Archive

Uruguay verabschiedet Antigehirnwäschegesetz – NWO-Propagandisten verlieren Einfluss

Uruguay beschließt Gesetz zur Regulierung der Medien
Klare Regelungen für Einfluss audiovisueller Medien. Große Mehrheit im Parlament. Opposition kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Vorhaben an
Künftig darf keine natürliche oder legale Person mehr als sechs landesweite TV Lizenzen erwerben, oder drei, wenn eine der Lizenzen im Stadtgebiet von Montevideo liegt

Künftig darf keine natürliche oder legale Person mehr als sechs landesweite TV Lizenzen erwerben, oder drei, wenn eine der Lizenzen im Stadtgebiet von Montevideo liegt – Quelle: wp.enciclomedios.com

Montevideo 25.12.2014 – amerika21

Der Senat in Uruguay hat ein Gesetz zur Regulierung des Medienmarktes beschlossen, das dem ungehemmten Einfluss privater Konzerne Einhalt gebieten soll. Am 22. Dezember ging die Initiative zur Abstimmung ins Repräsentantenhaus, nachdem der Senat bereits am 16. Dezember grünes Licht gegeben hatte. Von den 75 Abgeordneten stimmten 50 für den Gesetzentwurf, die 25 Mitglieder der Opposition votierten geschlossen dagegen. Insgesamt wurden 186 Artikel abgestimmt, die künftig die Radio- und Fernsehsender regulieren. Ausgenommen sind derzeit noch das Internet und Soziale Netzwerke.

Das Gesetz zielt darauf ab, Monopole und Oligopole von großen kommerziellen Medienunternehmen zu unterbinden. Bereits bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes Mitte des vergangenen Jahres (amerika21 berichtete) hatte Präsident José Mujica Regelungen gefordert, „die der Bildung von Monopolen oder Machtgruppen entgegenwirken oder sie begrenzen sowie Mechanismen zur deren Kontrolle zu schaffen.“

Weiterlesen

Uruguay bietet Bolivien und Paraguay einen Hafen an

Montevideo. Der Präsident von Uruguay, José Mujica, hat den Ländern Bolivien und Paraguay angeboten, einen Hafen an der uruguayischen Atlantikküste zu betreiben.

Die beiden Länder im Binnenland des Kontinents haben als einzige in Südamerika keinen direkten Zugang zum Atlantischen oder Pazifischen Ozean. Die dadurch beschränkten Handelsmöglichkeiten werden immer wieder als Gründe für die zurückgebliebene Entwicklung beider Länder angeführt.

Der Containerhafen würde auf uruguayischem Territorium in der Stadt La Paloma gebaut werden, soll aber unter die Befugnis der Regierungen Paraguays und Boliviens gestellt werden. Mujicas Angebot geschieht im Rahmen der Wirtschaftsunion südamerikanischer Nationen Mercosur. Weiterlesen

“Hör auf zu lügen”: Uruguay´s Präsident tadelt UN-Beamten über Marihuana-Gesetz

Pepe-mujicaerschienen bei RT

Übersetzung John Schacher

Uruguays Präsident hat dem Leiter des UNO-Suchtstoffkontrollrats (INCB) Lüge und Doppelmoral vorgeworfen, nachdem der Beamte sich beschwert hatte, daß das Land vor der Legalisierung von Marihuana nicht die Anti-Drogen-Instanz konsultiert habe.

Anfang dieser Woche wurde Uruguay das erste Land der Welt, das sowohl den Verkauf als auch die Produktion von Marihuana legalisiert hat.

INCB-Chef Raymond Yans hat den “überraschenden Zug” verurteilt und beschuldigte den südamerikanischen Staat der Legalisierung der Droge ohne vorherige Rücksprache mit der UN-Organisation.

Uruguays Präsident José Mujica wies die Kritik am Freitag zurück und sagte, dass er das Gesetz mit niemandem diskutieren werde. Weiterlesen

Uruguay legalisiert Cannabis

AFPVerkauf und Produktion nicht meht strafbar

Als erstes Land der Welt legalisiert Uruguay den Anbau und Verkauf von Cannabis. Registrierte Konsumenten über 18 Jahren dürfen danach künftig pro Kopf bis zu sechs Cannabis-Pflanzen zum Eigenverbrauch anbauen

AFP – Als erstes Land der Welt legalisiert Uruguay den Anbau und Verkauf von Cannabis. Registrierte Konsumenten über 18 Jahren dürfen danach künftig pro Kopf bis zu sechs Cannabis-Pflanzen zum Eigenverbrauch anbauen  Weniger 

Als erstes Land der Welt legalisiert Uruguay den Anbau und Verkauf von Cannabis. Nach dem Unterhaus verabschiedete auch der Senat ein entsprechendes Gesetz. Registrierte Konsumenten über 18 Jahren dürfen danach künftig pro Kopf bis zu sechs Cannabis-Pflanzen zum Eigenverbrauch anbauen oder bis zu 40 Gramm Marihuana pro Monat in lizensierten Apotheken kaufen. Hunderte Cannabis-Fans feierten das Abstimmungergebnis mit einem Feuerwerk. Weiterlesen

Uruguay bereitet Legalisierung von Marihuana vor

CannabisjesusUruguay wird wahrscheinlich das erste Land weltweit sein, das den Verkauf von Marihuana zu einem festgelegten Marktpreis von umgerechnet 70 Euro-Cent das Gramm legalisiert. Nachdem im August schon das Repräsentantenhaus (»Cámara de Representantes«) mit Unterstützung des Präsidenten José Mujica das entsprechende Gesetz verabschiedet hatte, wird nun im November ebenfalls mit einer Zustimmung des Senats (»Cámara de Senadores«) gerechnet.

Der Spiegel zitiert den Präsidenten mit den Worten: »Das Problem hinter dem Marihuana ist der Drogenhandel, den fürchte ich mehr als die Drogen.« Auf diese Weise soll der bisher illegale Handel mit einem Volumen von 40 Mio. Dollar unter Kontrolle gebracht werden. Mit diesem Schritt soll auch der illegale Drogenhandel in ganz Lateinamerika bekämpft und die enormen Gewalttätigkeiten der Drogenkartelle eingeschränkt werden, die sich in Teilen der Region verheerend auswirken.

Die Abgeordneten setzten einen Anfangspreis von umgerechnet 70 Euro-Cent pro Gramm fest, der damit unter dem bisherigen Marktpreis von einem Euro liegt.

Der Chef der Drogenbehörde des Landes, Julio Calzada, erklärte gegenüber der uruguayischen Zeitung El País, mit diesem Schritt bringe man das Drogengeschäft des Landes unter Kontrolle, in dem man »sichere Einkaufsmöglichkeiten schafft, ein qualitativ gutes Produkt und noch dazu einen allgemeinen Preis garantiert«. Seiner Ansicht nach reiche ein Gramm »für einen großen Joint und drei kleinere«. Der freie Handel mit Marihuana könnte bereits Mitte 2014 beginnen.

WEITERLESEN bei KOPP

Uruguays Präsident liebt die einfachen Dinge

Imagen-Jose-Mujica-cultiva-arvejas-uruguay_ECMIMA20120909_0111_4Uruguays Staatschef José Mujica macht sich nicht viel aus Geld sondern spendet lieber circa 90 Prozent seines Gehalts von monatlich umgerechnet 9300 Euro für soziale Projekte. Ihm selbst bleiben demnach weniger als 1000 Euro, was er selbst nicht etwa als Problem ansieht, schließlich hätten die meisten seiner Landsleute weniger zum Leben, wie er sagt. Mujica lebt gemeinsam mit seiner Frau und einem dreibeinigen Hund in seinem Farmhaus und züchtet Blumen.

Mujica selbst sagt in einem Interview mit der französischen Nachrichtenagentur AFP: “Ich brauche nicht viel zum Leben”. Dies habe ihn seine jahrelange Haft während der Diktatur in Uruguay gelehrt. Das Land litt 12 Jahre lang von 1973 bis 1985 unter einer Diktatur. Insgesamt verbrachte Mujica 14 Jahre hinter Gittern. Damals sei er schon froh gewesen, wenn er eine Matte zum Schlafen bekommen habe, wie der ehemalige Guerillero berichtet. Der gelernte Blumenzüchter sagte, dass das wahre Glück auf Erden nur aus vier oder fünf Dingen bestünde, die sich seit Homers Zeiten nicht geändert hätten: Liebe, Kinder, eine Handvoll Freunde. Zudem fügte der 77-Jährige noch hinzu, dass er nichts von der modernen “Sklaverei” halte, in der die Menschen “leben um zu arbeiten” statt “arbeiten um zu leben” und spricht weiter “Arm sind nicht die, die wenig haben. Arm sind die, die viel wollen”.

José Mujica trägt niemals Krawatte und ist sich keinesfalls zu schade, seine Einkäufe selbst zu erledigen. Da kann es schon einmal vorkommen, dass das Staatsoberhaupt von etwa 3,3 Millionen Uruguayern in einem Geschäft gesichtet wird, in dem er sich eine Klobrille kauft. Im März letzten Jahres legte der volksnahe Präsident seinen Besitz von insgesamt 176.000 Euro in Form eines Bauernhofes, zwei alten Autos, darunter ein antiker VW Käfer, drei Traktoren und landwirtschaftlichen Gütern offen. Weiterlesen

Venezuela: Bürger und ausländische Staatschefs demonstrieren zur Unterstützung für kranken Präsidenten

12.1.2013. Da sich der krebskranke Präsident Venezuelas, der demokratische Sozialist Hugo Chavez, zur medizinischen Behandlung auf Kuba aufhält, konnte er nicht wie vorgesehen am 10. Januar zur Vereidigung in Caracas erscheinen, was die rechte, von den USA unterstützte Opposition zum Anlaß nahm, Neuwahlen zu fordern. Gegen diese Forderung und aus Solidarität mit dem schwer kranken Präsidenten gingen Zehntausende Regierungsanhänger in Venezuela auf die Straße und bekamen dabei prominente Unterstützung durch die Staatspräsidenten von Uruguay (José Mujica), Bolivien (Evo Morales), Nicaragua (Daniel Ortega), dem 2011 gestürzten Staatschef von Paraguay, Fernando Lugo und den Außenministern Argentiniens und Ecuadors, die sich alle unters Volk mischten. (Kay Hanisch)

Wirtschaftsbündnis MERCOSUR: Venezuela kommt und Paraguay fliegt raus

10.7.2012. Das südamerikanische Wirtschaftsbündnis Mercosur, bestehend aus Brasilien, Uruguay, Argentinien und Paraguay hat nach dem Parlamentsputsch gegen den linken Staatschef Fernando Lugo, Paraguay aus dem Bündnis vorrübergehend ausgeschlossen. Dafür konnte nun endlich Venezuela in die Reihen des Mercosur aufgenommen werden, dessen Beitritt bisher im immer von der rechten Mehrheit im Senat von Paraguay abgeschmettert wurde.

Kay Hanisch

Brasilien und Argentinien erkennen Palästina als unabhängigen Staat an

8.12.2010. Nur wenige Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit schlägt Brasiliens sozialdemokratischer Präsident Lula da Silva die Tür mit einem Knall zu und erklärte, daß sein Land nach Venezuela und Costa Rica als dritter lateinamerikanischer Staat Palästina in den Grenzen von 1967 als unabhängige Nation anerkennen werde, was die Hardliner in Tel Aviv Gift und Galle spucken ließ. Lulas argentinische Amtskollegin Cristina Fernandez de Kirchner tat es ihm kurz darauf gleich und erkannte Palästina ebenfalls an, während Uruguay diese Maßnahme bereits ankündigte.

Kay Hanisch

EU bekommt die Quittung für ihre Außenpolitik

28.12.2010. Uruguay hat sich bei der Einführung eines Systems für den digitalen Rundfunk- und Fernsehempfang gegen das europäische DVB-T-Standard und für das japanische ISDB-T entschieden, was das sozialdemokratisch regierte lateinamerikanische Land mit „geostrategischen Interessen“ begründete. Hier dürften zum einen die stärker werdende Integration lateinamerikanischer Staaten, als auch die massive Unterstützung der EU für die rechte Opposition in vielen „links“ regierten Staaten des Kontinentes eine Rolle spielen.

Kay Hanisch