Tag-Archiv | Amnesty International

ukrainische NATO-Junta zerbombt gezielt Krankenhäuser & soziale Strukturen

Moskau zu angeblicher Verlegung russischer Militärs in Ukraine: Purer Unsinn

Das russische Verteidigungsministerium hat die von Kiew verbreiteten Informationen über eine Verlegung russischer Militärs in die Ukraine als „puren Unsinn“ zurückgewiesen.

Bataillon der russischen Streitkräfte

© Said Gutsiev – Kiew spricht wieder von „Invasion“ Russlands – Donezk dementiert

Wie der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Dienstag in Moskau sagte, spotten die besagten Berichte jeder Kritik.Der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung (SNBO) der Ukraine hatte am Montag mitgeteilt, dass zwei “taktische Bataillonsgruppen“ der russischen Streitkräfte die russisch-ukrainische Grenze überschritten hätten.

„Die am Montag von Kiew verbreiteten Äußerungen, laut denen Einheiten der russischen Streitkräfte über die russisch-ukrainische Grenze verlegt worden seien, spotten jeder Kritik. Das ist purer Unsinn“, so Konaschenkow.

Exklusiv RT Ruptly Video: Granantenangriff verwüstet Krankenhaus in Donezk

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Bahrain: 37 Menschenrechtsorganisationen verurteilen Verhaftung des Schiiten-Führers

Bahrain:Festnahme von Generalsekretär der Islamischen al-Wefaq-Bewegung
Scheich Ali SalmanScheich Ali Salman Manama 28. Dezember 2014 (IRIB)

In Bahrain ist am Sonntag  der Generalsekretär der islamischen al-Wefagh-Bewegung, Scheich Ali Salman, verhaftet und an die Generalstaatsanwaltschaft überwiesen worden.

Diesem Bericht zufolge forderten Beamten  des bahrainischen Innenministeriums Rechtsanwälte von  Scheich Ali Salmans auf, das Gebäude der Kriminalpolizei im Gebiet Adliya in Manama zu verlassen. Die Sicherheitskräfte  belagerten am Samstag das Haus von Scheich Ali Salman und übergaben ihm eine Vorladung. Einige bahrainische Gefangene traten aus Protest gegen die Einzelhaft eines politischen Gefangenen in den Hungerstreik. Das Komitee der Gefangenen im Distrikt Bani Jomre bekundete  in einer Erklärung seine Solidarität mit den Gefangenen  und verkündete, dass auch die Gefangenen in diesem Distrikt Nahrungsaufnahme verweigern.

37 Menschenrechtsorganisationen verurteilen die Verhaftung des Generalsekretärs der al-Wefaq-Bewegung

Manama 29. Dezember 2014 (IRIB)

37 Menschenrechtsorganisationen haben die sofortige und bedingungslose Freilassung des Generalsekretärs der Islamischen al-Wefaq-Bewegung in Bahrain, Scheich Ali Salman, gefordert.

Laut einem Bericht  des arabischsprachigen Fernsehsenders  al-Alam vom Montag verurteilten diese Menschenrechtsorganisation  die Verhaftung  des Generalsekretärs der al-Wefaq-Bewegung  wegen Meinungsäußerung. Sicherheitsdienste erhoben  neun  Vorwürfe gegen Salman, obwohl die meisten Vorwürfe zuvor vom hohen Kommissariat für Menschenrechte als ungerecht bezeichnet wurden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) bezeichnete ihrerseits diese Vorwürfe als „falsche Gerechtigkeit“.

Diese politische und nationale Persönlichkeit ist für ihre stets friedlichen Aufrufe, wie etwa Aufruf  zum Dialog, zu friedlichen Aktionen sowie  zur Vermeidung von Gewalt  auf der Grundlage der internationalen Konventionen  bekannt.

Die al-Wefaq-Bewegung gab am Sonntagabend in einer Mitteilung bekannt, dass Scheich Ali Salman seit 10 Stunden in dem Gebäude der Kriminalpolizei verhört wird.

In diesem Zusammenhang forderte die 14. Februar-Bewegung die Bevölkerung auf, aus Solidarität zu Scheich Salman, sich an seinem Geburtsort zu versammeln.

israelische Soldaten prügeln friedlich demonstrierenden palästinensischen Minister tot

Ai-Menschenrechtsorganisation wirft Israel Kriegsverbrechen vor

Anwohner vor zerstörten Gebäuden in Gaza-Stadt, Ende August 2014Anwohner vor zerstörten Gebäuden in Gaza-Stadt, Ende August 2014

London 9. Dezember 2014 (Freunde Palästinas/IRIB)

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat dem israelischen Regime erneut Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Die Organisation bezog sich in ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht auf die Verbrechen der israelischen Armee während der letzten vier Tage des Gaza-Kriegs im Sommer. Dabei seien vier mehrstöckige Gebäude im Gazastreifen „absichtlich sowie ohne militärische Rechtfertigung“ zerstört worden. Das sei ein Bruch des internationalen Rechts, erklärte Amnesty. Die israelische Militäraggression im Gazastreifen war Ende August nach 7 Wochen abgeschlossen worden. Mehr als Zweithausend Palästinenser wurden bei den Angriffen ermordet, die allermeisten von ihnen waren nach Angaben der UNO Zivilpersonen. Kriegsverbrechen müssten „unabhängig sowie unparteiisch untersucht“ werden, forderte Amnesty in dem Bericht. Die Verantwortlichen müssten vor Gericht gestellt werden sowie „faire Prozesse“ erhalten. Die israelischen Behörden reagierten vorerst gar nicht auf den jüngsten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Palästinensischer Minister stirbt nach Konfrontation mit israelischen Soldaten

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Amnesty International: Niederschlagung der Opposition in VAE

Amnesty International:  Niederschlagung der Opposition in  VAE

London 19. November 2014 (Irna/IRIB)

Amnesty international hat am gestrigen Dienstag bekannt gegeben, dass die Vereinigten Arabischen Emirate 2011  beispiellose Maßnahmen zur Unterdrückung von Regierungsgegnern und unzufriedenen Bürgern begonnen haben.

Laut Bericht von Associated Press aus Dubai  hat diese Menschenrechsgruppe mit Sitz in England erklärt,  das Regime dieses Landes habe über  100 politische Aktivisten wegen Forderungen nach politischen Reformen ins Gefängnis bringen oder verfolgen lassen. Ai gab in einem Bericht von circa 80 Seiten weiterhin bekannt, dieser Bündnisstaat des Westens am Persischen Golf  demonstriere zwar nach außen hin  Rechtmäßigkeit , aber in Wahrheit verberge sich  hinter dieser äußeren Fassade eine sehr hässliche Realität.

Die Unterdrückungspolitik  der Emirate gegenüber  Regimegegnern begann 2011, nachdem 133 Personen zur Zeit der Aufstände in arabischen Ländern wie Tunesien und Ägypten   Parlamentswahlen in ihrem Land gefordert haben. Unterdesssen wurde die VAE  vor kurzem Mitglied des UN-Menschenrechtsrates.

Die Vereinigten Arabischen Emirate mit Hauptstad Abu Dhabi werden von einer Herrscherfamilie regiert, ohne dass eine Partei aktiv sein könnte . Die Herrscher sehen in  Oppositionsgruppen eine Bedrohung für sich.

Israel verhindert Suche nach verschleppten UN-Beobachtern / IS benutzt Streubomben

Syrische Drohne vom israelischen Militär nahe Golanhöhen abgeschossen

Golanhöhen. Archivfoto

STIMME RUSSLANDS Das israelische Militär hat eine aus Syrien kommende Drohne abgeschossen. Die Streitkräfte hätten mit einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Patriot ein syrisches unbemanntes Fluggerät abgewehrt, das den israelischen Luftraum nahe Kunaitra verletzt habe, teilte der israelische Militärsprecher Peter Lerner über Twitter mit.

Das syrische Kunaitra liegt an der Grenze zu den von Israel besetzten Golanhöhen. Die syrische Seite des Höhenzugs wird zum Großteil von islamistischen Rebellen kontrolliert, die zuletzt dort stationierte UN-Beobachter angegriffen und teilweise verschleppt haben. shz

37 Tote bei Doppelterroranschlag im Irak

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Obama lockert Vorschriften zur Tötung von Zivilisten mit Drohnen

US-Präsident Barack Obama ist eine große Enttäuschung für Bürgerrechtler und Menschenrechts-Organisationen: Er hat den heimlichen Krieg mit Drohnen zum Regelfall gemacht. (Foto: dpa)US-Präsident Barack Obama ist eine große Enttäuschung für Bürgerrechtler und Menschenrechts-Organisationen: Er hat den heimlichen Krieg mit Drohnen zum Regelfall gemacht. (Foto: dpa)

Heimliche Kriege – Zivilisten werden Freiwild

US-Präsident Barack Obama hat die Vorschriften für gezielte Tötungen mit Drohnen gelockert: War es früher für die US-Armee Pflicht, beim Einsatz von Drohnen gegen Terroristen „sicherzustellen“, dass es keine zivilen Toten gibt, heißt es nun, dass zivile Opfer möglichst zu „vermeiden“ sind. Ein feiner, für viele möglicherweise tödlicher Unterschied.

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Menschrechte in Mexiko: Enttäuschende Bilanz

Mexiko-Stadt. In einem offenen Brief an den mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto brachte Human Rights Watch (HRW) am 26. November seine tiefe Enttäuschung über die Menschenrechtslage zum Ausdruck. Peña Nietos Amtsübernahme im Dezember 2012 sei von Versprechen begleitet gewesen, die sich weitestgehend als rhetorische Floskeln erwiesen hätten.

Mit seinem „Pakt für Mexiko“ hatte Peña Nieto zugesagt, die Einhaltung der Menschenrechte zur offiziellen Staatspolitik machen zu wollen und er erließ eine Direktive für das Militär, die Folter und grausame Behandlung „zu jeglichem Zeitpunkt“ verbot. Ein Jahr später, so stellte HRW fest, habe die Regierung nicht nur keine messbaren Fortschritte bei der Untersuchung vergangener Verletzungen der Menschenrechte vorzuweisen. Es fänden sogar neue gravierende Menschenrechtsverletzungen unter Straflosigkeit statt. Diese Einschätzung wird durch konkreter Beispiele zu Übergriffen und zum Versagen des Rechtssystems untermauert.

Bereits am 18. Oktober hatte Amnesty International (AI) anlässlich der routinemäßigen Überprüfung Mexikos beim UNO-Menschenrechtsrat in Genf einen fünfseitigen Bericht veröffentlicht, der Mexikos Versagen bei der Umsetzung der Empfehlungen des UN-Gremiums anprangerte. Selbst die elf Empfehlungen aus dem Jahr 2009, die von der mexikanischen Regierung akzeptiert wurden, blieben zumeist ohne reale Fortschritte, ganz zu schweigen von jenen Empfehlungen, wie die zur Abschaffung des „Arraigo“ – der Inhaftierung ohne Haftbefehl bis zu 80 Tagen – und zu Reformen bei der Militärgerichtsbarkeit, die erst gar nicht akzeptiert wurden.

In seiner Bewertung kritisiert AI zunächst, dass sich der diesjährige Bericht der mexikanischen Regierung an den UNO-Menschenrechtsrat durch das nahezu völlige Fehlen von Daten über den Effekt der zahlreichen, seit 2009 formal ergriffenen Initiativen auszeichnet. Diesem Mangel an Fakten stellt die Menschenrechtsorganisation die Ergebnisse ihrer eigenen Recherchen gegenüber und kommt – ähnlich wie HRW – zu der Erkenntnis, dass es sich bei den vermeintlichen Verbesserungen um Lippenbekenntnisse handelt. Unter anderem beklagt AI, dass die 2011 beschlossenen Verfassungsreformen zugunsten der Menschenrechte bislang keinerlei Niederschlag in Form von Gesetzen gefunden haben. Im Gegenteil: Im September 2013 beschränkte ein Urteil des Obersten Gerichtshofs die Umsetzung dieser Reformen.

Ferner reißen die Berichte über gewaltsames Verschwindenlassen, Folter und extralegale Hinrichtungen nicht ab, während sich die nationalen Institutionen zugleich weigern, das wahre Ausmaß der Menschenrechtsprobleme anzuerkennen. Fehlender politischer Wille auf mexikanischer Seite komme unter anderem darin zum Ausdruck, dass der Artikel 31 der UN-Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen nicht unterzeichnet wurde, was die Befugnisse des entsprechenden UN-Komitees einschränkt. Eine lange Liste weiterer Kritikpunkte (Gewalt gegen Frauen, Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, Migranten und Angehörige indigener Völker) schließt sich in dem Bericht an. (HWR/AI)

Menschenrechtslage in Honduras verschlechtert sich

Amnesty International: Dramatischer Anstieg der Gewalt im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen

Tegucigalpa. Die Situation der Menschenrechte in Honduras verschlechtert sich offenbar jeden Tag. Diese Einschätzung veröffentlichte der Leiter des Amerika-Programms von Amnesty International, Guadalupe Marengo, am 5. November in einer Pressemitteilung. „Es sieht so aus, als ob niemand vor der weit verbreiteten Gewalt und der schlechten Sicherheitslage geschützt sei. Diejenigen, die Menschenrechte verteidigen, sind Misshandlungen und Angriffen in besonderem Maße ausgesetzt“, heißt es darin weiter. Marengo rief die Präsidentschaftskandidaten des zentralamerikanischen Staates dazu auf, sich öffentlich für den Schutz von Menschrechtsaktivisten und ein Ende der weit verbreiteten Straflosigkeit einzusetzen. Ein besonderes Problem sei, dass Polizei und Armee zum Anstieg der Gewalt effektiv beitrügen, statt sie zu bekämpfen – unterstützt dadurch, dass sie sich praktisch nie für ihre Misshandlungen verantworten müssten.

Am 3. November hatten bereits fünf Nichtregierungsorganisationen aus Honduras erklärt, die Menschrechtssituation des Landes sei an einem kritischen Punkt. Die Gewerkschaft der Getränkeindustrie, STIBYS, die Menschenrechtsorganisation COFADEH, das Zentrum für Frauenrechte, CDM, die Friedensbewegung der Frauen und das wissenschaftliche Frauenzentrum CEM-H sprachen von einem „nationalen Notfall der Menschenrechte“. Sie bezogen sich in ihrer Erklärung auf den Mord an dem Kameramann Manuel Murillo Varela, der am 23. Oktober durch drei Kopfschüsse getötet wurde. Er war 2008 offizieller Kameramann des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya Rosales und aktuell einer der Kandidaten der Partei Libertad y Refundación (LIBRE). Varelas Ermordung reiht sich ein in eine ganze Reihe von politischen Morden seit 2009, mehrere Quellen sprechen davon, dass bereits 50 Kandidaten der Partei LIBRE ermordet wurden.

Der demokratisch gewählte Präsident Manuel Zelaya Rosales wurde 2009 durch einen Putsch gestürzt, der durch einen angeblichen Verfassungskonflikt gedeckt wurde. Am kommenden 24. November finden zum zweiten Mal nach dem Putsch in Honduras Präsidentschaftswahlen statt. Xiomara Castro, Ehefrau von Manuel Zelaya, tritt für die Partei LIBRE als Kandidatin für die Präsidentschaft an. LIBRE wurde nach dem Putsch gegründet und wird von großen Teilen der sozialen Bewegungen, die sich unter Präsident Zelaya neu formiert hatten, unterstützt. Wahlprognosen sahen bisher immer einen Wahlsieg von Xiomara Castro voraus. Eine Meinungsumfrage von Gallup im Oktober prognostizierte dagegen erstmals einen Vorsprung von Juan Orlando Hernández von der Partido Nacional gegenüber Xiomara Castro. Ein Wahlsieg der Kandidatin von LIBRE würde die traditionelle Machtverteilung im bisherigen Zweiparteiensystem in Honduras beenden.

Zur Wahl in Honduras werden rund 350 internationale Beobachter erwartet, darunter 90 Entsandte der EU. Aus Deutschland befindet sich eine Delegation aus Journalisten und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen vom 10. November bis zum 1. Dezember in Honduras, um die Menschrechtssituation von sozialen und politischen Bewegungen in der Hauptstadt Tegucigalpa sowie in besonders von Konflikten betroffenen Regionen zu beobachten. Aktuelle Berichte werden regelmäßig auf dem Blog der Delegation veröffentlicht. (amnesty/tsur)

Fortschritt: in Abhängigkeit wirtschaftspolitischer Machtstrukturen

Geld-Gier

Die Formulierung „Mensch denkt und Gott lenkt“ können wir getrost ad acta legen, weil der Homo sapiens so ziemlich alles lenkt, was er in seine nimmersatt gierigen Finger bekommt, völlig unabhängig davon, ob die eigene Spezies gefährdet oder nicht.

Muß man daher die folgerichtige Erkenntnis ableiten, daß der Fortschritt tatsächlich in Abhängigkeit wirtschaftspolitischer Machtstrukturen steht? Wer nur ein wenig Geschichtsbewußtsein pflegt, egal welche historische Wahrheiten im Gerangel ihrer Glaubwürdigkeiten sich durchsetzen, der wird feststellen: Alles richtet sich bis heute nach dem Diktat überreicher Eliten, völlig egal, ob diese offen nach außen treten oder insgeheim ihre Fäden im Hintergrund ziehen.

Die Unterwerfung im Hörigkeitsrausch zu Ungunsten humaner Werte

Sämtliche gutgemeinten, internationalen Bemühungen, von der UNO über Amnesty International, bis hin zu den vielen weltweiten Initiativen, haben sich im Kampf gegen die bösartigen Machtstrukturen stets als nahezu aussichtslosen Trugschluß entpuppt. Selbst wenn durch ihr Dazutun wesentlich Dramatischeres verhindert werden konnte, – man darf durchaus auch die kritische Bemerkung einflechten, daß die großen Organisationen sich keiner  politischen Beeinflußung entziehen können -, so kann man nur deren eigentliche Ohnmacht bescheinigen, real nachhaltig durchgreifen zu können.

Letztlich obsiegt eiskalt lächelnd die Machtelite der Hochfinanz und ihrer Helfershelfer. Alle Regierungen haben mehr oder weniger sich unterzuordnen, werden bestimmt von der Unterwerfung im Hörigkeitsrausch zu Ungunsten humaner Werte.

Verbittertes Klagen hilft keinesfalls – Wege aus den Krisen