Tag-Archiv | (AI)

AI und HRW kritisieren Verhaftung von Reportern in der Türkei

Der Chefredakteur der Zeitung Zaman, Ekrem Dumanlı, zeigt sich bei seiner Festnahme siegesgewiss.Der Chefredakteur der Zeitung Zaman, Ekrem Dumanlı, zeigt sich bei seiner Festnahme siegesgewiss.

London 16. Dezember 2014 – (IRIB)

Die Amnesty International (AI) und Human Rights Watch (HRW) haben die Unterdrückung der Reporter durch die türkische Regierung aufs Schärfste kritisiert.

Laut Today Zaman erklärte AI am Montag in einem Statement, dass die Verhaftung der namhaften Reporter, die eine wichtige Rolle bei der Enthüllung der Korruptionsfälle in der Regierung spielen, ernsthaft zu hinterfragen sei. Sie forderte die türkische Regierung auf, ihre Beweise gegen die inhaftierten Reporter vorzulegen oder diese sofort zu entlassen.

HRW erklärte am Montag in einer Mitteilung, dass offenbar die Inhaftierung der Reporter in der Türkei ohne ausreichende Beweise erfolgt sei und somit auch die Presse- und Meinungsfreiheit verletze. Die hohe Inspektorin der HRW für die Türkei, Emma Sinclair-Webb, sagte: „Es liegt klar auf der Hand, dass diese Verhaftungen politischer Natur sind.“

Am Sonntag wurde das Büro der Zeitung Today Zaman von den Polizeikräften gestürmt. Dabei wurden Dutzende Mitarbeiter, unter ihnen auch der Chefredakteur, verhaftet.

israelische Soldaten prügeln friedlich demonstrierenden palästinensischen Minister tot

Ai-Menschenrechtsorganisation wirft Israel Kriegsverbrechen vor

Anwohner vor zerstörten Gebäuden in Gaza-Stadt, Ende August 2014Anwohner vor zerstörten Gebäuden in Gaza-Stadt, Ende August 2014

London 9. Dezember 2014 (Freunde Palästinas/IRIB)

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat dem israelischen Regime erneut Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Die Organisation bezog sich in ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht auf die Verbrechen der israelischen Armee während der letzten vier Tage des Gaza-Kriegs im Sommer. Dabei seien vier mehrstöckige Gebäude im Gazastreifen „absichtlich sowie ohne militärische Rechtfertigung“ zerstört worden. Das sei ein Bruch des internationalen Rechts, erklärte Amnesty. Die israelische Militäraggression im Gazastreifen war Ende August nach 7 Wochen abgeschlossen worden. Mehr als Zweithausend Palästinenser wurden bei den Angriffen ermordet, die allermeisten von ihnen waren nach Angaben der UNO Zivilpersonen. Kriegsverbrechen müssten „unabhängig sowie unparteiisch untersucht“ werden, forderte Amnesty in dem Bericht. Die Verantwortlichen müssten vor Gericht gestellt werden sowie „faire Prozesse“ erhalten. Die israelischen Behörden reagierten vorerst gar nicht auf den jüngsten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Palästinensischer Minister stirbt nach Konfrontation mit israelischen Soldaten

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IS: 1500 Dollar pro Rekrut – Genozid an türkischer Grenze? AI klagt an

300 Indonesier kämpfen auf Seiten des „Islamischen Staats“ in Syrien und im Irak

300 Indonesier kämpfen auf Seiten des "Islamischen Staats" in Syrien und im Irak

Java 20. November 2014 (IRNA/IRIB)

Mindestens 300 Indonesier kämpfen für den „Islamischen Staat“ in Syrien und im Irak. Das berichtete Wawan Poranto, ein Mitglied der indonesischen Terrorbekämpfungsorganisation, bei einer Versammlung in der Universität Malang im Osten von Java.

Wie es auf der Webseite der Zeitung „Jakarta Globe“ heißt, handelt es sich um Männer zwischen 17 und 25 Jahren, die vom IS über Kuala Lumpur und Singapur nach Syrien gebracht werden.Ost-Java soll der ideale Ort für den IS und dessen Schulungen in Indonesien sein. Für die Schulung und Rekrutierung jedes Indonesiers und seiner Entsendung nach Syrien investiere der IS 1500 Dollar.Der Generalsekretär der Kommission zum Schutz der indonesischen Kinder gab zuvor schon an, dass Terroristen bei der Rekrutierung von Schülern aktiv sind.

50 französische Terroristen in Syrien getötet

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Amnesty International: Niederschlagung der Opposition in VAE

Amnesty International:  Niederschlagung der Opposition in  VAE

London 19. November 2014 (Irna/IRIB)

Amnesty international hat am gestrigen Dienstag bekannt gegeben, dass die Vereinigten Arabischen Emirate 2011  beispiellose Maßnahmen zur Unterdrückung von Regierungsgegnern und unzufriedenen Bürgern begonnen haben.

Laut Bericht von Associated Press aus Dubai  hat diese Menschenrechsgruppe mit Sitz in England erklärt,  das Regime dieses Landes habe über  100 politische Aktivisten wegen Forderungen nach politischen Reformen ins Gefängnis bringen oder verfolgen lassen. Ai gab in einem Bericht von circa 80 Seiten weiterhin bekannt, dieser Bündnisstaat des Westens am Persischen Golf  demonstriere zwar nach außen hin  Rechtmäßigkeit , aber in Wahrheit verberge sich  hinter dieser äußeren Fassade eine sehr hässliche Realität.

Die Unterdrückungspolitik  der Emirate gegenüber  Regimegegnern begann 2011, nachdem 133 Personen zur Zeit der Aufstände in arabischen Ländern wie Tunesien und Ägypten   Parlamentswahlen in ihrem Land gefordert haben. Unterdesssen wurde die VAE  vor kurzem Mitglied des UN-Menschenrechtsrates.

Die Vereinigten Arabischen Emirate mit Hauptstad Abu Dhabi werden von einer Herrscherfamilie regiert, ohne dass eine Partei aktiv sein könnte . Die Herrscher sehen in  Oppositionsgruppen eine Bedrohung für sich.

Brasilien: 9 Tote durch Racheakt nach Polizistenmord

Polizeieinheiten in Guamá am Mittwoch

Polizeieinheiten in Guamá am Mittwoch – Quelle: Rodolfo Oliveira/ AG. PARÁ – Lizenz: CC BY-NC 2.0

Belém 9.11.2014 – amerika21Nach einer Welle der Gewalt in der nordbrasilianischen Stadt Belém hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International „eine schnelle und unabhängige Aufklärung der Vorfälle“ gefordert. Am vergangenen Dienstagabend war der 43-jährige Polizist Antônio Marcos da Silva Figueiredo vor seinem Haus im Stadtteil Guamá von drei Unbekannten erschossen worden. Kurz darauf starben neun junge Männer in der Peripherie der Stadt. Weiterlesen

HRW & AI dürfen nicht nach Gaza / Westmächte unterbinden IGH-Untersuchung

Israel lässt AI und HRW nicht nach Gaza

Tel Aviv 19. August 2014 (Press TV/IRIB)

Das zionistische Besatzerregime hat den Vertretern der amnesty international  und der Human Rights Watch das Betreten des Gazastreifens zwecks  Nachforschungen über die Verbrechen dieses Regimes verboten. Weiterlesen

Menschrechte in Mexiko: Enttäuschende Bilanz

Mexiko-Stadt. In einem offenen Brief an den mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto brachte Human Rights Watch (HRW) am 26. November seine tiefe Enttäuschung über die Menschenrechtslage zum Ausdruck. Peña Nietos Amtsübernahme im Dezember 2012 sei von Versprechen begleitet gewesen, die sich weitestgehend als rhetorische Floskeln erwiesen hätten.

Mit seinem „Pakt für Mexiko“ hatte Peña Nieto zugesagt, die Einhaltung der Menschenrechte zur offiziellen Staatspolitik machen zu wollen und er erließ eine Direktive für das Militär, die Folter und grausame Behandlung „zu jeglichem Zeitpunkt“ verbot. Ein Jahr später, so stellte HRW fest, habe die Regierung nicht nur keine messbaren Fortschritte bei der Untersuchung vergangener Verletzungen der Menschenrechte vorzuweisen. Es fänden sogar neue gravierende Menschenrechtsverletzungen unter Straflosigkeit statt. Diese Einschätzung wird durch konkreter Beispiele zu Übergriffen und zum Versagen des Rechtssystems untermauert.

Bereits am 18. Oktober hatte Amnesty International (AI) anlässlich der routinemäßigen Überprüfung Mexikos beim UNO-Menschenrechtsrat in Genf einen fünfseitigen Bericht veröffentlicht, der Mexikos Versagen bei der Umsetzung der Empfehlungen des UN-Gremiums anprangerte. Selbst die elf Empfehlungen aus dem Jahr 2009, die von der mexikanischen Regierung akzeptiert wurden, blieben zumeist ohne reale Fortschritte, ganz zu schweigen von jenen Empfehlungen, wie die zur Abschaffung des „Arraigo“ – der Inhaftierung ohne Haftbefehl bis zu 80 Tagen – und zu Reformen bei der Militärgerichtsbarkeit, die erst gar nicht akzeptiert wurden.

In seiner Bewertung kritisiert AI zunächst, dass sich der diesjährige Bericht der mexikanischen Regierung an den UNO-Menschenrechtsrat durch das nahezu völlige Fehlen von Daten über den Effekt der zahlreichen, seit 2009 formal ergriffenen Initiativen auszeichnet. Diesem Mangel an Fakten stellt die Menschenrechtsorganisation die Ergebnisse ihrer eigenen Recherchen gegenüber und kommt – ähnlich wie HRW – zu der Erkenntnis, dass es sich bei den vermeintlichen Verbesserungen um Lippenbekenntnisse handelt. Unter anderem beklagt AI, dass die 2011 beschlossenen Verfassungsreformen zugunsten der Menschenrechte bislang keinerlei Niederschlag in Form von Gesetzen gefunden haben. Im Gegenteil: Im September 2013 beschränkte ein Urteil des Obersten Gerichtshofs die Umsetzung dieser Reformen.

Ferner reißen die Berichte über gewaltsames Verschwindenlassen, Folter und extralegale Hinrichtungen nicht ab, während sich die nationalen Institutionen zugleich weigern, das wahre Ausmaß der Menschenrechtsprobleme anzuerkennen. Fehlender politischer Wille auf mexikanischer Seite komme unter anderem darin zum Ausdruck, dass der Artikel 31 der UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen nicht unterzeichnet wurde, was die Befugnisse des entsprechenden UN-Komitees einschränkt. Eine lange Liste weiterer Kritikpunkte (Gewalt gegen Frauen, Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, Migranten und Angehörige indigener Völker) schließt sich in dem Bericht an. (HWR/AI)