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Portugal verlost Luxus-Autos an ehrliche Steuerzahler

Portugals Präsiden Anibal Cavaco Silva verschenkt Luxus-Autos an Steuerzahler. Rund 60 Portugiesen werden dieses Jahr einen Wagen im Wert von 90.000 Euro gewinnen. (Foto: dpa)

Portugals Präsiden Anibal Cavaco Silva verschenkt Luxus-Autos an Steuerzahler. Rund 60 Portugiesen werden dieses Jahr einen Wagen im Wert von 90.000 Euro gewinnen. (Foto: dpa)

Die portugiesische Regierung verwandelt Rechnungen mit Steuernummer ab sofort in Lotterie-Lose. In Cafés, Restaurants oder beim Mechaniker sollen Kunden ab sofort eine Rechnung verlangen. Die Regierung verlost dann ab April jede Woche Luxus-Autos, um die ehrliche Steuerzahler zu belohnen.

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Streik in Portugal: Bürger kippen Banken den Müll vor die Tür

Garbage collection services strike in LisbonDie Bürger von Lissabon sehen in den Banken die Schuldigen für die Krise – und blockieren deren Eingänge mit Müll. (Foto: dpa)

In Lissabon sind die Bürger dazu übergegangen, ihren Müll vor den Filialen der Banken abzuwerfen. Grund ist ein Streik, bei dem die städtische Müllabfuhr gegen ihre Privatisierung kämpft. Aktivisten in anderen Städten finden die Aktion nachahmenswert.

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In Lissabon stapelt sich der Müll nun vor den Filialen der Banken. (Foto: Attica Nea)

Quelle :http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

EU verschwendet Steuergelder für Geisterflughafen in Portugal

17 Mitarbeiter kümmern sich um den verwaisten Flughafen, so wurde es zwischen EU und portugiesischer Regierung vereinbart (Foto: dpa)

17 Mitarbeiter kümmern sich um den verwaisten Flughafen, so wurde es zwischen EU und portugiesischer Regierung vereinbart (Foto: dpa)

Auslastung mangelhaft

Die Finanzkrise hat dramatische Folgen für die gesamte europäische Bevölkerung. Die Lebenssituation hat sich in allen untersuchten Ländern verschlechtert, 120 Millionen Menschen sind armutsgefährdet. Auch in Deutschland wächst die Zahl der Notleidenden.

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Wahl in Portugal: Schlappe für die Regierung

Coelhos Partei erhielt bei den Kommunalwahlen von den Bürgern Portugals die Rechnung für die Sparmaßnahmen. (Foto: dpa)Coelhos Partei erhielt bei den Kommunalwahlen von den Bürgern Portugals die Rechnung für die Sparmaßnahmen. (Foto: dpa)

Portugal – Deutlicher Stimmenverlust

Die Sozialdemokraten der portugiesischen Premiers mussten bei den Kommunalwahlen herbe Rückschläge hinnehmen. Die Portugiesen haben damit auf den von der Regierung durchgeführten Sparkurs reagiert. Der Widerstand gegen die Troika steigt.

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EU, Superstaat im Verfall V: Was Eurostat über Zuwanderung erzählt und nicht erzählt

17EU-Eurostat News Release 22 March 2013: Im Jahr 2012 wurden 332 000 Asylanträge in der EU27 registriert. Es wird geschätzt, dass rund 90% davon neue Bewerber und rund 10% wiederholte Bewerber waren. Im Jahr 2011 gab es 302 000 Asylbewerber.

Während Afghanistan (8% der Gesamtzahl der Bewerber) im Jahr 2012 das erste Hauptherkunftsland blieb , kam Syrien (7%) an 2. Stelle kurz vor Russland (7%), Pakistan (6%) und Serbien ( 6%).
Diese Daten über Asylbewerber in der EU27 stammen von der Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union.

Im Jahr 2012 wurde die höchste Zahl der Bewerber in Deutschland (77 500 Bewerber oder 23% der gesamten Bewerberzahl), gefolgt von Frankreich (60 600 oder 18%), Schweden (43 900 oder 13%), dem Vereinigten Königreich (28 200 oder 8%) und Belgien (28 100 oder 8%) registriert. Auf diese fünf Mitgliedstaaten entfielen mehr als 70% aller Bewerber in der EU27 im Jahr 2012.

Mehr als ein Viertel der erstinstanzlichen Entscheidungen waren positiv. Abgelehnte Bewerber haben die Möglichkeit, Berufung gegen die Entscheidung einzulegen. Die Ergebnisse der Appelle können zwischen den Ländern stark variieren .

Im Jahr 2012 waren in der EU27 73% der Entscheidungen in der ersten Instanz über Asylanträge Ablehnungen, während 14% der Antragssteller Flüchtlingsstatus, 10% subsidiären Schutz erhielten, und 2% wurde Bleiberecht aus humanitären Gründen erteilt.
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Portugal: Verfassungs-Gericht stoppt Sparkurs

Die Ablehnung seiner Reformen durch das Verfassungsgericht ist eine erneute Niederlage für den angeschlagenen Premier Coelho. (Foto: Flickr/European People's Party – EPP)Die Ablehnung seiner Reformen durch das Verfassungsgericht ist eine erneute Niederlage für den angeschlagenen Premier Coelho. (Foto: Flickr/European People’s Party – EPP)

Beamte behalten ihre Jobs: Das Verfassungs-Gericht in Lissabon hat den Plan der Regierung, im öffentlichen Dienst tausende Stellen abzubauen, zu Fall gebracht. Nun ist der gesamte Spar-Kurs Portugals gefährdet. Weitere EU-Hilfspakete dürften bald gefordert werden.

  | , 03:31 Uhr

Staatsvermögen sollen ESM übertragen werden

Deutsche Industrie fordert Zwangsvollstreckung für Schulden-Staaten

Der Bundesverband der Deutschen Industrie will eine Lösung der Euro-Krise durch den Zugriff auf die nationalen Vermögen erreichen. Die Vermögen sollen gegen einen Erlass der Schulden in einen Super-ESM eingebracht werden. Dieses „Euro-Schatzamt“ soll dann die Staatsvermögen unabhängig von der Politik privatisieren. Der Vorschlag zeigt: Die Politik in Europa steht kurz davor, von der Finanz-Industrie entmündigt zu werden.

BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber will, dass in der Euro-Zone Schulden gegen Volksvermögen eingetauscht werden: „Staatsvermögen gibt es in allen Not leidenden Staaten im dreistelligen Milliardenbereich.“ (Foto: DWN/Jakob Reinhardt)

BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber will, dass in der Euro-Zone Schulden gegen Volksvermögen eingetauscht werden: „Staatsvermögen gibt es in allen Not leidenden Staaten im dreistelligen Milliardenbereich.“ (Foto: DWN/Jakob Reinhardt)

Nach der Bundestagswahl wird es vermutlich zu weitreichenden Maßnahmen kommen, um die Schulden-Krise in Europa zu beenden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat mit seinem Haushalt zunächst die Weichen gestellt, um über Steuererhöhungen etwas Zeit zu gewinnen (hier).

Offenbar gibt es jedoch Überlegungen, die Schuldenmacherei der Staaten noch viel grundsätzlicher zu beenden. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Markus Kerber, hat, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der die Finanz-Architektur in Europa vollständig verändern würde.

Kerber präzisiert in einer Email an die Deutschen Wirtschafts Nachrichten seine Idee, die er am Mittwoch in Berlin erstmals vorgetragen hat.

Kerber:

„Meine Idee wäre: Wenn Privatisierungen auf nationaler Ebene so langsam vorangehen wegen der politischen Ökonomie in Nationalstaaten: Warum übertragen wir nicht nationales Staatsvermögen auf den ESM und machen den ESM dann zu einem Euro-Schatzamt? Und dann kann man schuldrechtliche Ansprüche dagegen verrechnen. Staatsvermögen gibt es in allen Not leidenden Staaten im dreistelligen Milliardenbereich. Das ist für die nationalen Regierungen nicht so einfach, aber das ist ein Ausweg für die Länder, die vielleicht geben wollen oder geben müssen.“

18.08.13, 02:44Zum Weiterlesen:

Die Qual der Auswahl vor der Wahl, Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas

wahlen euGleiche Rechte im Parlament und außerhalb:

Demonstration britischer Feministinnen in historischen Suffragettenkostümen.

Der Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas ist

keine Frage von Mehrheits- oder proportionalem

Wahlrecht

Rechtzeitig zur bevorstehenden Nationalratswahl wurden einige Reformen, die die erleichterte Abgabe von Vorzugsstimmen vorsehen, verabschiedet, um das Persönlichkeitselement zu stärken. Die Parteienmaschinerien spielen in diesem hier wie auch in anderen Ländern oftmals an Transparenz mangelnden Aufstellungsprozess der Kandidatenlisten allerdings weiterhin die tonangebende Rolle. Der durchschnittliche Abgeordnete ist daher männlich, über 50 und hat keinen Migrationshintergrund (siehe auch dieStandard.at, „Nationalrat immer noch tief männlich“ vom 22. Juli 2013). Weiterlesen

Europäer glauben Propaganda nicht:

„Das Schlimmste steht uns noch bevor!“

Die EU-Bürger glauben nicht an die Lösungs-Kompetenz der Politik: Eine Mehrheit glaubt, dass die Krise noch gar nicht richtig begonnen hat. Nur noch knapp der Hälfte der EU-Bürger ist für den Euro als gemeinsame Währung.

Diesen Herren trauen die Europäer beim besten Willen nicht zu, dass sie Europa aus der Krise führen. (Foto: consilium)

Diesen Herren trauen die Europäer beim besten Willen nicht zu, dass sie Europa aus der Krise führen. (Foto: consilium)

Mehr als die Hälfte der Europäer glaubt, dass ihnen in Bezug auf die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt das Schlimmste noch bevorstehe (55%). Fast die Hälfte der Deutschen sieht das genauso (49%). Nur jeder Dritte glaubt, dass der Höhepunkt der Krise schon erreicht sei.

Nur etwas mehr als die Hälfte der Deutschen sieht die Zukunft der EU positiv (55%). 39 Prozent geben der EU einen negativen Ausblick. Damit liegt Deutschland im Mittelfeld der untersuchten Länder. Die Dänen sind mit 72% am besten auf die Zukunft der EU gestimmt. Interessant ist auch, dass die neuen EU-Bürger in Kroatien der EU mehrheitlich keine gute Zukunft zustehen (59%).

Mehr als zwei Drittel der Europäer (67%) gaben an, dass sie nicht den Eindruck haben, dass ihre Stimme „etwas zählt“.  Diese Meinung vertreten auch 59 Prozent der Deutschen. „Am weitesten verbreitet ist diese Meinung in Griechenland (89%) und auf Zypern (89%), aber auch in Portugal (81%), Italien (78%) und Spanien (77%) ist diese Ansicht häufig zu finden.“

12.08.13, 02:18Zum Weiterlesen:

Portugal: Koalitionskrise wegen Sparpolitik

8.7.2013. Portugals Außenminister Paulo Portas ist aus Protest gegen die Sparpolitik, welche dem Land von IWF und Europäischer Zentralbank diktiert wird, von seinem Amt zurückgetreten, was insofern bedeutsam ist, da er auch gleichzeitig Vorsitzender des kleinen Koalitionspartners, des konservativen Demokratischen und Sozialen Zentrums – Volkspartei (CDS-PP) ist, auf den der rechtssozialdemokratische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zur Regierungsbildung angewiesen ist. Portas kritisierte, daß Passos Coelho den Rücktritt von Finanzminister Vitor Gaspar nicht zum Anlaß nahm, einen kompetenteren, weniger „sparwütigen“ Nachfolger zu ernennen, der sich mehr um die Ankurbelung der nationalen Wirtschaft als um Brüsseler Spardiktate kümmert. (Kay Hanisch)

Jagd auf Snowden: Boliviens Staatschef Morales zu Landung in Wien gezwungen

 |  Veröffentlicht: 03.07.13, 08:01

Dienstagnacht wurde die Maschine des bolivianischen Präsidenten auf dem Weg von Russland nach Bolivien ungeplant umgeleitet. Portugal und Frankreich versagten dem Präsidenten-Flieger, ihren Luftraum zu durchqueren. Es wurde vermutet, dass Edward Snowden sich an Bord der Maschine befand. Der Flieger musste in Wien landen.

Der Fall Snowden stellt die diplomatischen Beziehungen weltweit auf den Prüfstand. Im Verlauf des Dienstags hatten mehrere Länder dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Asyl versagt. Die USA üben einen mächtigen Druck aus. Ein Regierungschef, der sich am Dienstag in Russland aufhielt, machte Snowden jedoch Zusagen: der bolivianische Präsident Evo Morales. Die Folge war, dass seine Maschine auf dem Rückflug von Russland nach Bolivien umgeleitet und in Wien landen musste. Es kursierte das Gerücht, dass sich Snowden selbst an Bord des Fliegers befand.

Zum Weiterlesen:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/03/jagd-auf-snowden-boliviens-staatschef-morales-zu-landung-in-wien-gezwungen/

Spanien: 5.000 Polizisten unterstützen Proteste gegen Regierung

22.11.2012. Nachdem die Proteste gegen die Sparmaßnahmen in Portugal bereits von Zehntausenden Militärs und Polizisten unterstützt wurden, haben sich nun auch in Spanien 5.000 Polizisten den Demonstrationen angeschlossen und ihre Mitbürger um Verzeihung gebeten, daß sie nicht die wahren Schuldigen für die Krise verhaftet haben. Auch in Griechenland schlagen sich die bewaffneten Organe zunehmend auf die Seite des Volkes: so blockierten Dutzende Polizisten die Zentrale der Bereitschaftspolizei, damit diese nicht gegen Demonstranten ausrücken konnte und die Führung der Polizeigewerkschaft, drohte sofort einen Haftbefehl zu beantragen, wenn Mitglieder der Troika von Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU das Land betreten – wegen Untergrabung der „nationalen Souveränität“. (Kay Hanisch)

Guinea-Bissau: Anführer des Putschversuches von letzter Woche festgenommen!

1.11.2012. Hauptmann Pansau N’Tchama, der als Drahtzieher des Putschversuches Ende Oktober galt, wurde zusammen mit vier weiteren Verdächtigen auf einer vorgelagerten Insel in Guinea-Bissau festgenommen, da er mit Hilfe der früheren Kolonialmacht Portugal versucht haben soll, den im Frühjahr 2012 entmachteten Premierminister Carlos Gomes Junior wieder ins Amt zu bringen. N´Tchama gilt auch als der Verantwortliche für die Ermordung des langjährigen Staatschefs und Unabhängigkeitskämpfers Joao Bernardo Vieira im Jahre 2009, als dieser in seiner Residenz des Nachts von Soldaten überfallen worden war. (Kay Hanisch)

Guinea-Bissau: Putschversuch mit portugisischer Hilfe?

24.10.2012. Nach einem fehlgeschlagenen Angriff auf einen Luftwaffenstützpunkt, sieben Kilometer vor der Hauptstadt Bissau, hat die Regierung des kleinen armen Landes diese Geschnisse als Putschversuch verurteilt und den ehemaligen Premierminister Carlos Gomes Junior (PAIGC) und die ehemalige Kolonialmacht Portugal dafür verantwortlich gemacht. Die derzeitige Regierung ist ein Bündnis aus Zivilisten und Militärs, welche Anfang 2012 den Premier Carlos Gomes Junior stürzten, der als Favorit in die Stichwahl ums Präsidentenamt ging und die den Drittplatzierten Manuel Serifo Nhamdjo als Übergangspräsidenten einsetzten. (Kay Hanisch)

Wegen Sparmaßnahmen: Putschgefahr in Portugal

5.10.2012. Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten beginnen sich in Portugal Teile von Polizei und Militär mit den Demonstranten gegen die harten, neoliberalen Spar- und Kürzungsorgien der rechtskonservativen Regierung Coelho zu solidarisieren und ihre Vertreter sprachen auch auf den Demonstrationen. Otelo Saraiva de Carvalho, Führer der Nelkenrevolution von 1974, als damals linke Militärs die rechtsnational-katholische Diktatur stürzten, hatte schon im letzten Jahr erklärt, daß dann, wenn bestimmte Grenzen überschritten würden, „die Antwort ein Militärputsch sein kann, der einfacher wäre als der vom 25. April 1974“. (Kay Hanisch)

Massenproteste: Portugisische Sicherheitskräfte solidarisieren sich mit den Demonstranten!

2.10.2012. Die Demonstranten, welche gegen die Sparmaßnahmen der rechts-sozialdemokratischen Regierung in Portugal demonstrieren, haben unverhoffte Verstärkung erhalten, denn nun haben sich ihnen auch Vertreter der Sicherheitskräfte, darunter Polizisten, Gefängniswärter und Angehörige der Küstenwache angeschlossen. Die Politik der Regierung sei „völlig unbefriedigend für die Portugiesen und insbesondere auch für die Polizisten“, weshalb man sich den Protesten anschließe, sagte ein Sprecher der Gewerkschaft der Sicherheitskräfte. (Kay Hanisch)

erneut Massenproteste gegen Ausbeutung in Spanien und Portugal

In Portugal kamen dabei jeweils um die 50.000 Menschen in Lissabon und Porto, weitere Zigtausende in 30 anderen Städten des Landes, zusammen. Bei einer Demonstration in Madrid sind nach Angaben der Veranstalter 65.000 Menschen auf die Straße gegangen. Zusammen mit Griechenland, wo das Volk seid Monaten fortwährend protestiert, befinden sich also nunmehr schon drei EU-Völker im Dauerwiderstand gegen die durch die EU, IWF & WHO entfesselte Globalisierung.

Sie sind durch den Verlust ihrer Zollhoheit im Rahmen der EU den Märkten schutz- und hoffnungslos ausliefert und werden nun von IWF, EZB & den EU-Rettungsschirmen, über ihre Schulden, endgültig in die Sklaverei gezwungen. Dabei zeigen gerade diese Länder als Beispiele auf: umso weiter der dieser Weg beschritten wird, desto auswegloser, nicht besser, die daraus resultierende Situation. In Spanien beispielsweise liegt die Arbeitslosigkeit jetzt schon bei 25% (Jugend 50%), “da ist es natürlich dringend geboten endlich” von Deutschland das Peitschen und statistische Erfassen zu lernen. Gilt doch in einem Land welches noch nicht einmal das internationale Korruptionsabkommen ratifiziert hat, das Micheln als die “löblichste” unserer Tugenden.

Deutschland hatte den Schritt in die Lohnsklaverei, damals mit Hartz-IV und Agenda 2010, schon freiwillig vollzogen und wartet seither “hoffnungsfroh” darauf, dass die umliegenden Sklavenstaaten endlich noch armseliger werden, damit es auch bei uns wieder heißen kann: weniger Brot, mehr Spiel (Wettbewerbsfähigkeit). Die erste, damals unter Rot/Grün, gestartete Raketenstufe hat mit 9% Reallohnverlust unseren Mittelstand schmelzen lassen wie einen Alpengletscher und dabei den größten prekären Beschäftigungssektor der westlich industrialisierten Welt hinterlassen (30% Reallohnverlust).

Damit unsere europäischen Sklaventreiber, bis zur endgültigen Beseitigung des Mittelstandes, nicht die Geduld mit all uns “reformunwilligen europäischen Untermenschen” verlieren, lassen sie sich ihre Wartezeit derweil durch den € mit immer absurderen Zinsen (Inflation) versüßen.

Wir lernen daraus: Fragt nicht was die EU für euch tun kann, sondern was ihr für EU, oder treffender gesagt gegen Sie tun könnt! (Norman Knuth)