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Israel verhaftet im abgelaufenen Jahr 1266 Kinder & hält 10% davon in Einzelhaft

Palästinenserpräsident Abbas unterzeichnet Beitrittsgesuch zum Haager Strafgerichtshof

Bei der Unterschrift: Mahmud Abbas am 31. Dezember in Ramallah.Bei der Unterschrift: Mahmud Abbas am 31. Dezember in Ramallah.

Ramallah 1. Januar 2015 – (Press TV/IRIB)

Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hat am Mittwoch Anträge auf Mitgliedschaft Palästinas in zwanzig internationalen Organisationen unterzeichnet, darunter auf Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof in den Haag.

Mit dem Beitritt zum Haager Strafgerichtshof  wird es der Palästinensischen Autonomiebehörde möglich sein, Israel wegen Kriegsvebrechen anzuklagen.

Der Schritt erfolgte nach dem Scheitern einer palästinensischen Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung im UN-Sicherheitsrat.

Die Resolution war im Namen von 22 arabischen Staaten von Jordanien vorgelegt worden, erhielt aber nur acht von neun benötigten Stimmen. Die USA und Australien stimmten gegen den Entwurf.

Acht Länder – darunter die Vetomächte Russland, China und Frankreich sowie Argentinien, Tschad, Chile, Jordanien und Luxemburg – stimmten für den Entwurf, fünf Länder – Nigeria, Südkorea, Litauen, Ruanda und Großbritannien – enthielten sich der Stimme.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der ein Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs über die Verbrechen israelischer Militärkräfte in den besetzten Palästinensergebieten fürchtet, kritisierte in seiner Stellungnahme das Vorgehen Abbas aufs Schärfste.

Ägypten zerstört weitere Tunnel zum Gazastreifen Weiterlesen 

Ex-UN-Generalsekretär Boutros-Ghali: Iran hat ein Recht auf Atomwaffen

Von 1992 bis 1996 war Boutros Boutros-Ghali UN-Generalsekretär Von 1992 bis 1996 war Boutros Boutros-Ghali UN-Generalsekretär

Kairo 31. Dezember 2014 – (focus.de/IRIB)

In einem Interview mit dem ägyptischen Sender „Al Kahera Wal Nas“ hat der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Ghali, den Besitz von Atomwaffen als ein gutes Recht des Iran bezeichnet.

Zur Begründung verwies Boutros-Ghali auf Staaten wie Israel, Pakistan und Indien, über deren Atomwaffen niemand spreche. „Warum also sagen wir dem Iran, dass er keine Atomwaffen haben darf?“

Abgesehen von dieser nach internationalem Recht existierenden Berechtigung hat Iran jedoch stets betont, nicht nach dem Besitz von Atomwaffen zu streben und folglich keinerlei entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Dies sei durch eine Fatwa des Obersten Revolutionsführers Ayatollah Khamenei zu einer religiös begründeten Staatsdoktrin geworden.

Der US-Senat will im Januar über weitere Sanktionen gegen den Iran abstimmen

Washington 31. Dezember 2014  – (Iran Daily/IRIB)

Der als „Falke“ bekannte republikanische Senator Lindsey Graham hat angekündigt, dass der US-Senat ungeachtet der andauernden Atomverhandlungen im Januar über weitere Sanktionen gegen den Iran abstimmen wird. Die Ankündigung erfolgte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu.

Lindsey bezog sich dabei auf einen Gesetzesentwurf des Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen, Bob Mendez, und Senator Mark Kirk. Etliche einflußreiche Lobby-Gruppen wie die jüdische AIPAC (American Israel Public Affairs Committee) sind eifrig bestrebt, diese Verschärfung der Sanktionen durchzubringen. Allerdings hat Präsident Barack Obama für diesen Fall bereits sein Veto angekündigt.

Obwohl sich die G5+1 – USA, Russland, China, Frankreich, England plus Deutschland – auf ihrer letzten Sitzung im November auf eine Frist zur Verlängerung der Atomverhandlungen bis Juli 2015 geeinigt haben und die bei Verhandlungsbeginn im November 2013 in Genf festgelegten Konditionen bis dahin in Kraft bleiben sollen, steht US-Präsident Obama schon jetzt unter starkem Druck, weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen.

USA drohen Palästina mit Sanktionen, Israel gar mit Ausschaltung der Autonomiebehörde

Israelische Polizei: Verbrannte Leichen im besetzten Palästina wurden identifiziert

Tel Aviv 27. Dezember 2014 – (IRIB)

Nach Angaben der israelischen Polizei gehören die im besetzten Palästina gefundenen verbrannten Leichen zwei palästinensischen Brüdern.

Laut World Bulletin gab die israelische Polizeisprecherin Luba Samri am Freitag bekannt, dass durch die Untersuchungen der Gerichtsmedizin die am Mittwoch in al-Ramla gefundenen Leichen als die palästinensischen Brüder Halmi und Morad aus Afula identifiziert werden konnten. Die Nachricht über diesen Fund löste Empörung und Wut bei den Palästinensern aus.

Im Juli hatten drei zionistische Siedler den Palästinenser Mohammed Abu Khader aus dem Osten von Beitolmoqaddas (Ost-Jerusalem) entführt und verbrannten ihn bei lebendigem Leibe. Seitdem verschärften sich die Spannungen im besetzten Palästina.

Israel greift Süden des Gazastreifens an

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UNO: 2014 über 11.000 Terrortote im Irak – flüchtende IS-Transvestiten gestellt

Geheime Verhandlungen zwischen Amman und IS zur Befreiung des jordanischen Piloten
Amman 27. Dezember 2014 (IRIB)

Laut informierten jordanischen Quellen hat Jordanien indirekte Verhandlungen mit den terroristischen IS-Milizen zur Befreiung des jordanischen Piloten Moaz al-Kassasbeh gestartet.

Al-Jazeera am Samstag zufolge wurde ein Komitee unter der Leitung von Oberbefehlshabern der jordanischen Luftwaffe zur Befreiung des Piloten gegründet. Al-Sabeel News unter Berufung auf eine salafistische Quelle in Jordanien zufolge, werde der Pilot des abgeschossenen jordanischen Kampfjets freigelassen, wenn die IS-Terroristen zu Gesprächen mit Jordanien Bereitschaft zeigen. Am vergangenen Mittwoch wurde nach dem Abschuss eines jordanischen Kampfjets der Anti-IS-Koaliton der Pilot in Syrien von den IS-Terroristen als Geisel genommen.

Jordanien erwartet von der Türkei Hilfe zur Freilassung des vom IS gefangenen Piloten

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Ölkrieg gegen Venezuela & Russland: USA durch massive Fracking-Förderung verantwortlich für Ölpreissturz

Maduro wirft USA “Öl-Krieg” gegen Venezuela und Russland vor

Bild: © REUTERS/ Miraflores Palace/Handout via Reuters –

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro beschuldigt die USA, durch ein Drücken der Ölpreise einen Krieg gegen die Wirtschaft seines Landes und die von Russland zu führen.

„Es läuft ein planmäßiger Krieg, um Russland zu zerstören“, sagte Maduro am Montag dem TV-Sender Globovision. „Weder Russland noch Venezuela lassen sich jedoch Daumenschrauben anlegen.“

Der Preis für ein Barrel venezolanischen Erdöls war von 95 US-Dollar im September auf 48 Dollar am gestrigen Montag gefallen. Maduro griff auf Worte von Boliviens Präsident Evo Morales zurück, laut dem dies einen Versuch darstellt, Venezuela zu zerstören. Ziel sei es, so Maduro, sein Land in eine Kolonie zu verwandeln und „unsere Unabhängigkeit und Revolution zu vernichten“, zitiert das Nachrichtenportal Noticias24 Maduro.

© Sputnik/Aleksej Nikolskij – Präsident Maduro: USA führen Wirtschaftskrieg gegen Venezuela

Die Sanktionen gegen Venezuela lassen aber die Stimme der Freiheit in seinem Land  nicht verstummen, betonte der venezolanische Präsident.

Zuvor hatte er den USA vorgeworfen, die Fracking-Methode bei der Ölförderung anzuwenden, was Russland treffe und einen weiteren Ölpreissturz zur Folge habe. Das Internet-Portal Noticias teilte damals mit Hinweis auf Maduro mit, dass die USA 9,5 Millionen Barrel Öl pro Tag im Fracking-Verfahren produzieren und den Markt mit billigem Schieferöl übersättigen.

Kiew kündigt Unterdrückung von Russen an / US-Handel mit Russland floriert – EU bezahlt die Zeche

West-Ukraine: Gläubige verjagen „Rechten Sektor“ aus besetzter Kirche
Bild: © REUTERS/Antonio Bronic –

Rund 300 Anhänger der Ukrainischen Kirche des Moskauer Patriarchats haben im Westen der Ukraine eine der beiden Kirchen, die in der vergangenen Woche von Anhängern des Kiewer Patriarchats und Schlägern der Extremistenorganisation „Rechten Sektors“ besetzt worden waren, wieder unter ihre Kontrolle gebracht.

© Verteidigungsministerium – Ostukraine: Artillerieschlag gegen orthodoxe Kirche

Etwa 300 orthodoxe Christen aus den umliegenden Ortschaften haben die Kirche im Dorf Ptitschja am Samstag befreit, teilte Erzpriester Anatoli Bogdanow von der Weißrussisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats mit. Die Angreifer hätten sich mit Tränengas und Feuerlöschern gewehrt, konnten jedoch aus den besetzten Gebäuden verdrängt werden, zitierte ihn das kirchliche Informationsportal Sobor.by. Die Kirchengemeinde bereite eine Gerichtsklage vor.

Anhänger des Kiewer Patriarchats und Extremisten des „Rechten Sektors“ hatten in der Nacht zum 26. Dezember im Gebiet Rowno im Nordwesten der Ukraine zwei Gotteshäuser unter ihre Kontrolle gebracht, die der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats (Teil der Russisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine) gehören. Der Angriff auf eine weitere Kirche konnte von Gemeindemitgliedern abgewehrt werden.

Fitch senkt Ausblick für 20 russische Banken auf „negativ“

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Ukraine isoliert Krim & lässt CIA Geheimgefängnis betreiben

Ostukraine: Austausch von Gefangenen zwischen Militär und Volkswehr abgeschlossen

– © Sputnik/ Alexei Kudenko

Der in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarte Austausch von Gefangenen zwischen der ukrainischen Armee und der Volkswehr nach der Formel „alle gegen alle“ ist wenige Stunden nach Beginn am Freitagabend abgeschlossen worden. Das berichtete ein RIA-Novosti-Korrespondent vor Ort.

© REUTERS/ Marko Djurica – „Alle gegen alle“: Donbass hofft auf Gefangenenaustausch mit Kiew

35 Kilometer nördlich von Donezk ließ die ukrainische Armee 222 und die Volkswehr 145 Gefangene frei. Ein ukrainischer Soldat wollte im Donbass bleiben. Noch fünf Ukrainer werden am Samstag aus Lugansk gebracht.

„Im Zeichen des Unglücks“: Menschenrechtler berichten über Tragödie von Donezk

ISAF-Besatzungstruppen beherbergen Großteil der ausufernden afghanischen Opiumproduktion

Kabul 25. Dezember 2014 – (IRIB)

Der stellvertretende Minister für Drogenbekämpfung in Afghanistan, Mohammad Ibrahim Azhar, gab am Donnerstag bekannt, dass die Drogenproduktion in Afghanistan, trotz Behauptungen der USA und Großbritanniens, außer Kontrolle geraten sei.

Für diese Katastrophe würden neue Strategien benötigt. In diesem Jahr wurden 224.000 Hektar Ackerland für den Anbau von Mohn genutzt. Diese Flächen stünden zum Großteil unter Kontrolle der ISAF-Truppen, so Azhar. Der afghanische Vize-Minister für Drogenbekämpfung gab die Zahl der Drogensüchtigen in diesem Land mit 1.600.000 an.

USA, Deutschland, Italien und Türkei an der neuen NATO-Mission in Afghanistan beteiligt

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insgeheime Allianz zwischen den kinderschändenden IS-Geheimdiensttieren & den Peschmerga-Kurden?

Jesidinnen berichten von Martyrium in IS-Gefangenschaft
Jesidinnen berichten von Martyrium in IS-Gefangenschaft

STIMME RUSSLANDS Verschleppt, vergewaltigt, gefoltert – Amnesty International klagt an. Tausende Jesidinnen wurden von der IS-Terrormiliz gefangen genommen.

Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat nach Angaben von Amnesty International „Hunderte, wenn nicht Tausende“ Mädchen und Frauen der religiösen Minderheit der Jesiden als Sexsklavinnen missbraucht. Die im Irak verschleppten Jesidinnen seien zwangsverheiratet oder an IS-Kämpfer und Anhänger verkauft worden, schrieb die Menschenrechtsorganisation. Viele der Opfer hätten Suizid begangen, um ihrer Schmach zu entgehen.

Insgesamt hat Amnesty nach eigenen Angaben mit 40 ehemaligen IS-Gefangenen gesprochen. Ihr Schicksal bestätigen die Gräuelberichte aus den Gebieten unter Kontrolle der radikalislamischen Miliz.

„Viele der Sexsklavinnen sind noch Kinder, Mädchen im Alter von 14, 15 Jahren oder noch jünger“, sagte die AI-Psychologin Donatella Rovera. Sie sprach von katastrophalen psychischen und physischen Konsequenzen für die Opfer dieser extremen sexuellen Gewalt. „Viele von ihnen wurden gefoltert und wie Gegenstände behandelt. Selbst diejenigen, die fliehen konnten, bleiben zutiefst traumatisiert.“

Die IS-Terrorgruppe hatte Anfang August die als Hochburg der Jesiden bekannte Stadt Sindschar überrannt. Hunderte Menschen kamen bei der Attacke um,Zehntausende sitzen auf den nahe gelegenen Bergen fest, andere konnten sich in die von Kurden gehaltenen Gebiete im Nordirak retten.

Der Bericht von AI schildert unter anderem das Schicksal der 19-jährigen Jilan, die sich nach Angaben ihres Bruders aus Angst, vergewaltigt zu werden, selbst tötete. Ein Mädchen, das gemeinsam mit Jilan verschleppt worden war und entkommen konnte, bestätigte die Angaben: „Eines Tages brachte man uns Tanzkleider und befahl uns, zu baden und sie anzuziehen. Jilan schnitt sich noch im Badezimmer die Pulsadern auf und erhängte sich. Sie war sehr schön. Sie wusste, dass sie von einem Mann weggebracht würde, deshalb brachte sie sich um.“

Eine weitere ehemalige Gefangene berichtete, wie sie und ihre Schwester vergeblich versuchten, sich mit Schals gegenseitig zu strangulieren, um einer Zwangsehe zu entgehen. Sie sei ohnmächtig geworden und habe tagelang nicht sprechen können, sagte die 27-jährige Wafa. Zwei andere Frauen hätten sie schließlich daran gehindert, sich zu töten. „Sie haben unser Leben zerstört“, sagte die 16-jährige Randa, die mit ihrer Familie verschleppt und von einem doppelt so alten Mann vergewaltigt worden war. Die Zeit

IS hält 15 000 Iraker an einem Ort als Geiseln

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ukrainische NATO-Junta verschleiert wahre Opferzahlen & rüstet sich zur finalen Schlacht

Kohlekrise in der Ukraine – 30 Wärmekraftwerke lahmgelegt

Kiew 23. Dezember 2014 (IRIB/IRNA/RIA Novosti)

Wegen des Steinkohlemangels in der Ukraine sind etwa 30 Wärmekraftwerke stillgelegt worden.

Die Wärmekraftwerke haben gegenwärtig nur noch 1,5 Millionen Tonnen Kohle in Reserve, wie der ukrainische Vize-Energieminister Alexander Swetelik am Montag in Kiew mitteilte. Das sei um zwei Drittel weniger als normal. Nach Angaben des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo reichen die Reserven für höchstens zehn Tage aus.

„Uns mangelt es an Kohle. Normalerweise starten wir mit vier bis fünf Millionen Tonnen in den Winter“, so der Minister weiter.

Die meisten ukrainischen Kohlengruben befinden sich in den östlichen Provinzen Donezk und Lugansk, die nun unter Kontrolle der Separatisten stehen. Die selbsternannte Donezker Volksrepublik teilte am Montag mit, sie sei bereit, Kohle an die Ukraine gegen Vorkasse zu liefern. Unterdessen haben  die ukrainischen Banken ihre Tätigkeit in diesen beiden Provinzen eingestellt.

Seit dem 1. Dezember kommt es in der Ukraine regelmäßig zu Stromabschaltungen. In einigen Gebieten gibt es sogar einen 8-stündigen Stromausfall am Tag, was für öffentliche Proteste gesorgt hat.

Laut russischen Medien hat die Ukraine im November Russland 700 Tausend Tonnen Steinkohle abgekauft. Aus politischen Gründen hat sie jedoch auf den weiteren Kauf verzichtet.

Ukrainisches Weihnachts-Shopping: Panzer aus England, Drohnen & panzerbrechende Waffen aus den USA

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MH370 wurde vor Verschwinden im Tiefflug über US-Luftwaffenstützpunkt Diego Garcia gesichtet

Flug MH 370: Eine Boeing 777 der Malaysia Airlines ist seit März spurlos verschwunden. (Foto: dpa)Flug MH 370: Eine Boeing 777 der Malaysia Airlines ist seit März spurlos verschwunden. (Foto: dpa)

MH370 – Spuren führen nach Diego Garcia

Französischer Airline-Chef: MH370 wurde über US-Militär-Basis abgeschossen

Der ehemalige Chef von Proteus Airlines vermutet, dass der spurlos verschwundene Flug der Malaysia Airlines MH 370 vom US-Militär mitten im Indischen Ozean abgeschossen wurde. Er ist auf die Malediven gereist und hat dort mit Augenzeugen gesprochen, die die Boeing gesichtet haben wollen. Die Luftfahrt-Industrie dringt auf Aufklärung, um künftig gegen solche Katastrophen gewappnet zu sein.

  | 24. Dezember 2014

von wegen Friedensverhandlungen – Kiew kündigt 3 neue Mobilmachungen & Waffenkauf auf Pump an

Donezk: Mehr als 800 Volksmilizen in Gefangenschaft bei ukrainischem Militär
Donezk: Mehr als 800 Volksmilizen in Gefangenschaft bei ukrainischem Militär

STIMME RUSSLANDS Mehr als 800 Volksmilizen von Donezk befinden sich in Gefangenschaft bei der ukrainischen Armee. Die Behörden der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DVR) möchten alle Gefangenen bis zum Jahreswechsel austauschen, teilte Denis Puschilin, Vizevorsitzender des Parlaments und offizieller DVR-Vertreter bei den Minsker Verhandlungen, mit.

Unter Vermittlung Russlands und der OSZE hatten die Ukraine und die Volkswehr vom Donbass eine Waffenruhe ab 5. September vereinbart. Das Minsker Protokoll vom 5. September fixierte die allgemeinen Vereinbarungen und das Memorandum vom 19. September die Einzelheiten der Waffenruhe. Die Seiten einigten sich auch auf den Gefangenenaustausch im Format „alle gegen alle“.

„Auf der Liste unserer Gefangenen stehen mehr als 800 Personen. In Wirklichkeit ist ihre Zahl viel höher“, sagte Puschilin am Freitag in Donezk.

Er präzisierte auch, dass die Volkswehr von Donezk zurzeit bereit sei, der ukrainischen Seite 152 Gefangene zu übergeben. Seine Liste der Gefangenen legte auch Kiew vor. Sie enthält 223 Personen. „Das sind die Gefangenen, deren Identität und Aufenthaltsort festgestellt und bestätigt wurden“, hieß es weiter.

Volkswehr hält über 600 Personen und Kiew bis 400 Personen gefangen

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NATO-Besatzung Afghanistans bringt 2014 mehr zivile Opfer & mehr Unzufriedenheit als je zuvor

Fünf Kinder bei Bombenanschlag im Norden Afghanistans getötet

Kabul 22. Dezember 2014 (IRNA/IRIB)

Fünf Kinder und Jugendliche sind bei einem Bombenanschlag in der Stadt Shirin-Tagab, in der Provinz Faryab, ums Leben gekommen, so der Gouverneur dieser Stadt, Seyed Luqman Kharik.

Laut IRNA sagte Kharik am Montag gegenüber  den lokalen Medienvertretern dazu weiter: Gestern Abend detonierte eine Bombe, während 12 bis 14 jährige Kinder am Flussufer, im Shirin-Tagab spielten, dabei wurden fünf dieser Kinder getötet. Dafür machte er die Taliban verantwortlich.

2014 tödlichstes Jahr für afghanische Bevölkerung

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CIA-Handbuch beschreibt gezielte Tötung als ineffizient, aber am Beispiel Mandelas, besser als Gefangennahme

Eine interne Studie der CIA evaluiert die Pro- und Kontra-Argumente für gezielte Tötungen. Das zentrale Pro-Argument beruht auf der Hypothese, dass „Führungspersönlichkeiten“ besser getötet werden sollten, wenn die Gefahr besteht, dass diese im Gefängnis weiter ihren Einfluss ausüben. Als „Negativ-Beispiel“ nennt der CIA keinen anderen als Nelson Mandela.

Quelle: Screenshot Wikileaks

22. Dezember 2014 – RT deutsch – Bild: Screenshot Wikileaks

Die Analyse mit dem noch recht unverdächtig klingenden Titel “Beste CIA-Praktiken in der Aufstandsbekämpfung“ wurde Ende letzte Woche von Wikileaks veröffentlicht.

Allerdings zeigt schon der Untertitel, trotz seines bürokratischen Duktus, die wahre Zielrichtung des Dokumentes an:

“Wie man Operationen mit hochwertiger Zielauswahl zu einem effektiven Instrument der Aufstandsbekämpfung macht.”

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UN verhängt Schadensersatz gegen Israel für Zerstörungen im Libanon – EU nimmt Hamas von Terrorliste

Palästina: Ein Toter und vier Verletzte

Gaza/Ramallah 18. Dezember 2014 – (IRIB)

Bei der Explosion einer Rakete aus der Zeit der jüngsten israelischen Gaza-Invasion sind ein Palästinenser getötet und drei weitere verletzt worden.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „SAMA“ berichtete, detonierte die Rakete heute Mittag, als vier Kämpfer der Ezeddin-Kassam-Brigaden, militärischer Arm von Hamas, dabei waren, die Rakete vom Westen von Rafah in den Süden von Gaza zu transportieren, um sie dort zu entschärfen. Bei der Explosion wurden der 25-er „Bilal al-Mon-am al-Monirawi getötet und drei weiter verletzt, die ins naheliegende Krankenhaus eingeliefert wurden. Weiter wird aus den palästinensischen Gebieten berichtet, dass die israelische Armee heute ein Flüchtlingslager in Askar Al-Jadid in West-Jordanland stürmte. Die Soldaten schossen auf protestierende Palästinenser und setzten Tränengas ein. Die israelische Führung gab bisher keine Stellung zum Vorfall ab.

al-Quds: 1 Palästinenser von israelischen Militärs erschossen

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wegen Menschenrechten: USA verhängen nach selbstentfachten Unruhen Sanktionen gegen Venezuela

Barack Obama unterzeichnet Sanktionsgesetz, EU-Parlament gleichgerichtete Resolution. Latainamerikanische Rückendeckung für Venezuelas Regierung

Präsident Maduro kritisiert die Sanktionen scharf.<br />
Auf dem Podium geschrieben steht: "Venezuela wird respektiert - wir akzeptieren keine Sanktionen durch das Imperium"

Präsident Maduro kritisiert die Sanktionen scharf. Auf dem Podium geschrieben steht: „Venezuela wird respektiert – wir akzeptieren keine Sanktionen durch das Imperium“ – Quelle: albaciudad.org

US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz über Sanktionen gegen Venezuela unterzeichnet. Als wichtigste Maßnahme sind im sogenannten „Gesetz für die Verteidigung der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft in Venezuela“ Reisebeschränkungen für venezolanische Regierungsfunktionäre und das Einfrieren von Geldern vorgesehen. Das Weiße Haus nannte als Grund dafür angebliche „Menschenrechtsverletzungen“ durch die betreffenden Funktionäre während der gewaltsamen Proteste der Opposition im vergangenen Februar.

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ukrainisches NAZI-Freiwilligen-Bataillon verhindert humanitäre Hilfslieferungen gen Osten

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

STIMME RUSSLANDS Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht, der den blockfreien Status des Landes kippt.

„Der blockfreie Status der Ukraine (…) hat sich im Kontext der Sicherheit vor einer äußeren Aggression als uneffektiv erwiesen“, heißt es zur Begründung auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs. „Der längere Verbleib der Ukraine in einer grauen Pufferzone zwischen den kräftigen Systemen der kollektiven Verteidigung ist eine zusätzliche Herausforderung für die Ukraine.“ Das neue Gesetz solle einen „zusätzlichen Mechanismus für die Gewährleistung von Souveränität, für den Schutz der territorialen Einheit und der Unabhängigkeit der Ukraine“ ins Leben rufen.

Poroschenko hatte sich Ende November für eine Aufgabe des 2010 beschlossenen blockfreien Status der Ukraine und eine Aufrüstung stark gemacht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte das Bündnis könne nicht garantieren, dass die Ukraine blockfrei bleibe.

Ostukraine: Volkswehr meldet neue Verletzungen der Waffenruhe

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Menschenrechte: Nordkorea lehnt jegliche Gespräche mit den USA ab

Pjöngjang 16. Dezember 2014 – (MehrNews/IRIB)

Nordkorea beschultigte die USA, den Sturz der Regierung in Pjöngjang zu beabsichtigen und machte jegliche Hoffnung auf bilaterale Verhandlungen zunichte.

Einem MehrNews-Bericht zufolge, unter Berufung auf AFP, hat der Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums erklärt, dass die USA die Menschenrechte in Nordkorea als einen Vorwand benutzen für eine Konfrontation mit diesem Land und gesagt: „Die Aufdeckung der unmenschlichen Folterungen des CIA an Gefangenen und die zunehmende Rassendiskriminierung in den USA, wie die Tötung von dunkelhäutigen Bürgern durch weiße Polizisten, hat ein klares Bild von der unmenschlichen Situation in der US-Gesellschaft gezeigt.“

Dieser nordkoreanische Verantwortliche fügte hinzu: „Trotz der Aufdeckung dieser Vorgänge in ihrem Land, konfrontiert die US-Regierung Nordkorea immer noch unter dem Vorwand der Verletzung der Menschenrechte.“ Weiter sagte er, dass jegliche eventuellen Gespräche mit den USA über Menschenrechte gestrichen seien und fügte hinzu: „Pjöngjang wird sich unter keinen Umständen mit den USA an den Verhandlungstisch setzen.“

Untersuchungskommission wirft britischen Truppen im Irak Misshandlungen vor

Das britische Verteidigungsministerium hat zugegeben, dass einzelne Soldaten im Irak sich falsch verhalten haben. Quelle: dpaDas britische Verteidigungsministerium hat zugegeben, dass einzelne Soldaten im Irak sich falsch verhalten haben. Quelle: dpa

London 18. Dezember 2014 – (nachrichten.at/IRIB)

Britische Soldaten haben nach Angaben einer dafür eingesetzten Untersuchungskommission während des Irakkriegs im Mai 2004 mehrere irakische Gefangene bei Befragungen misshandelt. Sie verbanden ihnen die Augen, gaben ihnen nichts zum Essen, ließen sie nicht schlafen und schüchterten sie ein, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht einer unabhängigen Untersuchungskommission, die hunderte Zeugen befragt hat. Damit hätten sie gegen das Völkerrecht verstoßen. Zu diesen Erkenntnissen ist die von dem ehemaligen Richter Thayne Forbes geleitete Kommission gekommen.

US-Logik: Whistleblower des CIA-Folterskandals im Knast – Folterer frei

Im Zusammenhang mit dem Folterskandal sitzt ein ehemaliger CIA-Agent bereits seit 2013 im US-Bundesstaat Virginia in Haft. Doch nicht wegen Teilnahme an den „verschärften Verhörmethoden“, sondern weil er die CIA-Foltermethoden bereits 2007 öffentlich angeprangert hatte.

USA: Einer sitzt schon wegen der Folter ein

13. Dezember 2014 – RT deutsch

Wer sagt denn, dass die Foltervorwürfe gegen Geheimdienstmitarbeiter, wie sie im am Dienstag vorgelegten Folterbericht des US-Senates dargelegt wurden, keine strafrechtlichen Konsequenzen hätten?

Bereits seit anderthalb Jahren sitzt ein ehemaliger CIA-Agent im US-Bundesstaat Virginia in Haft. John Kiriakou (50), so heißt der Mann, wurde als erster ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter im März 2013 im Zusammenhang mit der Folter im so genannten „Krieg gegen den Terror“ zu einer Haftstrafe von 30 Monaten verurteilt.

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Ukraine: UNO verleugnet Massengräber / Flughafensperrung wegen NATO-Aufrüstung?

Ukrainisches Militär stockt Truppen in Richtung Donezk auf

Ukrainisches Militär stockt Truppen in Richtung Donezk auf

STIMME RUSSLANDS Das ukrainische Militär setzt laut der Volkswehr die Aufstockung seiner Truppen im Gebiet Donezk trotz der Feuereinstellung fort. In Debalzewo ist eine Kolonne mit 30 Panzertransportwagen eingetroffen.

Das Militär stärkt die Feuerstellungen und baut die Minenausrüstungen aus.

Die zwischen Volkswehr und Militär abgestimmte Waffenruhe begann am 9. Dezember. Nach der Feuereinstellung werden neue Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk erwartet, deren Datum ist jedoch vorerst unklar.

Kiew spricht von „Anti-Terror-Operation“ in drei ukrainischen Flughäfen

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USA verbuchen Kosten von 1 Billion Dollar für Besatzung Afghanstans

mindestens 84 Kinder bei Überfall auf Militärschule in Pakistan umgekommen

84 Kinder bei Überfall auf Militärschule in Pakistan umgekommen

STIMME RUSSLANDS Mindestens 104 Personen sind in Pakistan bei einem Überfall bewaffneter Radikalen auf eine Militärschule umgekommen. Unter den Opfern sind 84 Kinder, teilten die Behörden des Landes mit.

In den Morgenstunden hatten bewaffnete Kämpfer der Bewegung Tehrik.i-Taliban Pakistan in der Stadt Peshawar 500 Schüler und Lehrkräfte als Geiseln genommen.

Nach einigen Informationen hatten alle bewaffneten Radikale Sprengstoffgürtel um. Einer von ihnen hat sich in die Luft gesprengt. Gegenwärtig wird die Operation der Sicherheitskräfte der Staatsgewalt fortgesetzt, die Armee versucht, die Situation unter Kontrolle zu nehmen.

Drei Detonationen in besetzter Militärschule in Pakistan

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UN hilft in Haiti bei gewaltsamer Unterdrückung der Demokratiebewegung

Soldat der UN-Truppe MINUSTAH in Haiti

Soldat der UN-Truppe MINUSTAH in Haiti – Quelle: en.wikipedia.org – Lizenz: CC

Port-au-Prince 16. Dezember 2014 – amerika21

Politische Krise erschüttert Haiti

In Haiti deutet sich eine neue politische Krise an, nachdem Premierminister Lauret Lamothe nach Protesten von seinem Amt zurückgetreten ist. Oppositionelle Gruppierungen und Parteien haben indes neue Demonstrationen in der Hauptstadt Port-au-Prince angekündigt. Sie fordern Wahlen und den Rücktritt von Präsident Michel Martelly, wie der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur berichtet.

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auch US-Senat nickt Waffenlieferungen in Ukraine ab / Russlands Außenamt kündigt Reaktion an!

Winniza: Protestierende fordern Freilassung ihres Anhängers

Winniza: Protestierende fordern Freilassung ihres Anhängers

STIMME RUSSLANDS In Winniza haben die Kundgebungsteilnehmer eine Entschließung angenommen, in der sie die Freilassung ihres Anhängers fordern, der während der Protestaktionen am 6. Dezember dafür festgenommen worden ist, dass er das Porträt des Präsidenten der Ukraine, Pjotr Poroschenko, zerrissen hat. Das teilen die dortigen Massenmedien mit.

Aktivisten haben verlangt, die politische Verfolgung ihrer Anhänger einzustellen, und zwar Juri Hort, der wärend der Kundgebung in Winniza am 6. Dezember dafür festgenommen wurde, dass er das Porträt des Präsidenten der Ukraine zerrissen hatte, und Januarij Schostak, nach dem die Miliz seit der gleichen Kundgebung fahndet.

Vor einer Woche fanden in Winniza Protestaktionen statt, bei denen die Lustration der Gebietsbeamten gefordert wurde. Die Protestierenden unternahmen einen Versuch, das Gebäude des Gebietsrates zu stürmen.

Kundgebung gegen den Terrorismus in Grosnyj

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China fliegt US-unabhängige Luftangriffe gegen IS

Irakische Armee wehrt Angriff der IS-Terroristen auf Baidschi ab

Irakische Armee wehrt Angriff der IS-Terroristen auf Baidschi  ab

Baidschi 14. Dezember 2014 – (IRIBnews)

Sicherheitskräften Iraks ist es gelungen, einen Terroranschlag der Terrorgruppe „Islamischer Staat“  (IS) auf einen Kontrollposten im Süden von Baidschi, 40 km nördlich von Tikrit, abzuwehren und mindestens fünf Angreifer zu töten.

Wie aus Sicherheitskräften der Provinz Salah-ad-Din verlautete , sprengten am gestrigen Samstag IS-Terroristen das Elektrizitäts-Werkgebäude und die Zentrale des Stadtrats, und weitere sechs Häuser im Bezirk al-Motasam, im Süden von Samarra, 40 km südlich von Tikrit, in die Luft.

Laut Nachrichtenprotal Nahrain aus Salahadiin gewann am Freitag die irakische Armee, nach Auseinandersetzungen mit den IS Terroristen, die Kontrolle über den Bezirk al-Motasam, und tötete dabei Dutzende Terroristen.

IS tötet 19 irakische Polizisten

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landesweite Proteste: Polizist aus Ferguson schoss Schwarzen Teenager ohne Grund in den Rücken

Polizist aus Ferguson schoss dem Halbwüchsigen wegen Spaziergangs auf der Fahrbahn in den Rücken

STIMME RUSSLANDS Die Staatsanwaltschaft des Bezirkes St. Luis entschuldigte sich dafür, dass sie nicht alle Unterlagen, die mit der Tötung des Afroamerikaners in Ferguson durch einen Polizisten zusammenhängen, veröffentlicht hatte. Heute wurde die Aussage eines Freundes des Getöteten veröffentlicht, die zuvor aus der Strafsache entfernt worden war.

Laut dieser Aussage hat Darren Wilson Michael Brown in den Rücken geschossen.

Den Worten Browns Freundes zufolge, sei es zu einem Zusammenstoss mit dem Polizisten nur deshalb gekommen, weil die Halbwüchsigen auf der Fahrbahn gelaufen waren. Vom Zigarillo-Diebstahl habe Wilson nichts gewusst. Der Polizist erklärte, dass sein Schießen eine Reaktion auf Weigerung des Halbwüchsigen zurückzuführen war, sich unterzuordnen.

Am 24. November sprach die Jury der Geschworenen Wilson frei. Das hat denn auch Proteste in einer Reihe von Städten der USA provoziert.

Afroamerikaner können in Amerika nicht mehr atmen

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