Archiv | Dezember 2014

USA drohen Palästina mit Sanktionen, Israel gar mit Ausschaltung der Autonomiebehörde

Israelische Polizei: Verbrannte Leichen im besetzten Palästina wurden identifiziert

Tel Aviv 27. Dezember 2014 – (IRIB)

Nach Angaben der israelischen Polizei gehören die im besetzten Palästina gefundenen verbrannten Leichen zwei palästinensischen Brüdern.

Laut World Bulletin gab die israelische Polizeisprecherin Luba Samri am Freitag bekannt, dass durch die Untersuchungen der Gerichtsmedizin die am Mittwoch in al-Ramla gefundenen Leichen als die palästinensischen Brüder Halmi und Morad aus Afula identifiziert werden konnten. Die Nachricht über diesen Fund löste Empörung und Wut bei den Palästinensern aus.

Im Juli hatten drei zionistische Siedler den Palästinenser Mohammed Abu Khader aus dem Osten von Beitolmoqaddas (Ost-Jerusalem) entführt und verbrannten ihn bei lebendigem Leibe. Seitdem verschärften sich die Spannungen im besetzten Palästina.

Israel greift Süden des Gazastreifens an

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UNO: 2014 über 11.000 Terrortote im Irak – flüchtende IS-Transvestiten gestellt

Geheime Verhandlungen zwischen Amman und IS zur Befreiung des jordanischen Piloten
Amman 27. Dezember 2014 (IRIB)

Laut informierten jordanischen Quellen hat Jordanien indirekte Verhandlungen mit den terroristischen IS-Milizen zur Befreiung des jordanischen Piloten Moaz al-Kassasbeh gestartet.

Al-Jazeera am Samstag zufolge wurde ein Komitee unter der Leitung von Oberbefehlshabern der jordanischen Luftwaffe zur Befreiung des Piloten gegründet. Al-Sabeel News unter Berufung auf eine salafistische Quelle in Jordanien zufolge, werde der Pilot des abgeschossenen jordanischen Kampfjets freigelassen, wenn die IS-Terroristen zu Gesprächen mit Jordanien Bereitschaft zeigen. Am vergangenen Mittwoch wurde nach dem Abschuss eines jordanischen Kampfjets der Anti-IS-Koaliton der Pilot in Syrien von den IS-Terroristen als Geisel genommen.

Jordanien erwartet von der Türkei Hilfe zur Freilassung des vom IS gefangenen Piloten

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Ölkrieg gegen Venezuela & Russland: USA durch massive Fracking-Förderung verantwortlich für Ölpreissturz

Maduro wirft USA “Öl-Krieg” gegen Venezuela und Russland vor

Bild: © REUTERS/ Miraflores Palace/Handout via Reuters –

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro beschuldigt die USA, durch ein Drücken der Ölpreise einen Krieg gegen die Wirtschaft seines Landes und die von Russland zu führen.

„Es läuft ein planmäßiger Krieg, um Russland zu zerstören“, sagte Maduro am Montag dem TV-Sender Globovision. „Weder Russland noch Venezuela lassen sich jedoch Daumenschrauben anlegen.“

Der Preis für ein Barrel venezolanischen Erdöls war von 95 US-Dollar im September auf 48 Dollar am gestrigen Montag gefallen. Maduro griff auf Worte von Boliviens Präsident Evo Morales zurück, laut dem dies einen Versuch darstellt, Venezuela zu zerstören. Ziel sei es, so Maduro, sein Land in eine Kolonie zu verwandeln und „unsere Unabhängigkeit und Revolution zu vernichten“, zitiert das Nachrichtenportal Noticias24 Maduro.

© Sputnik/Aleksej Nikolskij – Präsident Maduro: USA führen Wirtschaftskrieg gegen Venezuela

Die Sanktionen gegen Venezuela lassen aber die Stimme der Freiheit in seinem Land  nicht verstummen, betonte der venezolanische Präsident.

Zuvor hatte er den USA vorgeworfen, die Fracking-Methode bei der Ölförderung anzuwenden, was Russland treffe und einen weiteren Ölpreissturz zur Folge habe. Das Internet-Portal Noticias teilte damals mit Hinweis auf Maduro mit, dass die USA 9,5 Millionen Barrel Öl pro Tag im Fracking-Verfahren produzieren und den Markt mit billigem Schieferöl übersättigen.

Kiew kündigt Unterdrückung von Russen an / US-Handel mit Russland floriert – EU bezahlt die Zeche

West-Ukraine: Gläubige verjagen „Rechten Sektor“ aus besetzter Kirche
Bild: © REUTERS/Antonio Bronic –

Rund 300 Anhänger der Ukrainischen Kirche des Moskauer Patriarchats haben im Westen der Ukraine eine der beiden Kirchen, die in der vergangenen Woche von Anhängern des Kiewer Patriarchats und Schlägern der Extremistenorganisation „Rechten Sektors“ besetzt worden waren, wieder unter ihre Kontrolle gebracht.

© Verteidigungsministerium – Ostukraine: Artillerieschlag gegen orthodoxe Kirche

Etwa 300 orthodoxe Christen aus den umliegenden Ortschaften haben die Kirche im Dorf Ptitschja am Samstag befreit, teilte Erzpriester Anatoli Bogdanow von der Weißrussisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats mit. Die Angreifer hätten sich mit Tränengas und Feuerlöschern gewehrt, konnten jedoch aus den besetzten Gebäuden verdrängt werden, zitierte ihn das kirchliche Informationsportal Sobor.by. Die Kirchengemeinde bereite eine Gerichtsklage vor.

Anhänger des Kiewer Patriarchats und Extremisten des „Rechten Sektors“ hatten in der Nacht zum 26. Dezember im Gebiet Rowno im Nordwesten der Ukraine zwei Gotteshäuser unter ihre Kontrolle gebracht, die der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats (Teil der Russisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine) gehören. Der Angriff auf eine weitere Kirche konnte von Gemeindemitgliedern abgewehrt werden.

Fitch senkt Ausblick für 20 russische Banken auf „negativ“

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Bahrain: 37 Menschenrechtsorganisationen verurteilen Verhaftung des Schiiten-Führers

Bahrain:Festnahme von Generalsekretär der Islamischen al-Wefaq-Bewegung
Scheich Ali SalmanScheich Ali Salman Manama 28. Dezember 2014 (IRIB)

In Bahrain ist am Sonntag  der Generalsekretär der islamischen al-Wefagh-Bewegung, Scheich Ali Salman, verhaftet und an die Generalstaatsanwaltschaft überwiesen worden.

Diesem Bericht zufolge forderten Beamten  des bahrainischen Innenministeriums Rechtsanwälte von  Scheich Ali Salmans auf, das Gebäude der Kriminalpolizei im Gebiet Adliya in Manama zu verlassen. Die Sicherheitskräfte  belagerten am Samstag das Haus von Scheich Ali Salman und übergaben ihm eine Vorladung. Einige bahrainische Gefangene traten aus Protest gegen die Einzelhaft eines politischen Gefangenen in den Hungerstreik. Das Komitee der Gefangenen im Distrikt Bani Jomre bekundete  in einer Erklärung seine Solidarität mit den Gefangenen  und verkündete, dass auch die Gefangenen in diesem Distrikt Nahrungsaufnahme verweigern.

37 Menschenrechtsorganisationen verurteilen die Verhaftung des Generalsekretärs der al-Wefaq-Bewegung

Manama 29. Dezember 2014 (IRIB)

37 Menschenrechtsorganisationen haben die sofortige und bedingungslose Freilassung des Generalsekretärs der Islamischen al-Wefaq-Bewegung in Bahrain, Scheich Ali Salman, gefordert.

Laut einem Bericht  des arabischsprachigen Fernsehsenders  al-Alam vom Montag verurteilten diese Menschenrechtsorganisation  die Verhaftung  des Generalsekretärs der al-Wefaq-Bewegung  wegen Meinungsäußerung. Sicherheitsdienste erhoben  neun  Vorwürfe gegen Salman, obwohl die meisten Vorwürfe zuvor vom hohen Kommissariat für Menschenrechte als ungerecht bezeichnet wurden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) bezeichnete ihrerseits diese Vorwürfe als „falsche Gerechtigkeit“.

Diese politische und nationale Persönlichkeit ist für ihre stets friedlichen Aufrufe, wie etwa Aufruf  zum Dialog, zu friedlichen Aktionen sowie  zur Vermeidung von Gewalt  auf der Grundlage der internationalen Konventionen  bekannt.

Die al-Wefaq-Bewegung gab am Sonntagabend in einer Mitteilung bekannt, dass Scheich Ali Salman seit 10 Stunden in dem Gebäude der Kriminalpolizei verhört wird.

In diesem Zusammenhang forderte die 14. Februar-Bewegung die Bevölkerung auf, aus Solidarität zu Scheich Salman, sich an seinem Geburtsort zu versammeln.

Ukraine isoliert Krim & lässt CIA Geheimgefängnis betreiben

Ostukraine: Austausch von Gefangenen zwischen Militär und Volkswehr abgeschlossen

– © Sputnik/ Alexei Kudenko

Der in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarte Austausch von Gefangenen zwischen der ukrainischen Armee und der Volkswehr nach der Formel „alle gegen alle“ ist wenige Stunden nach Beginn am Freitagabend abgeschlossen worden. Das berichtete ein RIA-Novosti-Korrespondent vor Ort.

© REUTERS/ Marko Djurica – „Alle gegen alle“: Donbass hofft auf Gefangenenaustausch mit Kiew

35 Kilometer nördlich von Donezk ließ die ukrainische Armee 222 und die Volkswehr 145 Gefangene frei. Ein ukrainischer Soldat wollte im Donbass bleiben. Noch fünf Ukrainer werden am Samstag aus Lugansk gebracht.

„Im Zeichen des Unglücks“: Menschenrechtler berichten über Tragödie von Donezk

ISAF-Besatzungstruppen beherbergen Großteil der ausufernden afghanischen Opiumproduktion

Kabul 25. Dezember 2014 – (IRIB)

Der stellvertretende Minister für Drogenbekämpfung in Afghanistan, Mohammad Ibrahim Azhar, gab am Donnerstag bekannt, dass die Drogenproduktion in Afghanistan, trotz Behauptungen der USA und Großbritanniens, außer Kontrolle geraten sei.

Für diese Katastrophe würden neue Strategien benötigt. In diesem Jahr wurden 224.000 Hektar Ackerland für den Anbau von Mohn genutzt. Diese Flächen stünden zum Großteil unter Kontrolle der ISAF-Truppen, so Azhar. Der afghanische Vize-Minister für Drogenbekämpfung gab die Zahl der Drogensüchtigen in diesem Land mit 1.600.000 an.

USA, Deutschland, Italien und Türkei an der neuen NATO-Mission in Afghanistan beteiligt

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Israel genehmigt neue völkerrechtswidrige Siedlung – intern. Aufbauhilfe für Gaza verschleppt

Hamas-Kommandant bei israelischen Luftangriffen getötet

Hamas-Kommandant Tayseeral-Samairi Hamas-Kommandant Tayseeral-Samairi

Khan Junis 24. Dezember 2014 – (IRIB)

Bei den israelischen Luftangriffen im Osten von Khan Yunis, südlich von Gaza,  ist am heutigen Mittwoch der  Hamas-Kommandant Tayseeral-Samairi getötet worden.

Al-Jazeera zufolge leitete  al-Samairi  eine Überwachungseinheit der Ezzedin-al-Kassam-Brigaden.

Bei den  Gefechten im Osten von Khan Yunis wurden heute auch ein Palästinenser getötet und ein israelischer Soldat verletzt, beichtete der syrische Fernsehsender Al-Ekhbariya.

Israel bewilligt Hunderte neue Siedlerwohnungen in al-Quds (Jerusalem)

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Saudi-Arabien: Frauen wegen Autofahrt vor „Terror-Gericht“

SymbolbildSymbolbild – Riad 25. Dezember 2014 – (APA/IRIB)

Lujain Hathlul, eine saudische Fahrerin, ist laut Aktivisten an ein Sondertribunal für Terrorismus überwiesen worden.

Die Entscheidung fiel bei einer Gerichtsanhörung in al-Ahsa in der Östlichen Provinz, wie Aktivisten heute mitteilten. In Saudi-Arabien ist Frauen das Autofahren verboten. Die genauen Anschuldigungen waren zunächst nicht bekannt. Hathlul, sitzt seit dem 1. Dezember in Haft, nachdem sie versucht hatte, mit dem Auto aus den benachbarten Vereinigten Arabischen Emiraten nach Saudi-Arabien zu fahren. Die zweite Angeklagte, die Journalistin Maisaa Alamudi aus den Emiraten, wurde festgenommen, als sie zur Unterstützung Hathluls an die Grenze kam.

Uruguay verabschiedet Antigehirnwäschegesetz – NWO-Propagandisten verlieren Einfluss

Uruguay beschließt Gesetz zur Regulierung der Medien
Klare Regelungen für Einfluss audiovisueller Medien. Große Mehrheit im Parlament. Opposition kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Vorhaben an
Künftig darf keine natürliche oder legale Person mehr als sechs landesweite TV Lizenzen erwerben, oder drei, wenn eine der Lizenzen im Stadtgebiet von Montevideo liegt

Künftig darf keine natürliche oder legale Person mehr als sechs landesweite TV Lizenzen erwerben, oder drei, wenn eine der Lizenzen im Stadtgebiet von Montevideo liegt – Quelle: wp.enciclomedios.com

Montevideo 25.12.2014 – amerika21

Der Senat in Uruguay hat ein Gesetz zur Regulierung des Medienmarktes beschlossen, das dem ungehemmten Einfluss privater Konzerne Einhalt gebieten soll. Am 22. Dezember ging die Initiative zur Abstimmung ins Repräsentantenhaus, nachdem der Senat bereits am 16. Dezember grünes Licht gegeben hatte. Von den 75 Abgeordneten stimmten 50 für den Gesetzentwurf, die 25 Mitglieder der Opposition votierten geschlossen dagegen. Insgesamt wurden 186 Artikel abgestimmt, die künftig die Radio- und Fernsehsender regulieren. Ausgenommen sind derzeit noch das Internet und Soziale Netzwerke.

Das Gesetz zielt darauf ab, Monopole und Oligopole von großen kommerziellen Medienunternehmen zu unterbinden. Bereits bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes Mitte des vergangenen Jahres (amerika21 berichtete) hatte Präsident José Mujica Regelungen gefordert, „die der Bildung von Monopolen oder Machtgruppen entgegenwirken oder sie begrenzen sowie Mechanismen zur deren Kontrolle zu schaffen.“

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politische Verfolgung in Kolumbien: Bauerngewerkschafter verhaftet / Uniprof. zu 8 Jahren verknackt

Aktivisten in Kolumbien beklagen Repression
14 Bauerngewerkschafter wegen „Unterstützung des Terrorismus“ verhaftet. Kritischer Wissenschaftler zu acht Jahren Gefängnis verurteilt
Miguel Angel Beltrán Villegas soll für acht Jahre ins Gefängnis

Miguel Angel Beltrán Villegas soll für acht Jahre ins Gefängnis – Quelle: telesurtv.net

Bogotá 27.12.2014 – amerika21

Mit Empörung haben soziale und politische Organisationen in Kolumbien auf die jüngsten Verhaftungen von Bauernaktivisten und die Verurteilung des Universitätsprofessors Miguel Ángel Beltrán reagiert. Auf Kritik stieß auch die Entscheidung des Staatsrates, die Aufhebung der Immunität des Senators Iván Cepeda von der linksgerichteten Oppositionspartei Polo Democrático Alternativo (PDA) zu prüfen.

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demokratischer Genozid in Honduras – führende soziale Aktivisten ermordet

Juan Miralda

Juan Miralda – Quelle: hondurasresists.blogspot.de

Tegucigalpa 27.12.2014 – amerika21

Im Norden von Honduras ist nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) erneut ein führender sozialer Aktivist ermordet worden. Juan Ángel López Miralda war Sprecher einer kleinbäuerlichen Gemeinschaft und Mitglied eines Kleinbauernverbands, heißt es in einer Eilaktion von AI. Dieser Vorfall ist nun schon der zweite dieser Art in kurzer Zeit – erst im August war eine Sprecherin einer kleinbäuerlichen Gemeinschaft im Nordwesten des Landes getötet worden“, heißt es in dem Text weiter.

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insgeheime Allianz zwischen den kinderschändenden IS-Geheimdiensttieren & den Peschmerga-Kurden?

Jesidinnen berichten von Martyrium in IS-Gefangenschaft
Jesidinnen berichten von Martyrium in IS-Gefangenschaft

STIMME RUSSLANDS Verschleppt, vergewaltigt, gefoltert – Amnesty International klagt an. Tausende Jesidinnen wurden von der IS-Terrormiliz gefangen genommen.

Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat nach Angaben von Amnesty International „Hunderte, wenn nicht Tausende“ Mädchen und Frauen der religiösen Minderheit der Jesiden als Sexsklavinnen missbraucht. Die im Irak verschleppten Jesidinnen seien zwangsverheiratet oder an IS-Kämpfer und Anhänger verkauft worden, schrieb die Menschenrechtsorganisation. Viele der Opfer hätten Suizid begangen, um ihrer Schmach zu entgehen.

Insgesamt hat Amnesty nach eigenen Angaben mit 40 ehemaligen IS-Gefangenen gesprochen. Ihr Schicksal bestätigen die Gräuelberichte aus den Gebieten unter Kontrolle der radikalislamischen Miliz.

„Viele der Sexsklavinnen sind noch Kinder, Mädchen im Alter von 14, 15 Jahren oder noch jünger“, sagte die AI-Psychologin Donatella Rovera. Sie sprach von katastrophalen psychischen und physischen Konsequenzen für die Opfer dieser extremen sexuellen Gewalt. „Viele von ihnen wurden gefoltert und wie Gegenstände behandelt. Selbst diejenigen, die fliehen konnten, bleiben zutiefst traumatisiert.“

Die IS-Terrorgruppe hatte Anfang August die als Hochburg der Jesiden bekannte Stadt Sindschar überrannt. Hunderte Menschen kamen bei der Attacke um,Zehntausende sitzen auf den nahe gelegenen Bergen fest, andere konnten sich in die von Kurden gehaltenen Gebiete im Nordirak retten.

Der Bericht von AI schildert unter anderem das Schicksal der 19-jährigen Jilan, die sich nach Angaben ihres Bruders aus Angst, vergewaltigt zu werden, selbst tötete. Ein Mädchen, das gemeinsam mit Jilan verschleppt worden war und entkommen konnte, bestätigte die Angaben: „Eines Tages brachte man uns Tanzkleider und befahl uns, zu baden und sie anzuziehen. Jilan schnitt sich noch im Badezimmer die Pulsadern auf und erhängte sich. Sie war sehr schön. Sie wusste, dass sie von einem Mann weggebracht würde, deshalb brachte sie sich um.“

Eine weitere ehemalige Gefangene berichtete, wie sie und ihre Schwester vergeblich versuchten, sich mit Schals gegenseitig zu strangulieren, um einer Zwangsehe zu entgehen. Sie sei ohnmächtig geworden und habe tagelang nicht sprechen können, sagte die 27-jährige Wafa. Zwei andere Frauen hätten sie schließlich daran gehindert, sich zu töten. „Sie haben unser Leben zerstört“, sagte die 16-jährige Randa, die mit ihrer Familie verschleppt und von einem doppelt so alten Mann vergewaltigt worden war. Die Zeit

IS hält 15 000 Iraker an einem Ort als Geiseln

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ukrainische NATO-Junta verschleiert wahre Opferzahlen & rüstet sich zur finalen Schlacht

Kohlekrise in der Ukraine – 30 Wärmekraftwerke lahmgelegt

Kiew 23. Dezember 2014 (IRIB/IRNA/RIA Novosti)

Wegen des Steinkohlemangels in der Ukraine sind etwa 30 Wärmekraftwerke stillgelegt worden.

Die Wärmekraftwerke haben gegenwärtig nur noch 1,5 Millionen Tonnen Kohle in Reserve, wie der ukrainische Vize-Energieminister Alexander Swetelik am Montag in Kiew mitteilte. Das sei um zwei Drittel weniger als normal. Nach Angaben des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo reichen die Reserven für höchstens zehn Tage aus.

„Uns mangelt es an Kohle. Normalerweise starten wir mit vier bis fünf Millionen Tonnen in den Winter“, so der Minister weiter.

Die meisten ukrainischen Kohlengruben befinden sich in den östlichen Provinzen Donezk und Lugansk, die nun unter Kontrolle der Separatisten stehen. Die selbsternannte Donezker Volksrepublik teilte am Montag mit, sie sei bereit, Kohle an die Ukraine gegen Vorkasse zu liefern. Unterdessen haben  die ukrainischen Banken ihre Tätigkeit in diesen beiden Provinzen eingestellt.

Seit dem 1. Dezember kommt es in der Ukraine regelmäßig zu Stromabschaltungen. In einigen Gebieten gibt es sogar einen 8-stündigen Stromausfall am Tag, was für öffentliche Proteste gesorgt hat.

Laut russischen Medien hat die Ukraine im November Russland 700 Tausend Tonnen Steinkohle abgekauft. Aus politischen Gründen hat sie jedoch auf den weiteren Kauf verzichtet.

Ukrainisches Weihnachts-Shopping: Panzer aus England, Drohnen & panzerbrechende Waffen aus den USA

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MH370 wurde vor Verschwinden im Tiefflug über US-Luftwaffenstützpunkt Diego Garcia gesichtet

Flug MH 370: Eine Boeing 777 der Malaysia Airlines ist seit März spurlos verschwunden. (Foto: dpa)Flug MH 370: Eine Boeing 777 der Malaysia Airlines ist seit März spurlos verschwunden. (Foto: dpa)

MH370 – Spuren führen nach Diego Garcia

Französischer Airline-Chef: MH370 wurde über US-Militär-Basis abgeschossen

Der ehemalige Chef von Proteus Airlines vermutet, dass der spurlos verschwundene Flug der Malaysia Airlines MH 370 vom US-Militär mitten im Indischen Ozean abgeschossen wurde. Er ist auf die Malediven gereist und hat dort mit Augenzeugen gesprochen, die die Boeing gesichtet haben wollen. Die Luftfahrt-Industrie dringt auf Aufklärung, um künftig gegen solche Katastrophen gewappnet zu sein.

  | 24. Dezember 2014

Skandal: Bestechung bei griechischer Präsidentschaftswahl soll neoliberale Koalition retten

Auch zweiter Präsidenten-Wahlgang scheitert
Auch zweiter Präsidenten-Wahlgang scheitert

STIMME RUSSLANDS Die Regierung hat erneut für ihren Kandidaten keine Mehrheit erreicht. Neuwahlen werden wahrscheinlicher. Die Opposition wirft Premier Samaras Bestechungsversuche vor.

Im griechischen Parlament ist ein zweiter Anlauf zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes gescheitert. Einziger Kandidat ist der ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas. Er verfehlte die nötige Mehrheit von 200 Stimmen klar, lediglich 168 Abgeordnete votierten für ihn. Es waren aber sechs Stimmen mehr als im ersten Wahlgang. Die Regierungsparteien, die Dimas nominiert haben, sind mit zusammen 155 Abgeordneten im Parlament vertreten und daher auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.

Beobachter gehen davon aus, dass Dimas erst in der dritten Runde eine Chance haben könnte, die für den 29. Dezember angesetzt ist. Dann liegt die nötige Mehrheit, die er braucht, bei 180 Stimmen. Für den Fall, dass er auch dann scheitert, schreibt die Verfassung die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen vor. Die oppositionelle Linkspartei Syriza hofft, dass genau dieser Fall eintritt. Sie liegt gerade in den Umfragen vorne und verspricht ein Ende der Sparpolitik.

Unterdessen hat die Athener Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen wegen Bestechungsvorwürfen, welche die Opposition gegen Premierminister Antonis Samaras erhoben hat. Vor der zweiten Runde der Abstimmung sagte der Abgeordnete der Partei Unabhängige Griechen, Pavlos Haikalis, jemand habe ihm 700.000 Euro in bar, die Rückzahlung von Kreditschulden und Werbeverträge angeboten, wenn er bei der Abstimmung im Parlament für den Kandidaten der Regierungskoalition votiere.

Ton- und Videoaufzeichnungen

Haikalis sei von einem Mittelsmann angerufen worden, der mehr als eine Stunde lang versucht habe, den Abgeordneten zur Stimmabgabe für Dimas zu überreden. Er habe eine Uhr mit versteckter Kamera getragen und vor etwa zwei Wochen den Staatsanwalt informiert und ihm Ton- und Videoaufzeichnungen übergeben, sagte Haikalis. Bereits im November hatte eine Abgeordnetenkollegin der gleichen Fraktion behauptet, ein Mann habe ihr Geld angeboten, damit sie für Dimas stimme.

Regierungssprecherin Sofia Voultepsi sagte: „Es ist offensichtlich, welches Ziel diese lächerlichen Auftritte haben: Die Präsidentenwahl soll scheitern, damit das Land vorgezogene Neuwahlen bekommt“. Die Zeit

Tunesien: neoliberale erlangen nach Parlamentsmehrheit auch Präsidentschaft – Wahlbeteiligung sackt in Stichwahl unter 50%

Beji al-Sebsi erklärt sich zum Wahlsieger in Tunesien

Die Tunesier entscheiden über ihr künftiges Staatsoberhaupt und natürlich kommt auch Präsidentschaftskandidat Beji Caid Essebsi zur Wahl. Als Beweis zeigt er seinen lila eingefärbten Zeigefinger. Sichtlich mehr Spaß mit Fingerspielen hat jedoch der junge Mann im Hintergrund. Die Tunesier entscheiden über ihr künftiges Staatsoberhaupt und natürlich kommt auch Präsidentschaftskandidat Beji Caid Essebsi zur Wahl. Als Beweis zeigt er seinen lila eingefärbten Zeigefinger. Sichtlich mehr Spaß mit Fingerspielen hat jedoch der junge Mann im Hintergrund.

Tunis 22. Dezember 2014 (IRNA/IRIB)

Die tunesische Wahlkommission hat am heutigen Montag die ersten Ergebnisse der zweiten Runde der Präsidentenwahl mitgeteilt und Beji al-Sebsi zum Präsidenten dieses Landes erklärt.

Den Wahlerbebnissen zufolge konnte al-Sebsi mit 55,68 Prozent aller Stimmen seinen Kontrahenten Moncef Marzouki, der nur 44 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, besiegen, berichtete die Nachrichtenagentur al-Mayadeen. Er wird der erste Präsident Tunesiens nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Zine el Abidine Ben Ali im Jahr 2011.

Diesem Bericht zufolge hatte die Wahlkommission zuvor die Bürgerbeteiligung an der Präsidentenwahl mit 60 Prozent mitgeteilt.

In der ersten Runde hatten al-Sebsi 39 Prozent und al- Marzouki 33 Prozent der Stimmen gewonnen. An der Stichwahl am Sonntag, den 21. Dezember beteiligten sich dann 2,3 Millionen Tunesier, d.h. 47,4 Prozent der Wahlberechtigten.

El Sebsi gehört der säkularen und neoliberal ausgerichteten Partei Nidaa Tounès (Ruf Tunesiens) an, die bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen stärkste Kraft geworden war.

saudisches Regime terrorisiert schiitischen Osten, wie Israel okupiertes Palästina

Bewohner von al-Qatif demonstrieren gegen die Verbrechen des Al-Saud-Regimes

Al-Qatif 23. Dezember 2014 (IRIB)

Die Einwohner von al-Qatif, im Osten von Saudi-Arabien, haben am gestrigen Montag gegen die Verbrechen der Sicherheitskräfte des saudischen Regimes in al-Awamiyah demonstriert.

Die Demonstranten forderten die Vergeltungsstrafe für die Verbrecher von al-Awamiyah. Nach den Gewalttaten der Saudis in al-Awamiyah hat eine Welle der Empörung und des Protestes die Städte in den östlichen Regionen Saudi-Arabiens erfasst. Die saudischen Sicherheitskräfte hatten am Samstag zur Niederschlagung politischer Aktivisten das Schiitenviertel von al-Awamiyah in der östlichen Provinz al-Shaqiah gestürmt. Dabei erschossen sie 5 Menschen, unter ihnen auch ein Kind. Die Sicherheitskräfte nahmen Wohnhäuser unter Beschuss und richteten große Schäden in der Stadt  an.

Saudi-Arabien ist größter Abnehmer kanadischer Waffen

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von wegen Friedensverhandlungen – Kiew kündigt 3 neue Mobilmachungen & Waffenkauf auf Pump an

Donezk: Mehr als 800 Volksmilizen in Gefangenschaft bei ukrainischem Militär
Donezk: Mehr als 800 Volksmilizen in Gefangenschaft bei ukrainischem Militär

STIMME RUSSLANDS Mehr als 800 Volksmilizen von Donezk befinden sich in Gefangenschaft bei der ukrainischen Armee. Die Behörden der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DVR) möchten alle Gefangenen bis zum Jahreswechsel austauschen, teilte Denis Puschilin, Vizevorsitzender des Parlaments und offizieller DVR-Vertreter bei den Minsker Verhandlungen, mit.

Unter Vermittlung Russlands und der OSZE hatten die Ukraine und die Volkswehr vom Donbass eine Waffenruhe ab 5. September vereinbart. Das Minsker Protokoll vom 5. September fixierte die allgemeinen Vereinbarungen und das Memorandum vom 19. September die Einzelheiten der Waffenruhe. Die Seiten einigten sich auch auf den Gefangenenaustausch im Format „alle gegen alle“.

„Auf der Liste unserer Gefangenen stehen mehr als 800 Personen. In Wirklichkeit ist ihre Zahl viel höher“, sagte Puschilin am Freitag in Donezk.

Er präzisierte auch, dass die Volkswehr von Donezk zurzeit bereit sei, der ukrainischen Seite 152 Gefangene zu übergeben. Seine Liste der Gefangenen legte auch Kiew vor. Sie enthält 223 Personen. „Das sind die Gefangenen, deren Identität und Aufenthaltsort festgestellt und bestätigt wurden“, hieß es weiter.

Volkswehr hält über 600 Personen und Kiew bis 400 Personen gefangen

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NATO-Besatzung Afghanistans bringt 2014 mehr zivile Opfer & mehr Unzufriedenheit als je zuvor

Fünf Kinder bei Bombenanschlag im Norden Afghanistans getötet

Kabul 22. Dezember 2014 (IRNA/IRIB)

Fünf Kinder und Jugendliche sind bei einem Bombenanschlag in der Stadt Shirin-Tagab, in der Provinz Faryab, ums Leben gekommen, so der Gouverneur dieser Stadt, Seyed Luqman Kharik.

Laut IRNA sagte Kharik am Montag gegenüber  den lokalen Medienvertretern dazu weiter: Gestern Abend detonierte eine Bombe, während 12 bis 14 jährige Kinder am Flussufer, im Shirin-Tagab spielten, dabei wurden fünf dieser Kinder getötet. Dafür machte er die Taliban verantwortlich.

2014 tödlichstes Jahr für afghanische Bevölkerung

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CIA-Handbuch beschreibt gezielte Tötung als ineffizient, aber am Beispiel Mandelas, besser als Gefangennahme

Eine interne Studie der CIA evaluiert die Pro- und Kontra-Argumente für gezielte Tötungen. Das zentrale Pro-Argument beruht auf der Hypothese, dass „Führungspersönlichkeiten“ besser getötet werden sollten, wenn die Gefahr besteht, dass diese im Gefängnis weiter ihren Einfluss ausüben. Als „Negativ-Beispiel“ nennt der CIA keinen anderen als Nelson Mandela.

Quelle: Screenshot Wikileaks

22. Dezember 2014 – RT deutsch – Bild: Screenshot Wikileaks

Die Analyse mit dem noch recht unverdächtig klingenden Titel “Beste CIA-Praktiken in der Aufstandsbekämpfung“ wurde Ende letzte Woche von Wikileaks veröffentlicht.

Allerdings zeigt schon der Untertitel, trotz seines bürokratischen Duktus, die wahre Zielrichtung des Dokumentes an:

“Wie man Operationen mit hochwertiger Zielauswahl zu einem effektiven Instrument der Aufstandsbekämpfung macht.”

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italienische Petition: nach 2 Tagen bereits 50.000 Unterschriften gegen den Euro

In Italien unterschreibt man eine Petition für den Ausstieg des Landes aus der Eurozone

STIMME RUSSLANDS In Italien hat die oppositionelle Partei Mo Vimento 5 Stelle (M5S) die Einwohner des Landes aufgerufen, die Petition über die Durchführung eines Referendums zu unterschreiben, welches den Ausstieg des Staates aus der Eurozone vorsieht. Innerhalb von zwei Tagen gelang es ihr, 50 000 Unterschriften zu sammeln.

Der Leader der „Bewegung“, Beppe Grillo, hat erklärt, dass seine Partei die Absicht habe, „die Ausbreitung der Demokratie in Italien“ durchzusetzen.

Den Worten des Sprechers der Partei, Luigi Di Maio, zufolge, soll das Referendum zu einem Schritt auf dem Wege Italiens zum Erlangen der eigenen Souveränität werden.

Geheimdienstarmee IS: tötet Verweigerer & eigene Verwundete

Drei Massengräber mit 710 Leichen in Syrien entdeckt

Damaskus/London 21. Dezember 2014 (ISNA/IRIB)

Laut Angaben der  in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind  710 Leichen in drei Massengräbern in der ostsyrischen Provinz Dair as-Saur  entdeckt worden.

Laut der Webseite „Mohit“ teilten die Augenzeugen mit, dass die meisten Opfer  dem Al-Schaitat-Stamm  angehörten, die seit August als vermisst gelten. Die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) tötete  in den vergangenen Wochen die Jungendlichen des Al-Schaitat-Stammes in den Dörfern Ghranij ,Abu Hamam und Kashkiyeh in der Provinz Dair as-Saur. Der Schaitat-Stamm ist in der ölreichen und strategisch wichtigen Provinz Dair as-Saur im Osten Syriens beheimatet.

Den Berichten zufolge wurde das erste Massengrab am 16. Dezember mit 450 Leichen entdeckt. Einen Tag später wurden 235 weitere Leichen in einem anderen Massengrab sowie 25 Leichen im dritten Massengrab gefunden.

Bislang konnten die Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte ledglich  Dutzende Leichen identifiziert.

Massengrab in Ost-Syrien mit 230 Leichen entdeckt

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UN verhängt Schadensersatz gegen Israel für Zerstörungen im Libanon – EU nimmt Hamas von Terrorliste

Palästina: Ein Toter und vier Verletzte

Gaza/Ramallah 18. Dezember 2014 – (IRIB)

Bei der Explosion einer Rakete aus der Zeit der jüngsten israelischen Gaza-Invasion sind ein Palästinenser getötet und drei weitere verletzt worden.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „SAMA“ berichtete, detonierte die Rakete heute Mittag, als vier Kämpfer der Ezeddin-Kassam-Brigaden, militärischer Arm von Hamas, dabei waren, die Rakete vom Westen von Rafah in den Süden von Gaza zu transportieren, um sie dort zu entschärfen. Bei der Explosion wurden der 25-er „Bilal al-Mon-am al-Monirawi getötet und drei weiter verletzt, die ins naheliegende Krankenhaus eingeliefert wurden. Weiter wird aus den palästinensischen Gebieten berichtet, dass die israelische Armee heute ein Flüchtlingslager in Askar Al-Jadid in West-Jordanland stürmte. Die Soldaten schossen auf protestierende Palästinenser und setzten Tränengas ein. Die israelische Führung gab bisher keine Stellung zum Vorfall ab.

al-Quds: 1 Palästinenser von israelischen Militärs erschossen

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neue ägyptische Militärjunta hält bereits 15.000 Muslimbrüder in politischer Gefangenschaft

102 Muslimbrüder in Ägypten verhaftet

SymbolbildSymbolbild – Kairo 19. Dezember 2014 (IRNA/IRIB)

Das ägyptische Innenministerium hat am Freitag mitgeteilt, 102 Muslimbrüder seien in fünf  Provinzen von Sicherheitskräften festgenommen worden.

Medienberichten zufolge sollen die Verhafteten an Terroranschlägen gegen Polizei, Richter und Infrastruktur beteiligt gewesen sein. Der Armeesprecher Hani Abdellatif sagte: Die Verdächtigen wurden vor zehn Tagen verhaftet. US-Präsident Obama zeigte sich am Donnerstag bei einem Telefonat mit dem ägyptischen Präsidenten Al-Sisi besorgt über die Massenverurteilungen und Verhaftungswelle von Journalisten und Aktivisten. Muslimbrüder und Anhänger Mursis werden seit Juli 2013, als er von seinem Amts gestürzt wurde, permanent von den Verantwortlichen unterdrückt. Dabei sind bislang mindestens 140 Muslimbrüder getötet und über 15.000 ins Gefängnis gesteckt worden.