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Kiew bombardiert Donezk & beginnt Bau von gigantischen Verteidungsanlagen – SS hilft / Sanktionsverschärfungen

Russlands Staatsbanken durch EU-Sanktionen betroffen

Russlands Staatsbanken durch EU-Sanktionen betroffen

STIMME RUSSLANDS Die Europäische Union hat Sanktionen gegen fünf Staatsbanken der Russischen Föderation verhängt, heißt es im offiziellen Dokument der EU. Die Einschränkungen betreffen die Sberbank, die VTB, die Gazprombank, die VEB und die Rosselchosbank.

Die europäischen Banken und Investitionsunternehmen dürfen von nun den russischen Banken aus der schwarzen Liste keine Kredite gewähren sowie ihnen keine Finanzdienstleistungen unterschiedlicher Art erweisen.

Vom Verbot betroffen sind auch die Geschäfte mit neuen Emissionen von Obligationen und anderen Wertpapieren mit einer Laufzeit von mehr als 30 Tagen.

EU weitet Sanktionen gegen Russlands Verteidigungsbranche aus

STIMME RUSSLANDS Die EU hat die Sanktionen gegen die russische Verteidigungsbranche ausgeweitet und es europäischen Unternehmen verboten, neun russischen Unternehmen Doppelzweckwaren zu liefern. Dies geht aus einem Dokument hervor, das im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde.

Unter anderem landeten der Konzern Kalaschnikow, Waffenkonzern Tula, Almas-Antei und der Verein Basalt auf der schwarzen Liste.

Noch 24 Personen in EU-Sanktionsliste

STIMME RUSSLANDS Die EU hat weitere 24 Personen aus Russland und der Ukraine in die Sanktionsliste eingetragen, heißt es im auf der Webseite der Union veröffentlichten Dokument.

Darunter sind der Leiter von „Rostech“ Sergej Tschemesow, der Vizevorsitzende der Staatsduma Wladimir Schirinowski, die Abgeordneten Swetlana Schurowa, Wladimir Lewitschew, Igor Lebedew, Iwan Melnikow und Alexander Babakow sowie der Premier der „Volksrepublik Donezk“ Alexander Sachartschenko. Die Sanktionsliste wurde auf 119 Menschen ausgeweitet.

Skiffengold aus Krim-Museen bleibt vorerst in Niederlanden

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Tote / Grenzstreit zwischen Armenien & Aserbaidschan vor Eskalation

Erneut Tote bei Gefechten um Konfliktgebiet Berg-Karabach

Immer wieder kommt es zu Gefechten an der Waffenstillstandslinie in Karabach (Archivbild) Immer wieder kommt es zu Gefechten an der Waffenstillstandslinie in Karabach (Archivbild)

Eriwan 2. August 2014 (orf/IRIB)

Bei blutigen Gefechten um das von Armenien kontrollierte Konfliktgebiet Berg-Karabach im Südkaukasus sind nach aserbaidschanischen Angaben erneut mehrere Soldaten getötet worden.

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Russland und Armenien gründen humanitäres Eingreifzentrum

Russland und Armenien gründen humanitäres Eingreifzentrum

7. Dez. 2013 – Collage: STIMME RUSSLANDS

STIMME RUSSLANDS Russland und Armenien bauen ein gemeinsames Zentrum für humanitäres Eingreifen auf, das den Einwohnern von Transkaukasien bei folgenschweren Notstandsituationen helfen soll.

Dies teilte der russische Zivilschutzminister Wladimir Putschkow nach einem Treffen mit einer Delegation des armenischen Zivilschutzdienstes mit, das anlässlich des 25. Jahrestages des katastrophalen Erdbebens in der armenischen Stadt Spitak stattfand.

Das Erdbeben hatte sich am 7. Dezember 1988 im Nordwesten Armeniens ereignet. Dabei waren die Stadt Spitak und 58 Dörfer dem Erdboden gleich gemacht worden. Mindestens 25.000 Menschen waren ums Leben gekommen.

Rußland führt Militärmanöver mit Verbündeten im Kaukasus durch

25.2.2013. Im Süden Rußlands und in Armenien fanden jetzt Militärmanöver der russischen Streitkräfte mit ihren Verbündeten aus Armenien und aus den von Georgien abgespalteten Zwergstaaten Abchasien und Südossetien statt. Offiziell geht es um die Abwehr von Terroristen, aber in Wirklichkeit ist klar, daß sich die Übung gegen einen möglichen Angriff der NATO richtet oder aber gegen einheimische NATO-Söldner, die für gute Bezahlung rekrutiert werden. (Kay Hanisch)

Armenien: Amtsinhaber Sarksyan gewinnt Präsidentschaftswahlen

20.2.2013. Der seit 2008 amtierende pro-russische Staatschef Armeniens, Sersch Sarksyan, hat mit 58,64% die Präsidentschaftswahlen gegen seinen stärksten Herausforderer, den früheren Außenminister und Chef der konservativen Zentrumspartei Erbe, Raffi Owanissjan, im ersten Wahlgang klar gewonnen. Owanissjan erhielt 36,75% derStimmen, die übrigen Kandidaten kamen auf Wahlergebnisse im einstelligen Bereich, der Oppositionsführer und frühere Staatschef (1991-98) Levon Ter-Petrossjan trat aus Altersgründen gar nicht mehr an. (Kay Hanisch)

„Zu alt“: Armenischer Oppositionsführer tritt nicht zur Wahl an

13.2.2013. An der am 18. Februar stattfindenden Präsidentschaftswahl wird der Oppositionsführer und ehemalige Staatschef Lewon Ter-Petrossjan (1991-98) nicht teilnehmen, da sich der 68-jährige nach eigenen Angaben „zu alt“ fühle. Der amtierende Präsident Sersch Sarkissian hat die meisten ernsthaften Konkurrenten ausgeschaltet oder zermürbt – neben Ter-Petrossjans Armenischem Nationalkongreß (NHAK) boykottiert auch die nationalistische Traditionspartei Armenische Revolutionäre Föderation (Daschnak) wegen zu erwartender Unregelmäßigkeiten die Wahl. (Kay Hanisch)

Armenien: Präsidentschaftskandidat angeschossen

6.2.2013. Paruyr Hayrikyan, Parteivorsitzender der Nationalen Selbstbestimmungspartei und Präsidentschaftskandidat für die Wahl am 18. Februar, wurde von einem Unbekannten angeschossen. Über den Zustand von Hayrikyan, der Umfragen zufolge mit ca. 4% der Stimmen rechnen kann, wurde nichts bekannt. (Kay Hanisch)

Armenien: Opposition boykottiert Präsidentschaftswahlen

14.1.2013. Die drei wichtigsten armenischen Oppositionsparteien, die radikal-nationalistische Traditionspartei Armenische Revolutionäre Föderation (Daschnak), der Armenische Nationalkongreß (NHAK) des ersten Staatspräsidenten Levon Ter-Petrossjan (1991-98) und die Partei Blühendes Armenien, hinter der als Strippenzieher der ehemalige Staatschef Robert Kotscharijan (1998-2008) vermutet wird, wollen die Präsidentschaftswahlen am 18. Februar boykottieren wegen der zu erwartenden Wahlfälschungen, während kleinere Oppositionsparteien, wie die konservative Zentrumspartei Erbe trotzdem antreten. Bei den Wahlen 2008 gab es danach vor allem wochenlange Unruhen durch die Anhänger des Zweitplazierten, Ter-Petrossjan, die Protestcamps gegen den Wahlbetrug errichteten. (Kay Hanisch)

Australischer Bundesstaat erkennt die Unabhängigkeit Berg-Karabachs an

19.11.2012. Der Legislativrat des australischen Bundesstaates New South Wales hat eine Resolution verabschiedet, in der die Unabhängigkeit der „Republik Berg-Karabach“ anerkannt wird und die australische Bundesregierung aufgefordert wird, es ihm gleich zu tun. Berg-Karabach ist ein von Armeniern besiedeltes Gebiet in Aserbaidschan im Kaukasus, daß sich 1992 mit armenischer Waffenhilfe von Aserbaidschan abspaltete und sich seit dem als unabhängige Republik betrachtet. (Kay Hanisch)

Armenien droht Ungarn und verteidigt die Abspaltung Berg-Karabachs

11.9.2012. Nachdem Ungarn einen verurteilten aserbaidschanischen Mörder, der in Budapest einen Armenier mit der Axt getötet hatte, vorzeitig aus der Haft nach Aserbaidschan überstellt hatte, wo der ehemalige Offizier mit militärischen Ehren empfangen, belohnt und befördert wurde, hat der armenische Staatspräsident Sersch Sargisjan Ungarn mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gedroht. Gleichzeitig verteidigte Sargisjan die Abspaltung der von Armeniern bewohnten Republik Berg-Karabach von Aserbaidschan (dem Erzfeind Armeniens) mit den Worten: „Gibt es jemanden auf der Welt, der der Bevölkerung von Berg-Karabach vorschlagen wird, sich Aserbaidschan anzuschließen, wo ein Mörder als Held gefeiert wird, weil er einen Armenier getötet hat?“ (Kay Hanisch)

Armenien: Sechs Parteien schafften Sprung ins Parlament

21.5.2012. Von den zur Parlamentswahl am 6. Mai angetretenen neun Parteien, schafften sechs den Sprung ins armenische Parlament – genaue Ergebnisse liegen nun vor, wobei die Republikanische Partei von Präsident Sersch Sarkisjan 69 Abgeordnete stellt (und damit 5 hinzugewinnen konnte) und ihr bisheriger Koalitionspartner, die von Sarkisjans Mentor, dem dubiosen, von 1998-2008 amtierenden Ex-Präsidenten Robert Kotscharijan, aus dem Hintergrund gelenkte Partei Blühendes Armenien 36 Mandate (+ 11 Sitze) erhält. Die Partei Land des Rechts bekam ebenso sechs (-2 Sitze) wie die radikal-nationalistische Traditionspartei Armenische Revolutionäre Föderation – kurz Daschnak – welche von 16 auf sechs Mandate abstürzte, während es erstmals dem Armenischen Nationalkongreß (ANC) unter Führung des Unabhängigkeitspräsidenten Lewon Ter-Petrosjan (1991-98) mit sieben Sitzen gelang, ins Parlament einzuziehen… und fünf Sitze (-2) erhielt die konservative Mitte-Partei „Erbe“.

Kay Hanisch

Armenien: Partei von Ex-Präsident Ter-Petrossjan zieht wieder ins Parlament ein

11.5.2012. Mit 6,85% gelang der Partei des bekannten früheren armenischen Levon Ter-Petrossjan (1991-98) der Einzug ins Parlament nach über 10-jähriger Abwesenheit. Platz Eins erhielt die regierende rußlandfreundliche
Republikanische Partei von Präsident Sersch Sarkissian mit 44,41%, während die frühere Koalitionspartei Blühendes Armenien, die kurz vor der Wahl auf Opposition umschwenkte, mit 30,52% , einfach den Zweiten Platz abräumte.

Kay Hanisch

OVKS-Staaten fordern Ende der Gewalt in Syrien – auf beiden Seiten

5.3.2012. Die Staaten der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (Armenien, Rußland, Weißrußland, Kirgisien, Tadschikistan und Kasachstan) haben in einer gemeinsamen Erklärung ein Ende der Kämpfe in Syrien, Gespräche zwischen Regierung und Opposition, sowie politische und soziale Reformen gefordert. Interessant ist dabei, daß ausdrücklich die Gewalt sowohl von der Regierung, als auch von der Opposition verurteilt wurde – was der Westen bisher ablehnt.

Kay Hanisch

Alte Feindschaft rostet nicht: Armenien boykottiert Eurovision Song Contest in Aserbaidschan

19.3.2012. Armenien, welches im letzten Jahr mit bemerkenswerten Sängerin Eva Rivas einen der vorderen Plätze belegte, wird dieses Jahr nicht am Eurovision Song Contest im benachbarten Aserbaidschan teilnehmen, nachdem zahlreiche armenische Künstler bereits im Vorfeld in einem Offenen Brief einen Boykott der Veranstaltung gefordert hatten. Nun hatte sich auch noch kurz zuvor ein Zwischenfall an der Waffenstillstandslinie von 1994 erreignet, bei dem ein armenischer und zwei aserbaidschanische Soldaten getötet worden waren – der Armenier zuerst und offenbar von einem Scharfschützen.

Kay Hanisch

Iranischer Präsident besucht christliches Armenien

25.11.2011. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist zu einem Staatsbesuch ins das benachbarte christliche Armenien aufgbrochen, bei dem es hauptsächlich um Belange der wirtschaftlichen Kooperation geht, aber es ist nicht ausgeschlossen, daß auch der drohende NATO-Angriff auf die Islamische Republik Iran damit zu tun haben könnte. Das kleine Armenien ist ein wichtiger militärischer Verbündeter Rußlands und pflegt enge Handelsbeziehungen zum Iran.

Kay Hanisch

Ter-Petrossjan marschiert wieder

14.9.2011. Die Opposition um den ehemaligen armenischen Präsidenten Lewon Ter-Petrossjan (1991-98) vom Armenischen Nationalkongreß nimmt ihre Proteste in Eriwan wieder auf. Über 6.000 Menschen forderten bei der Demonstration Ende letzter Woche vorgezogene Neuwahlen für Parlament und Präsidentenamt.

Kay Hanisch

Ex-Präsident führt Proteste in Armenien an

11.4.2011. Der frühere armenische Präsident Levon Ter-Petrossian (1991-98) hat gemeinsam mit über 10.000 Demonstranten gegen soziale Mißstände und die Inhaftierung von Oppositionsanhängern auf einer Kundgebung in Eriwan demonstriert. Ter-Petrossian, der sich nach seinem erzwungenen Rücktritt 1998 für 10 Jahre ins Privatleben zurückgezogen hatte, war 2008 überraschend als Präsidentschaftskandidat angetreten und führt heute die Oppositionspartei Armenischer Nationaler Kongreß.

Armenien: Tausende für Neuwahlen

21.3.2011. Mehr als 12.000 Menschen haben letzte Woche gegen die Regierung von Präsident Sersch Sarkisjan und gegen die oligarchendominierte Wirtschaft demonstriert und Neuwahlen gefordert, wobei die Revolutionen im arabischen Raum als Vorbild dienten. Der Oppositionsführer und Unabhängigkeitspräsident Levon Ter-Petrosjan (1991-98) erklärte bei den Protesten, die Machthaber bringen die Wirtschaft nicht voran und rauben Armenien aus.

Kay Hanisch

Zentralrat der Armenier sieht Annäherung zwischen Türkei und Armenien kritisch

19.9.2009. Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) sieht die Annährung zwischen der neuen armenischen Regierung und der Türkei skeptisch, da Armenien bereits jetzt ziemlich viele Zugeständnisse um den Preis der Normalisierung der beiderseitigen Beziehungen gemacht hat, die Türkei sich aber kaum auf Armenien zu bewegt. So beharrt die Türkei weiter darauf, kein Schuldeingeständnis für den von ihr 1915 begangenen Völkermord an der armenischen Minderheit abzugeben.

Kay Hanisch

Was will Lewon Ter-Petrosjan?

Vor gut einem Jahr meldete sich Armeniens ehemaliger Staatspräsident nach einer neunjährigen Auszeit mit Massenkundgebungen wieder auf der politischen Bühne zurück.
Doch was will der umstrittene Politiker, der überraschend bei der Präsidentenwahl 2008 den zweiten Platz belegte, eigentlich? Weiterlesen

Dieser Beitrag wurde am 21. April 2012 in Armenien veröffentlicht.