Israel verbietet 2 palästinänsische Wohltätigkeitorganisationen / Ägypten weicht Großisrael

Ägypten reißt 2000 Wohnhäuser an der Grenze zu Gaza ab

Sinai-Halbinsel 12. Januar 2015 – (PressTV/IRIB)

Die ägyptische Armee hat mit dem Abriss von über 200 Wohnhäusern auf der Sinai-Halbinsel begonnen, um die  Sicherheitszone an der Grenze zum Gazastreifen zu erweitern.

Ägyptische Medien berichteten am Sonntag, dass die Armee vor einigen Monaten einen 500m breiten Streifen an der Grenze geräumt hatte. Nun breite sie diese Sicherheitszone um weitere 500 Meter aus. Dies ist die zweite Abrissphase, die Kairo nach dem Angriff auf einen Kontrollposten in dieser Krisenregion im vergangenen Oktober, verkündet hatte. In der ersten Phase wurden ca.800 Wohnhäuser und Gebäude abgerissen. Kairo behauptet, dadurch verhindern zu können, dass die Gazabewohner ägyptischen Boden betreten. Seit der Entmachtung von Muhammad Mursi im Juni 2013 wurde die Überwachung der Verbindungstunnel zu Gaza verschärft. Diese Verbindungstunnel sind die einzigen Lebensadern der Palästinenser, die im Gazastreifen unter israelischer Blockade  sind. Die Gazabewohner nutzen diese Tunnel, um ihre Grundbedürfnisse, wie Nahrungsmittel, Medikamente und Energieträger, zu decken.

Tel Aviv billigt den Bau von 300 neuen Wohneinheiten in den Palästinensergebieten

Tel Aviv 5. Januar 2015 – (IRIB)

Medienberichten zufolge hat Israel den Bau von rund 300 neuen Wohneinheiten  in den Palästinensergebieten genehmigt.

Wie die iranische Nachrichtenagentur „MehrNews“ heute unter Berufung auf das libanesische Nachrichtenportal  al-Ahed berichtete, genehmigt   das israelische Kabinett von Benjamin Netanjahu  den Bau von 300 neuen Wohneinheiten in der Siedlung Beit El, nördlich von Ramallah.

Der Siedlungsbau ist gemäß internationalen Konventionen verboten, doch Tel Aviv setzt, ungeachtet dieses Verbots, den Siedlungsbau in den  Palästinensergebieten fort.

Diese Aktion erfolgt, nachdem die palästinensische Autonomiebehörde den Antrag auf die Mitgliedschaft beim Internationalen Strafgerichtshof beantragt hat, was  in Tel Aviv Wut ausgelöst hat.

Zahlreiche Palästinenser im Westjordanland festgenommen

Ramallah 6. Januar 2015 – (IRIB)

In den letzten Tagen hat die israelische Armee die Festnahme von Palästinensern im Westjordanland und in al-Quds (Jerusalem) ausgeweitet.

Laut einer palästinensischen Quelle haben Militärs des zionistischen Regimes am Montagabend 19 Palästinenser in verschiedenen Gebieten des Westjordanlandes festgenommen. Dem Bericht zufolge teilte der Sprecher der israelischen Armee mit, dass 14 von 19 der festgenommenen Palästinenser zuvor an anti-israelischen Demonstrationen teilgenommen hatten.

Zudem durchsuchten die zionistischen Militärs beim heutigen Angriff in der Stadt Sanur, südlich von Dschenin, das Haus eines Mitglieds der Hamas-Bewegung  und vernahmen ihn, sowie seine beiden Söhne.

20 Palästinenser im Westjordanland durch israelische Soldaten festgenommen

Ramallah 12. Januar 2015 – (IRIB)

Israelische Soldaten haben heute Morgen bei einem Angriff auf Gebiete im Westjordanland 20 Palästinenser festgenommen.

Wie die Nachrichtenagentur IRNA unter Berufung auf PALTIMES berichtet,  haben israelische Soldaten bei einem Angriff auf Ramallah, Kalkalia, Nablus und Al-Khalil im Westjordanland 20 Palästinenser festgenommen. Palästinensischen Quellen zufolge errichteten israelische Soldaten Checkpoints an den Eingängen zu beiden Siedlungen. Beim Angriff auf Kalkalia wurden Platzpatronen und Giftgas eingesetzt.

Tel Aviv verbietet zwei palästinensische Wohltätigkeitsorganisationen

Tel Aviv 13. Januar 2015 – (Press TV/IRIB)

Israel hat die Büros von zwei palästinensischen Wohltätigkeitsorganisationen in den besetzten Gebieten wegen  angeblicher Verbindung zur Widerstandsbewegung Hamas geschlossen.

Laut  Erklärung der israelischen Polizei stürmten die Polizeikräfte zusammen mit den Kräften des Geheimdienstes Shabak am Montag die Büros der palästinensischen Wohltätigkeitsorganisationen „Muslimische Frauen von Al-Aqsa in al-Quds (Jerusalem)“ und „al-Fajr“ in der Stadt Nazareth im Norden des besetzten Palästinas.

Die Polizeikräfte hätten diese Büros  nach der Beschlagnahme von Computern, Dokumenten und Bankunterlagen und Abführung einiger Personen zum Verhör geschlossen, hieß es in der Erklärung.

Den Aktivisten und Aktivistinnen der beiden muslimischen Wohltätigkeitseinrichtungen wird vorgeworfen, Organisationen, die mit der Hamas in Verbindung stehen, finanziert zu haben.

Die beiden Wohltätigkeitsorganisationen haben den Vorwurf zurückgewiesen und bekräftigt,  keine Verstöße gegen Vorschriften begangen zu haben.

Der isrealische Kriegsminister Moshe Yaalon hatte letzten Monat diese Gruppen für illegal erklärt.

Etwa 7.000 Palästinenser befinden sich derzeit in den Gefängnissen des israelischen Regimes.

Palästina ist ab April Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. (Bild: Keystone)Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. (Bild: Keystone)

New York 7. Januar 2015 – (Press TV/IRIB)

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in einer Erklärung vom Dienstagabend bekannt gegeben, dass Palästina ab dem 1. April 2015 in den  Rahmen der Bestimmungen und Regeln des Internationalen Strafgerichtshofes von Den Haag fällt.

Herman von Hebel, der Registrar des internationalen Strafgerichtshofes hatte am Montag bestätigt, dass dieser Gerichtshof  die Unterlagen für die Bestätigung der Eignung Palästinas für die Mitgliedschaft in diesem internationalen Organ erhalten habe.
Die Mitgliedschaft Palästinas im Internationalen Strafgerichtshof ebnet den Weg für Untersuchungen der Kriegsverbrechen Israels während  seiner letzten Gaza-Offensive durch dieses Gericht.

Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas hat einen Tag, nachdem im UN-Sicherheitsrat  die Bewilligung des Resolutionsentwurfes dieser Behörde hinsichtlich Beendigung der israelischen Besatzung an dem Veto  der USA scheiterte, 20 internationale Vertragsurkunden  darunter den Vertrag über den Anschluss Palästinas an den Internationalen  Strafgerichtshof in Den Haag unterzeichnet.

Der Internationale Strafgerichtshof nahm 2002 gemäß dem Römischen Statut seine Arbeit auf. Dieser Gerichtshof ist das erste ständige internationale Gericht zur Untersuchung von Völkermord , Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen.

Zeitung: Immer mehr Israelis verzichten auf ihre Staatsbürgerschaft

Tel Aviv 4. Januar 2015 – (IRIB)

Statistiken im Jahre 2014 zeigen, dass die Zahl der Israelis, die ihre Staatsbürgerschaft aufgeben möchten, um 65% im Vergleich zum vergangenen Jahr zugenommen hat.

Laut einem Sonntagsbericht der Tageszeitung Jedi’ot Acharonot sind es Israelis, die in Deutschland, USA, Österreich, England und Holland wohnhaft sind. Im Jahre 2014 stimmte Israel 635 Anträgen zu. Die meisten dieser Israelis möchten keine doppelte Staatsbürgerschaft, oder müssen zur Erlangung einer ausländischen Staatsangehörigkeit auf ihre eigene verzichten. Einige dieser Israelis sagten, dass sie nicht vor ätten,  nach Israel zurückzukehren.

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