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Erdogan-Clan koaliert mit IS-Terroristen – Russland reagiert mit Sanktionen auf türkische Kriegserklärung

Krankenhaus von Erdogans Tochter soll IS-Kämpfer behandeln – Zeitung

Die Tochter des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan soll Inhaberin eines „geheimen“ Militärkrankenhauses sein, in dem Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat behandelt werden, berichtet die Tageszeitung Komsomolskaja Prawda am Donnerstag unter Berufung auf die unabhängige Untersuchungs- und Informationsorganisation Global Research.

Syrischen Turkmenenbrigade an syrisch-türkischer Grenze

Eine ehemalige Mitarbeiterin des Lazaretts, die namentlich nicht genannt werden wollte, soll gegenüber Global Research gesagt haben, dass ein Lazarett im Südosten der Türkei in der Provinz Şanlıurfa Sumeyye Erdogan, der Tochter des Präsidenten, gehöre. Der 34-jährigen Mitarbeiterin zufolge werden hier IS-Kämpfer medizinisch versorgt.

Die Frau soll für sieben Wochen im Lazarett gearbeitet haben. Sie behauptet, dass türkische Militär-LKWs täglich verletzte Terroristen in dieses Krankenhaus bringen würden.

„Unsere Aufgabe war es, die Operationssäle vorzubereiten sowie Ärzten bei bestimmten Behandlungen zu helfen“, so die Frau.

Für ihre Arbeit im Lazarett soll die Mitarbeiterin 7.500 US-Dollar bekommen haben. Sie habe sich entschieden, die Arbeit aufzugeben, weil sie sich nicht damit habe abfinden können, dass die Erdogan-Regierung  „diesen Mördern Zuflucht“ biete.

Die Mitarbeiterin soll Erdogans Tochter selbst ein paar Mal auf dem Territorium des Lazaretts gesehen haben. Global Research zufolge beabsichtigt Sumeyye Erdogan zudem, in die irakische Stadt Mossul, die vom IS kontrolliert wird, zu fahren.

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politische Verfolgung meiner Person vorläufig ausgesetzt!

Amtsgericht Tiergarten

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wegen Volksverhetzung

b.u.v.

1. Das Verfahren wird gem. §153 Abs.II StPO vorläufig eingestellt. ((1) Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren einstellen. Der Zustimmung des Angeschuldigten bedarf es nicht, wenn die Hauptverhandlung aus den in § 205 angeführten Gründen nicht durchgeführt werden kann oder in den Fällen des § 231 Abs. 2 und der §§ 232 und 233 in seiner Abwesenheit durchgeführt wird. Die Entscheidung ergeht durch Beschluß. Der Beschluß ist nicht anfechtbar.)
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Landeskasse Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.
Prof. Dr. Dr. Scholz
Vizepräsident des Amtsgerichts
(keine Unterschrift)

ausgerfertigt

Berlin, 04.06.2015

Pöhle

Justizbeschäftigte

(Unterschrift & Stempel)

eigene Erläuterung: Wir ihr selber seht, handelt es sich hierbei um einen Schuldspruch mit vorbehaltener Verurteilung! Warum dieses so geschieht wird nicht begründet! Eines aber sollte jedoch durch dieses Verfahren klar geworden sein: Für Verfolgte/Benachteiligte eines Unrechtsystemes ist Öffentlichkeit die einzige Chance juristischer Willkür zumindest Grenzen zu setzen. Daher wurde das Verfahren eigentlich nach §153c, (3) Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung von Straftaten absehen, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine außerhalb dieses Bereichs ausgeübte Tätigkeit begangen sind, wenn die Durchführung des Verfahrens die Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.,eingestellt. Dieser Ritterschlag wird Oppositionellen aber vermutlich, auch in Gegenwart einer zuständigen Staatsanwältin!, wohl kaum gewährt. Den vermeindtlich letzten Akt dieses Lehrstückes schließt der Richter mit der mündlichen Verkündung meinen Antrag auf Verfahrenseinstellung aus den Akten zu löschen!

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – Antrag auf Verfahrenseinstellung

Postzenzur NATO-feindstaatlicher Botschaften und Redaktionen – Anschreiben an selbige

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – dringend Prozessbeobachter gesucht!

Snapshot_20140516_2Norman Knuth

 

Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin                                                                                                                                    17.5.2015
Betreff: Antrag auf Einstellung des Straf- & Gerichtsverfahrens (221 Ds) 231 Js 1502/14 (31/14) – Absetzung meines Pflichtverteidigers
Hiermit beantrage ich, auf Grund anwaltlicher Verweigerung, nun folgerichtig selbst die Einstellung des Verfahrens/Prozesses wegen aktenersichtlicher Nichtigkeit, sowie Verfahrensfehlern bzw. bandenmäßiger Rechtsbeugung und verkünde die folgerichtige Absetzung meines mandatsuntreuen Pflichtverteidigers Alexander Papst.

1. Prozessmängel

• Falsche Verdächtigung /Verletzung der Strafprozessordnung:
Ein angeführtes Geständnis des Beschuldigten ist nicht existent, stattdessen wird eine an Stelle des Artikels abgegebene, polizeilich abgestimmte Klarstellung und Erklärung für Richtigstellung im Falle gerichtlicher Beanstandung ignoriert. Zuerst hätte der Artikel staatsanwaltlich, als auch richterlich auf rechtliche Mängel überprüft und diese mir, als auch anderen Betroffenen angezeigt werden müssen (§ 164 StGb falsche Verdächtigung). Zudem kann ich mich nicht entsinnen, dass mit Prozesseröffnung eine Klageschrift verlesen wurde (§243(3) StPO Darauf verliest der Staatsanwalt den Anklagesatz. Dabei legt er in den Fällen des § 207 Abs. 3 die neue Anklageschrift zugrunde. In den Fällen des § 207 Abs. 2 Nr. 3 trägt der Staatsanwalt den Anklagesatz mit der dem Eröffnungsbeschluß zugrunde liegenden rechtlichen Würdigung vor; außerdem kann er seine abweichende Rechtsauffassung äußern. In den Fällen des § 207 Abs. 2 Nr. 4 berücksichtigt er die Änderungen, die das Gericht bei der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung beschlossen hat. / §134 StGb Verletzung amtlicher Bekanntmachung).

• Verfolgung Unschuldiger /Freiheitsberaubung /Rechtsbeugung
Wie der Akte zu entnehmen ist, wurde das Präzedenzverfahren (231JS 431/14) der Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen den Betreiber des Internetblogs „Ruf der Heimat“ ohne Auflagen zur Klarstellung, oder gar Löschung des beanstandeten Artikels eingestellt. Folgerichtig hätte meines gar nicht erst zur Prozesseröffnung führen dürfen (§203 StPO Das Gericht beschließt die Eröffnung des Hauptverfahrens, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens der Angeschuldigte einer Straftat hinreichend verdächtig erscheint. / §344 StGb Verfolgung Unschuldiger – §339 StGb Rechtsbeugung).
Ich wurde somit genötigt (§240StGb Abs.3 Nötigung) und während des Prozesses, unter Androhung von Straftaten (§126 StGb Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten), meiner Freiheit beraubt (§239 StGb Freiheitsberaubung).

• Misshandlung von Schutzbefohlenen /Körperverletzung im Amt
Zudem wurde der Prozess widerrechtlich, trotz 2er eingereichter Atteste, welche die vorübergehende Verhandlungsunfähigkeit des Beklagten kausal verdeutlichten, eröffnet. Nach hausärztlicher Einschätzung hat sich meine gesundheitliche Situation auch auf Grund dessen weiter verschärft (§225 StGb Mißhandlung von Schutzbefohlenen – §224 StGb gefährliche Körperverletzung – §340 StGb Körperverletzung im Amt).

• Widersprüchliche Angaben in der Anklageschrift:
Die Anklageschrift verdreht die Tatsachen um mir Holocaustleugnung zu unterstellen. Die Frage ob Jenes KZ ein Arbeitslager war, leugnet keine Massenvernichtung im selbigen. Gemäß massenmedialer Quellen (z. B. Wikipädia) waren Vernichtungslager auch Arbeitslager (§186 StGb üble Nachrede – §187 StGb Verleumdung & wegen politischer Repräsentanz des Beklagten – zudem §188 StGb üble Nachrede gegen Politiker & Personen des öffentlichen Lebens – staatsanwaltlich relevant ist zudem §130a StGb Anleitung zu Straftaten & wegen politischer Repräsentanz §241a StGb politische Verdächtigung).
Eine üblicherweise, wie auch im Präzedenzfall, stattfindende Hausdurchsuchung, welche meine Unschuld weiter bekräftigt hätte, wurde nicht durchgeführt. (§3GG Gleichheitsgrundsatz)
Petra Meyer mutiert in der Anklageschrift von gesondert verfolgt zur Zeugin.

• Nichtbekanntmachung des Zeugenverzichtes
Der Verzicht, der bisweilen unbefragten und für meine Verurteilung gemäß gerichtlicher Verlautbarung unverzichtbaren Zeugin Petra Meyer, wie die gerichtliche Ausladung zum ersten Prozesstermin wurden dieser bis heute nicht zugestellt (§38 StPO Die bei dem Strafverfahren beteiligten Personen, denen die Befugnis beigelegt ist, Zeugen und Sachverständige unmittelbar zu laden, haben mit der Zustellung der Ladung den Gerichtsvollzieher zu beauftragen. / §134 StGb Verletzung amtlicher Bekanntmachung),

• Nötigung
eine notwendige Unterbringung zum Prozess nicht in Aussicht gestellt, die Fahrtkosten nicht verauslagt. Sie sollte bei jeweils 700 Kilometer An- & Abreise wohl auf dem Bahnhof nächtigen und sich die Fahrtkosten als Hartz-IV-Empfängerin zum Monatsende offensichtlich erbetteln, um bei Ankunft am Prozessort Kenntnis vom Zeugenverzicht zu erlangen (§240StGb Abs.3 Nötigung).

2. Bandenmäßige Verschwörung

• Ausspähung
Der Zeugenverzicht beruht dabei entweder auf Kommunikationsüberwachung, oder auf Mandatsuntreue des Pflichtverteidigers und sollte den Prozess trotz, gerichtlich bis dato nicht zur Kenntnis gegebener, gesundheitsbedingter Zeugenabwesenheit sicherstellen (§203 StGb Verletzung von Privatgeheimnissen – § 206 StGb Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses).

• Absetzung des Pflichtverteidigers:
Neben der Tatsache, dass mir erst am Vorabend des Prozesstages Akteneinsicht gewährt wurde & der ihnen bereits offen vorgetragenen Verteidigungsunwilligkeit meines Pflichtverteidigers während des ersten Prozesstermins, verweigert er mir, nach wochenlanger Verschleppung, nunmehr unsachlich die Antragstellung auf Verfahrenseinstellung. Das Sahnehäufchen seiner „anwaltlichen Vertretung“ aber bleibt das unpräzisierte Angebot mich schuldig zu bekennen. Um sicherzustellen dass die pflichtanwaltliche Vertretung oder eben Nichtvertretung für mich nicht nachteilig wirkt, erkläre ich hiermit die Absetzung Selbiger. (§ 240 StGb Nötigung – §356 StGb Parteiverrat).

• prozessbegleitende Erscheinungen

• möglicher Weise gefährliche Postsendung
Am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale (Müllerstrasse) ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich nahm dabei eine Chefgestallt hinterm Tresen als frühere Führungsperson einer deutschen Kleinstpartei, welche meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zuzurechnen ist, wahr. Kurz vorher kam es nur eine Ecke weiter, in einer SPD-Filiale zu einem Bombenräumeinsatz, der mich kurzweilig von der Wahrnehmung meines Jobcentertermins hinderte. Ob dieser auf einen nicht genau definierten dienstinternen Hinweis zurückzuführen ist, oder es sich hierbei nur um eine Zufallsverkettung handelt, erschließt sich mir natürlich nicht endgültig. Ich habe mich jeden Falls weder getraut es zu öffnen, noch es einfach so zu entsorgen.

• Erpressung
Eine gewisse Frau Sablowski von Russia Today deutsch lud mich nach kurzer telefonischer Vorsprache und Kenntnisnahme der geheimdienstlichen E-Mail-Piraterie (§303a StGb Datenveränderung – §136 StGb Verstrickungs- Siegelbruch), aber eben noch ohne Kenntnis der eigentlichen Sachlage, in die nächsttägige Redaktionssitzung ein. Am nächsten Tag dann telefonisch wieder aus. Weiterhin noch ohne Kenntnis meines Anliegens. Nach kurzer, von ihr schon abzuwürgen versuchter, Schilderung meines Anliegens wollte sie mich dann eines Abends in einer Kneipe treffen! In die Redaktion sollte ich ausdrücklich nicht mehr kommen! Ich schlug aus, wollte schließlich nicht in Erfahrung bringen, welch Schicksal mich wohl auf dem Weg an einer dunklen ominösen Ecke ereilt.
Ganz offensichtlich wurde Frau Sablowski im Anschluss an unser erstes Gespräch geheimdienstlich instruiert.
Später, bei persönlicher Abgabe der Anschreiben, entlarvte ein männlicher Kollege Frau Sablowskis ein abendliches redaktionelles Kneipentreffen als Unpraxis. Tage nach Bekunden des angeblichen Desinteresses der Redaktion von RT deutsch an meinem Fall, rief mich Frau Sablowski vom Apparat 030/818701102 ihrer mir vorher absagenden Kollegin an, um mir ihre an den Haaren herbei gezogene Sorge um meine Geistesgesundheit und damit einhergehende Auffassung zur Notwendigkeit einer medizinischen Versorgung meiner Person mitzuteilen!
Diesen nebenbei bemerkten redaktionsunnötigen, ja redaktionswiderstrebenden Anruf tätigte sie übrigens trotz ihres vorhergehend bei den letzten beiden höchstens 3-minütigen Telefonaten gebetsmühlenartig bekundeten Mangels an Zeit, es wäre ja immer so viel zu tun.
Folgerichtig versteht er sich als, von mir natürlich zurückgewiesene, Drohung meine Bemühungen zur Informationsverbreitung einzustellen, oder eben zwangspsychiatrische Konsequenzen zu erleiden (§241 StGb Bedrohung – §253 StGb Erpressung – §126 StGb Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten – und falls Sie einen Antrag auf Überprüfung der geistigen Gesundheit gestellt hat zudem §153 StGb falsche uneidliche Aussage – §130a StGb Anleitung zu Straftaten – §187 & 188 Verleumdung und üble Nachrede gegen Politiker und Personen des öffentlichen Lebens).

• Förderung des Menschhandels
Ein entsprechendes gerichtlich angewiesenes, von mir aber zurückgewiesenes, psychiatrisches Gutachten, welches bedingt durch die Vergabe-/Finanzierungs-Praxis in aller Regel in Zwangs-Betreuung oder -Psychiatrierung mündet, folgte prompt mit Prozessauftakt (§130a StGb Anleitung zu einer Straftat – §233a StGb Förderung des Menschenhandels).

• Urkundenfälschung
Um meine Prozesstauglichkeit zu fingieren wurde mit dem Jobcenter, mittels Urkundenfälschung, in Form eines sozialmedizinischen Gutachtens, welches zuvor eigens angeforderte Atteste einfach ins Gegenteil verkehrt, ein weiterer Dritter in diese Angelegenheit involviert (§267 StGb Urkundenfälschung – §130a StGb Anleitung zu Straftaten).

• Bildung einer kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung
Dieser Fall eröffnet eindrucksvoll geheimdienstlich angeleitete Verstrickungen verschiedener personell, in zumindest Teilen, geheimdienstlich gefügiger eigentlich grundordnungsgeteilter Gewalten mit weiteren, nichtstaatlichen, Stellen, zum Zwecke der medialen, wie politischen Sabotage und Verfolgung (§129 Bildung krimineller bzw. terroristischer Vereinigungen).

 

  • Kriegs-Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Alles in Allem ist der Prozess, samt seiner angedrohten, bzw. später dann vollzogenen (Un)“Rechtsfolgen“ für den fälschlich Beklagten, nach den Ausführungen des Völkerstrafgesetzbuches, auf welches sich das Gericht in seiner Anklage mit §130 StGb schließlich selber bezieht, entsprechend als Kriegsverbrechen (VStGb §8 Kriegsverbrechen) und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (VStGb §7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit) eingestuft.

 

  • grundrechtliche Verweise

• Grundgesetz-, Verfassungsbruch / Missachtung eines UN-Menschenrechtes
Gegen Beteiligte ist entsprechende Strafverfolgung einzuleiten. Richter und Staatsanwältin sind auf Grund offensichtlichen geheimdienstlicher Gefügigkeit mit einem Berufsverbot zu bedenken. Und es gilt zu Tage geförderte systemisch bedingte Abhängigkeiten zu Überwinden (gerichtlich beauftragte Pflichtverteidiger & Gutachter arbeiten nun mal im Sinne ihres Auftraggebers, wenn Sie auch weiterhin mit Aufträgen bedacht werden wollen).
Das angewandte Verteidigungsverbot von §130 StGb Beklagten entbehrt zu dem jedwedem Rechtsverständnis und hatte in Persona von Silvia Stolz bereits einmal eine Haftstrafe von 3 Jahren und ein Berufsverbot gegen eine Anwältin zur Folge (§3 GG Gleichheitsgrundsatz).
Darüber hinaus verschuldet die derzeitig angewandte juristische Praxis, vermeintliche Indizien welche die geschichtliche Überlieferung der Zeit des Nationalsozialismus, oder Bestandteile der dazugehörigen Massenvernichtung, wie in meinem Fall manchmal noch nicht einmal, in Frage stellen nicht aufzuklären, sondern ihre jeweilige Wiederentdeckung lediglich zur Brandmarkung, Gefügigmachung, oder gar Freiheitsberaubung zu nutzen, gerade in Zeiten massenmedial immer offenkundiger werdenden Gleichschaltung und Indoktrination, eine immer größer werdenden Masse an juristisch zu verfolgenden Subjekten.
Der §130 StGb verstößt überdies grundlegend gegen geltene Verfassungs-, Grund-, und Menschen-rechte und wäre schon daher unverzüglich auszusetzen, sowie alle Betroffenen zu begnadigen und entschädigen. (§5 GG / §14 Berliner Verfassung Recht auf freie Meinungsäußerung – Beschluss der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen Absatz 49.,CCPR/C/GC/34).

Mit freundlich gebliebenen Grüßen
Norman Knuth

 

Antwort vom Vizepräsidenten des Amtsgerichts Tiergarten Prof. Dr. Dr. Scholz:

 

Sehr geehrter Herr Knuth,

in ihrer Strafsache

wird ihnen anliegende Beschlussausfertigung übersandt und Sie überdies darauf hingewiesen, dass eine Verfahrenseinstellung jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in Betracht kommt.

mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Dr. Scholz

Vizepräsident des Amtsgerichts

beglaubigt und unterschrieben von

Kanngießer

Justizsekretärin

(nicht vom Richter selbst)

wegen Volksverhetzung

wird der Antrag des Angeklagten auf Widerruf der Bestellung des Pflichtverteidigers zurückgewiesen.

Gründe:

Grobe Pflichtverletzungen des Verteidigers, die ein Widerruf seiner Bestellung zum Pflichtverteidiger rechtfertigen können, sind nicht ersichtlich.

Für die behauptete „Verteidigungsunwilligkeit“ bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte. Der Umstand, dass der Verteidiger nicht den Vorstellungen des Angeklagten rät oder tätig wird, ist allein unerheblich, da er ein unabhängiges Organ der Rechtspflege ist. Auch dass das Vertrauensverhältnis zwischen dem Angeklagten und dem Verteidiger endgültig und nachhaltig erschüttert ist, so dass objektiv eine sachgerechte Verteidigung nicht mehr erfolgen kann, ist weder plausibel vorgetragen worden noch sonst aus den Umständen ersichtlich.

Prof. Dr. Dr. Scholz

Vizepräsident des Amtsgerichts

beglaubigt und unterschrieben von

Kanngießer

Justizsekretärin

(nicht vom Richter selbst)

Erläuterung:

Beim antwortenden Richter handelt es sich um den fallzuständigen und nicht etwa um einen unabhängigen Richter, wie in der Strafprozeßordnung (StPO) § 238 (2) Wird eine auf die Sachleitung bezügliche Anordnung des Vorsitzenden von einer bei der Verhandlung beteiligten Person als unzulässig beanstandet, so entscheidet das Gericht., § 27, (1) Wird die Ablehnung nicht als unzulässig verworfen, so entscheidet über das Ablehnungsgesuch das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung. & (3) Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein anderer Richter dieses Gerichts. Einer Entscheidung bedarf es nicht, wenn der Abgelehnte das Ablehnungsgesuch für begründet hält., festgesetzt.

Strafprozeßordnung (StPO) § 34 Die durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.

Strafprozeßordnung (StPO) § 136a (1) Die Freiheit der Willensentschließung und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch Mißhandlung, durch Ermüdung, durch körperlichen Eingriff, durch Verabreichung von Mitteln, durch Quälerei, durch Täuschung oder durch Hypnose. Zwang darf nur angewandt werden, soweit das Strafverfahrensrecht dies zuläßt. Die Drohung mit einer nach seinen Vorschriften unzulässigen Maßnahme und das Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils sind verboten.

Strafprozeßordnung (StPO) § 265a Kommen Auflagen oder Weisungen (§§ 56b, 56c, 59a Abs. 2 des Strafgesetzbuches) in Betracht, so ist der Angeklagte in geeigneten Fällen zu befragen, ob er sich zu Leistungen erbietet, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen, oder Zusagen für seine künftige Lebensführung macht. Kommt die Weisung in Betracht, sich einer Heilbehandlung oder einer Entziehungskur zu unterziehen oder in einem geeigneten Heim oder einer geeigneten Anstalt Aufenthalt zu nehmen, so ist er zu befragen, ob er hierzu seine Einwilligung gibt.

Strafprozeßordnung (StPO) § 27 (4) Wird das zur Entscheidung berufene Gericht durch Ausscheiden des abgelehnten Mitglieds beschlußunfähig, so entscheidet das zunächst obere Gericht.

Hilferuf: Da in dieser Angelegenheit, nach zahlreichen Verletzungen der Strafprozessordnung kaum noch mit einer ordlichen Gesetzsprechung zu rechnen ist, rufe ich hiermit zur Prozessbeobachtung am Donnerstag dem 4.6.2015 um 11.00Uhr auf und bedanke mich zugleich für eure Anteilnahme.

Norman Knuth

https://www.facebook.com/groups/794923207293776/?notif_t=group_added_to_group

Hilferuf wegen politischer Verfolgung & Aufdeckung von Postzensur in der BRD

Snapshot_20140516_2Liebe Leser, liebe Blogger, Redaktionen, geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen,

leider ist es mir, aufgrund eines fingierten Prozesses (anberaumt für den 27. Februar) welcher meinen Ruf zerstören, meine Arbeit verhindern und mich möglicher Weise gar aus der Wohn- in die Vollzugshaft überführen soll, wie seiner Begleiterscheinungen, verwehrt euch in der nächsten Zeit mit Neuigkeiten aus Deutschland & aller Welt zu versorgen, beziehungsweise über den Postweg über mein Schicksal und meine Motivation/Anregung zu informieren.

Nötigung

Ich wurde über Weihnachten bereits in die Pflichtverteidigung genötigt & werde zu allem Überfluss parallel auch noch vom Jobcenter gegängelt. Dieses hat ein medizinisches Gutachten erstellt, welches ungeachtet, ja gar unter Verdrehung, der Tatsachen (der angeforderten ärztlichen Befunde und Einschätzungen, sowie meiner sich gesundheitlich weiter verschlechternden Situation) & unter Verzicht einer persönlichen Untersuchung meiner Person, meine zeitlich uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Gegen dieses Gutachten besteht hier in der BRD angeblich kein Rechtsmittel & es dient vermutlich auch dazu meine Prozesstauglichkeit zu fingieren.

Postzensur

Gestern sandte ich, nun durch politische Verfolgung dazu genötigt, mein bereits über ein Jahr zurückgestelltes, weiter unten ausgeführtes, Anliegen zur Begründung einer internationalen Medienkooperation an die Botschaften der NATO-Feindstaaten. Diese E-Mails, ich versuchte es mehrfach und teilweise mit paralleler telefonischer Verbindung zu Empfängerstellen, wurden allesamt abgefangen, beziehungsweise gar nachträglich entsorgt. Nach kurzer Zeit tauchten sie nicht einmal mehr in meinem Postausgang auf.

Mittlerweile versuchten 2 Bekannte, nach dem ich ihnen die entsprechenden E-Mail-Adressen über einen vermeintlich sicheren Server zur Verfügung stellte, dieses Anschreiben, welches Sie von meinem Blog herunterluden, ebenfalls vergeblich zu übermitteln.

Will heißen Botschaften & Redaktionen unterliegen offenkundig einer Postzensur. Hiermit ist die Informationsfreiheit im Ganzen wesentlich eingeschränkt und natürlich ein ungeheuerlicher diplomatischer Skandal entblößt.

Ebenfalls am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich erkannte eine Chefgestallt hinterm Tresen, welche früher Führungsperson in einer deutschen Kleinstpartei war & meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zu zurechnen ist. Ich habe das Paket nicht geöffnet und weiß nicht was ich mit ihm anstellen soll.

Hilferuf

Mich plagen stätige Kopfschmerzen, zuletzt immer wieder auch Schüttelfrost & und mittlerweile größte Sorge um mich und meine Vertrauten, derer Verhalten, gelinde gesagt, mittlerweile mitunter bedrückt erscheint. Ich weiß nicht mehr wem ich überhaupt noch vertrauen kann und ich bin im Grunde eigentlich auch ganz allein.

Das hier ist ein verzweifelter Hilferuf an die Bevölkerung, Kollegen, wie Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen. (bitte weiterverbreiten, reagieren und kopieren, um bei eventueller Sperrung/Löschung meines Blogges, gegebenenfalls an anderen Stellen wiederzuveröffentlichen)

Aufruf zum gemeinsamen Widerstand

Es ist aber auch ein energischer Aufruf zum gemeinsamen Widerstand und zum Streben nach einer gemeinsamen Perspektive.

Die Schlacht um meine Berichterstattung mögen Sie vorerst gewonnen haben, der Krieg, der Krieg aber fängt gerade erst an und das gilt eben nicht nur für mich, sondern ganz zwangsläufig für euch alle. Nur wenn wir uns dem entfachten und immer rasanter werdenden Kulturvernichtungskrieg gemeinsam entgegen stemmen, werden zumindest die meisten von uns ihr von Psychopaten gestricktes Schicksal entsiegeln und so ihrer Versklavung oder gar Vernichtung entrinnen.

eigentliches E-Mail-Anschreiben an Botschaften und Redaktionen

1. Anregung zu einer internationalen Medienkooperation & Freiheitsförderung zwischen den NATO-Feindstaaten und Aktivisten unterdrückter Völker

2. Hilferuf wegen politscher Verfolgung in der BRD

Vorwort

Hoch geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen, geschätzte Kollegen,

mit der Zeit ist mir/UNS klar geworden, dass unser gesellschaftliches Schicksal weltweit gesteuert wird durch ein Netz unterhaltungsversierter gleichgesteuerter Medien und die geheimdienstliche Okkupierung, der nunmehr Richtstaats porträtierenden, Parteiensysteme (anders ist das Handeln westlicher Politiker gar nicht mehr zu erklären) und wir, die Menschen, die Völker dieser Erde sich nur mittels eines gemeinsamen Verständnisses und einer gemeinsamen Anstrengung von jenen Ketten befreien können. Dieses gilt heute ganz augenscheinlich auch für jene Völker, welche aktuell nicht unter der Ägide NWO-konformer politischer Führung leben. Erst eine globale politische & mediale Bipolarität, könnte Jenen eine kontinuierliche kulturelle Prosperität sichern und Anderen erst die Hoffnung darauf bedeuten. Mein eigenes, nun also auch politisch verfolgtes, Schicksal, unterstreicht diese These, jetzt einmal mehr auch in der westlichen Sphäre, eindrucksvoll. Bieten wir der zionistisch/imperialistischen, kultur- & planetenfressenden Aggression also in kollektiverer Aktion die Stirn? Oder hecheln wir auch weiterhin autark bis zum bitteren Ende hinterher?

Der Anhang führt meinen Vorschlag & mein Hilfegesuch kurz und knapp aus.

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ukrainische NATO-Junta zerbombt gezielt Krankenhäuser & soziale Strukturen

Moskau zu angeblicher Verlegung russischer Militärs in Ukraine: Purer Unsinn

Das russische Verteidigungsministerium hat die von Kiew verbreiteten Informationen über eine Verlegung russischer Militärs in die Ukraine als „puren Unsinn“ zurückgewiesen.

Bataillon der russischen Streitkräfte

© Said Gutsiev – Kiew spricht wieder von „Invasion“ Russlands – Donezk dementiert

Wie der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Dienstag in Moskau sagte, spotten die besagten Berichte jeder Kritik.Der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung (SNBO) der Ukraine hatte am Montag mitgeteilt, dass zwei “taktische Bataillonsgruppen“ der russischen Streitkräfte die russisch-ukrainische Grenze überschritten hätten.

„Die am Montag von Kiew verbreiteten Äußerungen, laut denen Einheiten der russischen Streitkräfte über die russisch-ukrainische Grenze verlegt worden seien, spotten jeder Kritik. Das ist purer Unsinn“, so Konaschenkow.

Exklusiv RT Ruptly Video: Granantenangriff verwüstet Krankenhaus in Donezk

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ukrainische NATO-Junta zerstört Wasserversorgung / Seperatisten finden US-Waffen & schenken Kiew Kohle

Artilleriegeschosse treffen Chlorlager bei Donezk

© Sputnik/ Igor Maslov

Der Donezker Wasserversorgungsdienst hat Besorgnis über den Einschlag von zwei Artilleriegeschossen am Mittwoch auf dem Gelände des Chlorlagers der Kläranlage Werchne-Kalmiusskaja und über eine mögliche Umweltverseuchung durch Chlor geäußert.

© Foto: Facebook / Vyacheslav Abroskin – Bus-Beschuss bei Donezk: Einschlag von Geschoss mit gerichteter Wirkung vermutet

Wie der Pressedienst des Kommunalbetriebes „Woda Donbassa“ am Donnerstag mitteilt, können die an Chlorcontainern entstandenen Schäden zu einer Umweltkatastrophe führen.Chemische Chlorverbindungen, besonders bei hohen Konzentrationen, sind für die menschliche Gesundheit gefährlich und können Lungenödeme verursachen und sogar zum Tod führen.

Nach vorläufigen Angaben wurden am Mittwoch auch die Stromleitungen, das Pumpwerk und zwei Chlorleitungen der bei Donezk gelegenen Kläranlage durch Beschuss beschädigt. Die Städte Awdejewka und Krasnogorowka, die Ortschaften im Raum von Jassinowataja und teilweise auch Donezk sind nun ohne Wasserversorgung.

Donezker Volkswehrstab meldet weitere Tote unter Zivilbevölkerung

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China: türkischer Geheimdienst an Terror beteiligt? 10 Türken festgenommen

UNICEF: 7 Millionen syrische Kinder hoffen auf Soforthilfe/ Kälte tötet 10 Kinder

New York 14. Januar 2015 – (IRNA/IRIB)

7 Millionen syrische Kinder benötigen dringend sofortige Hilfe, so das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF).

UNICEF-Sprecher, Christoph Boyle Rock, gab am Dienstag bekannt, dass die Kinder unter den  Flüchtlingen in Syrien und Libanon, aufgrund der extremen Kälte vom Tod bedroht sind. Bis zu diesem Zeitpunkt haben 10 Kinder bereits durch die Kälte ihr Leben verloren. Die Dunkelziffer sei weitaus höher, so Boyle Rock weiter.

Viele Kinder halten sich in nicht-fertiggestellten Gebäuden und Bunkern auf, die keinen Schutz vor Kälte und Schnee bieten.

Ein Krankenhaus in der syrischen Stadt Aleppo erklärte,  die Zahl der Kinder, die mit Atembeschwerden und Infektionskrankheiten eingeliefert werden, nehme zu.

Boyle Rock sagte, trotz der Schwierigkeiten und Hindernisse die es  für die UNICEF-Mitarbeiter beim  Erreichen der Krisenregionen gibt, setzte diese Organisation ihre Hilfeleistungen fort. Außerdem erwähnte er, dass  670 tausend Kinder in Syrien wegen der Terroraktivitäten der IS  keine Schule mehr besuchen können.

Baschar Assad: Der Westen ist für die Ausbreitung des Terrorismus verantwortlich

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Du bist Terrorist! Charlie Hebdo soll für Beschneidung von Bürgerrechten instrumentalisiert werden

50 getötete Zivilisten durch Luftangriffe der Anti-IS-Allianz in Syrien

Washington/Bagdad 12. Januar 2015 – (IRIB)

Die Us-geführte  Anti-IS-Allianz hat Angaben des Pentagons zufolge  in den vergangenen zwei Tagen ca. 19 Luftangriffe gegen die Stellungen der Terrorgruppe  „Islamischer Staats“ (IS) im Irak und in Syrien geflogen.

Laut ISNA, unter Berufung auf den Sender Sky News arabic, hieß es in einer durch  Pentagon veröffentlichten Erklärung, dass bei den 10 Luftangriffen in Syrien, 15 Stellungen  und ein LKW der IS-Terrorgruppe vernichtet wurden.

Weiterhin wird berichtet, dass bei weiteren neun   Luftangriffen der internationalen Streitkräfte  in Syrien drei Einheiten, vier Gebäude, vier technische Einheiten sowie  sieben Fahrzeuge und 21 Boote der IS-Terroristen vernichtet wurden.

Die USA behaupten,  bei diesen Angriffen gegen die IS-Terroristen würden die Zivilisten verschont bleiben,  dennoch  wurden etwa 50 Zivilisten  bei den US-Luftangriffen  auf die syrischen Stadt Al-Bab,  getötet.

Kommentar der Redaktion: Zuletzt berichteten wir, neben immer wieder zivilen Opfern, bereits auch über laufende US-Waffenlieferungen an die IS-Terroristen via Luftpost.

Saakaschwili kritisiert Tiflis: Viele Georgier kämpfen an der Seite von ISIS

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Kiew beraubt Ostukrainer ihrer Bankvermögen! & inziniert Zivildrama! / Polen fliegt Angehörige aus!

Ost-Ukraine: Rakete trifft Bus – zehn Tote

© Foto: Facebook / Vyacheslav Abroskin

In der Ostukraine sind am Dienstag zehn Menschen, größtenteils Zivilisten, nach Angaben der Kiewer Behörden getötet und 13 weitere verletzt worden. Die Menschen seien in einem Bus unterwegs gewesen, der von einer Rakete getroffen worden sei, teilte der Sprecher des Innenministeriums, Wjatscheslaw Ambroskin, via Facebook mit.

Der Sprecher machte die Donezker Milizen für den Beschuss verantwortlich. Die Aufständischen sollen aus Dokutschajewsk (20 km südwestlich von Donezk) „mit Mehrfachraketenwerfern Grad einen Artillerieangriff“ auf einen ukrainischen Kontrollposten im Raum Wolnowacha (40 km südwestlich von Donezk) verübt haben. Die Volkswehr der selbsterklärten „Donezker Volksrepublik“ (DVR) wies den Vorwurf zurück. „Niemand hat dorthin geschossen“, sagte Volkswehr-Kommandeur Eduard Bassurin. Die Volkswehr suche Kontakt mit Kiew, um die Umstände des Vorfalls zu klären. Der stellvertretende DVR-Volksratschef, Denis Puschilin, sagte seinerseits, dass es in der Region keine Zusammenstöße gegeben habe.

© Sputnik/ Mikhail Parkhomenko – Waffenruhe in Ukraine: Donezk unter heftigem Beschuss

Der militärische Konflikt in der Ost-Ukraine war kurz nach dem Umsturz in Kiew Anfang 2014 ausgebrochen. Nach der Entmachtung von Präsident Viktor Janukowitsch schickte die neue Regierung Truppen gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen Militär und Volksmilizen sind laut UN-Angaben mehr als 4700 Zivilisten ums Leben gekommen. Ab dem 9. Dezember vereinbarten die Konfliktgegner unter Vermittlung der OSZE eine Waffenruhe. Am 9. Januar eskalierte die Situation wieder.

Donezker Volkswehr hat mit Beschuss von Linienbus nichts zu tun

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Ermittler des Pariser Terrors begeht angeblich Selbstmord – neue Beweise für US-Terror-Förderung

Washington: Al Qaida und Islamischer Staat planen weitere Anschläge in Europa

© REUTERS/ Khalil Ashawi

Mehrere Terrornetzwerke, darunter der Islamische Staat und Al Qaida, planen weitere Anschläge in Europa. Das teilte das US-Außenministerium am Samstag in Washington mit.

© REUTERS/ Charles Platiau – Al Qaida droht Frankreich weitere Terroranschläge an

„Nach uns vorliegenden Angaben sollen amerikanische und andere westliche Ziele in Europa angegriffen werden. Die Behörden gehen davon aus, dass die Terrorgefahr in Europa höher geworden ist. Das umso mehr, als viele Mitglieder des Islamischen Staates mit europäischen Pässen aus Syrien und dem Irak heimkehren“, hieß es.„Es besteht weiterhin auch die Gefahr seitens Einzeltäter, die ihre Attacken unter dem Einfluss großer Terrornetzwerke planen und individuell verüben wollen.“ In diesem Zusammenhang rief das US-Außenamt alle US-Bürger auf, wachsam zu bleiben.

© AP Photo/ Thibault Camus – „Charlie Hebdo“: Kommt der IS nach Europa?

Am Samstag hatte bereits ein Al-Qaida-Ableger in Jemen mit weiteren Terroranschlägen in Frankreich gedroht.Bei den jüngsten Anschlägen in Frankreich wurden 16 Menschen getötet. Zwölf Mitarbeiter der Wochenschrift „Charlie Hebdo“ in Paris wurden am Mittwoch in der Redaktion kaltblutig erschossen. Am Freitag nahm ein Terrorist mehrere Geiseln in einem Supermarkt in der französischen Hauptstadt. Bei einer Operation der Sicherheitskräfte konnten 15 Gefangene befreit werden. Vier Geiseln kamen ums Leben. Nach Angaben der Behörden wurden sie vom Terroristen noch vor der Erstürmung des Ladens getötet. Der Geiselnehmer selbst wurde erschossen.

Terror in Frankreich: Ermittelnder Kommissar begeht Selbstmord

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USA warnt vor Reisen in die Ukraine – Bürgerkrieg oder Eskalation mit Russland erwartet?

Litauen will russische Fernsehkanäle sperren

Sputnik – © Flickr/ Socialism Expo.

Die Sendungen der russischen Fernsehkanäle “RTR Planeta” und “NTV Mir“ in Litauen werden laut Edmundas Vaitekunas, Chef der Kommission für Fernsehen und Rundfunk Litauens, voraussichtlich für ein Jahr verboten, wie das Informationsportal Delfi am Dienstag berichtet.

„Einzelne Sendungen wurde nur vorübergehend, für drei Monate, gestoppt. Jetzt soll der gesamte Kanal abgeschaltet werden, und zwar für eine längere Zeit, da es wiederholte Rechtsverstöße gegen hat“, so Vaitekunas. Nach seiner Meinung kann die Sendesperre für die genannten russischen Fernsehsender bis zu einem Jahr dauern.

In Litauen sollen in dieser Woche Fragen der Abschaltung der Fernsehkanäle „RTR Planeta“ und „NTV Mir“ sowie Einschränkungen für mehrere Sendungen des Kanals Ren TV Baltic (Lietuva) erörtert werden. Eine Entscheidung über das zeitweilige Sendeverbot wird erst getroffen, wenn der zuständigen Kommission ein Gutachten zu Verstößen gegen die journalistische Ethik vorgelegt und die EU-Kommission darüber informiert wird.

Die litauische Kommission für Fernsehen und Rundfunk hatte früher den „Ersten baltischen Kanal“, der die Sendungen des russischen „Ersten Kanals“ weiter übertragen hatte, zweimal gestoppt. Die russischen „RTR Planeta“ und „NTV Mir“ wurden für drei Monate gesperrt. Anlass für die Restriktionsmaßnahmen waren die in einigen Fernsehprogrammen geäußerten Meinungen, die mit der offiziellen Position Litauens hinsichtlich der historischen Ereignisse in Litauen und der jüngsten Entwicklung in der Ukraine nicht übereinstimmten.

Programmbeschwerde gegen ARD und ZDF wegen Unterdrückung wesentlicher Informationen

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EU will russischspachige Propaganda finanzieren / Westen schmiert ukrainische NATO-Junta

Westen finanziert ukrainische Politiker mit Schwarzgeld-Millionen

© Fotolia/ Irochka

Riesige Bargeldsummen werden aus Europa in die Ukraine geschmuggelt, behauptet Jerry Collins, Ex-Mitarbeiter der US-Denkfabrik RAND Corporation, unter Verweis auf „Insiderinformationen“. Der Analyst mutmaßt, dass das Schwarzgeld an bestimmte ukrainische Politiker direkt fließt.

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NWO: Ukraine macht sich mit sozialem Kahlschlag schick für EU & IWF

Russische Journalisten zusammengeschlagen und beraubt bei Fackelumzug des Rechten Sektors in Kiew

Anlässlich des 106. Geburtstags des Nazi-Kollaborateurs Stephan Bandera hat der Rechte Sektor am 1. Januar in der ukrainischen Hauptstadt einen Fackelumzug durchgeführt. Dabei wurden russische Journalisten die über den Aufzug berichteten, angegriffen, geschlagen und beraubt. Der Vorfall ereignete sich direkt vor den Augen der die Demonstration begleitenden Polizeikräfte, die aber nicht eingriffen. Das russische Außenministerium verurteilte den Vorfall scharf und rief die Internationale Gemeinschaft auf, nicht mehr zu den neo-nazistischen Tendenzen in der Ukraine zu schweigen.

Quelle: Ruptly

2. Januar 2014 – RT deutsch – Bild-Quelle: Ruptly

“Unbekannte Teilnehmer des Aufzugs griffen unsere Reporterin Zhanna Karpenko an, sie stürzte und schlug mit ihrem Kopf auf. Dann wurde auf sie eingeschlagen. Zudem wurde ihr Mobiltelefon gestohlen”, so der betroffene Kanal LifeNews zu dem Vorfall. In einer Presseerklärung erläuterten der Kanal zudem, dass auch der sie begleitende Kameramann angegriffen und seine Kamera entwendet und zerstört wurde.

Der Vorfall ereignete sich kurz nachdem die Reporterin live auf Sendung gegangen war.

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USA forcieren Ölkrieg – weiterer Ölpreis- & Rubelverfall in Absicht

Ukrainische Währungsreserven schmelzen weiter dahin

© Sputnik/Evgeny Kotenko

Per Anfang Dezember sind die Währungsreserven der Ukraine erstmals seit 2009 unter die Marke von 9,9 Milliarden US-Dollar gefallen.

„Unsere Währungsreserven erreichten den Tiefststand seit 2009 und lagen zu Monatsbeginn bei 9,9 Milliarden Dollar“, sagte die Notenbankchefin Valeria Gontarjowa am Dienstag.

Die schwere wirtschaftliche Lage im Land lässt die Währungsreserven der Ukraine ständig schrumpfen. Allein im November und Oktober  gingen die Reserven um 21,4 bzw. 23,3 Prozent zurück.

Rubel am Jahresende 2014 auf Tiefstand

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Israel verhaftet im abgelaufenen Jahr 1266 Kinder & hält 10% davon in Einzelhaft

Palästinenserpräsident Abbas unterzeichnet Beitrittsgesuch zum Haager Strafgerichtshof

Bei der Unterschrift: Mahmud Abbas am 31. Dezember in Ramallah.Bei der Unterschrift: Mahmud Abbas am 31. Dezember in Ramallah.

Ramallah 1. Januar 2015 – (Press TV/IRIB)

Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hat am Mittwoch Anträge auf Mitgliedschaft Palästinas in zwanzig internationalen Organisationen unterzeichnet, darunter auf Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof in den Haag.

Mit dem Beitritt zum Haager Strafgerichtshof  wird es der Palästinensischen Autonomiebehörde möglich sein, Israel wegen Kriegsvebrechen anzuklagen.

Der Schritt erfolgte nach dem Scheitern einer palästinensischen Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung im UN-Sicherheitsrat.

Die Resolution war im Namen von 22 arabischen Staaten von Jordanien vorgelegt worden, erhielt aber nur acht von neun benötigten Stimmen. Die USA und Australien stimmten gegen den Entwurf.

Acht Länder – darunter die Vetomächte Russland, China und Frankreich sowie Argentinien, Tschad, Chile, Jordanien und Luxemburg – stimmten für den Entwurf, fünf Länder – Nigeria, Südkorea, Litauen, Ruanda und Großbritannien – enthielten sich der Stimme.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der ein Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs über die Verbrechen israelischer Militärkräfte in den besetzten Palästinensergebieten fürchtet, kritisierte in seiner Stellungnahme das Vorgehen Abbas aufs Schärfste.

Ägypten zerstört weitere Tunnel zum Gazastreifen Weiterlesen 

UNO: 2014 über 11.000 Terrortote im Irak – flüchtende IS-Transvestiten gestellt

Geheime Verhandlungen zwischen Amman und IS zur Befreiung des jordanischen Piloten
Amman 27. Dezember 2014 (IRIB)

Laut informierten jordanischen Quellen hat Jordanien indirekte Verhandlungen mit den terroristischen IS-Milizen zur Befreiung des jordanischen Piloten Moaz al-Kassasbeh gestartet.

Al-Jazeera am Samstag zufolge wurde ein Komitee unter der Leitung von Oberbefehlshabern der jordanischen Luftwaffe zur Befreiung des Piloten gegründet. Al-Sabeel News unter Berufung auf eine salafistische Quelle in Jordanien zufolge, werde der Pilot des abgeschossenen jordanischen Kampfjets freigelassen, wenn die IS-Terroristen zu Gesprächen mit Jordanien Bereitschaft zeigen. Am vergangenen Mittwoch wurde nach dem Abschuss eines jordanischen Kampfjets der Anti-IS-Koaliton der Pilot in Syrien von den IS-Terroristen als Geisel genommen.

Jordanien erwartet von der Türkei Hilfe zur Freilassung des vom IS gefangenen Piloten

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Kiew kündigt Unterdrückung von Russen an / US-Handel mit Russland floriert – EU bezahlt die Zeche

West-Ukraine: Gläubige verjagen „Rechten Sektor“ aus besetzter Kirche
Bild: © REUTERS/Antonio Bronic –

Rund 300 Anhänger der Ukrainischen Kirche des Moskauer Patriarchats haben im Westen der Ukraine eine der beiden Kirchen, die in der vergangenen Woche von Anhängern des Kiewer Patriarchats und Schlägern der Extremistenorganisation „Rechten Sektors“ besetzt worden waren, wieder unter ihre Kontrolle gebracht.

© Verteidigungsministerium – Ostukraine: Artillerieschlag gegen orthodoxe Kirche

Etwa 300 orthodoxe Christen aus den umliegenden Ortschaften haben die Kirche im Dorf Ptitschja am Samstag befreit, teilte Erzpriester Anatoli Bogdanow von der Weißrussisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats mit. Die Angreifer hätten sich mit Tränengas und Feuerlöschern gewehrt, konnten jedoch aus den besetzten Gebäuden verdrängt werden, zitierte ihn das kirchliche Informationsportal Sobor.by. Die Kirchengemeinde bereite eine Gerichtsklage vor.

Anhänger des Kiewer Patriarchats und Extremisten des „Rechten Sektors“ hatten in der Nacht zum 26. Dezember im Gebiet Rowno im Nordwesten der Ukraine zwei Gotteshäuser unter ihre Kontrolle gebracht, die der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats (Teil der Russisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine) gehören. Der Angriff auf eine weitere Kirche konnte von Gemeindemitgliedern abgewehrt werden.

Fitch senkt Ausblick für 20 russische Banken auf „negativ“

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insgeheime Allianz zwischen den kinderschändenden IS-Geheimdiensttieren & den Peschmerga-Kurden?

Jesidinnen berichten von Martyrium in IS-Gefangenschaft
Jesidinnen berichten von Martyrium in IS-Gefangenschaft

STIMME RUSSLANDS Verschleppt, vergewaltigt, gefoltert – Amnesty International klagt an. Tausende Jesidinnen wurden von der IS-Terrormiliz gefangen genommen.

Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat nach Angaben von Amnesty International „Hunderte, wenn nicht Tausende“ Mädchen und Frauen der religiösen Minderheit der Jesiden als Sexsklavinnen missbraucht. Die im Irak verschleppten Jesidinnen seien zwangsverheiratet oder an IS-Kämpfer und Anhänger verkauft worden, schrieb die Menschenrechtsorganisation. Viele der Opfer hätten Suizid begangen, um ihrer Schmach zu entgehen.

Insgesamt hat Amnesty nach eigenen Angaben mit 40 ehemaligen IS-Gefangenen gesprochen. Ihr Schicksal bestätigen die Gräuelberichte aus den Gebieten unter Kontrolle der radikalislamischen Miliz.

„Viele der Sexsklavinnen sind noch Kinder, Mädchen im Alter von 14, 15 Jahren oder noch jünger“, sagte die AI-Psychologin Donatella Rovera. Sie sprach von katastrophalen psychischen und physischen Konsequenzen für die Opfer dieser extremen sexuellen Gewalt. „Viele von ihnen wurden gefoltert und wie Gegenstände behandelt. Selbst diejenigen, die fliehen konnten, bleiben zutiefst traumatisiert.“

Die IS-Terrorgruppe hatte Anfang August die als Hochburg der Jesiden bekannte Stadt Sindschar überrannt. Hunderte Menschen kamen bei der Attacke um,Zehntausende sitzen auf den nahe gelegenen Bergen fest, andere konnten sich in die von Kurden gehaltenen Gebiete im Nordirak retten.

Der Bericht von AI schildert unter anderem das Schicksal der 19-jährigen Jilan, die sich nach Angaben ihres Bruders aus Angst, vergewaltigt zu werden, selbst tötete. Ein Mädchen, das gemeinsam mit Jilan verschleppt worden war und entkommen konnte, bestätigte die Angaben: „Eines Tages brachte man uns Tanzkleider und befahl uns, zu baden und sie anzuziehen. Jilan schnitt sich noch im Badezimmer die Pulsadern auf und erhängte sich. Sie war sehr schön. Sie wusste, dass sie von einem Mann weggebracht würde, deshalb brachte sie sich um.“

Eine weitere ehemalige Gefangene berichtete, wie sie und ihre Schwester vergeblich versuchten, sich mit Schals gegenseitig zu strangulieren, um einer Zwangsehe zu entgehen. Sie sei ohnmächtig geworden und habe tagelang nicht sprechen können, sagte die 27-jährige Wafa. Zwei andere Frauen hätten sie schließlich daran gehindert, sich zu töten. „Sie haben unser Leben zerstört“, sagte die 16-jährige Randa, die mit ihrer Familie verschleppt und von einem doppelt so alten Mann vergewaltigt worden war. Die Zeit

IS hält 15 000 Iraker an einem Ort als Geiseln

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ukrainische NATO-Junta verschleiert wahre Opferzahlen & rüstet sich zur finalen Schlacht

Kohlekrise in der Ukraine – 30 Wärmekraftwerke lahmgelegt

Kiew 23. Dezember 2014 (IRIB/IRNA/RIA Novosti)

Wegen des Steinkohlemangels in der Ukraine sind etwa 30 Wärmekraftwerke stillgelegt worden.

Die Wärmekraftwerke haben gegenwärtig nur noch 1,5 Millionen Tonnen Kohle in Reserve, wie der ukrainische Vize-Energieminister Alexander Swetelik am Montag in Kiew mitteilte. Das sei um zwei Drittel weniger als normal. Nach Angaben des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo reichen die Reserven für höchstens zehn Tage aus.

„Uns mangelt es an Kohle. Normalerweise starten wir mit vier bis fünf Millionen Tonnen in den Winter“, so der Minister weiter.

Die meisten ukrainischen Kohlengruben befinden sich in den östlichen Provinzen Donezk und Lugansk, die nun unter Kontrolle der Separatisten stehen. Die selbsternannte Donezker Volksrepublik teilte am Montag mit, sie sei bereit, Kohle an die Ukraine gegen Vorkasse zu liefern. Unterdessen haben  die ukrainischen Banken ihre Tätigkeit in diesen beiden Provinzen eingestellt.

Seit dem 1. Dezember kommt es in der Ukraine regelmäßig zu Stromabschaltungen. In einigen Gebieten gibt es sogar einen 8-stündigen Stromausfall am Tag, was für öffentliche Proteste gesorgt hat.

Laut russischen Medien hat die Ukraine im November Russland 700 Tausend Tonnen Steinkohle abgekauft. Aus politischen Gründen hat sie jedoch auf den weiteren Kauf verzichtet.

Ukrainisches Weihnachts-Shopping: Panzer aus England, Drohnen & panzerbrechende Waffen aus den USA

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Skandal: Bestechung bei griechischer Präsidentschaftswahl soll neoliberale Koalition retten

Auch zweiter Präsidenten-Wahlgang scheitert
Auch zweiter Präsidenten-Wahlgang scheitert

STIMME RUSSLANDS Die Regierung hat erneut für ihren Kandidaten keine Mehrheit erreicht. Neuwahlen werden wahrscheinlicher. Die Opposition wirft Premier Samaras Bestechungsversuche vor.

Im griechischen Parlament ist ein zweiter Anlauf zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes gescheitert. Einziger Kandidat ist der ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas. Er verfehlte die nötige Mehrheit von 200 Stimmen klar, lediglich 168 Abgeordnete votierten für ihn. Es waren aber sechs Stimmen mehr als im ersten Wahlgang. Die Regierungsparteien, die Dimas nominiert haben, sind mit zusammen 155 Abgeordneten im Parlament vertreten und daher auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.

Beobachter gehen davon aus, dass Dimas erst in der dritten Runde eine Chance haben könnte, die für den 29. Dezember angesetzt ist. Dann liegt die nötige Mehrheit, die er braucht, bei 180 Stimmen. Für den Fall, dass er auch dann scheitert, schreibt die Verfassung die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen vor. Die oppositionelle Linkspartei Syriza hofft, dass genau dieser Fall eintritt. Sie liegt gerade in den Umfragen vorne und verspricht ein Ende der Sparpolitik.

Unterdessen hat die Athener Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen wegen Bestechungsvorwürfen, welche die Opposition gegen Premierminister Antonis Samaras erhoben hat. Vor der zweiten Runde der Abstimmung sagte der Abgeordnete der Partei Unabhängige Griechen, Pavlos Haikalis, jemand habe ihm 700.000 Euro in bar, die Rückzahlung von Kreditschulden und Werbeverträge angeboten, wenn er bei der Abstimmung im Parlament für den Kandidaten der Regierungskoalition votiere.

Ton- und Videoaufzeichnungen

Haikalis sei von einem Mittelsmann angerufen worden, der mehr als eine Stunde lang versucht habe, den Abgeordneten zur Stimmabgabe für Dimas zu überreden. Er habe eine Uhr mit versteckter Kamera getragen und vor etwa zwei Wochen den Staatsanwalt informiert und ihm Ton- und Videoaufzeichnungen übergeben, sagte Haikalis. Bereits im November hatte eine Abgeordnetenkollegin der gleichen Fraktion behauptet, ein Mann habe ihr Geld angeboten, damit sie für Dimas stimme.

Regierungssprecherin Sofia Voultepsi sagte: „Es ist offensichtlich, welches Ziel diese lächerlichen Auftritte haben: Die Präsidentenwahl soll scheitern, damit das Land vorgezogene Neuwahlen bekommt“. Die Zeit

italienische Petition: nach 2 Tagen bereits 50.000 Unterschriften gegen den Euro

In Italien unterschreibt man eine Petition für den Ausstieg des Landes aus der Eurozone

STIMME RUSSLANDS In Italien hat die oppositionelle Partei Mo Vimento 5 Stelle (M5S) die Einwohner des Landes aufgerufen, die Petition über die Durchführung eines Referendums zu unterschreiben, welches den Ausstieg des Staates aus der Eurozone vorsieht. Innerhalb von zwei Tagen gelang es ihr, 50 000 Unterschriften zu sammeln.

Der Leader der „Bewegung“, Beppe Grillo, hat erklärt, dass seine Partei die Absicht habe, „die Ausbreitung der Demokratie in Italien“ durchzusetzen.

Den Worten des Sprechers der Partei, Luigi Di Maio, zufolge, soll das Referendum zu einem Schritt auf dem Wege Italiens zum Erlangen der eigenen Souveränität werden.

UN verhängt Schadensersatz gegen Israel für Zerstörungen im Libanon – EU nimmt Hamas von Terrorliste

Palästina: Ein Toter und vier Verletzte

Gaza/Ramallah 18. Dezember 2014 – (IRIB)

Bei der Explosion einer Rakete aus der Zeit der jüngsten israelischen Gaza-Invasion sind ein Palästinenser getötet und drei weitere verletzt worden.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „SAMA“ berichtete, detonierte die Rakete heute Mittag, als vier Kämpfer der Ezeddin-Kassam-Brigaden, militärischer Arm von Hamas, dabei waren, die Rakete vom Westen von Rafah in den Süden von Gaza zu transportieren, um sie dort zu entschärfen. Bei der Explosion wurden der 25-er „Bilal al-Mon-am al-Monirawi getötet und drei weiter verletzt, die ins naheliegende Krankenhaus eingeliefert wurden. Weiter wird aus den palästinensischen Gebieten berichtet, dass die israelische Armee heute ein Flüchtlingslager in Askar Al-Jadid in West-Jordanland stürmte. Die Soldaten schossen auf protestierende Palästinenser und setzten Tränengas ein. Die israelische Führung gab bisher keine Stellung zum Vorfall ab.

al-Quds: 1 Palästinenser von israelischen Militärs erschossen

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wegen Menschenrechten: USA verhängen nach selbstentfachten Unruhen Sanktionen gegen Venezuela

Barack Obama unterzeichnet Sanktionsgesetz, EU-Parlament gleichgerichtete Resolution. Latainamerikanische Rückendeckung für Venezuelas Regierung

Präsident Maduro kritisiert die Sanktionen scharf.<br />
Auf dem Podium geschrieben steht: "Venezuela wird respektiert - wir akzeptieren keine Sanktionen durch das Imperium"

Präsident Maduro kritisiert die Sanktionen scharf. Auf dem Podium geschrieben steht: „Venezuela wird respektiert – wir akzeptieren keine Sanktionen durch das Imperium“ – Quelle: albaciudad.org

US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz über Sanktionen gegen Venezuela unterzeichnet. Als wichtigste Maßnahme sind im sogenannten „Gesetz für die Verteidigung der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft in Venezuela“ Reisebeschränkungen für venezolanische Regierungsfunktionäre und das Einfrieren von Geldern vorgesehen. Das Weiße Haus nannte als Grund dafür angebliche „Menschenrechtsverletzungen“ durch die betreffenden Funktionäre während der gewaltsamen Proteste der Opposition im vergangenen Februar.

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ukrainisches NAZI-Freiwilligen-Bataillon verhindert humanitäre Hilfslieferungen gen Osten

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

STIMME RUSSLANDS Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht, der den blockfreien Status des Landes kippt.

„Der blockfreie Status der Ukraine (…) hat sich im Kontext der Sicherheit vor einer äußeren Aggression als uneffektiv erwiesen“, heißt es zur Begründung auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs. „Der längere Verbleib der Ukraine in einer grauen Pufferzone zwischen den kräftigen Systemen der kollektiven Verteidigung ist eine zusätzliche Herausforderung für die Ukraine.“ Das neue Gesetz solle einen „zusätzlichen Mechanismus für die Gewährleistung von Souveränität, für den Schutz der territorialen Einheit und der Unabhängigkeit der Ukraine“ ins Leben rufen.

Poroschenko hatte sich Ende November für eine Aufgabe des 2010 beschlossenen blockfreien Status der Ukraine und eine Aufrüstung stark gemacht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte das Bündnis könne nicht garantieren, dass die Ukraine blockfrei bleibe.

Ostukraine: Volkswehr meldet neue Verletzungen der Waffenruhe

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Internationale Gemeinschaft sagt sich vom IWF los

Generalversammlung der UN stimmt erneut für Insolvenzrecht

Überstaatliche Regelung für Umstrukturierung von Auslandsschulden beschlossen. Breite Unterstützung für Argentinien von internationaler Gemeinschaft
Debatte in der UN-Generalversammlung

Debatte in der UN-Generalversammlung – Quelle: aporrea.org

New York/ Buenos Aires 17. Dezember 2014 – amerika21

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat eine Resolution ratifiziert, die fordert, einen internationalen Rechtsrahmen für Umschuldungsverfahren für Staaten zu erarbeiten. 128 Länder stimmten für den Antrag, 16 dagegen und 34 enthielten sich. Die Initiative der Gruppe der 77 und China soll es Staaten ermöglichen, ihre Auslandschulden mit internationalen Gläubigern unabhängig von den Bedingungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu verhandeln. Dazu soll ein Sonderkomitee eingerichtet werden. Die drei ersten Sitzungen im Januar, April und Juni 2015 wurden bereits beschlossen.

Gegen die Resolution stimmten unter anderem die USA, Kanada, Deutschland, Israel und Großbritannien. Die UNO sei nicht der geeignete Verhandlungsrahmen, so die Argumentation. Die Länder sehen die Kompetenz hierfür bei internationalen Finanzorganisationen wie dem IWF.

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