Archive

3500 hauptsächlich zivile Totesopfer durch NATO-(Uran)Bomben beim Jugoslawien-Überfall

Russlands Katastrophenschutz untersucht von Nato gebombte Städte im ehemaligen Jugoslawien

STIMME RUSSLANDS Fachleute des russischen Katastrophenschutzministeriums haben etwa 14 Städte und Wohngebiete des ehemaligen Jugoslawien einschließlich des Kosovo untersucht, die vor 15 Jahren von Nato-Luftstreitkräften mit abgereichertem Uran gebombt worden waren.

Bei den Anschlägen verwendete die Nato unter anderem Schütt- und Sprengbomben, von denen viele bisher nicht explodiert sind und unter der Erde liegen. Unter den Todesopfern waren größtenteils Zivilisten. Innerhalb von 78 Tagen kamen bei den Attacken nach verschiedenen Angaben 2.500 bis 3.500 Menschen ums Leben, darunter 89 Kinder, weitere 12.500 Menschen wurden verletzt. Unter Soldaten und Polizisten starben 1.031 Menschen, über 5.000 erlitten Verletzungen.

 

Von wegen böses Jugoslawien – EU will wegen Organhandelpraxis der 90er Jahre im Kosovo ermitteln

EU will Organhandel in Kosovo ermitteln

STIMME RUSSLANDS Die internationale Gemeinschaft will ein Gericht gründen, das sich mit der Ermittlung des Organhandels in den 1990-er Jahren in Kosovo befassen wird, teilte der Vertreter der EU in der Region Samuel Žbogar mit.

„Die Ergebnisse der Ermittlung werden in den nächsten Monaten erwartet“, schrieb er in seinem Artikel, der auf der Webseite der EU-Vertretung in Kosovo veröffentlicht wurde. Er erinnerte daran, dass seit Beginn des Kosovo-Konflikts das Schicksal von 1.700 Menschen unbekannt bleibt.

Laut einigen Angaben fuhren die Kosovo-Separatisten hunderte Menschen gewaltsam nach Albanien, um ihnen verschiedene Organe zu entfernen und diese dann zu verkaufen.

 

NATO-Nazis: Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

STIMME RUSSLANDS Ein Video mit dem ukrainischen Interimspremier Arseni Jazenjuk hat für einen Eklat in Serbien gesorgt.

Am Ende des Videos, in dem Jazenjuk von Vorteilen der ukrainischen Assoziierung mit der EU spricht, taucht eine Europakarte ohne Serbien auf. Alle Länder des ehemaligen Jugoslawiens sind auf der Karte an Kroatien angeschlossen.

Das Video erschien im September 2013. Nachdem Jazenjuk zum Premierminister ernannt worden war, erlangte die Serbien zugefügte Beleidigung nun eine neue Bedeutung.

Der serbische Außenminister Ivan Mrkić will den ukrainischen Geschäftsträger in Belgrad einbestellen und ihm den serbischen Standpunkt zum Verhalten der Behörden in Kiew erklären.

 

348 Verletzte bei massenhaften Krawallen in Bosnien

STIMME RUSSLANDS Seit 5. Februar dauern Protestaktionen in Bosnien und Herzegowina an. Die Protestler fordern einen Machtwechsel, die Lösung der politischen Krise und Senkung der Arbeitslosenrat, die mittlerweile bei 40 Prozent liegt.

Alle Teilnehmer an massenhaften Krawallen, die früher festgenommen worden waren, wurden auf Forderung der Demonstranten in Sarajevo freigelassen. 

Im Laufe der Protestaktionen, die in Sarajevo in Krawalle ausarteten, steckten die Demonstranten den Präsidentenpalast in Brand. Auch in anderen Regionen des Landes wurden Staatsbehörden angegriffen. Innerhalb von fünf Tagen der Zusammenstöße wurden insgesamt 348 Menschen (187 Polizisten und 161 Demonstranten) verletzt.

Nach Protesten traten die Bürgermeister der Kantone Sarajevo, Tuzla und Zenica zurück. Die Demonstranten wollen ihre Aktionen fortsetzen.

 

Sechs bosnische Muslime wegen Verbrechen in Bosnien und Herzegowina verhaftet

Sechs bosnische Muslime wegen Verbrechen in Bosnien und Herzegowina verhaftet

 STIMME RUSSLANDS Die Polizeibehörden von Bosnien und Herzegowina haben am Freitag sechs Personen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen an serbischen Zivilisten während des Konfliktes 1992-1995 verhaftet.

Die Operation zur Verhaftung fand in der Hauptstadt Sarajevo und einer Ortschaft im Osten des Landes statt. Alle Tatverdächtigen waren während des Krieges Mitglieder der überwiegend muslimischen Armee Bosniens und Herzegowinas gewesen.

Laut dem Innenministerium sollen die mutmaßlichen Täter Frauen, Kinder und ältere Menschen massakriert haben.

Nach dem Ende des Konflikts wurden hauptsächlich Serben wegen Kriegsverbrechen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien vor Gericht gebracht.

 

 

EU, Superstaat im Verfall V: Was Eurostat über Zuwanderung erzählt und nicht erzählt

17EU-Eurostat News Release 22 March 2013: Im Jahr 2012 wurden 332 000 Asylanträge in der EU27 registriert. Es wird geschätzt, dass rund 90% davon neue Bewerber und rund 10% wiederholte Bewerber waren. Im Jahr 2011 gab es 302 000 Asylbewerber.

Während Afghanistan (8% der Gesamtzahl der Bewerber) im Jahr 2012 das erste Hauptherkunftsland blieb , kam Syrien (7%) an 2. Stelle kurz vor Russland (7%), Pakistan (6%) und Serbien ( 6%).
Diese Daten über Asylbewerber in der EU27 stammen von der Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union.

Im Jahr 2012 wurde die höchste Zahl der Bewerber in Deutschland (77 500 Bewerber oder 23% der gesamten Bewerberzahl), gefolgt von Frankreich (60 600 oder 18%), Schweden (43 900 oder 13%), dem Vereinigten Königreich (28 200 oder 8%) und Belgien (28 100 oder 8%) registriert. Auf diese fünf Mitgliedstaaten entfielen mehr als 70% aller Bewerber in der EU27 im Jahr 2012.

Mehr als ein Viertel der erstinstanzlichen Entscheidungen waren positiv. Abgelehnte Bewerber haben die Möglichkeit, Berufung gegen die Entscheidung einzulegen. Die Ergebnisse der Appelle können zwischen den Ländern stark variieren .

Im Jahr 2012 waren in der EU27 73% der Entscheidungen in der ersten Instanz über Asylanträge Ablehnungen, während 14% der Antragssteller Flüchtlingsstatus, 10% subsidiären Schutz erhielten, und 2% wurde Bleiberecht aus humanitären Gründen erteilt.
Weiterlesen

Kroatien brüskiert EU und stellt Kriegsverbrecher nicht vor Gericht

Justiz-Kommissarin Viviane Reding hat von Kroatien noch immer keine Antwort auf ihren Brief erhalten. Nun will die EU den Kroaten den Geldhahn abdrehen. (Foto: Consilium)Justiz-Kommissarin Viviane Reding hat von Kroatien noch immer keine Antwort auf ihren Brief erhalten. Nun will die EU den Kroaten den Geldhahn abdrehen. (Foto: Consilium)

Kommission plant Gegenmaßnahmen

Vor dem EU-Beitritt hatte Kroatien erklärt, mit den Kriegsverbrechern aus dem Jugoslawien-Krieg ins Gericht zu gehen. Nun macht Zagreb keine Anstalten, die Zusage einzuhalten. Brüssel ist empört und droht dem Neu-Mitglied mit Sanktionen.

  | , 02:15 Uhr

Die Qual der Auswahl vor der Wahl, Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas

wahlen euGleiche Rechte im Parlament und außerhalb:

Demonstration britischer Feministinnen in historischen Suffragettenkostümen.

Der Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas ist

keine Frage von Mehrheits- oder proportionalem

Wahlrecht

Rechtzeitig zur bevorstehenden Nationalratswahl wurden einige Reformen, die die erleichterte Abgabe von Vorzugsstimmen vorsehen, verabschiedet, um das Persönlichkeitselement zu stärken. Die Parteienmaschinerien spielen in diesem hier wie auch in anderen Ländern oftmals an Transparenz mangelnden Aufstellungsprozess der Kandidatenlisten allerdings weiterhin die tonangebende Rolle. Der durchschnittliche Abgeordnete ist daher männlich, über 50 und hat keinen Migrationshintergrund (siehe auch dieStandard.at, „Nationalrat immer noch tief männlich“ vom 22. Juli 2013). Weiterlesen

3. Weltkrieg unter dem Deckmantel eines Slogans: “Verantwortung zum Schützen” wurde im “Krieg gegen den Terror” zum “Recht zum Schützen”

31. Juli 2013 von beim Honigmann zu lesen

Kurzfassung: Im Jahr 2005 haben alle Staaten der Welt das Papier, “Die Verantwortung zum Schützen”, unterzeichnet. Unter diesem edlen Deckmantel ist die Welt unter dem gängigen Namen “Krieg gegen den Terror” (schon lange der 3. Weltkrieg benannt) schleichend auf dem Wege in die Schlussphase des 3. Weltkriegs.

R2P basiert auf 1. der Pflicht eines jeden Staates, vor Kriegsverbrechen zu schützen, 2. einer  Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, den Staaten zu verhelfen,  ihrer Verantwortung nachzukommen, und 3. der Vorbereitung der Länder, gemeinsame Massnahmen im Rahmen der UN-Charta zu ergreifen, wenn ein Staat offensichtlich versäumt, seine Bevölkerung zu schützen. Für militärisches Eingreifen ist Folgendes erforderlich: 1) Richtige Befugnis: Die UN. Wenn die Vereinten Nationen versagt, ihrer Verantwortung in Gewissens-schockierenden Situationen gerecht zu werden, können betroffene Staaten nicht ausschließen, andere Mittel zu nutzen. 2) Schwelle der gerechten Sache: A. groß angelegte Verletzung des Lebens, Tatsächliche oder Befürchtete. B. “Ethnische Säuberungen, Vertreibung, Terror oder Vergewaltigung. (3) Richtige Absicht: menschliches Leid zu stoppen oder zu verhindern. (4) Letzter Ausweg (5) Verhältnismäßigkeit der Mittel. (6) Begründete Aussicht auf Erfolg. Bereitschaft zum Wiederaufbau.

Ein Vorreiter der R2P war der NATO-Überfall 1999 auf Rest-Jugoslawien, mit nachgewiesenen masslosen Lügengeschichten – besonders des deutschen Verteidigungsministers, Scharping, über serbischen Völkermord an den kultur-zerstörerischen muslimischen, Al Kaida-gestützten Eindringlingen im Kosovo als Auslöserinnen. Die NATO war mit den Al Kaida-Rebellen in ständiger Verbindung.

Nun, stärkere Kräfte drängten ihn: die NATO. Präs. Clinton sagte im Jahr 1993: “Krieg mit der UNO wenn möglich – ohne wenn nötig. Die NATO ist gehalten, Entscheidungskriterien für die UN zu erstellen – nicht umgekehrt”.
Im Jahr 2008 zwang die NATO den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den schwachen Ban Ki-moon, zu einer Vereinbarung, dass die NATO der künftige militäre Arm der UN sein sollte.

Kosovo war nur der Anfang der zukünftigen Kriege. Der Oberbefehlshaber der NATO in Europa während des Kosovo-Krieges, Wesley Clark, erfuhr vor dem 11. Sept, die USA beabsichtige 7 Regierungen zu stürzen: Syrien, den Libanon, dem Irak, Libyen, Sudan Erytrea und den Iran.

Allmählich entwickelte sich die R2P in das „Recht zum Schützen“ – wenn es im Interesse der NATO/USA ist.

Zwei Illuminaten, Madeleine Albright, ehemalige US Aussenministerin, und Richard Williamson, haben in Zusammenarbeit mit der US-Regierung die R2P unter die Lupe genommen und finden sie wichtig für die Führerrolle der USA in der Welt. Obwohl die R2P das Image der US schwer beschädigt hat, müsse die US der Welt als Kämpe der Gerechtigkeit erscheinen – wenn es im geostrategischen Interesse der US sei.

Präs. Obama hat nun einen Vorstand zum Verbeugen von Greueltaten mit Teilnahme des nationalen Sicherheitsrates im Weissen Haus eingerichtet. Dieser Rat wird dann entscheiden wo und wann R2P-Fälle vorkommen – und ob Eingriff erfolgen solle.

Dieser Vorstand übergibt dem Präsidenten eine regelmässig revidierte Todesliste – und der Präsident entscheidet dann, wer still und leise durch z.B. einen Drohnenangriff oder anderswie ums Leben gebracht werden soll – in den USA und im Ausland.

Nachweis

NATO-Beitritt von Bosnien-Herzegowina unmöglich

3.6.2013. Milorad Dodik, Präsident des bosnisch-serbischen Teilstaates „Republik Srpska“ und Chef des Bündnisses Unabhängiger Sozialdemokraten (SNSD) hat verkündet, daß der von der EU und den Westmächten kreierte Staat Bosnien-Herzegowina nicht der NATO beitreten werde oder näher an den Militärpakt heranrücken wird. Denn dazu brauche die Staatsführung die Zustimmung des von Dodik regierten serbischen Teilstaates und die Serben seien nun einmal strikt dagegen, sich jenem Bündnis anzuschließen, was Jugoslawien zerstört und später angegriffen hat. (Kay Hanisch)

Bosnien: Milorad Dodik fordert Abschaffung der Armee

29.10.2012. Milorad Dodik, Präsident der Republik Srpska, dem serbischen Teilstaat Bosnien-Herzegowinas, hat sich für die Abschaffung der gesamtstaatlichen Armee – u.a. aus Kostengründen – ausgesprochen. Es ist allerdings nicht klar, ob Dodik, der dem Bund Unabhängiger Sozialdemokraten (SNSD) angehört, damit eine Stärkung der Republik Srpska anstrebt, denn seit einiger Zeit ist Dodik ein Befürworter eines Anschlusses seines Teilstaates an Serbien und beruft sich dabei auf das Beispiel Kosovo, wo ja auch der Bevölkerung erlaubt wurde, über ihren Verbleib im serbischen Staat zu entscheiden. (Kay Hanisch)