Krim: US-Drohne gekapert, israelische zerstört – Tschechien löst US-Raketenschildbasis auf

Jazenjuk: Ukraine kämpft ums Überleben

Jazenjuk: Ukraine kämpft ums Überleben

STIMME RUSSLANDS Trotz milliardenhohen Finanzspritzen von der EU und dem IWF sieht der Premierminister der Ukraine, Arseni Jazenjuk, sein finanziell angeschlagenes Land im kommenden Jahr weiter vor der Überlebensaufgabe. Von einem Wachstum kann laut ihm noch immer keine Rede sein.

„Die Aufgabe für 2015 lautet überleben“, sagte Jazenjuk am Donnerstag in einer Regierungssitzung in Kiew. Er wolle keine populistischen Versprechungen abgeben; im kommenden Jahr „werden alle sozialen Schichten es schwer haben“.

Obwohl die Ukraine in diesem Jahr Finanzhilfen in Höhe von 8,2 Milliarden US-Dollar bekommen hat, erwartet die Regierung einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um fünf bis sieben Prozent. Die Staatsschulden haben sich seit 2010 auf 70 Milliarden US-Dollar vervierfacht. Am heutigen Donnerstag forderte Premier Jazenjuk eine internationale Geberkonferenz, um den drohenden Staatsbankrott abzuwenden.

In der Ukraine war es im Februar 2014 zu einem Umsturz gekommen, bei dem die Opposition die Macht übernahm. Im März teilte Jazenjuk, der neue Regierungschef, in Kiew mit, dass die Ukraine in ihrer tiefsten Krise seit 20 Jahren stecke: Die Staatskasse sei leer und die Gold- und Devisenreserven würden kaum für zwei Monate ausreichen. Dennoch schickte Kiew im April die Armee gegen die östlichen Regionen Donezk und Lugansk, weil diese den Februar-Umsturz und die neue, nationalistisch geprägte Regierung nicht anerkannt hatten. Der Militäreinsatz im Osten kostet die Staatskasse knapp 130 Millionen Dollar im Monat.

Poroschenko will die Grenzübergänge zu Russland schließen

Der ukrainische Präsidenten Petro Poroschenko bei einer Rede im Parlament in KiewDer ukrainische Präsidenten Petro Poroschenko bei einer Rede im Parlament in Kiew

Sidney 11. Dezember 2014 – (IRNA/IRIB)

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland am Mittwoch aufgefordert, seine Streitkräfte aus der Ukraine zurückzuziehen, um mit der Schließung der Grenzen die Voraussetzungen für einen schnellen Frieden zu schaffen.

Laut AFP wurde der für Mittwoch vereinbarte eintägige Waffenstillstand im wesentlichen eingehalten, doch müssen jetzt Friedensverhandlungen und der Rückzug der schweren Artillerie zur Einrichtung einer Sicherheitszone stattfinden. Poroschenko fordert Russland auf, sich an die Vereinbarungen zu halten, die am 5. September in Minsk, der Hauptstadt Weißrusslands, getroffen wurden.

Laut dieser Vereinbarung, die durch Vermittlung Russlands zwischen den Separatisten und Kiew in Minsk unterzeichnet wurde, sollte eine Sicherheitszone eingerichtet werden und die Separatisten sollten eine gewisse Autonomie erhalten. Doch entgegen dieses Abkommens führten die Wahlen in den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk zu einer Eskalation der Gewalt in der Region.

In der West- und Zentralukraine tobt der rechte Mob

In Vinnytsia, der Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, haben rund 600 Demonstranten unter wehenden Fahnen der rechtsradikalen Swoboda Partei den Amtsitz gestürmt und einen eigenen „Volksgouverneur” eingesetzt. Für Recht und Ordnung soll nun das berüchtigte Ajdar-Bataillon sorgen. Deren Kommandeur kündigte „politische Säuberungen“ im Gebiet an. Doch Vinnytsia ist kein Einzelfall. Auch in anderen zentral- und westukrainischen Städten kam es zu ähnlichen Vorfällen.

Westukraine

12. Dezember 2014 – RT deutsch – Quelle: Ruptly

Letzte Woche stürmten 600 Anhänger der rechtsradikalen Swoboda Partei unter den Losungen „Es lebe die Nation“ und „Ukraine über alles“ den Amtssitz des Gouverneurs in der westukrainischen Stadt. Dabei setzten sie massiv Rauchbomben ein. Neben Sowoboda-Fahnen brachten die Demonstranten auch noch einen Müllcontainer bis in den ersten Stock des Gebäudes, um eine mittlerweile etablierte „ukrainische Tradition“ zu zelebrieren, die sogenannte „Müll-Lustration“, bei der missliebige Politiker in Müllcontainer geworfen werden. Als Opfer war diesmal Anatoli Olejnik, Gouverneur von Vinnytsia ausersehen.

Und da der alte Gouverneur den Ultra-Nationalisten der Sowoboda nicht passte, durften diese sich am Montag gleich über einen neuen freuen: Aleksej Furman durfte sich stolz neuer „Volksgouverneur“ der Stadt nennen und, welch Zufall, der gute Mann ist Swoboda-Mitglied.

Wirkliches Verständnis für diese eher rabiate Absetzung blieb in Kiew jedoch aus. Via Facebook bezog der ukrainische Innenminister und Volksfront-Mitglied Arsen Awakow Stellung:

„Es ist eindeutig, dass wir viele Minister, Polizisten, Richter und Staatsanwälte ersetzen müssen, aber doch bitte nicht mit der Taktik und den Emotionen von Idioten.“

Awakows Ansicht nach sollte man bedenken, dass solches Handeln den Falschen nützen und im Rückkehrschluss ein schlechtes Licht auf die Ukraine werfen könne.

Für Recht und Ordnung in Vinnytsia soll nun das Ajdar-Bataillon sorgen. Die Regierung in Kiew brauchte keine lange Bedenkzeit, um das Bataillon, welches im Osten des Landes für ihren zweifelhaften Umgang mit Menschenrechten bekannt ist, nun auch in der Westukraine einzusetzen. Sergej Melnitschuk, Ajdar-Kommandeur und Abgeordneter der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), sprach sich für eine baldige „politische Säuberung“ im Gebiet aus. In welche Richtung diese Säuberung gehen wird, ist angesichts seiner politischen Ausrichtung, unschwer zu erraten.

Doch die Stadt Vinnytsia ist kein Einzelfall. Unter der Führung des Vorsitzenden der Radikalen Partei, Oleg Ljaschko, wurde Aleksandr Si, Bürgermeister der zentralukrainischen Stadt Saparoschje, begleitet von einem tobenden rechten Mob am Mittwoch zum Rücktritt gezwungen.

Ljaschko, der in Kiew bei den Präsidentschaftswahlen im Mai den dritten Platz für sich erzielen konnte, ist bekannt für sein hartes Durchgreifen. Unzählige Videos und Bilder, teils von Ljaschko selbst veröffentlicht, zeigen den Chef der Radikalen Partei bei gewalttätigen Verhören von angeblichen Regimegegnern. So erklärte er auch dem Bürgermeister Si, er hätte die Wahl „zwischen Gefängnis und der Ostfront“.

„Ljaschko versucht mit Gewaltmethoden sein Ordnungsverständnis in unserer Stadt durchzusetzen“, erklärte Si. Die Revolution in der Ukraine habe nicht gesiegt, damit „an Stelle eines Usurpators andere Usurpatoren kommen“, beugte sich dann aber schlussendlich dem Druck „der Straße“ und unterschrieb das Rücktrittsgesuch.

Offiziell bestätigt werden konnte sein Rücktritt jedoch nicht. Die Abgeordneten vor Ort verließen das Geschehen so plötzlich, dass nicht mehr genug Deputierte anwesend waren, die den Rücktritt des Bürgermeisters anerkennen konnten.

Für das online Nachrichtenportal Ukrainskaja Prawda könnten die jüngsten Ereignisse im Lande die Vorwehen für eine neue „Anarchie“ im Lande sein. Ähnlich sollen nach Angaben des Portals auch die Unruhen im Osten des Landes angefangen haben.

Ob jedoch auch die ukrainische Bevölkerung etwas über diese Entwicklungen im Westen des Landes  erfahren wird, bleibt abzuwarten. Das am 2. Dezember etablierte Informationsministerium, hat explizit den Auftrag, „russische Propaganda zurück zu drängen“ und „ukrainische Gegenpropaganda aufzubauen.“

Wie Meinungsmache am effektivsten funktioniert, wird der neue Informationsminister Jiri Stez sicherlich auch wissen. Stez war zuvor Intendant des Fernsehsenders Kanal 5. Dieser gehört wiederum zum Medienkonglomerat des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

Vier Rebellen in Naltschik getötet

Vier Rebellen in Naltschik getötet

STIMME RUSSLANDS Vier Rebellen sind bei einem Anti-Terroreinsatz in Naltschik (Nordkaukasus) getötet worden, teilen die lokalen Sicherheitsbehörden mit.

In der Nacht zum Donnerstag erfuhr der Einsatzstab des Nationalen Anti-Terrorausschusses der russischen Republik Kabardino-Balkarien, dass sich eine Gruppe bewaffneter Personen in einem mehrstöckigen Haus in Naltschik befindet.

Bei der Überprüfung leisteten die Rebellen bewaffneten Widerstand. Sie schossen auf die Sicherheitskräfte, als diese sie aufforderten, die Waffen niederzulegen. Daraufhin wurde beschlossen, die aktive Phase des Sondereinsatzes aufzunehmen.

Russlands Außenamt: Hausdurchsuchungen in russischen Schulen Litauens sind „Hexenjagd“

Russlands Außenamt: Haussuchungen in russischen Schulen Litauens sind „Hexenjagd“

STIMME RUSSLANDS Moskau ist über die Hausdurchsuchungen in zwei russischsprachigen Schulen in der litauischen Hauptstadt Vilnius empört und sieht darin eine „Hexenjagd“ im Geiste des Kalten Krieges, wie der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch sagte.

Vor einer Woche hatte die litauische Polizei Hausdurchsuchungen in zwei russischen Schulen durchgeführt und Ermittlungshandlungen gegen Lehrkräfte und die Verwaltung eingeleitet.

Laut der Generalstaatsanwaltschaft des Landes war dies Teil einer vorgerichtlichen Untersuchung im Strafverfahren, das gegen die Eltern der Kinder angestrengt wurde, die ein von den russischen Behörden organisiertes Sommerlager besucht hatten.

USA verabschieden Gesetzentwurf über Russland-Sanktionen

USA verabschieden Gesetzentwurf über Russland-Sanktionen

STIMME RUSSLANDS Der US-Senat hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der es Präsident Barack Obama ermöglicht, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Das berichtet RIA Novosti.

Die Sanktionen können offizielle Vertreter Russlands sowie von der russischen Regierung kontrollierte Unternehmen aber auch ausländische Akteure betreffen, falls sich herausstellen sollte, dass sie in Russlands Ölprojekte investieren.

Prognose verschlechtert: Russische Zentralbank erwartet 120 Mrd. Dollar Kapitalflucht

Prognose verschlechtert: Russische Zentralbank erwartet 120 Mrd. Dollar Kapitalflucht

STIMME RUSSLANDS Die Zentralbank in Moskau hat ihre Prognose für die Kapitalabwanderung im kommenden Jahr deutlich verschlechtert. Die Behörde erwartet, dass 120 Milliarden US-Dollar aus Russland flüchten werden. Die bisherige Prognose lautete 99 Milliarden Dollar.

„Wir schätzen die Kapitalabwanderung auf bis zu 120 Milliarden Dollar“, teilte Zentralbankchefin Elwira Nabiullina am Donnerstag mit. Der Leistungsbilanzsaldo soll 2015 rund 56 Milliarden US-Dollar betragen. Zuvor hatte das russische Wirtschaftsministerium seine Wachstumsprognose drastisch nach unten korrigiert.

Russland erlässt Usbekistan 97 Prozent der Schulden

Russland erlässt Usbekistan 97 Prozent der Schulden

STIMME RUSSLANDS Russland erlässt Usbekistan mehr als 97 Prozent der Schulden. Ein entsprechender Vertrag wurde am Mittwoch am Rande des Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Taschkent unterzeichnet.

Den Vertrag über den Schuldenerlass in Höhe von 865 Millionen US-Dollar unterschrieben der russische Finanzminister Anton Siluanow und sein usbekischen Kollege Rustam Asimow. Siluanow zufolge beträgt die usbekische Gesamtverschuldung gegenüber Russland 890 Millionen Dollar. Laut Vertrag hat die zentralasiatische Republik nur noch 25 Millionen Dollar davon zurückzuzahlen.

Russland gab den Niederlanden rund 20 Tonnen Äpfel zurück

Russland gab den Niederlanden rund 20 Tonnen Äpfel zurück

STIMME RUSSLANDS Der Föderale Dienst für tiermedizinische und phytohygienische Aufsicht (Rosselchosnadsor) hat die Einfuhr von rund 20 Tonnen Äpfeln verboten, die aus den Niederlanden mit gefälschten Papieren eingetroffen waren, teilte am Donnerstag die territoriale Verwaltung für die Gebiete Brjansk und Smolensk mit.

Zuvor hatte Russland den Import einer Reihe von Nahrungsgütern aus den Ländern untersagt, die Sanktionen gegen Moskau verhängt hatten; das waren die USA, die Staaten der Europäischen Union, Kanada, Australien und Norwegen. Jedoch werden immer wieder Versuche unternommen, die vom Verbot betroffenen Nahrungsmittel zu schmuggeln bzw. mit gefälschten Papieren einzuführen.

Russland plant Bau von Analoga der „Mistral“-Schiffe

Russland plant Bau von Analoga der „Mistral“-Schiffe

STIMME RUSSLANDS Die Projektierung und der Bau von russischen Hubschrauber tragenden Landungsschiffen sei in das langfristige Programm für den militärischen Schiffbau bis 2050 aufgenommen worden, teilte eine hoch gestellte Quelle im rüstungsindustriellen Komplex mit.

Ihren Worten zufolge brauche die russische Flotte universelle Landungsschiffe, ähnlich wie die Hubschrauberträger vom Typ „Mistral“ oder „etwas kleiner, was die Tonnage und die Abmessungen anbelangt“. Der aussichtsreiche russische Hubschrauberträger werde möglicherweise den holländischen Schiffen vom Typ „Rotterdam“ ähneln, was die Architektur anbelangt. Früher hatten Schiffe dieses Typs als Konkurrenten des französischen Projektes „Mistral“ gegolten.

USA und Nato rüsten Ukraine für Krim-Militäreinsatz auf

USA und Nato rüsten Ukraine für Krim-Militäreinsatz auf

STIMME RUSSLANDS Russland und der Westen werfen sich gegenseitig ein aggressives Verhalten in den russisch-ukrainischen Grenzgebieten vor, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

US-Vizeaußenministerin Rose Gottemoeller beschuldigte gestern Moskau, die Halbinsel Krim aufzurüsten. Der Sprecher des Nato-Militärausschusschefs, Dan Termansen, sprach von „Intransparenz der militärischen Handlungen“ Russlands.

Am Vortag hatte der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow seine Besorgnis über die Aktivitäten der Allianz an den russischen Grenzen zum Ausdruck gebracht.

Damit ist eine Situation entstanden, in der ein direkter Militärkonflikt auf der Halbinsel entstehen könnte, die sich vor einem halben Jahr Russland angeschlossen hat.

Den Anlass für eine solche Schlussfolgerung geben die ukrainischen Behörden: Vor wenigen Tagen haben die russischen auf der Krim stationierten Luftabwehrkräfte mehrere Drohnen abgeschossen, die den russischen Luftraum in der Nähe des ukrainischen Gebietes Cherson verletzt hatten. Es hat sich definitiv um ausländische Drohnen gehandelt, weil die Ukraine keine eigenen Flugapparate dieser Art hat.

Bereits im Frühjahr hatten laut Quellen Drohnen der 66. US-Aufklärungsbrigade das Territorium der Krim beobachtet.

Die USA machten nie einen Hehl aus der Absicht, die Ukraine mit Waffen zu versorgen. In dem in dieser Woche veröffentlichten Budget des US-Verteidigungsministeriums sind für das nächste Jahr 175 Millionen Dollar für Militärhilfe an die Ukraine und die baltischen Länder vorgesehen. Der größte Teil dieser Mittel (laut Quellen 137 Millionen Dollar) ist für die Ukraine bestimmt. Dafür sollen die ukrainischen Seestreitkräfte verstärkt und 150 Kampftaucher ausgebildet werden. Das beweist, dass Washington ukrainische Diversionseinsätze nicht nur im Südosten des Landes, sondern auch auf der Krim sponsern könnte.

In den an die Krim grenzenden ukrainischen Gebieten werden laut Medienberichten wieder Reservisten zum Wehrdienst einberufen. Das hatte in der vorigen Woche auch Verteidigungsminister Stepan Poltorak gesagt.

Davon, dass Militäraktionen auf der Krim nicht auszuschließen sind, zeugt auch das jüngste Treffen des Parlamentsvorsitzenden der Krim-Tataren, Refat Tschubarow, mit dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko. (Seit der Wiedervereinigung der Krim mit Russland hat das Parlament der Krim-Tataren seinen Sitz im Gebiet Cherson.) Tschubarow zufolge könnten die Krim-Tataren und die Ukrainer „die Krim befreien, falls sie zusammenhalten“. Zugleich führte er an, dass ungefähr 450 Krim-Tataren an der ukrainischen „Anti-Terror-Operation“ in der Donbass-Region teilnähmen.

US-Spionagedrohne vom russischen Militär über der Krim abgefangen

US-Spionagedrohne vom russischen Militär über der Krim abgefangen

Moskau 10. Dezember 2014 – (IRNA/IRIB)

Die russische Raketenabwehr hat im März 2014 eine US-Spionagedrohne über der Halbinsel Krim unbeschädigt abgefangen, berichtete Ria Novosti am Montag anläßlich des 100. Jahrestags der Gründung der russischen Luftabwehr.

Diese Spionagedrohne gehörte zur „66th Military Intelligence Brigade“ der USA. Außerdem berichtete Ria Novosti vom Abschuss einer israelischen Spionagedrohne des Typs MQ-5B Hunter durch die russische Raketenabwehr über der Krim sowie von einer weiteren Drohne, die unbeschädigt zur Landung gezwungen werden konnte.

Russland hat mehrere Luftabwerhrsysteme des Typs S-300 auf der Krim stationiert, um Luftangriffe abzuwehren.

Tschechien nimmt USA Truppenübungsplatz für Raketenabwehrsystem weg

Tschechien nimmt USA Truppenübungsplatz für Raketenabwehrsystem weg

STIMME RUSSLANDS Das tschechische Parlament hat am Freitag den Beschluss gefasst, das Truppenübungsgelände des Verteidigungsministeriums in der Region Brdy, wo ein Radar des amerikanischen Raketenabwehrsystems installiert werden sollte, zu liquidieren.

Gleichzeitig ist das Territorium der restlichen militärischen Übungsplätze um ein Drittel verringert worden.

Tschechiens Verteidigungsminister, Martin Stropnický, erklärte, dass die Truppenübungsgelände, die bis dahin in der Republik bestanden haben, für eine 115.000 Mann starke Armee ausgelegt wurden, während die tschechische Armee gegenwärtig nur 21.000 Militärangehörige zählt. Nun können die Mittel für die Unterhaltung der liquidierten Übungsplätze in Höhe von rund 3,2 Millionen Dollar im Jahr für andere Belange genutzt werden.

Die Gesamtfläche der noch verbleibenden Übungsplätze des Landes beläuft sich auf 88.000 Hektar.

Russland entwickelt eigene Kampflaser

Russland entwickelt eigene Kampflaser

STIMME RUSSLANDS Die Russische Föderation betreibe die Entwicklung von Laserwaffen parallel mit den USA, teilte am Donnerstag der ehemalige Chef des Generalstabs Russlands, Juri Balujewski, mit.

So kommentierte er die am Vortag abgegebene Erklärung des Leiters der Verwaltung Marineforschungen der Seestreitkräfte der USA, Matthew Klunder, darüber, dass die Erprobung der auf einem Schiff installierten Laserwaffe, „alle Erwartungen übertroffen“ hätte.

Wie berichtet wurde, sei der neue Laser der Seestreitkräfte der USA imstande, kleinere Schiffe und unbemannte Flugapparate zu bekämpfen.

Balujewski unterstrich, dass die Schaffung von modernen Waffen in allen Staaten, die über die Möglichkeiten für solche Entwicklungen verfügen, ungefähr parallel vor sich gehe.

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