Anzeige beim IStGH gegen britische Soldaten wegen Folter im Irak

Anzeige beim IStGH gegen britische Soldaten wegen Folter im Irak

11. Jan. 2014 – Den Haag/Berlin (orf/IRIB)

Zwei Menschenrechtsorganisationen haben schwere Foltervorwürfe gegen britische Soldaten im Irak erhoben.

Bei der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag sei eine Anzeige eingereicht worden, hieß es gestern in einer Erklärung des Berliner European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), über die die „Süddeutsche Zeitung“ und der NDR berichteten. Das ECCHR und die britische Anwaltsorganisation Interest Lawyers (PIL) fordern darin die Aufnahme von Ermittlungen „gegen hochrangige britische Militärs sowie ehemalige Minister und Staatssekretäre wegen systematischer Folter und Misshandlung von Gefangenen im Irak zwischen 2003 und 2008“. In dem 250-seitigen Dokument würden 85 repräsentative Vorfälle in britischen Internierungslagern näher untersucht. Mehr als 400 ehemalige irakische Häftlinge wandten sich den Angaben zufolge in den vergangenen Jahren an PIL und berichteten „von schwersten Misshandlungen und Erniedrigungen durch britische Soldaten“. Die britischen Behörden hätten es bisher versäumt, die Vorwürfe gründlich zu untersuchen und vor allem der „Verantwortung hochrangiger militärischer und ziviler Entscheidungsträger“ nachzugehen, hieß es in der Erklärung.
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