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Großbritanien verweigert sich Bevölkerungsaustausch / Merkel fordert EU-Ausschluss

London sperrt die Zuschüsse für europäische Migranten in England

London sperrt die Zuschüsse für europäische Migranten in England

London 4. November 2014 (Fars/IRIB)

Nach den Äußerungen der deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel, bezüglich des eventuellen  Ausschlusses Englands aus der EU wegen  Einschränkungen für die Aufnahme der europäischen Migranten, hat London bekannt gegeben, die Dienstleistungen an diese Migranten zu kürzen. Weiterlesen

London versagt Schottland versprochene Autonomie – massiver Zulauf bei der Unabhängigkeitsbewegung

Schottlands Premier beschuldigt London, die Teilnehmer am Referendum betrogen zu haben

Alex Salmond

Stimme Russlands Der Premierminister Schottlands, Alex Salmond, ist sich dessen sicher, dass die Menschen, die gegen die Unabhängigkeit der Region gestimmt hatten, durch Londons Versprechungen betrogen worden seien.

Alex Salmonds Worten zufolge, seien die Anhänger der Einheit deswegen gekränkt, dass die Leader der drei führenden politischen Parteien Großbritanniens, David Cameron, Nick Clegg und Ed Miliband, welche dem Parlament Schottlands breitere Befugnisse versprochen hätten, gegenwärtig dies abgesagt hätten.

Zuvor hatten englische Politiker versprochen, dem Parlament Schottlands neue Befugnisse zu gewähren, wenn das Volk dieses Landesteils gegen die Unabhängigkeit der Region stimmen würde.

Schottland: Tausende schließen sich der Unabhängigkeitsbewegung an

Ein Wahlhelfer in einem Abstimmungslokal in Edinburgh   Ein Wahlhelfer in einem Abstimmungslokal in Edinburgh

Edinburgh 22. September 2014 (Press TV/IRIB)

Innerhalb von vier Tagen nach der Volksabstimmung in Schottland sind bei der schottischen Nationalpartei SNP rund 11.000 neue Mitgliedschaftsanträge eingegangen.

Die Unabhängigkeitsbewegung mit 25.600 Mitgliedern musste bei der Volksabstimmung vom 18. September eine Niederlage einstecken. Ihre Anhänger wollen ihre Bestrebungen zur Unabhängigkeit ihres Landes von Großbritannien jedoh fortsetzen. Beim Referendum über eine Abspaltung von Grossbritannien am vergangenen Donnerstag stimmten 55,42 Prozent der Wahlbeteiligten gegen und 44,58 Prozent für die Unabhängigkeit.

Wahlbetrug: Stimmenauszählung des Unabhängigkeitsreferendums Schottlands manipuliert!

Ministerpräsident Alex Salmond tritt nach gescheitertem Referendum zurück

Schottlands Ministerpräsident Salmond: "Der Traum wird niemals sterben"Schottlands Ministerpräsident Salmond: „Der Traum wird niemals sterben“

Edinburgh 20. September 2014 (apa/IRIB)

Die treibende Kraft hinter dem schottischen Unabhängigkeitsreferendum, der Chef der nationalistischen Scottish National Party (SNP) , Ministerpräsident Alex Salmond, hat am Freitag seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern angekündigt.

schottland-wahl-fc3a4lschungNach der Ablehnung der Unabhängigkeit ist die Debatte über mehr Rechte für das ölreiche Schottland eröffnet. Er werde auf dem Parteitag in Perth im November nicht mehr kandidieren und auch das Amt des Regierungschefs abgeben. Bis dahin werde er sein Mandat weiter ausüben. „Für mich geht die Zeit als Anführer zu Ende“, sagte Salmond, der seit 2007 an der Spitze der Regionalregierung stand und als prominentester Verfechter der Loslösung von Großbritannien gilt: „Aber für Schottland geht die Kampagne weiter. Der Traum wird niemals sterben.“ Bei der Abstimmung hatten sich 55, 3 Prozent gegen ein selbstständiges Schottland, 44,7 Prozent dafür ausgesprochen

Barcelona/Spanien: 2 Millionen Demonstranten für Kataloniens Unabhängigkeit!

Großdemo in Barcelona für die Unabhängigkeit Kataloniens

Großdemo in Barcelona für die Unabhängigkeit Kataloniens

STIMME RUSSLANDS In Barcelona haben zahlreiche Menschen für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf knapp zwei Millionen. Die Demonstranten forderten eine Volksbefragung über die politische Zukunft der Region, berichtet Deutschlandfunk.

Ein solches Referendum ist zwar für Anfang November geplant. Die Zentralregierung in Madrid will die Abstimmung aber verhindern.

Inzwischen hat der Internationale Währungsfonds vor den Risiken einer Abspaltung Schottlands von Großbritannien gewarnt. Sollten die Schotten in der kommenden Woche für ihre Unabhängigkeit stimmen, werfe dies eine Reihe von Fragen zu der Währung, dem Haushalt und dem Finanzsystem des neuen Staates auf, sagte IWF-Sprecher Murray in Washington. In Schottland wird am 18. September per Referendum über die staatliche Zukunft abgestimmt.

Schottlands Unabhängigkeit kostet Briten einzigen U-Boot-Hafen

Kanadischer Premierminister gegen Unabhängigkeit von Schottland

Stephen Harper Stephen Harper

Wels 5. September 2014 (Press-TV/IRIB)

Kanadas Premierminister Stephen Harper hat seine Besorgnis wegen der möglichen Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien geäußert und unterstrichen, diese Unabhängigkeit werde keineswegs der Welt nutzen.

Dies sagte Harper am gestrigen Donnerstag vor dem Natogipfel in Wels. Er lobte die britische Position und unterstrich, strikt gegen die Unabhängigkeit von Schottland zu sein. Schottland entscheidet bei ihrem Referendum am 18. September über seine Unabhängigkeit – und über die britischen Atomwaffen. Bei einem „Yes“ soll die U-Boot-Flotte verbannt werden. Für die Regierung in London wäre die Verbannung ihrer U-Boote aus Schottland ein Albtraum, denn sie hat keinen alternativen Standort. Bei der ursprünglichen Suche in den Sechzigerjahren hatte man mehrere Häfen in England und Wales verworfen, weil sie nicht tief genug waren oder in dicht besiedeltem Gebiet lagen. Heute wäre die Lage noch schwieriger.

Eine Million Schotten unterzeichnen Unabhängigkeitserklärung

Eine Million Schotten unterzeichnen Unabhängigkeitserklärung

Edinburgh 23. August 2014 (IRIB)

Laut der Die Yes-Kampagne – das Ja zur Unabhängigkeit – haben mehr als eine Million Schotten eine Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet, berichtete die englische Zeitung „The Guardian“ am heutigen Samstag.

Vor einigen Tagen berichtete The Guardian, dass die Pläne der englischen Regierung zur Verminderung des Budgets für Gesundheit und Behandlung dazu führten, dass einen Monat vor dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands die Zahl der Befürworter der Unabhängigkeitsbewegung gestiegen ist. Der Direktor der Yes-Kampagne Blair Jenkins nannte die Zustimmung einer Million Schotten zu der  Unabhängigkeit von London einen Wendepunkt. Schätzungsweise 4200000 Menschen werden an dem Referendum am 18.September teilnehmen.

HSBC muss Bargeld-Limit zurücknehmen

Kunden der britischen Großbank kommen wieder unbegrenzt an ihr Geld, ohne dies der Bank erklären zu müssen. Nach massiven Protesten wurde eine Regelung zurückgenommen, wonach die Kunden bei größeren Abhebungen nachweisen mussten, wozu sie das Geld verwenden wollen.

Die Bank verweigerte mehreren Kunden den Zugang ihrem Geld, weil diese zu viel davon wollten. (Foto: dpa)

Die Bank verweigerte mehreren Kunden den Zugang ihrem Geld, weil diese zu viel davon wollten. (Foto: dpa)

HSBC musste nach massiven Protesten ein verhängtes Bargeld-Limit wieder zurücknehmen. Die Großbank hatte von ihren Kunden bei größeren Beträgen einen Nachweis darüber gefordert, was diese mit dem vielen Bargeld machen wollen.

In einer Erklärung verteidigt die Bank das Bargeld-Limit damit, dass sie die Sicherheit ihrer Kunden gewährleisten und Finanz-Verbrechen verhindern wolle. Doch wegen des „Feedback“ der Kunden werde man die Regeln umgehend ändern und das Personal über die Änderungen informieren, so HBSC.

Kunden können nun wieder unbegrenzt Bargeld abheben, ohne das der Bank begründen zu müssen. Die Bank hat sich bei den Kunden entschuldigt.

Bank-Raub: Geld der Kunden verschwindet nach Computer-Crash

Banken-Crash – Kunden ohne Geld

Mysteriöser Crash bei der Royal Bank of Scotland: Am Montagabend kamen die Kunden auf keinem Weg mehr an ihr Geld. Was genau passiert ist, weiß niemand: Kunden berichten, dass Geld von ihrem Konto verschwunden ist.

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EU, Superstaat im Verfall V: Was Eurostat über Zuwanderung erzählt und nicht erzählt

17EU-Eurostat News Release 22 March 2013: Im Jahr 2012 wurden 332 000 Asylanträge in der EU27 registriert. Es wird geschätzt, dass rund 90% davon neue Bewerber und rund 10% wiederholte Bewerber waren. Im Jahr 2011 gab es 302 000 Asylbewerber.

Während Afghanistan (8% der Gesamtzahl der Bewerber) im Jahr 2012 das erste Hauptherkunftsland blieb , kam Syrien (7%) an 2. Stelle kurz vor Russland (7%), Pakistan (6%) und Serbien ( 6%).
Diese Daten über Asylbewerber in der EU27 stammen von der Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union.

Im Jahr 2012 wurde die höchste Zahl der Bewerber in Deutschland (77 500 Bewerber oder 23% der gesamten Bewerberzahl), gefolgt von Frankreich (60 600 oder 18%), Schweden (43 900 oder 13%), dem Vereinigten Königreich (28 200 oder 8%) und Belgien (28 100 oder 8%) registriert. Auf diese fünf Mitgliedstaaten entfielen mehr als 70% aller Bewerber in der EU27 im Jahr 2012.

Mehr als ein Viertel der erstinstanzlichen Entscheidungen waren positiv. Abgelehnte Bewerber haben die Möglichkeit, Berufung gegen die Entscheidung einzulegen. Die Ergebnisse der Appelle können zwischen den Ländern stark variieren .

Im Jahr 2012 waren in der EU27 73% der Entscheidungen in der ersten Instanz über Asylanträge Ablehnungen, während 14% der Antragssteller Flüchtlingsstatus, 10% subsidiären Schutz erhielten, und 2% wurde Bleiberecht aus humanitären Gründen erteilt.
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Die Qual der Auswahl vor der Wahl, Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas

wahlen euGleiche Rechte im Parlament und außerhalb:

Demonstration britischer Feministinnen in historischen Suffragettenkostümen.

Der Anteil von Frauen in den Parlamenten Europas ist

keine Frage von Mehrheits- oder proportionalem

Wahlrecht

Rechtzeitig zur bevorstehenden Nationalratswahl wurden einige Reformen, die die erleichterte Abgabe von Vorzugsstimmen vorsehen, verabschiedet, um das Persönlichkeitselement zu stärken. Die Parteienmaschinerien spielen in diesem hier wie auch in anderen Ländern oftmals an Transparenz mangelnden Aufstellungsprozess der Kandidatenlisten allerdings weiterhin die tonangebende Rolle. Der durchschnittliche Abgeordnete ist daher männlich, über 50 und hat keinen Migrationshintergrund (siehe auch dieStandard.at, „Nationalrat immer noch tief männlich“ vom 22. Juli 2013). Weiterlesen

Geheime Manipulationen der Banken sind der größte Betrug der Finanzgeschichte

Die internationalen Großbanken haben so ziemlich alles manipuliert, was zu manipulieren ist. Nun werden die Machenschaften bei den Finanz-Wetten untersucht. Es zeichnet sich jetzt schon ab: Dieser Skandal ist der größte Betrug der Wirtschafts-Geschichte. Die Bürger werden jedoch nie die Wahrheit über die Ausmaße der Machenschaften erfahren.

Im Unterschied zu einem gewöhnlichen Bankraub werden bei den Milliarden Manipulationen bei Libor und Derivaten die Täter unerkannt entkommen. (Foto: Flickr/COD Newsroom)

Im Unterschied zu einem gewöhnlichen Bankraub werden bei den Milliarden Manipulationen bei Libor und Derivaten die Täter unerkannt entkommen. (Foto: Flickr/COD Newsroom)

Jahrelang versuchten internationale Großbanken, den „Libor“-Zinssatz zu manipulieren, um damit höhere Renditen zu erzielen. Als „Libor“ (London Interbank Offered Rate) wird jener Zinssatz bezeichnet, zu dem sich Banken auf internationaler Ebene untereinander Geld leihen. Er regelt die weltweiten Transaktionen in einem Umfang von etwa 500 Billionen US Dollar.

Ermöglicht wurde die weltweite Manipulation dadurch, dass sich die zuständige Kommission in London, welche den „Libor“-Zinssatz festlegt, auf Schätzwerte der beteiligten Banken verlässt. Hierbei liegen die Zinssätze der Banken in Höhe der jeweiligen Refinanzierungskosten zugrunde.

Durch diese Manipulationen (bzw. Absprachen der großen internationalen Banken untereinander) konnten die „Geldhäuser“ bis vor kurzem ungestört Profite in Milliardenhöhe einstreichen.

Der verheerende Manipulationsskandal führte nach seinem Bekanntwerden zu symbolischen Strafzahlungen für die größten Player: Barclays, UBS und Royal Bank of Scotland mussten bereits 2,6 Milliarden Dollar Bußgelder im Libor-Skandal berappen. Strafzahlungen drohen auch der Deutschen Bank.

Den Strafzahlungen stehen jedoch die Milliarden-Gewinne aus den betrügerischen Geschäften gegenüber, was den Umkehrschluss erlaubt, dass diese „Bestrafungen“ im Grunde als unerheblich einzuschätzen sind.

Veröffentlicht: 11.08.13, 04:40 Zum Weiterlesen:

Angeblicher Lockerbie-Anschlag durch Libyen: Zweifel an der Schuld bleiben

28.5.2012. Statt die Ereignisse kritisch zu reflektiern, betet die hiesige Presse das Mantra von Ghaddafis Verwicklung in den Lockerbie-Anschlag, bei dem ein vollbesetzter Jumbo-Jet in der Luft zerstört wurde, auf und nieder, doch bei einer objektiven Betrachtung sind Zweifel mehr als angebracht. Von den beiden vom Westen angeklagten Libyern wurde einer freigesprochen und der andere – Abdelbaset al-Megrahi – verurteilt, allerdings hatte die Verteidigung neue Beweise zusammengetragen, die seine Unschuld bewiesen und hatte Berufung beantragt – und schwuppdiwupp wurde der Mann plötzlich begnadigt – so als ob sich der Westen die Peinlichkeit ersparen wollte, ihn auch noch freizusprechen und dann ganz ohne Täter dazustehen.

Angeblicher Lockerbie-Attentäter Abdelbaset Ali Mohmed Ali Megrahi gestorben

23.5.2012. Abdelbaset Ali Mohamed Ali Megrahi, dem die USA den Terroranschlag auf die Boeing 747 in Lockerbie zur Last legten, ohne dies beweisen zu können, ist im Alter von 60 Jahren in Tripolis an Krebs gestorben. Megrahi wurde vor einigen Jahren begnadigt – nach dem er seine Berufung gegen das Urteil angekündigt hatte und Beweise für seine Unschuld vorlegen konnte, was für den Westen mehr als peinlich gewesen wäre.

Kay Hanisch

Drohende Unabhängigkeit Schottlands: Briten-Premier geht „Arsch auf Grundeis“

20.2.2012. Der konservative britische Premierminister David Cameron gerät aufgrund der Bemühungen des schottischen Regierungschefs Alex Salmond von der linksnationalen SNP, per Referendum eine Unabhängigkeit Schottlands herbeizuführen, allmählich in Panik. Letzte Woche überbot sich Cameron geradezu selbst mit wohlfeilen Versprechungen „für mehr Autonomie und Selbstbestimmung“, sollten die Schotten bei ihrem Referendum einem Verbleib bei Großbritannen ablehnen – derzeit befürworten rund 40% der Schotten eine Unabhängigkeit.

Schottischer Premier will im Falle der Unabhängigkeit britische Atomwaffen aus dem Land haben

8.2.2012. Der schottische Premierminister von der linksnationalen Schottischen Nationalistischen Partei (SNP), Alex Salmond, möchte, daß die britischen Atomwaffen – derzeit in Unterseebooten an zwei Stützpunkten in Schottland stationiert – nach dem Erlangen der von seiner Regierung 2014 angestrebten Unabhängigkeit von London, abgezogen werden müssen. »Es ist unvorstellbar, dass eine unabhängige Nation von 5,25 Millionen Menschen die weitere Anwesenheit von Massenvernichtungswaffen auf ihrem Territorium dulden würde,« so der Kriegskritiker Salomond.

Kay Hanisch

Schotten wollen keine britischen Atomwaffen auf ihrem Land

18.8.2011. Die linksnationale Schottische Nationalpartei (SNP) lehnt die Stationierung der britischen Atomwaffen im nördlichen Landesteil Großbritanniens ab und fordert deren Abzug. Der schottische Premier Alex Salmond (SNP), der den Landesteil gern in die Unabhängigkeit führen möchte, ist als Kriegsgegner bekannt – und als Kritiker des britischen Überfalls auf Libyen.

Kay Hanisch

Wird Schottland bald unabhängig?

12.5.2011. Mit dem Wahlsieg der linksnationalen Schottischen Nationalpartei (SNP), die unter Premier Alex Salmond bereits die letzten vier Jahre als Minderheitsregierung amtierte, baut die Partei ihre Position bei den kürzlich erfolgten Wahlen aus und strebt nun im Laufe der nächsten vier Jahre ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien an. Alex Salmond, scharfer Gegner der britischen Kriegsbeteiligungen gegen Jugoslawien, Irak und derzeit Libyen hat für dieses Projekt schon einen prominenten Unterstützer gefunden: den als „James Bond“ weltberühmt gewordenen Schauspieler Sean Connery, ein bekennender Schotte.

Kay Hanisch