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Krim: US-Drohne gekapert, israelische zerstört – Tschechien löst US-Raketenschildbasis auf

Jazenjuk: Ukraine kämpft ums Überleben

Jazenjuk: Ukraine kämpft ums Überleben

STIMME RUSSLANDS Trotz milliardenhohen Finanzspritzen von der EU und dem IWF sieht der Premierminister der Ukraine, Arseni Jazenjuk, sein finanziell angeschlagenes Land im kommenden Jahr weiter vor der Überlebensaufgabe. Von einem Wachstum kann laut ihm noch immer keine Rede sein.

„Die Aufgabe für 2015 lautet überleben“, sagte Jazenjuk am Donnerstag in einer Regierungssitzung in Kiew. Er wolle keine populistischen Versprechungen abgeben; im kommenden Jahr „werden alle sozialen Schichten es schwer haben“.

Obwohl die Ukraine in diesem Jahr Finanzhilfen in Höhe von 8,2 Milliarden US-Dollar bekommen hat, erwartet die Regierung einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um fünf bis sieben Prozent. Die Staatsschulden haben sich seit 2010 auf 70 Milliarden US-Dollar vervierfacht. Am heutigen Donnerstag forderte Premier Jazenjuk eine internationale Geberkonferenz, um den drohenden Staatsbankrott abzuwenden.

In der Ukraine war es im Februar 2014 zu einem Umsturz gekommen, bei dem die Opposition die Macht übernahm. Im März teilte Jazenjuk, der neue Regierungschef, in Kiew mit, dass die Ukraine in ihrer tiefsten Krise seit 20 Jahren stecke: Die Staatskasse sei leer und die Gold- und Devisenreserven würden kaum für zwei Monate ausreichen. Dennoch schickte Kiew im April die Armee gegen die östlichen Regionen Donezk und Lugansk, weil diese den Februar-Umsturz und die neue, nationalistisch geprägte Regierung nicht anerkannt hatten. Der Militäreinsatz im Osten kostet die Staatskasse knapp 130 Millionen Dollar im Monat.

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Usbekistan goes Neutralität

3.9.2012. Die von Präsident Islam Karimov seit 1990 autoritär regierte Republik Usbekistan wendet sich sich offenbar ab von der militärischen Kooperation mit den Großmächten Rußland und USA und schlägt einen Weg der Neutralität ein. So war das Land kürzlich aus einem Militärbündnis mit Rußland und den GUS-Republiken ausgetreten, hatte einige Jahre davor bereits den US-amerikanischen Truppenstützpunkt im Land schließen lassen und ließ vom Parlament nun ein Gesetz verabschieden, welches jegliche ausländischen Militärstützpunkte im Land verbietet und eine Teilnahme an bewaffneten Konflikten und „Friedensmissionen“ im Ausland untersagt. (Kay Hanisch)

Niederlage für Putin: Usbekistan schert aus Sicherheitsbündnis aus

6.7.2012. Der usbekische Diktator Islam Karimow hat veranlaßt, daß sich Usbekistan aus der
„Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit“ (OVKS, russ. ODKB), einem Militärpakt von Rußland, Armenien, Weißrußland und vier zentralasiatischen Republiken, zurückzieht und gleichzeitig eine politische Kehrtwendung nach Westen vollzogen. Es wird gemunkelt, daß er den USA nach ihrem Abzug aus Afghanistan einen Militärstützpunkt in seinem Land angeboten hat – wohl eine Vorsichtsmaßnahme dagegen, daß Usbekistan das Schicksal Libyens oder Syriens erleidet.

Kay Hanisch