Tag-Archiv | Antiimperialismus

Uruguay verabschiedet Antigehirnwäschegesetz – NWO-Propagandisten verlieren Einfluss

Uruguay beschließt Gesetz zur Regulierung der Medien
Klare Regelungen für Einfluss audiovisueller Medien. Große Mehrheit im Parlament. Opposition kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Vorhaben an
Künftig darf keine natürliche oder legale Person mehr als sechs landesweite TV Lizenzen erwerben, oder drei, wenn eine der Lizenzen im Stadtgebiet von Montevideo liegt

Künftig darf keine natürliche oder legale Person mehr als sechs landesweite TV Lizenzen erwerben, oder drei, wenn eine der Lizenzen im Stadtgebiet von Montevideo liegt – Quelle: wp.enciclomedios.com

Montevideo 25.12.2014 – amerika21

Der Senat in Uruguay hat ein Gesetz zur Regulierung des Medienmarktes beschlossen, das dem ungehemmten Einfluss privater Konzerne Einhalt gebieten soll. Am 22. Dezember ging die Initiative zur Abstimmung ins Repräsentantenhaus, nachdem der Senat bereits am 16. Dezember grünes Licht gegeben hatte. Von den 75 Abgeordneten stimmten 50 für den Gesetzentwurf, die 25 Mitglieder der Opposition votierten geschlossen dagegen. Insgesamt wurden 186 Artikel abgestimmt, die künftig die Radio- und Fernsehsender regulieren. Ausgenommen sind derzeit noch das Internet und Soziale Netzwerke.

Das Gesetz zielt darauf ab, Monopole und Oligopole von großen kommerziellen Medienunternehmen zu unterbinden. Bereits bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes Mitte des vergangenen Jahres (amerika21 berichtete) hatte Präsident José Mujica Regelungen gefordert, „die der Bildung von Monopolen oder Machtgruppen entgegenwirken oder sie begrenzen sowie Mechanismen zur deren Kontrolle zu schaffen.“

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lugansker Seperatisten erbeuten Su-25-Schlachtflugzeug – Luftstreitkräfte im Aufbau

Lugansker Volksmilizen erbeuten ein ukrainisches Su-25-Schlachtflugzeug

7. Juli 2014 – Fotoarchiv © Foto: RIA Novosti/Lesya Polyakova

STIMME RUSSLANDS Die Volksmilizen der eigenmächtig proklamierten „Volksrepublik Lugansk“ (VRL) haben ein Flugzeug vom Typ Su-25 der ukrainischen Luftstreitkräften erbeutet, teilt der Verteidigungsminister der VRL, Igor Plotnizki, mit.

Das Erdkampfflugzeug musste auf einem der Flugplätze des Gebiets Lugansk notlanden. Der Pilot ergab sich. Die Maschine benötigt eine leichte Reparatur, wonach sie in Dienst genommen werden soll.

Plotnizkis Worten zufolge würden die Volkswehrangehörigen bald ihre eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Am Vorabend haben ukrainische Kräfte der Staatsgewalt das Zentrum von Lugansk aus einem Granatwerfer beschossen und anschließend einen Raketenschlag gegen einen der Vororte der Stadt geführt.

Seperatisten von Slawjansk schießen zwei angreifende Militärhubschrauber ab

Vormarsch auf Slawjansk: zwei Militärhubschrauber abgeschossen

STIMME RUSSLANDS Die Lage in der Ukraine ist noch etwas unübersichtlich.

Nur wenige Details von der Offensive der ukrainischen Armee sickern durch. Offenbar sind bei dem Vormarsch auf die ostukrainische Stadt Slawjansk zwei Militärhubschrauber abgeschossen worden.

Dabei seien ein Pilot getötet und ein weiterer gefangen genommen worden, sagte Milizenführer Wjatscheslaw Ponomarjow am Freitag der Agentur Interfax. Eine unabhängige Bestätigung gab es zunächst nicht. Der Spiegel

Ukraine: Gefangenenaustausch mit OSZE-Beobachtern vorgeschlagen

Wjatscheslaw Ponomarjow

STIMME RUSSLANDS Wjatscheslaw Ponomarjow, der „Volksbürgermeister“ von Slawjansk, hat am Montag gegenüber russischen Journalisten erklärt, er beabsichtige die Beobachter der OSZE gegen in Kiew festgenommene Anhänger der Föderalisierung auszutauschen.

„Unter anderem fordern wir die Freilassung meines Stellvertreters Igor Perepetschajenko“, betonte Ponomarjow.

„In den Händen der Junta sind eine Reihe unserer Mitstreiter, unserer Kameraden. Wenn es die Möglichkeit gebe, wären wir zum Austausch bereit“, fügte er hinzu.

OSZE-Chef Didier Burkhalter verurteilte die Festnahme der Beobachter der Mission und rief zu ihrer Freilassung auf. Am Vortag war ein Militärbeobachter aus Schweden freigelassen worden, weil er an Diabetes leidet.

ukrainische Panzereinheiten verweigern Niederschlagungsbefehl und schließen sich Volksaufstand an

Ukrainische Panzer, russische Flagge: In Slawjansk und Kramatorsk im Osten der Ukraine sind Einheiten zu den Separatisten übergelaufen. (Quelle: AFP)Ukrainische Panzer, russische Flagge: In Slawjansk und Kramatorsk im Osten der Ukraine sind Einheiten zu den Separatisten übergelaufen. (Quelle: AFP)

16. April 2014Kiew (shortnews.de/IRIB)

In Kramatorsk haben am Mittwochmorgen sechs Panzer der ukrainischen Armee die Seiten gewechselt.
Mit russischer Flagge und der Fahne der ostukrainischen Region Donezk fuhren sie unter den erstaunten Blicken der Bevölkerung durch die Stadt. Ein paar Menschen jubelten ihnen zu.
Eigentlich sollten diese Soldaten dort die Aufstände beenden und gegen die prorussischen Kräfte vorgehen.
Die Soldaten signalisieren damit ihre Ablehnung der neuen Regierung in Kiew.

ukrainische SEK-Truppen schlagen sich auf die Seite der Anti-NATO-Putsch-Proteste

Ukraine: SEK-Truppen wechseln zur Seite der Protestler

STIMME RUSSLANDS Die Mitarbeiter des SEK-Kommandos (ehemaliger Berkut), die in Donezk zu Verhandlungen mit den Protestlern eingetroffen sind, behaupten, sie unterstützen die Anforderungen der Demonstranten, und weigern sich, den Auftrag von Kiew zu erfüllen.

Laut Medienberichten wollen die Kämpfer auch nicht aus Donezk nach Slowjansk fahren, wo die Protestler die Verwaltungsgebäude besetzt haben.

„Wir werden die friedlichen Demonstranten nicht auseinandertreiben, denn wir wollen nicht, dass es uns ergeht wie auf dem Maidan“, sagte einer der Mitarbeiter. „Wir werden uns Kiew nicht fügen, weil wir nicht begreifen können, wer dort legitim ist.“

 

Charkiw: Tausende demonstrieren für Föderalisierung der Ukraine

Charkiw: Tausende demonstrieren für Föderalisierung der Ukraine

STIMME RUSSLANDS Mehrere Tausend Menschen sind am Sonntag im ostukrainischen Charkiw auf die Straße gegangen, um eine Föderalisierung der Ukraine und ein Referendum über den Status ihrer Region zu fordern.

Die Kundgebung auf dem Freiheits-Platz im Stadtkern dauerte rund eine Stunde, wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet. Die Demonstranten hielten russische, weißrussische und sowjetische Fahnen hoch. Nach der Kundgebung begaben sich die Demonstranten zum Untersuchungsgefängnis, um Solidarität mit den festgenommenen Aktivisten zu zeigen. Auf dem Weg kam es zu einem Handgemenge mit Anhängern der pro-westlichen Regierung in Kiew, die unweit ihre Kundgebung abhielten. Ein Mensch wurde verletzt. 

Die ukrainischen Sicherheitskräfte hatten in der Nacht zum Dienstag bei einem „Anti-Terror-Einsatz“ in Charkiw das Gebäude der Gebietsverwaltung von pro-russischen Demonstranten befreit und mehr als 60 Menschen verhaftet. RIA Novosti

 

Russland verhängt Sanktionen gegen ranghohe US-Politiker

Wladimir Putin schlägt zurück: Russland verhängt Sanktionen gegen die USA.Wladimir Putin schlägt zurück: Russland verhängt Sanktionen gegen die USA.

20. März 2014 – Moskau (dpa/Irib)

Als Reaktion auf US-Sanktionen gegen russische Politiker und Beamte hat Moskau seinerseits Einreisesperren gegen US-Vertreter angekündigt.

Dazu zählten neun Politiker, wie das Außenministerium in Moskau am Donnerstag mitteilte. Moskau habe stets gewarnt, dass Sanktionen wie ein Bumerang auf die USA zurückfallen könnten, hieß es in der Mitteilung. «Es darf keinen Zweifel geben: Wir werden angemessen auf jeden feindlichen Angriff reagieren.» Auf der Liste stehen unter anderem der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, John Boehner, der demokratische Fraktionschef im Senat, Harry Reid, und der republikanische Senator und Ex-Präsidentschaftskandidat John McCain. Ebenfalls betroffen sind mehrere Berater von US-Präsident Barack Obama.

96 Prozent stimmen für Beitritt zu Russland – EU-Beobachter vermelden keinerlei Verstöße bei Krim-Referendum – Beteiligung am Referendum beträgt 70 Prozent

EU-Beobachter registrieren keine Verstöße bei Krim-Referendum

STIMME RUSSLANDS Der polnische Abgeordnete Mateusz Piskorski, der die Delegation europäischer Beobachter beim Referendum auf der Krim leitet, hat betont, dass die Krim-Bewohner ein beispielloses ziviles Engagement an den Tag legen. Weiterlesen

Cyberberkut zerlegt Nato-Server

CyberBerkut greift Nato-Webseiten an 16. März 2014 – Foto: Flickr.com

STIMME RUSSLANDS Die Hacker-Gruppe CyberBerkut haben die Nato-Webseiten attackiert, das sei ein Protest gegen die Präsenz der Nato-Besatzer in der Ukraine. Dies schrieben die Hacker auf ihrer Webseite.

Eine Gruppe von Studenten, die sich eine „Cyber-Hundertschaft“ nennt, sei unter der Leitung des Cyber-Zentrums der Nato in Tallin in der Ukraine im Einsatz, teilt CyberBerkut mit.

Der Westen versteckt sich hinter ihnen, führt eine aktive Propaganda unter der ukrainischen Bevölkerung durch, blockiert objektive Informationsquellen und „verbirgt die Handlungen der Verbrecher, die sich als legitime Macht bezeichnen.“

Prorussische Aktivisten setzten Gouverneur in Ostukraine ab

Prorussische Demonstration in Lugansk Bild: ReutersProrussische Demonstration in Lugansk Bild: Reuters

10. März 2014 – Lugansk (dpa/Irib)

In der ostukrainischen Stadt Lugansk haben Tausende prorussische Aktivisten den Sitz der Gebietsregierung gestürmt und den Gouverneur abgesetzt.

Gouverneur Michail Bolotskych war erst vor einer Woche vom prowestlichen Interimspräsidenten Alexander Turtschinow eingesetzt worden. Nun verließ er den Verwaltungssitz unter wüsten Beschimpfungen. Auf dem Dach hissten Aktivisten die russische Fahne. Die Menge vor dem Gebäude sang die russische Nationalhymne. Auch in der östlichen Großstadt Donezk, einer Hochburg des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch, forderten Tausende Demonstranten ein Referendum über einen Beitritt zu Russland. Zudem blockierten sie eine Kundgebung für die ukrainische Einheit, bei der auch der Politiker und Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko sprechen sollte.

Putin – Krim-Behörden handeln entsprechend dem Völkerrecht

Krim-Behörden handeln entsprechend dem Völkerrecht – Putin

STIMME RUSSLANDS In seinen Telefongesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem britischen Premier David Cameron hat Russlands Präsident darauf hingewiesen, dass die von den Krim-Behörden getroffenen Maßnahmen auf die Bestimmungen des Völkerrechts stützen.

„Putin hob insbesondere hervor, dass die von den legitimen Behörden der Krim unternommenen Schritte auf die Bestimmungen des Völkerrechts stützen und auf die Gewährleistung der legitimen Interessen der Einwohner der Halbinsel gerichtet sind“, heißt es in einer Mitteilung des Kreml-Pressedienstes.

Die Gesprächspartner tauschten ihre Meinungen bezüglich der möglichen Bemühungen der Weltgemeinschaft zur Überwindung der Krise.

 

Anschlag auf Gaspipeline in Ägypten

31. Jan. 2014Kairo (IRIB)

Ägyptische Medien melden den Anschlag auf eine Gaspipeline zwischen Port Said und al-Ismāilia am Donnerstagabend.

Dabei handelt es sich um den vierten Anschlag auf eine Pipeline in weniger als einem Monat. Erst vor 10 Tagen haben Bewaffnete die Erdgaspipeline, die die Schwerindustrie im Zentrum von Sinai versorgt, in die Luft gesprengt.Am Dienstagabend gab es einen weiteren Anschlag auf die ägyptische Gaspipeline nach Jordanien, die südlich von al-Arish, nördlich der Sinai-Region verläuft. Dafür hat die Terror-Organisation „Ansar Beitolmoghaddas“ hat die Verantwortung übernommen.