Leugnen von „Sowjetbesatzung“ ist in Lettland ab sofort strafbar

Leugnen von „Sowjetbesatzung“ wird in Lettland strafbar - Moskau spricht von Geschichtsverdrehung

STIMME RUSSLANDS Als „zynische Geschichtsverdrehung“ hat Russlands Außenministerium das neue Gesetz in Lettland bezeichnet, welches das Leugnen von sowjetischer „Aggression“ zum strafbaren Delikt macht.

Das lettische Parlament hatte am Donnerstag Novellen zum Strafgesetzbuch verabschiedet, die Gefängnisstrafen wegen Verherrlichung, Leugnung, Rechtfertigung oder Bezweiflung der „Sowjet- und Nazi-Okkupation“ einführen.

Diese Entscheidung sei von politischer Konjunktur getragen und empörend, kommentierte der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am Freitag. Das neue Gesetz sei ein „zynischer und amoralischer Versuch der lettischen Behörden, die Geschichte zu verdrehen und die Sowjetunion, die zum Sieg über den Faschismus den entscheidenden Beitrag beigesteuert hat, mit Hitler-Deutschland gleichzusetzen“. Laut Lukaschewitsch schändet das neue lettische Gesetz das Gedenken an diejenigen, die die Welt unter großen Opfern von der „braunen Pest“ befreit haben.

Das heutige Lettland betrachtet seine Geschichte im Bestand der Sowjetunion (1940 bis 1991) als sowjetische „Besatzung“. Nach Ansicht Russlands hat es keine Besatzung gegeben. RIA Novosti / STIMME RUSSLANDS

 

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