Jemen: Söldner aus aller Welt im Einsatz gegen schiitische Freiheitsbewegung

Hunderte Söldner aus Lateinamerika sollen für die Vereinigten Arabischen Emirate im Jemen kämpfen. / Bild: (c) Reuters Hunderte Söldner aus Lateinamerika sollen für die Vereinigten Arabischen Emirate im Jemen kämpfen. / Bild: (c) Reuters27. November 2015 – IRIB

New York (New York Times) – Nach einem Bericht der New York Times haben die Vereinigten Emirate (UAE) für den Kampf im Jemen Söldner aus Kolumbien, Mauretanien, Sudan, Senegal und anderen Staaten rekrutiert. Sie werden dort als Bodentruppen eingesetzt.
Schon seit längerer Zeit werden von der Armee der UAE im Jemen Regierungstruppen ausgebildet. Zusätzlich wurden tausend Soldaten aus dem Sudan sowie Soldaten aus Mauretanien und dem Senegal als Söldner angeworben. Auch aus Eritrea sollen Söldner eingekauft worden sein.

Nach Informationen der New York Times wurde diese Söldnertruppe schon seit fünf Jahren aufgebaut, zunächst in Zusammenarbeit  mit dem berüchtigten Söldnerunternehmen Blackwater, anschließend durch das kolumbianische Unternehmen Global Enterprises und das Militär des Emirats. Zur Zeit sollen für die von Saudi-Arabien angeführte Koalition mindestens 450 Söldner aus Kolumbien, Panama, Salvador oder Chile im Einsatz sein. Bis zu 800 weitere werden erwartet.

Seit März dieses Jahres bombardiert die von Saudi-Arabien angeführte Koalition mit Duldung der USA unter dem Namen „Restoring Hope“  Stellungen der schiitischen Ansarollah mit ihren Kampfflugzeugen, wobei vor allem zivile Ziele getroffen werden, ein Großteil der jemenitischen Infrastruktur – einschließlich Krankenhäusern und Schulen – bereits zerstört worden ist und Tausende getötet oder verletzt wurden. Trotzdem  breiten sich dort al-Qaida und der „Islamische Staat“ weiter aus. Gerade erst haben die USA erneut ein gutes Geschäft gemacht indem sie für mehr als eine Milliarde US-Dollar Präzisionsraketen an Saudi-Arabien verkaufen konnten, um dort die leeren Vorräte wieder aufzufüllen und die Bombardements fortsetzen zu können.

Erdogan-Clan koaliert mit IS-Terroristen – Russland reagiert mit Sanktionen auf türkische Kriegserklärung

Krankenhaus von Erdogans Tochter soll IS-Kämpfer behandeln – Zeitung

Die Tochter des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan soll Inhaberin eines „geheimen“ Militärkrankenhauses sein, in dem Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat behandelt werden, berichtet die Tageszeitung Komsomolskaja Prawda am Donnerstag unter Berufung auf die unabhängige Untersuchungs- und Informationsorganisation Global Research.

Syrischen Turkmenenbrigade an syrisch-türkischer Grenze

Eine ehemalige Mitarbeiterin des Lazaretts, die namentlich nicht genannt werden wollte, soll gegenüber Global Research gesagt haben, dass ein Lazarett im Südosten der Türkei in der Provinz Şanlıurfa Sumeyye Erdogan, der Tochter des Präsidenten, gehöre. Der 34-jährigen Mitarbeiterin zufolge werden hier IS-Kämpfer medizinisch versorgt.

Die Frau soll für sieben Wochen im Lazarett gearbeitet haben. Sie behauptet, dass türkische Militär-LKWs täglich verletzte Terroristen in dieses Krankenhaus bringen würden.

„Unsere Aufgabe war es, die Operationssäle vorzubereiten sowie Ärzten bei bestimmten Behandlungen zu helfen“, so die Frau.

Für ihre Arbeit im Lazarett soll die Mitarbeiterin 7.500 US-Dollar bekommen haben. Sie habe sich entschieden, die Arbeit aufzugeben, weil sie sich nicht damit habe abfinden können, dass die Erdogan-Regierung  „diesen Mördern Zuflucht“ biete.

Die Mitarbeiterin soll Erdogans Tochter selbst ein paar Mal auf dem Territorium des Lazaretts gesehen haben. Global Research zufolge beabsichtigt Sumeyye Erdogan zudem, in die irakische Stadt Mossul, die vom IS kontrolliert wird, zu fahren.

Weiterlesen

politische Verfolgung meiner Person vorläufig ausgesetzt!

Amtsgericht Tiergarten

Snapshot_20140516_1

wegen Volksverhetzung

b.u.v.

1. Das Verfahren wird gem. §153 Abs.II StPO vorläufig eingestellt. ((1) Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren einstellen. Der Zustimmung des Angeschuldigten bedarf es nicht, wenn die Hauptverhandlung aus den in § 205 angeführten Gründen nicht durchgeführt werden kann oder in den Fällen des § 231 Abs. 2 und der §§ 232 und 233 in seiner Abwesenheit durchgeführt wird. Die Entscheidung ergeht durch Beschluß. Der Beschluß ist nicht anfechtbar.)
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Landeskasse Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.
Prof. Dr. Dr. Scholz
Vizepräsident des Amtsgerichts
(keine Unterschrift)

ausgerfertigt

Berlin, 04.06.2015

Pöhle

Justizbeschäftigte

(Unterschrift & Stempel)

eigene Erläuterung: Wir ihr selber seht, handelt es sich hierbei um einen Schuldspruch mit vorbehaltener Verurteilung! Warum dieses so geschieht wird nicht begründet! Eines aber sollte jedoch durch dieses Verfahren klar geworden sein: Für Verfolgte/Benachteiligte eines Unrechtsystemes ist Öffentlichkeit die einzige Chance juristischer Willkür zumindest Grenzen zu setzen. Daher wurde das Verfahren eigentlich nach §153c, (3) Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung von Straftaten absehen, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine außerhalb dieses Bereichs ausgeübte Tätigkeit begangen sind, wenn die Durchführung des Verfahrens die Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.,eingestellt. Dieser Ritterschlag wird Oppositionellen aber vermutlich, auch in Gegenwart einer zuständigen Staatsanwältin!, wohl kaum gewährt. Den vermeindtlich letzten Akt dieses Lehrstückes schließt der Richter mit der mündlichen Verkündung meinen Antrag auf Verfahrenseinstellung aus den Akten zu löschen!

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – Antrag auf Verfahrenseinstellung

Postzenzur NATO-feindstaatlicher Botschaften und Redaktionen – Anschreiben an selbige

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – dringend Prozessbeobachter gesucht!

Snapshot_20140516_2Norman Knuth

 

Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin                                                                                                                                    17.5.2015
Betreff: Antrag auf Einstellung des Straf- & Gerichtsverfahrens (221 Ds) 231 Js 1502/14 (31/14) – Absetzung meines Pflichtverteidigers
Hiermit beantrage ich, auf Grund anwaltlicher Verweigerung, nun folgerichtig selbst die Einstellung des Verfahrens/Prozesses wegen aktenersichtlicher Nichtigkeit, sowie Verfahrensfehlern bzw. bandenmäßiger Rechtsbeugung und verkünde die folgerichtige Absetzung meines mandatsuntreuen Pflichtverteidigers Alexander Papst.

1. Prozessmängel

• Falsche Verdächtigung /Verletzung der Strafprozessordnung:
Ein angeführtes Geständnis des Beschuldigten ist nicht existent, stattdessen wird eine an Stelle des Artikels abgegebene, polizeilich abgestimmte Klarstellung und Erklärung für Richtigstellung im Falle gerichtlicher Beanstandung ignoriert. Zuerst hätte der Artikel staatsanwaltlich, als auch richterlich auf rechtliche Mängel überprüft und diese mir, als auch anderen Betroffenen angezeigt werden müssen (§ 164 StGb falsche Verdächtigung). Zudem kann ich mich nicht entsinnen, dass mit Prozesseröffnung eine Klageschrift verlesen wurde (§243(3) StPO Darauf verliest der Staatsanwalt den Anklagesatz. Dabei legt er in den Fällen des § 207 Abs. 3 die neue Anklageschrift zugrunde. In den Fällen des § 207 Abs. 2 Nr. 3 trägt der Staatsanwalt den Anklagesatz mit der dem Eröffnungsbeschluß zugrunde liegenden rechtlichen Würdigung vor; außerdem kann er seine abweichende Rechtsauffassung äußern. In den Fällen des § 207 Abs. 2 Nr. 4 berücksichtigt er die Änderungen, die das Gericht bei der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung beschlossen hat. / §134 StGb Verletzung amtlicher Bekanntmachung).

• Verfolgung Unschuldiger /Freiheitsberaubung /Rechtsbeugung
Wie der Akte zu entnehmen ist, wurde das Präzedenzverfahren (231JS 431/14) der Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen den Betreiber des Internetblogs „Ruf der Heimat“ ohne Auflagen zur Klarstellung, oder gar Löschung des beanstandeten Artikels eingestellt. Folgerichtig hätte meines gar nicht erst zur Prozesseröffnung führen dürfen (§203 StPO Das Gericht beschließt die Eröffnung des Hauptverfahrens, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens der Angeschuldigte einer Straftat hinreichend verdächtig erscheint. / §344 StGb Verfolgung Unschuldiger – §339 StGb Rechtsbeugung).
Ich wurde somit genötigt (§240StGb Abs.3 Nötigung) und während des Prozesses, unter Androhung von Straftaten (§126 StGb Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten), meiner Freiheit beraubt (§239 StGb Freiheitsberaubung).

• Misshandlung von Schutzbefohlenen /Körperverletzung im Amt
Zudem wurde der Prozess widerrechtlich, trotz 2er eingereichter Atteste, welche die vorübergehende Verhandlungsunfähigkeit des Beklagten kausal verdeutlichten, eröffnet. Nach hausärztlicher Einschätzung hat sich meine gesundheitliche Situation auch auf Grund dessen weiter verschärft (§225 StGb Mißhandlung von Schutzbefohlenen – §224 StGb gefährliche Körperverletzung – §340 StGb Körperverletzung im Amt).

• Widersprüchliche Angaben in der Anklageschrift:
Die Anklageschrift verdreht die Tatsachen um mir Holocaustleugnung zu unterstellen. Die Frage ob Jenes KZ ein Arbeitslager war, leugnet keine Massenvernichtung im selbigen. Gemäß massenmedialer Quellen (z. B. Wikipädia) waren Vernichtungslager auch Arbeitslager (§186 StGb üble Nachrede – §187 StGb Verleumdung & wegen politischer Repräsentanz des Beklagten – zudem §188 StGb üble Nachrede gegen Politiker & Personen des öffentlichen Lebens – staatsanwaltlich relevant ist zudem §130a StGb Anleitung zu Straftaten & wegen politischer Repräsentanz §241a StGb politische Verdächtigung).
Eine üblicherweise, wie auch im Präzedenzfall, stattfindende Hausdurchsuchung, welche meine Unschuld weiter bekräftigt hätte, wurde nicht durchgeführt. (§3GG Gleichheitsgrundsatz)
Petra Meyer mutiert in der Anklageschrift von gesondert verfolgt zur Zeugin.

• Nichtbekanntmachung des Zeugenverzichtes
Der Verzicht, der bisweilen unbefragten und für meine Verurteilung gemäß gerichtlicher Verlautbarung unverzichtbaren Zeugin Petra Meyer, wie die gerichtliche Ausladung zum ersten Prozesstermin wurden dieser bis heute nicht zugestellt (§38 StPO Die bei dem Strafverfahren beteiligten Personen, denen die Befugnis beigelegt ist, Zeugen und Sachverständige unmittelbar zu laden, haben mit der Zustellung der Ladung den Gerichtsvollzieher zu beauftragen. / §134 StGb Verletzung amtlicher Bekanntmachung),

• Nötigung
eine notwendige Unterbringung zum Prozess nicht in Aussicht gestellt, die Fahrtkosten nicht verauslagt. Sie sollte bei jeweils 700 Kilometer An- & Abreise wohl auf dem Bahnhof nächtigen und sich die Fahrtkosten als Hartz-IV-Empfängerin zum Monatsende offensichtlich erbetteln, um bei Ankunft am Prozessort Kenntnis vom Zeugenverzicht zu erlangen (§240StGb Abs.3 Nötigung).

2. Bandenmäßige Verschwörung

• Ausspähung
Der Zeugenverzicht beruht dabei entweder auf Kommunikationsüberwachung, oder auf Mandatsuntreue des Pflichtverteidigers und sollte den Prozess trotz, gerichtlich bis dato nicht zur Kenntnis gegebener, gesundheitsbedingter Zeugenabwesenheit sicherstellen (§203 StGb Verletzung von Privatgeheimnissen – § 206 StGb Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses).

• Absetzung des Pflichtverteidigers:
Neben der Tatsache, dass mir erst am Vorabend des Prozesstages Akteneinsicht gewährt wurde & der ihnen bereits offen vorgetragenen Verteidigungsunwilligkeit meines Pflichtverteidigers während des ersten Prozesstermins, verweigert er mir, nach wochenlanger Verschleppung, nunmehr unsachlich die Antragstellung auf Verfahrenseinstellung. Das Sahnehäufchen seiner „anwaltlichen Vertretung“ aber bleibt das unpräzisierte Angebot mich schuldig zu bekennen. Um sicherzustellen dass die pflichtanwaltliche Vertretung oder eben Nichtvertretung für mich nicht nachteilig wirkt, erkläre ich hiermit die Absetzung Selbiger. (§ 240 StGb Nötigung – §356 StGb Parteiverrat).

• prozessbegleitende Erscheinungen

• möglicher Weise gefährliche Postsendung
Am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale (Müllerstrasse) ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich nahm dabei eine Chefgestallt hinterm Tresen als frühere Führungsperson einer deutschen Kleinstpartei, welche meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zuzurechnen ist, wahr. Kurz vorher kam es nur eine Ecke weiter, in einer SPD-Filiale zu einem Bombenräumeinsatz, der mich kurzweilig von der Wahrnehmung meines Jobcentertermins hinderte. Ob dieser auf einen nicht genau definierten dienstinternen Hinweis zurückzuführen ist, oder es sich hierbei nur um eine Zufallsverkettung handelt, erschließt sich mir natürlich nicht endgültig. Ich habe mich jeden Falls weder getraut es zu öffnen, noch es einfach so zu entsorgen.

• Erpressung
Eine gewisse Frau Sablowski von Russia Today deutsch lud mich nach kurzer telefonischer Vorsprache und Kenntnisnahme der geheimdienstlichen E-Mail-Piraterie (§303a StGb Datenveränderung – §136 StGb Verstrickungs- Siegelbruch), aber eben noch ohne Kenntnis der eigentlichen Sachlage, in die nächsttägige Redaktionssitzung ein. Am nächsten Tag dann telefonisch wieder aus. Weiterhin noch ohne Kenntnis meines Anliegens. Nach kurzer, von ihr schon abzuwürgen versuchter, Schilderung meines Anliegens wollte sie mich dann eines Abends in einer Kneipe treffen! In die Redaktion sollte ich ausdrücklich nicht mehr kommen! Ich schlug aus, wollte schließlich nicht in Erfahrung bringen, welch Schicksal mich wohl auf dem Weg an einer dunklen ominösen Ecke ereilt.
Ganz offensichtlich wurde Frau Sablowski im Anschluss an unser erstes Gespräch geheimdienstlich instruiert.
Später, bei persönlicher Abgabe der Anschreiben, entlarvte ein männlicher Kollege Frau Sablowskis ein abendliches redaktionelles Kneipentreffen als Unpraxis. Tage nach Bekunden des angeblichen Desinteresses der Redaktion von RT deutsch an meinem Fall, rief mich Frau Sablowski vom Apparat 030/818701102 ihrer mir vorher absagenden Kollegin an, um mir ihre an den Haaren herbei gezogene Sorge um meine Geistesgesundheit und damit einhergehende Auffassung zur Notwendigkeit einer medizinischen Versorgung meiner Person mitzuteilen!
Diesen nebenbei bemerkten redaktionsunnötigen, ja redaktionswiderstrebenden Anruf tätigte sie übrigens trotz ihres vorhergehend bei den letzten beiden höchstens 3-minütigen Telefonaten gebetsmühlenartig bekundeten Mangels an Zeit, es wäre ja immer so viel zu tun.
Folgerichtig versteht er sich als, von mir natürlich zurückgewiesene, Drohung meine Bemühungen zur Informationsverbreitung einzustellen, oder eben zwangspsychiatrische Konsequenzen zu erleiden (§241 StGb Bedrohung – §253 StGb Erpressung – §126 StGb Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten – und falls Sie einen Antrag auf Überprüfung der geistigen Gesundheit gestellt hat zudem §153 StGb falsche uneidliche Aussage – §130a StGb Anleitung zu Straftaten – §187 & 188 Verleumdung und üble Nachrede gegen Politiker und Personen des öffentlichen Lebens).

• Förderung des Menschhandels
Ein entsprechendes gerichtlich angewiesenes, von mir aber zurückgewiesenes, psychiatrisches Gutachten, welches bedingt durch die Vergabe-/Finanzierungs-Praxis in aller Regel in Zwangs-Betreuung oder -Psychiatrierung mündet, folgte prompt mit Prozessauftakt (§130a StGb Anleitung zu einer Straftat – §233a StGb Förderung des Menschenhandels).

• Urkundenfälschung
Um meine Prozesstauglichkeit zu fingieren wurde mit dem Jobcenter, mittels Urkundenfälschung, in Form eines sozialmedizinischen Gutachtens, welches zuvor eigens angeforderte Atteste einfach ins Gegenteil verkehrt, ein weiterer Dritter in diese Angelegenheit involviert (§267 StGb Urkundenfälschung – §130a StGb Anleitung zu Straftaten).

• Bildung einer kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung
Dieser Fall eröffnet eindrucksvoll geheimdienstlich angeleitete Verstrickungen verschiedener personell, in zumindest Teilen, geheimdienstlich gefügiger eigentlich grundordnungsgeteilter Gewalten mit weiteren, nichtstaatlichen, Stellen, zum Zwecke der medialen, wie politischen Sabotage und Verfolgung (§129 Bildung krimineller bzw. terroristischer Vereinigungen).

 

  • Kriegs-Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Alles in Allem ist der Prozess, samt seiner angedrohten, bzw. später dann vollzogenen (Un)“Rechtsfolgen“ für den fälschlich Beklagten, nach den Ausführungen des Völkerstrafgesetzbuches, auf welches sich das Gericht in seiner Anklage mit §130 StGb schließlich selber bezieht, entsprechend als Kriegsverbrechen (VStGb §8 Kriegsverbrechen) und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (VStGb §7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit) eingestuft.

 

  • grundrechtliche Verweise

• Grundgesetz-, Verfassungsbruch / Missachtung eines UN-Menschenrechtes
Gegen Beteiligte ist entsprechende Strafverfolgung einzuleiten. Richter und Staatsanwältin sind auf Grund offensichtlichen geheimdienstlicher Gefügigkeit mit einem Berufsverbot zu bedenken. Und es gilt zu Tage geförderte systemisch bedingte Abhängigkeiten zu Überwinden (gerichtlich beauftragte Pflichtverteidiger & Gutachter arbeiten nun mal im Sinne ihres Auftraggebers, wenn Sie auch weiterhin mit Aufträgen bedacht werden wollen).
Das angewandte Verteidigungsverbot von §130 StGb Beklagten entbehrt zu dem jedwedem Rechtsverständnis und hatte in Persona von Silvia Stolz bereits einmal eine Haftstrafe von 3 Jahren und ein Berufsverbot gegen eine Anwältin zur Folge (§3 GG Gleichheitsgrundsatz).
Darüber hinaus verschuldet die derzeitig angewandte juristische Praxis, vermeintliche Indizien welche die geschichtliche Überlieferung der Zeit des Nationalsozialismus, oder Bestandteile der dazugehörigen Massenvernichtung, wie in meinem Fall manchmal noch nicht einmal, in Frage stellen nicht aufzuklären, sondern ihre jeweilige Wiederentdeckung lediglich zur Brandmarkung, Gefügigmachung, oder gar Freiheitsberaubung zu nutzen, gerade in Zeiten massenmedial immer offenkundiger werdenden Gleichschaltung und Indoktrination, eine immer größer werdenden Masse an juristisch zu verfolgenden Subjekten.
Der §130 StGb verstößt überdies grundlegend gegen geltene Verfassungs-, Grund-, und Menschen-rechte und wäre schon daher unverzüglich auszusetzen, sowie alle Betroffenen zu begnadigen und entschädigen. (§5 GG / §14 Berliner Verfassung Recht auf freie Meinungsäußerung – Beschluss der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen Absatz 49.,CCPR/C/GC/34).

Mit freundlich gebliebenen Grüßen
Norman Knuth

 

Antwort vom Vizepräsidenten des Amtsgerichts Tiergarten Prof. Dr. Dr. Scholz:

 

Sehr geehrter Herr Knuth,

in ihrer Strafsache

wird ihnen anliegende Beschlussausfertigung übersandt und Sie überdies darauf hingewiesen, dass eine Verfahrenseinstellung jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in Betracht kommt.

mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Dr. Scholz

Vizepräsident des Amtsgerichts

beglaubigt und unterschrieben von

Kanngießer

Justizsekretärin

(nicht vom Richter selbst)

wegen Volksverhetzung

wird der Antrag des Angeklagten auf Widerruf der Bestellung des Pflichtverteidigers zurückgewiesen.

Gründe:

Grobe Pflichtverletzungen des Verteidigers, die ein Widerruf seiner Bestellung zum Pflichtverteidiger rechtfertigen können, sind nicht ersichtlich.

Für die behauptete „Verteidigungsunwilligkeit“ bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte. Der Umstand, dass der Verteidiger nicht den Vorstellungen des Angeklagten rät oder tätig wird, ist allein unerheblich, da er ein unabhängiges Organ der Rechtspflege ist. Auch dass das Vertrauensverhältnis zwischen dem Angeklagten und dem Verteidiger endgültig und nachhaltig erschüttert ist, so dass objektiv eine sachgerechte Verteidigung nicht mehr erfolgen kann, ist weder plausibel vorgetragen worden noch sonst aus den Umständen ersichtlich.

Prof. Dr. Dr. Scholz

Vizepräsident des Amtsgerichts

beglaubigt und unterschrieben von

Kanngießer

Justizsekretärin

(nicht vom Richter selbst)

Erläuterung:

Beim antwortenden Richter handelt es sich um den fallzuständigen und nicht etwa um einen unabhängigen Richter, wie in der Strafprozeßordnung (StPO) § 238 (2) Wird eine auf die Sachleitung bezügliche Anordnung des Vorsitzenden von einer bei der Verhandlung beteiligten Person als unzulässig beanstandet, so entscheidet das Gericht., § 27, (1) Wird die Ablehnung nicht als unzulässig verworfen, so entscheidet über das Ablehnungsgesuch das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung. & (3) Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein anderer Richter dieses Gerichts. Einer Entscheidung bedarf es nicht, wenn der Abgelehnte das Ablehnungsgesuch für begründet hält., festgesetzt.

Strafprozeßordnung (StPO) § 34 Die durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.

Strafprozeßordnung (StPO) § 136a (1) Die Freiheit der Willensentschließung und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch Mißhandlung, durch Ermüdung, durch körperlichen Eingriff, durch Verabreichung von Mitteln, durch Quälerei, durch Täuschung oder durch Hypnose. Zwang darf nur angewandt werden, soweit das Strafverfahrensrecht dies zuläßt. Die Drohung mit einer nach seinen Vorschriften unzulässigen Maßnahme und das Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils sind verboten.

Strafprozeßordnung (StPO) § 265a Kommen Auflagen oder Weisungen (§§ 56b, 56c, 59a Abs. 2 des Strafgesetzbuches) in Betracht, so ist der Angeklagte in geeigneten Fällen zu befragen, ob er sich zu Leistungen erbietet, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen, oder Zusagen für seine künftige Lebensführung macht. Kommt die Weisung in Betracht, sich einer Heilbehandlung oder einer Entziehungskur zu unterziehen oder in einem geeigneten Heim oder einer geeigneten Anstalt Aufenthalt zu nehmen, so ist er zu befragen, ob er hierzu seine Einwilligung gibt.

Strafprozeßordnung (StPO) § 27 (4) Wird das zur Entscheidung berufene Gericht durch Ausscheiden des abgelehnten Mitglieds beschlußunfähig, so entscheidet das zunächst obere Gericht.

Hilferuf: Da in dieser Angelegenheit, nach zahlreichen Verletzungen der Strafprozessordnung kaum noch mit einer ordlichen Gesetzsprechung zu rechnen ist, rufe ich hiermit zur Prozessbeobachtung am Donnerstag dem 4.6.2015 um 11.00Uhr auf und bedanke mich zugleich für eure Anteilnahme.

Norman Knuth

https://www.facebook.com/groups/794923207293776/?notif_t=group_added_to_group

Prozess gegen mich gesundheitsbedingt auf 4.6.2015 verschoben – Gutachter abgelehnt

Snapshot_20140516_2Eingriff in die Persönlichkeitsrechte / Sippenverfolgung

Mein persönliches Umfeld wird, in einer Art Sippenhaftung, Zusehens zum Opfer der BRD-Richtstaatlichkeit. So ist eine, über 700 Kilometer vom Verhandlungsort entfernt wohnende, ehemalige Kollegin ohne vorhergehende Vernehmung und ohne juristische Zweckmäßigkeit als Zeugin zu dem mir bevorstehenden Prozess geladen (Hartz-IV-Empfängerin/Anfahrt mit Regionalbahn/keine Unterkunft & Verpflegung von der Staatskasse getragen), eine weitere in anderer Sache ohne Vernehmung und Prozess mit einem Strafbefehl über 2400€ bedacht worden.

Zuletzt wurde mir das staatsanwaltschaftlich angeordnete vorübergehende Abhören meines Telefonanschlusses im Zusammenhang mit der bandenmäßigen Kriminalität des in Bremen(!) ansässigen libanesischen Miri-Clan eröffnet! Ganz offenkundig ein Vorwand zur, übrigens zeitlich weit vorgreifenden, Überwachung meiner Person. Schließlich habe weder ich, noch irgendein Bekannter von mir Kontakt zu diesem Clan, beziehungsweise in das Milieu.

In dieser Angelegenheit sind mindestens 2 Bekannte von mir durch Überwachung ihrer jeweils eigenen Telefone betroffen!

Jene, mir vermutlich weiterhin nur punktuell bekannte systemische Drohkulisse erklärt dann wohl auch die zunehmende versuchte Einflussnahme & Ausdünnung meines persönlichen Umfeldes, sowie das Tuch des Schweigens, welche alternative deutsche Medien und Aufklärer über meinen Fall hüllen.

Prozessvertagung

Im Zuge des herannahenden Prozesses und seiner Begleiterscheinungen, hat sich meine, ohnehin schon beeinträchtigte, Gesundheit weiter verschlechtert. Daher war es mir dann auch nicht möglich dem Prozesstermin am 27.2.2015 zu realisieren. Leider ist es mir aus selben Grund, auch weiterhin, verwehrt euch regelmäßig mit unterdrückten Wichtigkeiten aus aller Welt zu versorgen.

Richter führt psychiatrisches Gutachten ins Feld!

Mit Verweiß auf die freie Arztwahl habe ich eine Zusammenarbeit mit einem gerichtlich bestellten psychiatrischen Gutachter generell abgelehnt. Schließlich münden solche Gutachten in politischen Prozessen, bedingt durch die Vergabe-/Finanzierungs-Praxis, nur all zu häufig in Zwangs-Betreuung oder -Psychiatrierung.

Hilferuf wegen politischer Verfolgung & Aufdeckung von Postzensur in der BRD

Snapshot_20140516_2Liebe Leser, liebe Blogger, Redaktionen, geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen,

leider ist es mir, aufgrund eines fingierten Prozesses (anberaumt für den 27. Februar) welcher meinen Ruf zerstören, meine Arbeit verhindern und mich möglicher Weise gar aus der Wohn- in die Vollzugshaft überführen soll, wie seiner Begleiterscheinungen, verwehrt euch in der nächsten Zeit mit Neuigkeiten aus Deutschland & aller Welt zu versorgen, beziehungsweise über den Postweg über mein Schicksal und meine Motivation/Anregung zu informieren.

Nötigung

Ich wurde über Weihnachten bereits in die Pflichtverteidigung genötigt & werde zu allem Überfluss parallel auch noch vom Jobcenter gegängelt. Dieses hat ein medizinisches Gutachten erstellt, welches ungeachtet, ja gar unter Verdrehung, der Tatsachen (der angeforderten ärztlichen Befunde und Einschätzungen, sowie meiner sich gesundheitlich weiter verschlechternden Situation) & unter Verzicht einer persönlichen Untersuchung meiner Person, meine zeitlich uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Gegen dieses Gutachten besteht hier in der BRD angeblich kein Rechtsmittel & es dient vermutlich auch dazu meine Prozesstauglichkeit zu fingieren.

Postzensur

Gestern sandte ich, nun durch politische Verfolgung dazu genötigt, mein bereits über ein Jahr zurückgestelltes, weiter unten ausgeführtes, Anliegen zur Begründung einer internationalen Medienkooperation an die Botschaften der NATO-Feindstaaten. Diese E-Mails, ich versuchte es mehrfach und teilweise mit paralleler telefonischer Verbindung zu Empfängerstellen, wurden allesamt abgefangen, beziehungsweise gar nachträglich entsorgt. Nach kurzer Zeit tauchten sie nicht einmal mehr in meinem Postausgang auf.

Mittlerweile versuchten 2 Bekannte, nach dem ich ihnen die entsprechenden E-Mail-Adressen über einen vermeintlich sicheren Server zur Verfügung stellte, dieses Anschreiben, welches Sie von meinem Blog herunterluden, ebenfalls vergeblich zu übermitteln.

Will heißen Botschaften & Redaktionen unterliegen offenkundig einer Postzensur. Hiermit ist die Informationsfreiheit im Ganzen wesentlich eingeschränkt und natürlich ein ungeheuerlicher diplomatischer Skandal entblößt.

Ebenfalls am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich erkannte eine Chefgestallt hinterm Tresen, welche früher Führungsperson in einer deutschen Kleinstpartei war & meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zu zurechnen ist. Ich habe das Paket nicht geöffnet und weiß nicht was ich mit ihm anstellen soll.

Hilferuf

Mich plagen stätige Kopfschmerzen, zuletzt immer wieder auch Schüttelfrost & und mittlerweile größte Sorge um mich und meine Vertrauten, derer Verhalten, gelinde gesagt, mittlerweile mitunter bedrückt erscheint. Ich weiß nicht mehr wem ich überhaupt noch vertrauen kann und ich bin im Grunde eigentlich auch ganz allein.

Das hier ist ein verzweifelter Hilferuf an die Bevölkerung, Kollegen, wie Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen. (bitte weiterverbreiten, reagieren und kopieren, um bei eventueller Sperrung/Löschung meines Blogges, gegebenenfalls an anderen Stellen wiederzuveröffentlichen)

Aufruf zum gemeinsamen Widerstand

Es ist aber auch ein energischer Aufruf zum gemeinsamen Widerstand und zum Streben nach einer gemeinsamen Perspektive.

Die Schlacht um meine Berichterstattung mögen Sie vorerst gewonnen haben, der Krieg, der Krieg aber fängt gerade erst an und das gilt eben nicht nur für mich, sondern ganz zwangsläufig für euch alle. Nur wenn wir uns dem entfachten und immer rasanter werdenden Kulturvernichtungskrieg gemeinsam entgegen stemmen, werden zumindest die meisten von uns ihr von Psychopaten gestricktes Schicksal entsiegeln und so ihrer Versklavung oder gar Vernichtung entrinnen.

eigentliches E-Mail-Anschreiben an Botschaften und Redaktionen

1. Anregung zu einer internationalen Medienkooperation & Freiheitsförderung zwischen den NATO-Feindstaaten und Aktivisten unterdrückter Völker

2. Hilferuf wegen politscher Verfolgung in der BRD

Vorwort

Hoch geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen, geschätzte Kollegen,

mit der Zeit ist mir/UNS klar geworden, dass unser gesellschaftliches Schicksal weltweit gesteuert wird durch ein Netz unterhaltungsversierter gleichgesteuerter Medien und die geheimdienstliche Okkupierung, der nunmehr Richtstaats porträtierenden, Parteiensysteme (anders ist das Handeln westlicher Politiker gar nicht mehr zu erklären) und wir, die Menschen, die Völker dieser Erde sich nur mittels eines gemeinsamen Verständnisses und einer gemeinsamen Anstrengung von jenen Ketten befreien können. Dieses gilt heute ganz augenscheinlich auch für jene Völker, welche aktuell nicht unter der Ägide NWO-konformer politischer Führung leben. Erst eine globale politische & mediale Bipolarität, könnte Jenen eine kontinuierliche kulturelle Prosperität sichern und Anderen erst die Hoffnung darauf bedeuten. Mein eigenes, nun also auch politisch verfolgtes, Schicksal, unterstreicht diese These, jetzt einmal mehr auch in der westlichen Sphäre, eindrucksvoll. Bieten wir der zionistisch/imperialistischen, kultur- & planetenfressenden Aggression also in kollektiverer Aktion die Stirn? Oder hecheln wir auch weiterhin autark bis zum bitteren Ende hinterher?

Der Anhang führt meinen Vorschlag & mein Hilfegesuch kurz und knapp aus.

Weiterlesen

Autor von Film über FEMA Camps tot aufgefunden

20. Januar 2015  Gegenfrage/Bürgender

Der Drehbuchautor des Films “Gray State” wurde zusammen mit seiner Frau und Tochter tot in einem Haus in Minnesota aufgefunden. Laut Polizei handelte es sich um Mord mit anschließendem Selbstmord. In dem Film wird umfangreich über FEMA Camps berichtet. Eine Fortsetzung war aktuell in Arbeit.

Fema-Camps

David Crowley, Drehbuchautor der regierungskritischen Films ”Gray State”, wurde am Samstagnachmittag zusammen mit dessen 28-jähriger Frau und 5-jährigen Tochter in einem Haus in Minnesota tot aufgefunden. Laut Polizei handelte es sich um Mord mit anschließendem Selbstmord.

Eine Nachbarin hatte die Leichen entdeckt und gab gegenüber der regionalen Presse an, dass sie die Familie seit Weihnachten nicht gesehen habe. Laut Polizei lagen die Leichen der Familie möglicherweise bereits seit der Vorweihnachtszeit im Haus, da einige Pakete nicht angenommen worden seien. Crowley hatte zuhause an Drehbüchern gearbeitet und seine Frau war Ernährungsberaterin.

David Crowley war leitender Drehbuchautor des Films “Gray State”, in dem es um den brutalen Polizeistaat USA und über Massenproteste gegen die Regierung geht. Zudem wird in dem Film umfassend das Thema FEMA Camps aufgegriffen. Dabei handelt es sich um eine große Anzahl (800 Stk., Stand 2012) neu errichteter, leerstehender, hochgesicherter Internierungslager innerhalb der Vereinigten Staaten. FEMA ist eine Tochterorganisation des US-Heimatschutzes, somit sind die Lager offenkundig für die Inhaftierung von Millionen US-Bürgern vorgesehen.

Die Produktion des Films begann im März 2013. Teil 2 war bereits in Arbeit, das letzte Update dazu gab es im Juni 2014. Hier der Trailer (Achtung, viel Gewalt):

Bild: Disclose.tv

ukrainische NATO-Junta zerbombt gezielt Krankenhäuser & soziale Strukturen

Moskau zu angeblicher Verlegung russischer Militärs in Ukraine: Purer Unsinn

Das russische Verteidigungsministerium hat die von Kiew verbreiteten Informationen über eine Verlegung russischer Militärs in die Ukraine als „puren Unsinn“ zurückgewiesen.

Bataillon der russischen Streitkräfte

© Said Gutsiev – Kiew spricht wieder von „Invasion“ Russlands – Donezk dementiert

Wie der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Dienstag in Moskau sagte, spotten die besagten Berichte jeder Kritik.Der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung (SNBO) der Ukraine hatte am Montag mitgeteilt, dass zwei “taktische Bataillonsgruppen“ der russischen Streitkräfte die russisch-ukrainische Grenze überschritten hätten.

„Die am Montag von Kiew verbreiteten Äußerungen, laut denen Einheiten der russischen Streitkräfte über die russisch-ukrainische Grenze verlegt worden seien, spotten jeder Kritik. Das ist purer Unsinn“, so Konaschenkow.

Exklusiv RT Ruptly Video: Granantenangriff verwüstet Krankenhaus in Donezk

Weiterlesen

Rothschild-Clan übernahm Charlie Hedbo unmittelbar vor Anschlägen / IS will 200 Millionen $ von Japan

Antimuslimische Vorfälle in Frankreich verdoppelt

Polizei vor der Großen Moschee in Paris: Mehr Vorfälle nach Anschlägen Polizei vor der Großen Moschee in Paris: Mehr Vorfälle nach Anschlägen

Paris 20. Januar 2015 (spiegel.de/IRIB)

Seit den Terroranschlägen in Paris gibt es in Frankreich deutlich mehr antimuslimische Vorfälle.

Verglichen mit dem gesamten Monat Januar des Vorjahres hat sich die Zahl bereits jetzt mehr als verdoppelt.

Eine Beobachtungsstelle der islamischen Dachorganisation in Frankreich (CFCM) zählte 28 Aktionen gegen muslimische Einrichtungen sowie 88 weitere Drohungen, die seit dem Attentat auf „Charlie Hebdo“ am 7. Januar etwa in Briefen formuliert waren.

Der Chef der Beobachtungsstelle gegen Islamphobie, Abdallah Zekri, nannte diese Entwicklung unerträglich. Er forderte die Politik zu konkreten Aktionen auf. Reden, die beruhigen sollten, reichten nicht mehr.

Millionenprotest in Tschetschenien gegen CharlieHebdo-Karikaturen

Weiterlesen

Kriegserklärung: Israel tötet iranischen General & will Strafgerichtshof finanziell austrocknen

Israel interveniert in Syrien und tötet iranische und libanesische Militärchefs

Israel hat mit gezielten Luftschlägen direkt in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen. Die israelische Luftwaffe tötete mehrere hochrangige Kommandeure der libanesischen Hisbollah-Miliz, darunter den Chef der Hisbollah-Einheiten in Syrien sowie einen iranischen General.

Quelle: FARS

19. Januar 2015 RT deutsch – Bild-Quelle: FARS

Laut Medienberichten soll es Jerusalem gelungen sein, den hochrangigen Hisbollah-Kommandeur Muhammed Issa, Leiter sämtlicher Hisbollah-Operationen in Syrien, zu töten. Zudem soll Dschihad Moughniyah, Sohn des 2008 getöteten Hisbollah-Militärchefs Imad Mughniyah, den Informationen des arabischsprachigen Nachrichtensenders Al Arabiya zufolge getötet worden sein. Erst eine Woche zuvor trat Dschihad erstmals öffentlich in Erscheinung, um dem geistigen Führer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, die Treue zu schwören.

Neben den Hisbollah-Kämpfern wurde auch ein General der iranischen Revolutionsgarden, Mohammad Ali Allahdadi, bei dem Hubschrauberangriff auf syrischem Staatsgebiet ermordet.

Iranische Revolutionsgarde bestätigt Tod von ranghohem General auf syrischen Golanhöhen

Weiterlesen

Jemens kolonialistische Regierung bricht Einheitspakt mit Schiiten – Krieg in der Hauptstadt

Jemen bittet Ägypten um Vermittlung bei der Wiederaufnahme der Finanzhilfe Saudi-Arabiens

Der jemenitische Präsident Abed Rabbo Mansour Hadi Der jemenitische Präsident Abed Rabbo Mansour Hadi

Sanaa 19. Januar 2015 (Press TV/IRIB)

Der jemenitische Präsident Abed Rabbo Mansour Hadi hat um  die Vermittlung Ägyptens zur Wiederaufnahme der Finanzhilfe aus Saudi-Arabien  gebeten. Weiterlesen

Leichenteile auf Gorlowkas Straßen / Artilleriehagel auf abtrünnige ukrainische Städte massiver denn je

Donezk: Neun Tote und Dutzende Verletzte durch Beschuss

Mindestens neun Zivilisten, darunter ein vierjähriges Mädchen, sind laut dem Volkswehr-Stab von Donezk am Sonntag durch den Beschuss der Stadt durch die ukrainische Armee getötet worden. 44 Menschen, darunter vier Kinder, wurden verletzt.

Wie Vizestabschef Eduard Bassurin am Montag mitteilte, liegt ein schwerverletztes Kind auf der Intensivstation eines Krankenhauses. Am vergangenen Tag seien insgesamt 56 Verstöße gegen den Waffenstillstand registriert worden.Durch den Beschuss wurde laut der Stadtverwaltung Donezk die Strom- und Gasversorgung beschädigt. Von der Wärmeversorgung sind gegenwärtig 488 Wohnhäuser, 14 Krankenhäuser, 27 Kindergärten, 30 Mittelschulen und 143 anderer Abnehmer abgeschnitten, heißt es auf der Internetseite der Behörde.

Quelle: RTWährenddessen schwor der ukrainische Präsident bei einer Gedenkkundgebung, dass er die Kontrolle über den Donbass zurückgewinnen wird. Dabei baut er auf die Unterstützung durch die USA.

19. Januar 2015 RT deutsch

Donezk fordert OSZE auf: Kiew zu Einhaltung von Friedensvereinbarungen zwingen

Weiterlesen

Israel greift erneut Syrien an & tötet dabei ranghohe Hisbollahkämpfer

Gaza-Invasion kommt möglicherweise vor den Internationalen Strafgerichtshof

Den Haag 17. Januar 2015 – (trt/IRIB)

Der Internationale Strafgerichtshof hat beschlossen, bezüglich der Kriegsverbrechen auf palästinensischen Territorien, Vorermittlungen einzuleiten.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat teilte am 07. Januar des laufenden Jahres mit, dass die Palästinenser dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten werden. Palästina wird ab dem 1. April Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sein. Damit können die Palästinenser einfordern, dass der Gerichtshof die israelischen Angriffe im Gaza-Streifen im vergangenen Sommer untersucht. Bei der Offensive waren nach Schätzungen der UNO mehr als 2.000 Palästinenser getötet worden. Israel hatte den palästinensischen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof bereits im Vorfeld scharf kritisiert. Das Land erkennt den Gerichtshof offiziell nicht als Rechtsinstanz an. Die Chefanklägerin des internationalen Strafgerichts Fatou Bensouda habe die Ermittlungen eingeleitet. Wenn die Staatsanwälte nach der Voruntersuchung beschließen, strafrechtlich vorzugehen, müssen sich israelische Funktionäre vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Wann die Voruntersuchung abgeschlossen sein wird, ist nicht bekannt. Unterdessen hat Israel auf diesen Beschluss scharfe Reaktion gezeigt. Israels Außenminister Avigdor Liebermann sagte, „Ein Gericht, das sich beim Tod von 200 Tausend Menschen in Libyen und Syrien nicht eingeschaltet hat, möchte nun gegen die moralischste Armee der Welt vorgehen.“

Krise in den schwedisch-israelischen Beziehungen: Schwedische Außenministerin unerwünscht in Israel

Weiterlesen

USA will keinen Cyberfrieden / US-Hackerarmee kann Staaten lähmen/ruinieren

NSA-Pläne für Cyber-Kriege: „Amerika setzt auf die Stärke“

Moskau plädiert für einheitliche internationale Spielregeln, um Konflikte im Cyberspace zu verhindern, doch die USA sind davon nicht begeistert. Die russische Presse kommentiert die neuen Daten von Edward Snowden, wonach die USA „Schlachten im Internet“ planen.

Die russische Tageszeitung „Kommersant“ beschäftigt sich am Montag mit den neuen Dokumenten aus dem Archiv des US-Whistleblowers Edward Snowden, die soeben vom „Spiegel“ veröffentlicht wurden. Demnach planen die USA und ihre Verbündeten „Schlachten im Internet, um Computernetzwerke lahmlegen zu können“. In diesem Zusammenhang fordert Snowden einen „neuen internationalen Verhaltenskodex“.

Kampf gegen Cyber-Attacken

© Imago Sport and News – USA und Großbritannien wollen sich gemeinsam gegen Hackerangriffe rüsten

Ein Kreml-Beamter sagte dem russischen Blatt, Moskau fordere seit Jahren solche internationalen Standards: „Die Länder sollten sich möglichst schnell auf Verhaltensregeln im Netz verständigen. Nur auf diese Weise kann man Konflikte im Cyberraum verhindern und die Souveränität der Länder sichern. Doch die USA wollen vorerst keine Vereinbarungen, indem sie auf die Stärke setzen. Dieser Ansatz könnte gefährliche Folgen haben.“Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Snowdens Dokumente berichtet, beschränkt sich der US-Geheimdienst NSA nicht auf die totale Überwachung der Kommunikation im Internet und hat eine Truppe für maßgeschneiderte Computereinbrüche (Tailored Access Operations) aufgestellt.

Weiterlesen

Charlie Hedbo-Amok war militärische Komandoaktion mit geheimdienstlicher Wissensgrundlage

1000 US-Militärkräfte sollen syrische Oppositionelle ausbilden

Washington 17. Januar 2015 – (IRNA/IRIB)

Nach Angaben des Pentagons will die US-Armee nahezu 1000 US-Soldaten zur Ausbildung syrischer Oppositioneller in die Region entsenden.

Dieser Ausbildungsauftrag werde in Saudi-Arabien, der Türkei und Katar durchgeführt und es werde erwartet, dass er Anfang des Frühjahrs beginnt, so Admiral John Kirby laut AFP aus Washington. Über 400 Ausbilder werden in 4 bis 6 Wochen in diesen Ländern untergebracht und eine ähnliche Zahl von Kräften sollen zu deren Unterstützung logistische, sowie Kontakt- und Informationshilfen leisten, fügte der Admiral hinzu.

Etwa 5.400 syrische Oppositionelle sollen im ersten Jahr ausgebildet und bewaffnet werden. Unter Umständen werde die erste Gruppe vor Jahresende auf den Kriegsschauplatz vorbereitet, so er weiter. Zwei weitere Länder sollen sich zur Unterstützung der Ausbildung der Oppositionellen bereit erklärt haben, aber diese Länder oder die Zahl der Ausbilder wurden nicht genannt.

Jemen: Die Terroristen stammen aus anderen Ländern

Sanaa 17. Januar 2015 – (IRNA/IRIB)

Der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsbüros im Jemen, Ali Hassan al-Ahmadi, sagte, dass der Jemen keine Terroristen exportiere.

Vielmehr kämen diese aus anderen Ländern der Welt, insbesondere aus Europa und den USA in den Jemen. Ahmadi fügte in einem Gespräch mit der kuwaitischen Zeitung al-Seyassah hinzu, dass Sharif Koashi für einige Jahre in Frankreich inhaftiert wurde, er sich aber nur für 10 Tage im Jemen aufgehalten habe.“ Er weiter: „Die Welt hat wegen des Terrorangriffs in Frankreich keine Ruhe und keinen Frieden mehr. Am selben Tag wurden bei einem terroristischen Angriff auf die Polizei-Universität im Jemen 40 junge Menschen getötet und 70 weitere verletzt. Eine Woche zuvor ermordeten die Terroristen am Jahrestag des geehrten Propheten des Islam -s.a.- dutzende Menschen.“ Ahmadi fuhr ferner fort: „Die ausländischen Terroristen kommen aus elf Ländern, darunter aus arabischen Ländern, aus Asien, aus Afrika sowie Europa und sind in verschiedenen Provinzen im Jemen verstreut und begehen Verbrechen.“

Eskalation: Poroschenko befiehlt Artilleriehagel auf Donezk

Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk geplatzt
© Sputnik/ Egor Eryomov

Die für Freitag geplanten neuen Friedensgespräche zur Ukraine in Minsk sind im letzten Moment abgesagt worden. Die Vertreter aus den nicht anerkannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, die vergeblich in der weißrussischen Hauptstadt gewartet haben, machten die Regierung Kiew für das Platzen des Treffens verantwortlich.

Regelung der Krise in der Ukraine

© REUTERS/ Valentyn Ogirenko – UN-Diplomat: Fenster für Möglichkeit der Ukraine-Regelung nicht verpassen

Das Treffen von Vertretern der Ukraine, Russlands, der OSZE und der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk finde nicht statt, teilte der weißrussische Außenamtssprecher Dmitri Mirontschik am Nachmittag mit. Nach Angaben der ukrainischen Botschaft in Weißrussland ist der ukrainische Vertreter Leonid Kutschma nicht nach Minsk gekommen.„Die ukrainische Seite hat das Treffen platzen lassen“, kommentierte der Unterhändler der „Donezker Volksrepublik“, Denis Puschilin, vor der Abreise aus Minsk. „Wir haben alles getan, damit der Verhandlungsprozess weitergeht.“ Er bezeichnete es als wichtig, die Gespräche fortzusetzen. „Ein Termin für neue Verhandlungen steht noch nicht fest, aber wir sind für weiteren Dialog offen.“

Erneut tote und verletzte Zivilisten bei Artilleriebeschuss in Ostukraine

Weiterlesen

Syrien: 400 US-Soldaten für Terrorausbildung – Mohamed Karikaturen sollen Muslime aufhetzen

Niger: Vier Tote bei Demonstrationen gegen Schmäh-Karikatur bei Charlie Hebdo

Zinder 17. Januar 2015 – (IRNA/IRIB)

Bei Demonstrationen gegen die Veröffentlichung einer neuen beleidigenden Karikatur vom geehrten Propheten Mohammad (s.a.) wurden in der nigerischen Stadt Zinder vier Menschen getötet und 45 weitere verletzt.

Bei den Todesopfern handele es sich um drei Zivilisten und einen Polizisten, so Innenminister Massaoudou Hassoumi. Zudem seien 22 Polizisten und 23 Demonstranten verletzt worden, fuhr er fort. Wie die Website des Nachrichtensenders France 24 am Freitag meldete, kam es zu gewaltsamen Protesten gegen die neue Charlie-Hebdo-Ausgabe, wobei die Demonstranten ein französisches Kulturzentrum in Brand steckten. Auf Protestplakaten war zu lesen: „Ich bin Mohammed, nicht Charlie“. Auch in Jordanien, Pakistan, im Sudan, im Libanon sowie im Osten von al-Quds (Ost-Jerusalem) kam es am Freitag zu Demonstrationen gegen die Beleidigung des geehrten Propheten des Islam in der französischen Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo.

al-Abadi: Meinungsfreiheit erlaubt nicht die Beleidigung anderer

Weiterlesen

Venezuela: neuer Putschversuch in Abwesenheit von Präsident Maduro gestartet

Opposition ruft zu neuen Protesten auf

Oppositionsführer kündigen neue Demonstrationen an. US-Denkfabrik spricht von „Putschgefahr“. Präsident Maduro zu Besuch in Russland

Ausschreitungen im Bundesstaat Táchira vergangene Woche

Ausschreitungen im Bundesstaat Táchira vergangene Woche – Quelle: aporrea.org

Caracas 17.01.2015 – amerika21/

Mehrere Anführer der venezolanischen Opposition haben neue Proteste gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro angekündigt. Der ehemalige Präsidentschaftkandidat und Gouverneur des Bundesstaates Miranda, Henrique Capriles Radonski, rief dazu auf, gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung auf die Straße zu gehen. Explizit ermahnte er seine Anhänger, keine Barrikaden zu errichten und auf Gewaltanwendung zu verzichten. Auch der Anführer der rechten Partei Voluntad Popular, Leopoldo López, kündigte Proteste an. López ist seit knapp einem Jahr wegen Aufrufen zu gewaltsamen Ausschreitungen unter dem Motto „Der Ausweg“ (La Salida) inhaftiert, die Anfang 2014 über 40 Todesopfer forderten. In einer Stellungnahme schreibt er nun gemeinsam mit den Oppositionspolitikern María Corina Machado und Antonio Ledezma: „2014 war der Ausweg dringend, 2015 ist er unaufschiebbar.“

Weiterlesen

Regierungsbildung in Libyen unter Waffengewalt erzwungen

Dutzende Tote und Verletzte in Libyen
Tripolis 10. Januar 2015 – (IRIB)

Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen libyscher Armee und Milizen haben neun Tote und 15 Verletzte hinterlassen.

Laut Asharq Al-Awsat sagte ein Kommandant der bewaffneten Gruppe Mujahidin-Rat am Samstag in der Stadt Darna: „Bei den Auseinandersetzungen mit den Kämpfern der Chalifa Haftar in einem Gebiet in Darna kamen fünf Soldaten ums Leben.“ Seinen Angaben zufolge starben insgesamt 15 Menschen. Die Uno berichtete heute über die Zustimmung der Konfliktparteien in Libyen zu einer neuen Verhandlungsrunde mit dem Ziel der Krisenlösung in diesem Land. Die schweren Konflikte in Libyen in der Zeit seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi sind beispiellos.

Libyen fordert internationale Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus

Weiterlesen

Studie: die meisten Ebolaansteckungen durch Klinikaufenthalt!

Die drei häufigsten Infektionswege von Ebola

Sichere Beerdigungen sind ein wichtiger Punkt bei der Vermeidung von Ansteckungen mit Ebola. Sichere Beerdigungen sind ein wichtiger Punkt bei der Vermeidung von Ansteckungen mit Ebola.

Boston 17. Januar 2015 – (Ärzte Zeitung/IRIB)

US-Forscher konnten jetzt nachvollziehen, wo und wie sich die meisten Menschen in Westafrika mit Ebola infiziert haben. Das soll helfen, künftige große Epidemien zu vermeiden. Von Thomas Müller

 Hätte sich Ebola auch die vergangenen Monate hinweg so stark ausgebreitet wie im Sommer 2014, dann wäre jetzt wohl halb Afrika durch die Seuche ausgelöscht.

Doch eine anhaltend exponentielle Ausbreitung gelingt kaum einem gefährlichen Virus, schließlich reagieren die Menschen irgendwann auf die Bedrohung mit Gegenmaßnahmen.

So erreichte im damals am stärksten betroffenen Staat Liberia die Epidemie im September ihren Höhepunkt, seither sinkt die Zahl der Neuinfektionen kontinuierlich.

Inzwischen werden in Sierra Leone die meisten Ebolakranken und Neuinfektionen gemeldet.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO macht für diesen Trend vor allem die neuen Ebola-Behandlungszentren verantwortlich. Auch spezielle Beerdigungsteams, die eine sichere Bestattung ermöglichen, sollen für den Rückgang der Infektion von großer Bedeutung sein.

 Anfang November standen in Liberia immerhin etwa 700 Betten für Ebolakranke zur Verfügung, Ende November wurden bereits in allen drei betroffenen Ländern mehr als 70 Prozent der Ebolakranken in Isolation behandelt, mehr als 70 Prozent der Ebolatoten konnten von speziell ausgebildeten Teams ohne Ansteckungsgefahr beerdigt werden.

Nun scheinen US-Forscher den Erfolg dieser Strategie zu bestätigen: Anhand von Modellrechnungen konnten sie die Auswirkungen solcher Maßnahmen recht gut vorausberechnen. Dies soll helfen, bei ähnlichen Ausbrüchen schneller zu reagieren.

38 Prozent in Kliniken infiziert

Weiterlesen

Peru zwingt junge Arbeitnehmer in die Sklaverei

Proteste gegen neues Jugend-Arbeitsgesetz in Peru

Jugendliche und Gewerkschaften rufen zu Demonstrationen auf. Regierung gibt sich uneinsichtig. Verfassungsbeschwerde wird zugelassen

Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz für Jugendliche

Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz für Jugendliche – Quelle: portaldelsur.info

Lima 16.01.2015 – amerika21/

Ein neues Arbeitsgesetz für Jugendliche ist in Peru seit vergangenem Dezember Anlass für Kritik und Demonstrationen seitens der Betroffenen und der Opposition. Die protestierenden Jugendlichen fordern die komplette Aufhebung des Gesetzes, da sich die Regierung nicht bereit zeigt, geforderte Änderungen umzusetzen oder überhaupt eine politische Debatte darüber im Kongress zuzulassen.

Mit großen Demonstrationen versuchen die Jugendlichen, die von zahlreichen Gewerkschaften unterstützt werden, seit Wochen ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen. Währenddessen hat das Verfassungsgericht verkündet, dass die Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zugelassen wird, da alle notwenigen Voraussetzungen erfüllt worden seien.

Weiterlesen

ukrainische NATO-Junta zerstört Wasserversorgung / Seperatisten finden US-Waffen & schenken Kiew Kohle

Artilleriegeschosse treffen Chlorlager bei Donezk

© Sputnik/ Igor Maslov

Der Donezker Wasserversorgungsdienst hat Besorgnis über den Einschlag von zwei Artilleriegeschossen am Mittwoch auf dem Gelände des Chlorlagers der Kläranlage Werchne-Kalmiusskaja und über eine mögliche Umweltverseuchung durch Chlor geäußert.

© Foto: Facebook / Vyacheslav Abroskin – Bus-Beschuss bei Donezk: Einschlag von Geschoss mit gerichteter Wirkung vermutet

Wie der Pressedienst des Kommunalbetriebes „Woda Donbassa“ am Donnerstag mitteilt, können die an Chlorcontainern entstandenen Schäden zu einer Umweltkatastrophe führen.Chemische Chlorverbindungen, besonders bei hohen Konzentrationen, sind für die menschliche Gesundheit gefährlich und können Lungenödeme verursachen und sogar zum Tod führen.

Nach vorläufigen Angaben wurden am Mittwoch auch die Stromleitungen, das Pumpwerk und zwei Chlorleitungen der bei Donezk gelegenen Kläranlage durch Beschuss beschädigt. Die Städte Awdejewka und Krasnogorowka, die Ortschaften im Raum von Jassinowataja und teilweise auch Donezk sind nun ohne Wasserversorgung.

Donezker Volkswehrstab meldet weitere Tote unter Zivilbevölkerung

Weiterlesen

China: türkischer Geheimdienst an Terror beteiligt? 10 Türken festgenommen

UNICEF: 7 Millionen syrische Kinder hoffen auf Soforthilfe/ Kälte tötet 10 Kinder

New York 14. Januar 2015 – (IRNA/IRIB)

7 Millionen syrische Kinder benötigen dringend sofortige Hilfe, so das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF).

UNICEF-Sprecher, Christoph Boyle Rock, gab am Dienstag bekannt, dass die Kinder unter den  Flüchtlingen in Syrien und Libanon, aufgrund der extremen Kälte vom Tod bedroht sind. Bis zu diesem Zeitpunkt haben 10 Kinder bereits durch die Kälte ihr Leben verloren. Die Dunkelziffer sei weitaus höher, so Boyle Rock weiter.

Viele Kinder halten sich in nicht-fertiggestellten Gebäuden und Bunkern auf, die keinen Schutz vor Kälte und Schnee bieten.

Ein Krankenhaus in der syrischen Stadt Aleppo erklärte,  die Zahl der Kinder, die mit Atembeschwerden und Infektionskrankheiten eingeliefert werden, nehme zu.

Boyle Rock sagte, trotz der Schwierigkeiten und Hindernisse die es  für die UNICEF-Mitarbeiter beim  Erreichen der Krisenregionen gibt, setzte diese Organisation ihre Hilfeleistungen fort. Außerdem erwähnte er, dass  670 tausend Kinder in Syrien wegen der Terroraktivitäten der IS  keine Schule mehr besuchen können.

Baschar Assad: Der Westen ist für die Ausbreitung des Terrorismus verantwortlich

Weiterlesen

Paraguay: Drogenhandel unter Polizeischutz

Paraguays Präsident Horacio Cartes (links) und der Chef der Nationalpolizei, General Francisco Alvarenga

Paraguays Präsident Horacio Cartes (links) und der Chef der Nationalpolizei, General Francisco Alvarenga – Quelle: presidencia.gov.py

Asunción 14.01.2015 – amerika21/

Die massive Verstrickung der paraguayischen Polizei mit dem grenzübergreifenden Drogenhandel nach Brasilien ist publik gemacht worden. Nachdem mehrere Leiter von Polizeidienststellen im Nordosten Paraguays ausgewechselt wurden, hat der Senator der Liberalradikalen Partei, Luis Alberto Wagner, in Zusammenarbeit mit der Tageszeitung ABC Color unlängst eine Dokumentation der Verflechtung der örtlichen Polizei mit dem Drogenhandel vorgelegt. Die Auflistung der einzelnen Kommissariate und lokalen Polizeistellen belegen Schmiergeldzahlungen durch die Drogenmafia in Höhe von bis zu 400 Millionen US-Dollar jährlich.

Weiterlesen