Israel droht Schweiz wegen Austragung der Palästina-Konferenz

toter palästinensischer Minister: Autopsie beweist Israels Schuld

Palästinensischer Minister tot: Autopsie beweist Israels Schuld

STIMME RUSSLANDS Israel trägt einer palästinensischen Autopsie zufolge die Schuld am Tod des palästinensischen Ministers Siad Abu Ain (55).

Hussein al-Scheich, palästinensischer Minister für zivile Angelegenheiten, sagte dem Radiosender „Voice of Palestine“ am Donnerstag, eine Autopsie, die Mittwochnacht durchgeführt worden war, habe ergeben, dass Abu Ain durch Schläge und die Inhalation von Tränengas starb. Damit trage Israel „die volle Verantwortung für seinen Tod“, sagte Al-Scheich. Abu Ain leitete die Abteilung, die sich mit Israels Siedlungspolitik befasst. Am Mittwoch war er mit einer Gruppe von Demonstranten in der Nähe des Dorfes Turmus Aja unterwegs, um gegen einen nahe gelegenen Siedlungs-Außenposten zu demonstrieren. Als Protest gegen Landenteignungen durch Israel pflanzten die Demonstranten Olivenbäume. Die genauen Umstände seines Todes waren zunächst unklar. dpa

Sicherheitsrat fordert Aufklärung des Mordes am palästinensischen Minister

Der palästinensische Minister Siad Abu Ain während der Auseinandersetzung mit israelischen SoldatenDer palästinensische Minister Siad Abu Ain während der Auseinandersetzung mit israelischen Soldaten

New York 14. Dezember 2014 – (IRIB)

Der UN-Sicherheitsrat hat wenige Tage nach dem Mord an den palästinensischen Minister in der Regierung der nationalen Einheit diesen Vorfall bedauert und von Israel Zusammenarbeit zu umfangreichen Untersuchungen gefordert, um die Umstände aufzuklären.

Der Märtyrertod des Palästinensers durch Israel hat weltweit für Aufschrei gesorgt.

214 Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften festgenommen

214 Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften festgenommen

Ramallah 15. Dezember 2014 – (IRNA/IRIB)

Nach einem Bericht der ägyptischen Nachrichtenagentur Alsharq AL-Awsat sind seit Beginn des laufenden Monats in den nördlichen Provinzen Palästinas, insbesondere in All-Quds (Jerusalem) 214 Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften festgenommen und inhaftiert worden.

Das israelische Regime hat aus Angst vor einer „dritten Intifada“ seine Militärkräfte im Westjordanland verstärkt. Auch in Al-Quds (Jerusalem) – besonders um die Al-Aqsa-Moschee – wurde die Polizeipräsenz erhöht.

Autonomiebehörde will Beziehungen zu Israel einschränken

Saeb ErekatSaeb Erekat

Ramallah 13. Dezember 2014 – (Press TV/IRIB)

Nach den umstrittenen Todesumständen des palästinensischen Ministers Ziad Abu Ein, hat ein hochrangiger palästinensischer Verantwortlicher über die Einschränkung der Beziehungen zum israelischen Regime, wie dem Abbruch jeglicher Sicherheitsabsprachen, berichtet.

Saeb Erekat, Chefunterhändler bei den palästinensisch-israelischen Verhandlungen hat am Donnerstag erklärt, dass es dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu nun nicht mehr möglich sei eine palästiniensische Autonomiebehörde ohne Willen oder eine Art von Besatzung ohne Kosten zu finden.

Der palästinensische Minister Abu Ein hat vor Kurzem bei israelischen Angriffen auf palästinensische Protestierende im Westjordanland den Märtyrertod erlitten.

Abu Ein, palästinensischer Verantwortlicher beim Widerstand gegen den Bau der rassistischen Trennmauer und den zionistischen Siedlungsbau, ist am vergangenen Mittwoch durch das Einatmen von Tränengas und den Schlag durch einen Gewehrkolben und Helm eines israelischen Soldaten ums Leben gekommen.

Erekat sagte: „Aus unserer Sicht ist der Tod von Ziad Abu Ein vollkommen durch Israel verursacht worden“. Dies wurde von den Israelis dementiert. Mosche Jaalon, der Kriegsminister des israelischen Regimes hat in Reaktion auf die aktuellen Beschlüssse der Palästinensischen Autonomiebehörde gesagt, dass die Sicherheitsabsprachen mehr für die Palästinensische Autonomiebehörde von Bedeutung seien, als für Israel.

Die Beziehungen zwischen Palästinensern und Israelis haben sich nach der Bildung der palästinensischen Einheitsregierung in diesem Jahr (2014) verschlechtert.

Ahmed Yousef Hamas verurteilt Angriff auf Kulturzentrum Frankreichs

Gaza 14. Dezember 2014 – (IRNA/IRIB)

Die Hamas hat den Anschlag auf das französische Kulturzentrum in Gaza verurteilt und ihn im Widerspruch zu den Idealen Palästinas genannt.

Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Ma`an verurteilte der Hamas-Anführer Ahmed Yousef den Anschlag. Am Freitag explodierte in der Nähe des französischen Kulturzentrums im Westen Gazas ein Sprengsatz, ein Palästinenser wurde verletzt. Das ist die zweite Explosion in diesem Monat in diesem Teil der Stadt. Das palästinensische Außenministerium verurteilte ebenfalls den Anschlag: Die Verantwortlichen sind keine Palästinenser, denn Kultur sei ein wichtiger Teil der palästinensischen Identität. Das palästinensische Außenministerium gab bekannt, Ziel des Anschlags sei die konsequente Haltung der Regierung, des Senats und der Nation Frankreichs. Die palästinensische Autonomiebehörde versprach Untersuchungen zur Aufklärung.

Im Jahr 2014 wurden weltweit 128 Journalisten getötet

Im Jahr 2014 wurden weltweit 128 Journalisten getötet

Genf 15. Dezember 2014 – (IRIB)

Im Jahr 2014 sind nach Angaben der Journalistenorganisation Press Emblem Campaign (PEC) weltweit mindestens 128 Journalisten getötet worden.

Diesem Bericht zufolge wurden 16 Journalisten – und damit die meisten – im Gazastreifen getötet. Syrien steht mit 13 Opfern an zweiter Stelle, gefolgt von Pakistan, wo 12 Journalisten ums Leben kamen.

Im am Montag veröffentlichten Jahresbericht der Nichtregierungsorganisation PEC lag der Irak mit 10 Todesopfern an vierter Stelle. Von diesen starben mehrere im Rahmen des Vormarschs der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). In der Ukraine kamen 9 Journalisten ums Leben, darunter vier Russen. Auch in der Türkei starben zwei Berichterstatter.

Insgesamt wurden im Jahr 2014 46 Journalisten im Nahen Osten getötet. Demnach war der Nahe Osten in diesem Jahr die gefährlichste Region für die Journalisten auf der Welt. Danach folgen Asien mit 31, Lateinamerika mit 27, Afrika mit 14 und Europa mit 10 Toten.

Die gefährlichsten Länder waren in den vergangenen fünf Jahren Syrien mit 69 getöteten Journalisten vor Pakistan mit 63, Mexiko mit 59, Irak mit 44 und Somalia mit 39 Opfern.

Lieberman: Netanjahu ist verantwortlich für die Angriffe auf Gaza

Der Außenminister Israels, Avigdor LiebermanDer Außenminister Israels, Avigdor Lieberman

Tel Aviv 14. Dezember 2014 – (IRIBnews)

Der Außenminister Israels, Avigdor Lieberman, hat am Samstag Kritik am Ministerpräsidenten des Landes ausgeübt und ihn für den   Gazakrieg verantwortlich gemacht.

Der Parteivorsitzende der ultrarechten Partei „Israel Beitenu“ (Unser Haus Israel) kritisierte Benjamin Netanjahu für die Angriffe auf Gaza und sagte: Politik ist wie ein Fußballspiel. Dabei müssen gemeinsame Lösungswege erarbeitet werden. Es sollte keiner selbstständig vorgehen, und sich in die Probleme stürzen. Ich war der Ansicht, dass wir keinen Krieg in Gaza beginnen sollten, doch der Angriff erfolgte, und die Angelegenhein entglitten uns aus der Hand, so Lieberman weiter.

Er hielt jedoch eine Koalition mit der Likud-Partei, und der Awoda-Partei nach den kommenden Knesset-Wahlen am 17. März für möglich.

Arbeitslosenrate in Gaza nach Krieg auf 60% gestiegen

Arbeitslosenrate in Gaza nach Krieg auf 60% gestiegen

Gaza 14. Dezember 2014 – (Press TV/IRIB)

Die Arbeitsloserate im Gazastreifen ist nach dem letzten Gaza-Krieg auf etwa 60% gestiegen.
Der Angriff dauerte 51 Tage, alle Industriegebiete auf dem Gazastreifen wurden von israelischen Flugzeugen und Panzern angegriffen, so dass viele zu Unbrauchbarkeit zerstört wurden. Die Schäden an Gebäuden und Maschinen belaufen sich auf Millionen. Zwei Verwaltungsgebäude wurden vollständig zerstört. Wirtschaftsexperte Moin Radschab sagte zu Press TV: Die meisten Firmen und Anlagen wurden im Krieg beschossen, das trug zur hohen Arbeitslosenrate in der Region bei. Viele Unternehmen können nicht mit der gleichen Kapazität wie vor dem Krieg arbeiten. Viele Arbeitnehmer sind arbeitslos. Der Aufbau geht schleppend voran und das helfe der Lage nicht. Er sehe voraus, dass die Arbeitslosenrate weiter steige, so Moin.

Israel droht Schweiz diplomatische Konsequenzen an

Israel droht Schweiz diplomatische Konsequenzen an

Tel Aviv/Genf 14. Dezember 2014 – (Freunde Palästinas/IRIB)

Israel möchte an der kommenden Palästina-Konferenz am 17. Dezember nicht teilnehmen und somit die Konferenz boykottieren. Ferner will Israel seine diplomatischen Beyzehungen mit Genf nochmals überdenken.

Es werden auf der Konferenz Teilnehmer aus 200 Ländern erwartet. Zur Diskussion steht die Lage in West-Jordanland und Ost-Jerusalem sowie Gaza an. Diese Gebiete sind von Israel besetzt. Laut Israel sind die besetzten Gebiete in West-Jordanland und Ost-Jerusalem umstrittene Regionen. Israel sieht auch illegale jüdische Siedlungen als keinen Verstoß an.

Die Genfer Konvention von 1949-1950 garantiert Zivilisten in besetzten Gebieten mit bewaffneten Konflikten Schutz.

Deutschland finanziert erneut Kriegsschiffe nach Israel

Deutschland finanziert erneut Kriegsschiffe nach Israel

Hamburg 14. Dezember 2014 – (Freunde Palästinas/IRIB)

Die Bundesregierung will laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ das Land bei der Anschaffung der Kriegsschiffe finanziell unterstützen.

Das geht der Zeitung zufolge aus einem als geheim eingestuften Schreiben hervor, das der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter , an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke), geschickt haben soll.

Das Verteidigungsministerium beantragt demnach zur Mitfinanzierung bis zu 115 Millionen Euro zur „Beschaffung von Verteidigungssystemen für Israel“, zitiert das Blatt aus dem Regierungspapier. Die Korvetten der Meko-Baureihe werden Israel eine Milliarde Euro kosten.

Seit Jahrzehnten wird Israel unabhängig von der Lage im Nahost-Konflikt mit Rüstungsgütern aus Deutschland versorgt. Zuletzt wurden ein U-Boot im Wert von 600 Millionen Euro und Waffenzünder für rund 900.000 Euro nach Israel geschickt.

Israelische Datteln nach Saudi-Arabien exportiert

Israelische Datteln nach Saudi-Arabien exportiert

Riad 13. Dezember 2014 – (IRIB)

Nach Angaben des saudischen Industrie- und Handelsministeriums haben israelische Händler Datteln nach Saudi-Arabien exportiert, berichtet Russia al-Youm.
Das Ministerium warnte am Freitag vor diesen Datteln aus jüdischen Siedlungen, die mit Etiketten wie „Hergestellt in Palästina“ oder  mit religiösen Bezeichnungen vermarktet und nach Saudi-Arabien exportiert worden sind.

Die saudische Zeitung al-Riad schrieb dazu: Vor dem Hintergrund des Boykotts von Waren aus einer Reihe von Siedlungen wollen israelische Firmen jetzt Saudi-Arabien als einen Ersatzmarkt erobern. Diese Nachricht wurde allerdings vom saudischen Zoll dementiert.

OPCW fordert die Vernichtung von israelischen Chemiewaffen

Die israelische Atomanlage Dimona in der Wüste Negev.Die israelische Atomanlage Dimona in der Wüste Negev.

Den Haag 12. Dezember 2014 – (Press TV/IRIB)

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat das israelische Regime aufgefordert, seine Chemiewaffen zu vernichten und dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten.

Ein OPCW- Verantwortlicher, der anonym bleiben wollte, forderte zudem die engen Verbündeten Israels auf, Tel Aviv unter Druck zu setzen, damit dieses Inspektionen an seinen Anlagen für Massenvernichtungswaffen zu zulassen. Dieser hatte am Donnerstag „Times Israel online“ in Den Haag gesagt: „Ich glaube, Israel muss zu diesem Schritt von seinen engen Verbündeten mehr unter Druck gesetzt werden.“ Man wisse, dass Israel über umfangreiche Massenvernichtungswaffen verfüge, jedoch sei die genaue Zahl dieser Waffen unbekannt, erklärte er. Die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (kurz OPCW) ist eine unabhängige internationale Organisation, die durch die Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention begründet wurde. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung dieser Konvention und legt die Rahmenbedingungen für die Vernichtung von Chemiewaffen fest.
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