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politische Verfolgung meiner Person vorläufig ausgesetzt!

Amtsgericht Tiergarten

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wegen Volksverhetzung

b.u.v.

1. Das Verfahren wird gem. §153 Abs.II StPO vorläufig eingestellt. ((1) Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren einstellen. Der Zustimmung des Angeschuldigten bedarf es nicht, wenn die Hauptverhandlung aus den in § 205 angeführten Gründen nicht durchgeführt werden kann oder in den Fällen des § 231 Abs. 2 und der §§ 232 und 233 in seiner Abwesenheit durchgeführt wird. Die Entscheidung ergeht durch Beschluß. Der Beschluß ist nicht anfechtbar.)
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Landeskasse Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.
Prof. Dr. Dr. Scholz
Vizepräsident des Amtsgerichts
(keine Unterschrift)

ausgerfertigt

Berlin, 04.06.2015

Pöhle

Justizbeschäftigte

(Unterschrift & Stempel)

eigene Erläuterung: Wir ihr selber seht, handelt es sich hierbei um einen Schuldspruch mit vorbehaltener Verurteilung! Warum dieses so geschieht wird nicht begründet! Eines aber sollte jedoch durch dieses Verfahren klar geworden sein: Für Verfolgte/Benachteiligte eines Unrechtsystemes ist Öffentlichkeit die einzige Chance juristischer Willkür zumindest Grenzen zu setzen. Daher wurde das Verfahren eigentlich nach §153c, (3) Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung von Straftaten absehen, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine außerhalb dieses Bereichs ausgeübte Tätigkeit begangen sind, wenn die Durchführung des Verfahrens die Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.,eingestellt. Dieser Ritterschlag wird Oppositionellen aber vermutlich, auch in Gegenwart einer zuständigen Staatsanwältin!, wohl kaum gewährt. Den vermeindtlich letzten Akt dieses Lehrstückes schließt der Richter mit der mündlichen Verkündung meinen Antrag auf Verfahrenseinstellung aus den Akten zu löschen!

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – Antrag auf Verfahrenseinstellung

Postzenzur NATO-feindstaatlicher Botschaften und Redaktionen – Anschreiben an selbige

Cameron will Binnenmärkte sichern! Volk soll über EU-Verbleib entscheiden!

Der britische Premierminister David Cameron erklärte, dass der EU-Austritt der britischen Wirtschaft nicht schaden werde & plädiert für die Durchführung einer Volksbefragung.
Cameron: EU-Austritt wird britische Wirtschaft nicht gefährden

London 11. November 2014 (MehrNews/WSJ/IRIB)

Cameron sagte, dass diese Abstimmung im Gegensatz zu den Behauptungen des Labour-Chefs Ed Miliband, der englischen Wirtschaft nicht schwer schaden würde. Er fügte vor der Jahresversammlung am Montag hinzu, dass er darin übereinstimme, dass die EU einer Reform bedürfe. „Ich bin der Politiker, der einen Plan für diese Reform hat, der den Binnenmarkt sichern will und der nicht will, dass wir von den Euroländern herumkommandiert werden“, sagte er. Der britische Premier versprach, nach einer Wiederwahl für seine zweite Amtszeit die Beziehungen zur EU neu zu verhandeln und anschließend bis Ende 2017 eine Volksbefragung über die britische Mitgliedschaft durchzuführen.

Brief an Netanjahu: Israels Ex-Generäle fordern Zwei-Staaten-Lösung

UNO nach Schändung der al-Aqsa-Moschee zum Handeln gegen Israel aufgefordert

Israelische Grenzpolizei mit Blick auf den Felsendom. Foto: dpaIsraelische Grenzpolizei mit Blick auf den Felsendom. Foto: dpa

New York/Ramallah/Amman 6. November 2014 (Freunde Palästinas/IRIB)

Nach gewaltsamen Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte im Ostteil von al-Quds (Jerusalem) haben die Palästinenser die Vereinten Nationen aufgefordert, Israel zu Maßnahmen zur Entschärfung der Spannungen zu drängen.

Der UN-Sicherheitsrat müsse die israelische Regierung dazu auffordern, „alle provokativen und aufwiegelnden Aktivitäten zu stoppen“, sagte der palästinensische UN-Botschafter Rijad Mansur am Mittwoch am Sitz der UNO. Am Mittwoch hatten israelische Extremisten erneut die al-Aqsa-Moschee gestürmt und Auseinandersetzungen mit Palästinensern provoziert. Israel wolle damit einen religiösen Widerstand ausläsen, sagte Mansur am gleichen Tag vor der Presse. Er hatte sich zuvor mit seinem australischen Kollegen Gary Quinlan getroffen, dessen Land derzeit den Vorsitz in dem UN-Gremium innehat. Auch Jordanien protestierte am Mittwoch in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat gegen den Vorfall. Die jordanische UN-Botschafterin Dina Kawar hielt den israelischen Sicherheitskräften vor, Muslimen den Zugang zum Gelände verweigert und stattdessen religiöse und politische Extremisten durchgelassen zu haben. Wegen des unrechtmäßigen Anwendens von Gewalt sei es zu Schäden am Gebäude gekommen. Jordanien zog bereits aus Protest gegen die Polizeiaktion seinen Botschafter aus Israel ab. Die Palästinenserführung will noch im November dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution mit der Forderung nach einem Ende der israelischen Besatzung vorlegen. Das zu erwartende Veto der USA werde nichts an dem Vorhaben ändern, sagte am Dienstag Wassel Abu Jussef, ein ranghoher Vertreter Palästinensischer Befreiungsorganisation (PLO) . „Von den USA wurde keine andere Lösung vorgeschlagen“, ergänzte er. Stattdessen dränge Washington auf die Wiederaufnahme der seit April auf Eis liegenden und seit Jahren ergebnislosen Friedensverhandlungen.

Tote beim Zusammenstößen auf dem Tempelberg

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Wirkstoff australischer Beere tötet Krebstumore in Windeseile

Der Wirkstoff aus den Samen der Blushwood-Baums tötet Krebszellen. (Foto: qimrberghofer.edu.au)Der Wirkstoff aus den Samen der Blushwood-Baums tötet Krebszellen. (Foto: qimrberghofer.edu.au)

Gesundheit – 70 Prozent Erfolgsquote im Tierversuch

Wissenschaftlern ist es gelungen, Krebsgeschwüre mit Hilfe einer australischen Beere vollständig zu zerstören. Eine Injektion des Wirkstoffs direkt in die Tumore verschiedener Versuchstiere hat die Krebszellen in über 70 Prozent der Fälle langfristig und vollständig zerstört. Die Genehmigung für die erste Phase klinischer Test an Patienten ist bereits erteilt.

Syrien & IRAN erheben schwere Vorwürfe gegen Türkei & IS-Rael wegen Terrorförderung

1.000.000 Menschen im Irak bereit, gegen die IS-Terroristen zu kämpfen

1.000.000 Menschen im Irak bereit, gegen die IS-Terroristen zu kämpfen

Bagdad 4. November 2014 (IRIB)

Die Zahl der Freiwilligen , die am Kampf gegen die IS-Terroristen teilnehmen wollen, ist nach gestrigen Angaben des   irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi auf eine Millionen gestiegen.

Abadi wies darauf hin, dass sich immer mehr  junge Menschen der Armee anschließen möchten, um gegen die IS  zu kämpfen,  fügte jedoch hinzu: „Wir können nur eine kleine Anzahl dieser Freiwilligen in die Armee aufnehmen.“

Er betonte, dass die jüngsten Erfolge gegenüber den Terroristen der Koordination zwischen den Sicherheitskräften, der irakischen Luftwaffe und den freiwilligen Kämpfern zu verdanken ist.

Irak: 200 Geiseln von IS freigekauft

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Wunschwahlergebnis für unrechtmäßige kiewer NATO-Junta

Ukraine-Wahl: Poroschenkos Partei erhält mehr als 130 Sitze im Parlament

Ukraine-Wahl: Poroschenkos Partei erhält mehr als 130 Sitze im Parlament

STIMME RUSSLANDS

Die Präsidentenpartei Pjotr-Poroschenko-Block hat bei der jüngsten Parlamentswahl in der Ukraine gewonnen und wird in der Werchowna Rada mehr als 130 der 423 Sitze erhalten. Das teilte Poroschenko am Mittwoch in Kiew nach Angaben seines Pressedienstes mit.

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Bürgerbegehren gegen Freihandelsabkommen – bereits 200.000 Unterschriften an einem Tag

Unterschriftenaktion der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Unterschriftenaktion der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

STIMME RUSSLANDS Die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ist am 7. Oktober gestartet: Mehr als 200.000 Menschen haben in den ersten 24 Stunden schon gegen die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA und Kanada unterschrieben.

Innerhalb eines Jahres sollen mehr als eine Million Unterschriften gesammelt werden. Für den kommenden Samstag ist ein europaweiter Aktionstag geplant mit vielen dezentralen Aktionen. stop-ttip.org

800 Bürgermeister trotz Verbotes für Abspaltungsreferendum in Katalonien

Demonstrationen in Barcelona

STIMME RUSSLANDS Die politischen Führer Kataloniens haben ihren Willen zur Abhaltung eines Referendums über die Trennung von Spanien eindrucksvoll demonstriert.

Der regionale Regierungschef Artur Mas empfing in Barcelona rund 800 katalanische Bürgermeister, die dafür sind, die Abstimmung ungeachtet eines Verbots des Madrider Verfassungsgerichts wie geplant am 9. November abzuhalten.

Nach Ansicht der konservativen Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy müssten in der Frage der Abspaltung einer Region von Spanien alle Bürger des Euro-Landes abstimmen. Deshalb hatte Madrid eine Klage gegen die katalanischen Pläne erhoben, die von den Verfassungsrichtern vorläufig zugelassen wurde. orf

israelische Elitesoldaten lehnen Beteiligung an zionistischen Einsätzen ab

Israelische Elitesoldaten erstürmen das Gebäude einer Palästinenserorganisation (Archivbild) Israelische Elitesoldaten erstürmen das Gebäude einer Palästinenserorganisation (Archivbild)

Al Quds/Gaza 13. September 2014 (IRIB/APA)

43 Elite-Aufklärer aus einer Geheimdiensteinheit prangern Israel als Besatzungsregime an.

Es ist eine harsche Abrechnung und ein mutiger Schritt. Sie lehnen es ab, sich weiter an Einsätzen zu beteiligen, die sich gegen die Palästinenser richten. Die Informationen der Einheit würden benutzt, um unschuldigen Zivilisten zu schaden, schrieben die Soldaten in einem Brief an Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Moshe Yaalon. Sie ermöglichten politische Verfolgung und spalteten die palästinensische Gesellschaft durch das Anwerben von Informanten. Der Brief wurde am Freitag auf der israelischen Nachrichtenseite Ynet veröffentlicht. Er wurde neben anderen von einem Major, zwei Hauptleuten und einem Leutnant unterzeichnet. Seit 47 Jahren besetzt Israel nun das Westjordanland und „das Militärregime verweigert den Palästinensern dort Grundrechte“, wie es in dem Brief heißt. Die dort geschaffene Realität, in der für jüdische Siedler und palästinensische Anwohner zwei unterschiedliche Rechtssysteme gelten, die einem Teil – den Siedlern – Rechte zubilligen, die sie dem anderen Teil – den Palästinensern – verweigern, sei „kein unausweichliches Ergebnis einer notwendigen Selbstverteidigung“. Diese Realität sehe so aus, weil die israelischen Regierungen sie sukzessive so gewählt hätten.

Barcelona/Spanien: 2 Millionen Demonstranten für Kataloniens Unabhängigkeit!

Großdemo in Barcelona für die Unabhängigkeit Kataloniens

Großdemo in Barcelona für die Unabhängigkeit Kataloniens

STIMME RUSSLANDS In Barcelona haben zahlreiche Menschen für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf knapp zwei Millionen. Die Demonstranten forderten eine Volksbefragung über die politische Zukunft der Region, berichtet Deutschlandfunk.

Ein solches Referendum ist zwar für Anfang November geplant. Die Zentralregierung in Madrid will die Abstimmung aber verhindern.

Inzwischen hat der Internationale Währungsfonds vor den Risiken einer Abspaltung Schottlands von Großbritannien gewarnt. Sollten die Schotten in der kommenden Woche für ihre Unabhängigkeit stimmen, werfe dies eine Reihe von Fragen zu der Währung, dem Haushalt und dem Finanzsystem des neuen Staates auf, sagte IWF-Sprecher Murray in Washington. In Schottland wird am 18. September per Referendum über die staatliche Zukunft abgestimmt.

Russlands Forscher entwickeln Ebola-Impfstoff

Ebola-Bekämpfung: Russische Mediziner entwickeln experimentelles Vakzin

Ebola-Bekämpfung: Russische Mediziner entwickeln experimentelles Vakzin

STIMME RUSSLANDS Zur Bekämpfung des Ebola-Virus ist ein experimentelles Vakzin entwickelt worden, dessen vorklinische Tests bereits erste positive Ergebnisse gezeigt haben, sagte die russische Gesundheitsministerin Weronika Skworzowa gegenüber RIA Novosti am Dienstag in Simferopol (Krim).

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind bis jetzt 2.615 Fälle von Ebola-Fieber weltweit registriert worden. 1.427 davon seien tödlich ausgegangen, hieß es. Ebola-Herde waren zuvor in vier Ländern Westafrikas – Guinea, Sierra Leone, Liberia und Nigeria – festgestellt worden. Am Montag wurde diese Art von hämorrhagischem Fieber auch in der Demokratischen Republik Kongo gemeldet, wo 13 Ebola-Kranke starben.

Laut Skworzowa ist eine Gruppe von Mitarbeitern des Iwanowski-Forschungsinstitutes für Virologie und ein Mitarbeiter der russischen staatlichen Verbraucherschutzbehörde (Rospotrebnadsor), die in Guinea die Ebola-Krankheit erforscht hatten, nach Russland zurückgekehrt. „Wir kennen nun den Erreger und dessen Eigenschaften. Heute liegt uns ein experimenteller Impfstoff vor, dessen vorklinische Tests gute Ergebnisse gezeigt haben“, so Skworzowa.

Ihr zufolge wird das Vakzin weiter erprobt. Die Ministerin brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass diese Tests erfolgreich verlaufen werden.

Das russische Gesundheitsministerium habe gemeinsam mit Rospotrebnadsor Maßnahmen zur Vorbeugung gegen die Ebola-Infektion in Russland eingeleitet, so Skworzowa. Alle Transit- und Direktflüge aus West- und Zentralafrika würden überwacht sowie die Hochschulen, an denen Studenten aus Afrika studieren, kontrolliert, sagte die Ministerin. RIA Novosti/ STIMME RUSSLANDS

Millionen Irakern droht Sintflut! ISIS erobert gefährlichsten Damm der Welt!

Ein Bild des Staudamms aus dem Jahr 2007Ein Bild des Staudamms aus dem Jahr 2007

Bagdad 4. August 2014 (dpa/Reuters/fas/IRIB)

„Islamischer Staat“ erobert Iraks größten Stausee und vertreibt Kurden

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ hat innerhalb weniger Tage drei Städte im Nordirak sowie Iraks größten Stausee erobert. Damit geraten die Kurden in der Autonomen Region Kurdistan erheblich unter Druck, berichteten Augenzeugen und Vertreter der kurdischen Verwaltung am Sonntag.

Es handelt sich dabei um die Städte Sumar, Sindschar und Wana sowie das Salah-Ölfeld und eine benachbarte Raffinerie. Mit der Kontrolle über die Mosul-Talsperre sind die Terroristen in der Lage, Millionenstädte wie Mosul unter Wasser zu setzen. Ohnehin befindet sich der 1986 fertiggestellte Stausee seit Jahren in schlechtem baulichem Zustand. Experten der US-Armee bezeichneten den Damm 2006 als „gefährlichsten der Welt“.

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Misch-Ur-Obst-Baum mit 40 Fruchtarten gezüchtet

Durch Veredelung trägt der Baum des Künstlers bis zu 40 verschiedene Früchte. Im Frühling blüht er zudem in allen nur erdenklichen Farben – im Gegensatz zu einem nur weißblühenden Kirschbaum. (Foto: dpa)Durch Veredelung trägt der Baum des Künstlers bis zu 40 verschiedene Früchte. Im Frühling blüht er zudem in allen nur erdenklichen Farben – im Gegensatz zu einem nur weißblühenden Kirschbaum. (Foto: dpa)

Innovation – Ganzjährig ernten

Neue Züchtung: Baum trägt 40 verschiedene Früchte

Ein Kunstprofessor aus den USA hat einen Baum gezüchtet, der 40 unterschiedliche Früchte trägt. Der Baum zeigt im Frühling rosa, weiße, rote und lila Blüten. Aus diesen werden dann im Laufe des Jahres viele Sorten von Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche, Nektarien und Pflaumen.

Atomwaffenverzicht: Iran entschärft angereichertes Uran

Iran entschärft angereichertes Uran

STIMME RUSSLANDS Der Iran hat offenbar sein nahezu waffenfähiges Uran abgereichert. Das meldet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde.

Darin heißt es, die rund 200 Kilogramm seien abgeschwächt oder umgewandelt worden. Noch Ende des vergangenen Jahres verfügte der Iran demnach über Uran, das auf 20 Prozent angereichert war. In diesem Zustand kann der Stoff schnell so umgewandelt werden, dass er für Nuklearwaffen eingesetzt werden kann.

Damals traf Teheran bei den 5+1-Gesprächen eine vorläufige Vereinbarung, die eine Lockerung der Sanktionen vorsah, wenn das Atomprogramm des Landes de facto eingefroren wird. Am Wochenende lief zwar die Frist für Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen aus. Die Gespräche wurden aber bis zum 24. November verlängert. Deutschlandfunk

Snowden ruft Hacker der Welt zum vereinigtem Widerstand auf

Snowden ruft alle Hacker der Welt zur Vereinigung auf

STIMME RUSSLANDS Der Ex-CIA-Mitarbeiter Edward Snowden hat alle Hacker der Welt aufgerufen, an der Herstellung von Softwares teilzunehmen, die die Behörden der Länder am Überwachen der Bürger hindern werden.

Von seinen Plänen erzählte Snowden bei einer Videobrücke gegenüber den Teilnehmern des Forums „Hackers on Planet Earth“ in New York. Dabei sollen diese Programme anonyme Kommunikation ermöglichen.

Zurzeit weilt Snowden in Russland, wo ihm am 1. August 2013 Asyl gewährleistet wurde. In den USA werden ihm Amtsmissbrauch und Weitergabe geheimer Informationen zur Last gelegt.

Kubanische Ärzte heilen mehr als 2,6 Millionen Augenkranke in 34 Ländern

Knapp 2,6 Millionen Menschen aus 34 Ländern ist in den vergangenen zehn Jahren im Rahmen des medizinischen Hilfsprogramms „Misión Milagro“ von kubanischen Ärzten das Augenlicht zurückgegeben worden. Dies gab Reinaldo Ríos, Funktionär des kubanischen Gesundheitsministeriums bekannt. Weiterlesen

Atom-Müll als Energiequelle: Russland baut ökologische Atomreaktoren

Atommüll könnte künftig statt ewig in Fässern zu lagern einfach wiederverwertet werden. (Foto: dpa)Atommüll könnte künftig statt ewig in Fässern zu lagern einfach wiederverwertet werden. (Foto: dpa)

Energie – Atomreaktor ohne Müll

Im russischen Belojarsk ist Ende Juni ein Reaktor getestet worden, der mit Atommüll betrieben wird. Durch das Recycling wird quasi umweltfreundliche Energie erzeugt. Ein Endlager für den radioaktiven Abfall könnte dadurch wegfallen.

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BRICS-Länder gründen Entwicklungs-Bank und Währungsfonds

Brasília 08. Juni 2014 – amerika21.de

Die Mitgliedsländer der BRICS-Gruppe – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – haben die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank und eines Fonds für Devisenreserven beschlossen. Die entsprechenden Dokumente sollen beim 6. Gipfeltreffen am 15. und 16. Juli in Brasilien unterzeichnet werden. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur Itar Tass unter Berufung auf die Pressestelle der Regierung Russlands. Die Bank soll unter anderem große Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Weiterlesen

Organe in 3D-Druck: Forschern gelingt Durchbruch bei den Blutgefäßen

Noch klingt es nach Zukunftsmusik: Forscher sind dem Ziel funktionstüchtiger 3D-Organe jedoch auf der Spur. (Foto: dpa)Noch klingt es nach Zukunftsmusik: Forscher sind dem Ziel funktionstüchtiger 3D-Organe jedoch auf der Spur. (Foto: dpa)

Innovation – Skelett aus Gefäßen

Wissenschaftler haben eine Methode entwickelt, mit der sie die ersten funktionierenden Blutgefäße mittels 3D-Drucker erzeugen konnten. Bisher war es nur möglich, kleine Gewebeteile herzustellen. Mit den neuen Möglichkeiten könnten sich langfristig auch Lösungen in der Transplantationsmedizin eröffnen.

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Israel vom Afrika-Gipfel ausgeschlossen

Die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) kommen heute in Äquatorial-Guinea zu einem zweitägigen Gipfel zusammen, bei dem es schwerpunktmäßig um Landwirtschaft und die Ernährungssicherung auf dem Kontinent gehen soll. Der Gastgeber, Äquatorial-Guineas Präsident Teodoro Obiang Nguema (Archivfoto), kündigte an, bei dem Treffen werde auch die zunehmende Bedrohung durch bewaffnete islamistische Gruppierungen erörtert.Die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) kommen heute in Äquatorial-Guinea zu einem zweitägigen Gipfel zusammen, bei dem es schwerpunktmäßig um Landwirtschaft und die Ernährungssicherung auf dem Kontinent gehen soll. Der Gastgeber, Äquatorial-Guineas Präsident Teodoro Obiang Nguema (Archivfoto), kündigte an, bei dem Treffen werde auch die zunehmende Bedrohung durch bewaffnete islamistische Gruppierungen erörtert. – Malabo 28. Juni 2014 (inn/Ma’an/IRIB)

Nach heftigen Protesten arabischer Länder mußte eine israelische Delegation am Donnerstag das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Äquatorialguinea verlassen. Weiterlesen

Ecuador erhebt Recht auf Wasser – Privatisierung verboten!

Gesetz bestätigt Recht auf Zugang zu sauberem Wasser als Menschenrecht. Alle Formen der Privatisierung sind verboten Weiterlesen

Großdemo gegen die britische Regierung in London

23. Juni 2014 London (IRIB/Irna)

Etwa 50.000 Menschen haben am Samstag in London gegen die Sparpolitik der britischen Koalitionsregierung demonstriert.

Wie auf der Guardian-Website berichtet wird, begann die Demonstration vor dem Gebäude der BBC im Zentrum von London und endete am Parlamentsgebäude in Westminster. Auch einige Prominente, u.a. der Schriftsteller und Sozialaktivist Mark Steel und der britische Komiker Russell Brand beteiligten sich an dem Protest. Ein Sprecher der  People‘s Assembly (Volksversammlung), die diese Demonstration organisiert hatte, sagte: „Die hohe Anzahl der Demonstranten ist ein Zeichen für die Wut des Volkes über die Politik der Regierung.“ Deshalb sei diese Demonstrationen im Zentrum Londons erst der Beginn einer Protestwelle. Eine weitere Demonstration sei bereits für den Oktober zeitgleich mit dem Gewerkschaftskongress geplant.

1,5 Millionen Iraker für Kampf gegen Terror rekrutiert

Diese Männer haben sich freiwillig gemeldet, um gegen die ISIS-Terroristen zu kämpfenDiese Männer haben sich freiwillig gemeldet, um gegen die ISIS-Terroristen zu kämpfen – 14. Juni 2014 Bagdad (Press-TV/IRIB)

Nach Angaben von irakischen Behörden haben sich am gestrigen Freitag rund 1, 5 Millionen Freiwillige rekrutieret, um gegen extremistische Terroristen der Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien ISIS zu kämpfen. Weiterlesen

Elektroauto-Bauer Tesla gibt Patente frei!

Tesla-Chef Elon Musk will sich mit der Konkurrenz zusammentun, um die Benzinmotoren zu verdrängen. (Foto: dpa)

Tesla-Chef Elon Musk will sich mit der Konkurrenz zusammentun, um die Benzinmotoren zu verdrängen.

Tesla hat seine Patente für die Entwicklung von Elektroautos freigegeben. Die Erfindungen stehen künftig allen Konkurrenten gratis zur Verfügung. Der Konzern will so die weltweite Verbreitung der Technologie vorantreiben und benzingetriebenen Autos verdrängen.

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6 Tote durch NATO-Eigenbeschuß in Afghanistan

Afghanistan: Tote durch NATO-Eigenbeschuß11. Juni 2014 Kabul (jw/IRIB)

Bei einem fehlgeleiteten NATO-Luftangriff sind in Südafghanistan nach Angaben örtlicher Behörden fünf US-amerikanische sowie ein afghanischer Soldat getötet worden.

Die Truppen seien in einen Hinterhalt der Taliban geraten und hätten Luftunterstützung angefordert, sagte der Polizeichef der Provinz Sabul, Ghulam Sakhi Roghlewanai, am Dienstag. »Die Flugzeuge haben irrtümlicherweise ihre eigenen Soldaten bombardiert.« Die NATO-geführte Internationale Besatzungstruppe ISAF teilte mit, es sei möglich, daß es versehentlich zu einem Beschuß eigener Kräfte gekommen sei. Der Vorfall werde untersucht. Die ISAF machte keine Angaben zur Nationalität der Toten. Auch die Taliban bestätigten den Vorfall.