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3500 hauptsächlich zivile Totesopfer durch NATO-(Uran)Bomben beim Jugoslawien-Überfall

Russlands Katastrophenschutz untersucht von Nato gebombte Städte im ehemaligen Jugoslawien

STIMME RUSSLANDS Fachleute des russischen Katastrophenschutzministeriums haben etwa 14 Städte und Wohngebiete des ehemaligen Jugoslawien einschließlich des Kosovo untersucht, die vor 15 Jahren von Nato-Luftstreitkräften mit abgereichertem Uran gebombt worden waren.

Bei den Anschlägen verwendete die Nato unter anderem Schütt- und Sprengbomben, von denen viele bisher nicht explodiert sind und unter der Erde liegen. Unter den Todesopfern waren größtenteils Zivilisten. Innerhalb von 78 Tagen kamen bei den Attacken nach verschiedenen Angaben 2.500 bis 3.500 Menschen ums Leben, darunter 89 Kinder, weitere 12.500 Menschen wurden verletzt. Unter Soldaten und Polizisten starben 1.031 Menschen, über 5.000 erlitten Verletzungen.

 

Von wegen böses Jugoslawien – EU will wegen Organhandelpraxis der 90er Jahre im Kosovo ermitteln

EU will Organhandel in Kosovo ermitteln

STIMME RUSSLANDS Die internationale Gemeinschaft will ein Gericht gründen, das sich mit der Ermittlung des Organhandels in den 1990-er Jahren in Kosovo befassen wird, teilte der Vertreter der EU in der Region Samuel Žbogar mit.

„Die Ergebnisse der Ermittlung werden in den nächsten Monaten erwartet“, schrieb er in seinem Artikel, der auf der Webseite der EU-Vertretung in Kosovo veröffentlicht wurde. Er erinnerte daran, dass seit Beginn des Kosovo-Konflikts das Schicksal von 1.700 Menschen unbekannt bleibt.

Laut einigen Angaben fuhren die Kosovo-Separatisten hunderte Menschen gewaltsam nach Albanien, um ihnen verschiedene Organe zu entfernen und diese dann zu verkaufen.

 

NATO-Nazis: Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

STIMME RUSSLANDS Ein Video mit dem ukrainischen Interimspremier Arseni Jazenjuk hat für einen Eklat in Serbien gesorgt.

Am Ende des Videos, in dem Jazenjuk von Vorteilen der ukrainischen Assoziierung mit der EU spricht, taucht eine Europakarte ohne Serbien auf. Alle Länder des ehemaligen Jugoslawiens sind auf der Karte an Kroatien angeschlossen.

Das Video erschien im September 2013. Nachdem Jazenjuk zum Premierminister ernannt worden war, erlangte die Serbien zugefügte Beleidigung nun eine neue Bedeutung.

Der serbische Außenminister Ivan Mrkić will den ukrainischen Geschäftsträger in Belgrad einbestellen und ihm den serbischen Standpunkt zum Verhalten der Behörden in Kiew erklären.

 

162 Milliarden Dollar Korruptionsschäden für Europa

4. Feb. 2014 – Brüssel (Tasnim)

Die EU-Kommission hat in einem offiziellen Bericht mitgeteilt, die Korruptionsschäden für die europäischen Länder beliefen sich auf 162, 19 Milliarden Dollar.

Diesem Bericht zufolge weisen Griechenland, Italien, Kroatien und Zypern den höchsten Stand an Korruption in Europa auf, hieß es in der österreichischen Zeitung „Standard“. Zu diesen Korruptionsschäden sei es  unter anderem bei  staatlichen Schein -Verträgen, geheimer Finanzierung von politischen Parteien, Bestechung für medizinische Pflege und Bauprojekte gekommen, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Die Brüsseler Behörde veröffentlichte zudem eine von ihr in Auftrag gegebene Umfrage unter EU-Bürgern zum Thema Korruption in ihrem Heimatland. Darin heißt es, durchschnittlich seien 76 Prozent der Europäer der Meinung, dass die Korruption in der EU generell zugenommen habe. Über die Hälfte der europäischen Bürger seien der Auffassung, dass die Korruption in staatlichen Sektoren, Steuerzahlung bzw. in der Handelsbranche seit drei Jahren stark zugenommen habe.

Hunderte Ärzte in Kroatien der Bestechung verdächtigt

Hunderte Ärzte in Kroatien der Bestechung verdächtigt

 STIMME RUSSLANDS Die Behörden Kroatiens haben das Pharmaunternehmen Farmal und 364 Bürger des Landes, größtenteils Ärzte, wegen Bestechung und Amtsmissbrauch angeklagt. Die Anklagen wurden im Rahmen der größten Anti-Korruptionsermittlung im Gesundheitswesen in der Geschichte des Landes erhoben.

Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte Farmal die Ärzte bestochen, damit diese ihren Patienten Arzneimittel der Firma verschrieben. Nach Angaben kroatischer Medien wurden so viele medizinische Mitarbeiter in dieses Schema verwickelt, dass eine Massenkündigung das Gesundheitswesen des Landes ruinieren würde.

 

 

In Rekordzeit: EU-Beitritt stürzt Kroatien in Wirtschafts-Krise

Kroatischer Notenbankchef Vujcic feiert EU-BeitrittSeit drei Monaten ist Kroatien Mitglied der EU – und schlittert in eine tiefe Wirtschaftskrise. Die Exporte brechen ein: Minus 20 Prozent allein im August. Das Wunder bleibt aus, im Gegenteil. Hier reift der nächste Bailout-Kandidat heran.

Kroatiens Exporte brechen weg: Wie die Tageszeitung Poslovni dnevnik berichtet, handele es sich um eine erste Hochrechnung der Regierung, nachzulesen aufPresseurop.eu. Das Exportvolumen soll alleine im August um 19 Prozent geschrumpft sein. In den ersten acht Monaten des Jahres sind die Exportzahlen im Vergleich zu 2012 um 6,3 Prozent gesunken.

weiter unter: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Streit beigelegt: Kroatien setzt EU-Haftbefehl bis Anfang 2014 um

43289_06Justizkommissarin Reding: Zusage für rasche und bedingungslose Anpassung an EU-Recht

Die EU-Kommission und Kroatien haben sich im Streit um die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls geeinigt. Kroatiens Justizminister Orsat Miljenic sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit EU-Justizkommissarin Viviane Reding in Brüssel zu, dass Kroatien sein Gesetz rasch in Einklang mit den EU-Bestimmungen bringen wird. „Das Gesetz wird sehr bald in Kraft treten, spätestens am 1. Jänner 2014“, versicherte Miljenic.

Reding sagte, sie habe die Zusage von Kroatien erhalten, dass die Änderungen rasch und bedingungslos erfolgen werden. Das von der EU-Kommission eingeleitete Konsultationsverfahren zu möglichen Sanktionen laufe bis zur Umsetzung weiter, die EU-Staaten könnten bis 15. Oktober ihre Stellungnahme abgeben. Sobald Kroatien sein Gesetz in Einklang mit EU-Recht gebracht habe, werde die Kommission über die weiteren Schritte entscheiden.

Hintergrund ist ein kurz vor Kroatiens EU-Beitritt am 1. Juli verabschiedetes und unter dem Namen „Lex Perkovic“ bekanntes Sondergesetz, das Auslieferungen für Taten, die vor 2002 begangen wurden, nicht ermöglicht. Betroffen davon ist auch ein ehemaliger jugoslawischer Geheimdienstler, Josip Perkovic. Die deutschen Behörden machen ihn für den Mord an dem Dissidenten Stjepan Djurekovic 1983 im bayerischen Wolfratshausen verantwortlich und haben die Auslieferung beantragt. Die EU-Kommission drohte deshalb zuletzt, Fördermittel an Kroatien einzufrieren. (APA, 25.9.2013)
http://derstandard.at/1379291975591/Streit-beigelegt-Kroatien-setzt-EU-Haftbefehl-bis-Anfang-2014-um

Kroatien brüskiert EU und stellt Kriegsverbrecher nicht vor Gericht

Justiz-Kommissarin Viviane Reding hat von Kroatien noch immer keine Antwort auf ihren Brief erhalten. Nun will die EU den Kroaten den Geldhahn abdrehen. (Foto: Consilium)Justiz-Kommissarin Viviane Reding hat von Kroatien noch immer keine Antwort auf ihren Brief erhalten. Nun will die EU den Kroaten den Geldhahn abdrehen. (Foto: Consilium)

Kommission plant Gegenmaßnahmen

Vor dem EU-Beitritt hatte Kroatien erklärt, mit den Kriegsverbrechern aus dem Jugoslawien-Krieg ins Gericht zu gehen. Nun macht Zagreb keine Anstalten, die Zusage einzuhalten. Brüssel ist empört und droht dem Neu-Mitglied mit Sanktionen.

  | , 02:15 Uhr

Die Qual der Auswahl vor der Wahl, Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas

wahlen euGleiche Rechte im Parlament und außerhalb:

Demonstration britischer Feministinnen in historischen Suffragettenkostümen.

Der Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas ist

keine Frage von Mehrheits- oder proportionalem

Wahlrecht

Rechtzeitig zur bevorstehenden Nationalratswahl wurden einige Reformen, die die erleichterte Abgabe von Vorzugsstimmen vorsehen, verabschiedet, um das Persönlichkeitselement zu stärken. Die Parteienmaschinerien spielen in diesem hier wie auch in anderen Ländern oftmals an Transparenz mangelnden Aufstellungsprozess der Kandidatenlisten allerdings weiterhin die tonangebende Rolle. Der durchschnittliche Abgeordnete ist daher männlich, über 50 und hat keinen Migrationshintergrund (siehe auch dieStandard.at, „Nationalrat immer noch tief männlich“ vom 22. Juli 2013). Weiterlesen

Europäer glauben Propaganda nicht:

„Das Schlimmste steht uns noch bevor!“

Die EU-Bürger glauben nicht an die Lösungs-Kompetenz der Politik: Eine Mehrheit glaubt, dass die Krise noch gar nicht richtig begonnen hat. Nur noch knapp der Hälfte der EU-Bürger ist für den Euro als gemeinsame Währung.

Diesen Herren trauen die Europäer beim besten Willen nicht zu, dass sie Europa aus der Krise führen. (Foto: consilium)

Diesen Herren trauen die Europäer beim besten Willen nicht zu, dass sie Europa aus der Krise führen. (Foto: consilium)

Mehr als die Hälfte der Europäer glaubt, dass ihnen in Bezug auf die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt das Schlimmste noch bevorstehe (55%). Fast die Hälfte der Deutschen sieht das genauso (49%). Nur jeder Dritte glaubt, dass der Höhepunkt der Krise schon erreicht sei.

Nur etwas mehr als die Hälfte der Deutschen sieht die Zukunft der EU positiv (55%). 39 Prozent geben der EU einen negativen Ausblick. Damit liegt Deutschland im Mittelfeld der untersuchten Länder. Die Dänen sind mit 72% am besten auf die Zukunft der EU gestimmt. Interessant ist auch, dass die neuen EU-Bürger in Kroatien der EU mehrheitlich keine gute Zukunft zustehen (59%).

Mehr als zwei Drittel der Europäer (67%) gaben an, dass sie nicht den Eindruck haben, dass ihre Stimme „etwas zählt“.  Diese Meinung vertreten auch 59 Prozent der Deutschen. „Am weitesten verbreitet ist diese Meinung in Griechenland (89%) und auf Zypern (89%), aber auch in Portugal (81%), Italien (78%) und Spanien (77%) ist diese Ansicht häufig zu finden.“

12.08.13, 02:18Zum Weiterlesen:

3. Weltkrieg unter dem Deckmantel eines Slogans: “Verantwortung zum Schützen” wurde im “Krieg gegen den Terror” zum “Recht zum Schützen”

31. Juli 2013 von beim Honigmann zu lesen

Kurzfassung: Im Jahr 2005 haben alle Staaten der Welt das Papier, “Die Verantwortung zum Schützen”, unterzeichnet. Unter diesem edlen Deckmantel ist die Welt unter dem gängigen Namen “Krieg gegen den Terror” (schon lange der 3. Weltkrieg benannt) schleichend auf dem Wege in die Schlussphase des 3. Weltkriegs.

R2P basiert auf 1. der Pflicht eines jeden Staates, vor Kriegsverbrechen zu schützen, 2. einer  Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, den Staaten zu verhelfen,  ihrer Verantwortung nachzukommen, und 3. der Vorbereitung der Länder, gemeinsame Massnahmen im Rahmen der UN-Charta zu ergreifen, wenn ein Staat offensichtlich versäumt, seine Bevölkerung zu schützen. Für militärisches Eingreifen ist Folgendes erforderlich: 1) Richtige Befugnis: Die UN. Wenn die Vereinten Nationen versagt, ihrer Verantwortung in Gewissens-schockierenden Situationen gerecht zu werden, können betroffene Staaten nicht ausschließen, andere Mittel zu nutzen. 2) Schwelle der gerechten Sache: A. groß angelegte Verletzung des Lebens, Tatsächliche oder Befürchtete. B. “Ethnische Säuberungen, Vertreibung, Terror oder Vergewaltigung. (3) Richtige Absicht: menschliches Leid zu stoppen oder zu verhindern. (4) Letzter Ausweg (5) Verhältnismäßigkeit der Mittel. (6) Begründete Aussicht auf Erfolg. Bereitschaft zum Wiederaufbau.

Ein Vorreiter der R2P war der NATO-Überfall 1999 auf Rest-Jugoslawien, mit nachgewiesenen masslosen Lügengeschichten – besonders des deutschen Verteidigungsministers, Scharping, über serbischen Völkermord an den kultur-zerstörerischen muslimischen, Al Kaida-gestützten Eindringlingen im Kosovo als Auslöserinnen. Die NATO war mit den Al Kaida-Rebellen in ständiger Verbindung.

Nun, stärkere Kräfte drängten ihn: die NATO. Präs. Clinton sagte im Jahr 1993: “Krieg mit der UNO wenn möglich – ohne wenn nötig. Die NATO ist gehalten, Entscheidungskriterien für die UN zu erstellen – nicht umgekehrt”.
Im Jahr 2008 zwang die NATO den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den schwachen Ban Ki-moon, zu einer Vereinbarung, dass die NATO der künftige militäre Arm der UN sein sollte.

Kosovo war nur der Anfang der zukünftigen Kriege. Der Oberbefehlshaber der NATO in Europa während des Kosovo-Krieges, Wesley Clark, erfuhr vor dem 11. Sept, die USA beabsichtige 7 Regierungen zu stürzen: Syrien, den Libanon, dem Irak, Libyen, Sudan Erytrea und den Iran.

Allmählich entwickelte sich die R2P in das „Recht zum Schützen“ – wenn es im Interesse der NATO/USA ist.

Zwei Illuminaten, Madeleine Albright, ehemalige US Aussenministerin, und Richard Williamson, haben in Zusammenarbeit mit der US-Regierung die R2P unter die Lupe genommen und finden sie wichtig für die Führerrolle der USA in der Welt. Obwohl die R2P das Image der US schwer beschädigt hat, müsse die US der Welt als Kämpe der Gerechtigkeit erscheinen – wenn es im geostrategischen Interesse der US sei.

Präs. Obama hat nun einen Vorstand zum Verbeugen von Greueltaten mit Teilnahme des nationalen Sicherheitsrates im Weissen Haus eingerichtet. Dieser Rat wird dann entscheiden wo und wann R2P-Fälle vorkommen – und ob Eingriff erfolgen solle.

Dieser Vorstand übergibt dem Präsidenten eine regelmässig revidierte Todesliste – und der Präsident entscheidet dann, wer still und leise durch z.B. einen Drohnenangriff oder anderswie ums Leben gebracht werden soll – in den USA und im Ausland.

Nachweis

Trotz schwerer Bedenken: Bundesrat macht Weg für Kroatiens EU-Beitritt frei

Premierminister Zoran Milanovic (hier mit H. Van Rompuy) wird Kroatien Anfang Juli in die EU führen. Die Korruption in seinem Land ist nach wie vor weit verbreitet. (Foto: Consilium).Der deutsche Bundesrat stimmte am Freitag für die Aufnahme Kroatiens in die EU. Damit ist endgültig klar, dass Kroatien das 28. Mitglied der Union wird. Deutschland war das letzte Land, dessen Zustimmung noch fehlte.

Der Weg für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union (EU) ist endgültig frei. Nach dem deutschen Bundestag stimmte nun auch der Bundesrat der Aufnahme des Balkan-Staates zu. Beitrittstermin ist der 1. Juli. Zuvor war das Aufnahmeverfahren zehn Jahre gelaufen. Trotz dieser langen Zeitspanne sind viele Fragen um die Beitrittsfähigkeit des Landes nach wie vor umstritten. Bei der Abstimmung im Bundesrat gab es viele zustimmende Worte, berichtet Reuters.

Zum Weiterlesen:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/07/trotz-schwerer-bedenken-bundesrat-macht-weg-fuer-kroatiens-eu-beitritt-frei/

EU-kritische Facebook-Proteste in Kroatien

6.3.2011. Auch in Europa mach die Generation Facebook mobil: tausende Kroaten versammelten sich in der Hauptstadt Zagreb, forderten den Rücktritt der konservativen Premierministerin Jadranka Kosor und verbrannten die Fahnen der EU und der oppositionellen Sozialdemokraten. Die Demonstranten wandten sich gegen den Beitritt ihres Landes zur EU, weil sie nach einem Beitritt große soziale Einschnitte befürchten.

Kay Hanisch