hohe Beteiligung: syrischer Präsident Assad mit 89 Prozent im Amt bestätigt

5. Juni 2014 Damaskus (IRNA/jW/IRIB)

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat die Präsidentschaftswahl gewonnen.

Für Assad stimmten 88,7 Prozent der Wähler, wie Parlamentspräsident Dschihad Laham am Mittwochabend bekanntgab. Nach Angaben des obersten Verfassungsgerichts lag die Wahlbeteiligung bei 73 Prozent.

Kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses im Fernsehen strömten am Abend in der Hauptstadt Damaskus tausende Menschen jubelnd auf die Straßen. Freudenschüsse waren zu hören, Feuerwerke wurden gezündet und hupende Autos füllten die Straßen. Auch in den weiteren Städten wie Aleppo, Latakia und Homs zelebrierten syrische Bürger in den von der Armee kontrollierten Gebieten den Wahlsieg von Präsident Assad.   

Die Präsidentenwahl hat am vergangenen Dienstag stattgefunden, allerdings nur in den von der Regierung kontrollierten Teilen des Landes. Der russische UNO-Botschafter Tschurkin sprach von einem Schritt in Richtung einer politischen Lösung des Konflikts.

Die USA und andere westliche Staaten, die stets die bewaffneten Terroristen in Syrien unterstützen,  stufen die Wahl erwartungsgemäß als unrechtmäßig und undemokratisch ein. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bezeichnete die Präsidentschaftswahl in Syrien als »Farce«. Kein Verbündeter werde das Ergebnis anerkennen.

Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke sagte als Reaktion auf diese Stellungnahme der NATO: „Die Frage ist eben, ob unter Kriegsbedingungen überhaupt Wahlen stattfinden können. Es ist in diesem Zusammenhang aber wieder einmal bemerkenswert, daß diejenigen die dies für Damaskus ausschließen, es für die Ukraine nicht tun. Im Donbass sind Millionen dem Krieg der ukrainischen Putschregierung ausgesetzt. Und wer die Möglichkeit von Wahlen in Kriegszeiten wie in Afghanistan oder im Irak einräumt, müßte dies dann eigentlich auch in Syrien gelten lassen. Die Politik der doppelten Standards der ­NATO-Offiziellen läßt dies aber nicht zu. Dabei wird übersehen: Selbst viele der in den Libanon geflohenen Syrer haben sich an der Präsidentschaftswahl beteiligt. Es läßt sich nicht von der Hand weisen, daß Assad über eine signifikante Unterstützung in Syrien zu verfügen scheint.“

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