Tag-Archiv | Antisemitismus

USA warnt vor Reisen in die Ukraine – Bürgerkrieg oder Eskalation mit Russland erwartet?

Litauen will russische Fernsehkanäle sperren

Sputnik – © Flickr/ Socialism Expo.

Die Sendungen der russischen Fernsehkanäle “RTR Planeta” und “NTV Mir“ in Litauen werden laut Edmundas Vaitekunas, Chef der Kommission für Fernsehen und Rundfunk Litauens, voraussichtlich für ein Jahr verboten, wie das Informationsportal Delfi am Dienstag berichtet.

„Einzelne Sendungen wurde nur vorübergehend, für drei Monate, gestoppt. Jetzt soll der gesamte Kanal abgeschaltet werden, und zwar für eine längere Zeit, da es wiederholte Rechtsverstöße gegen hat“, so Vaitekunas. Nach seiner Meinung kann die Sendesperre für die genannten russischen Fernsehsender bis zu einem Jahr dauern.

In Litauen sollen in dieser Woche Fragen der Abschaltung der Fernsehkanäle „RTR Planeta“ und „NTV Mir“ sowie Einschränkungen für mehrere Sendungen des Kanals Ren TV Baltic (Lietuva) erörtert werden. Eine Entscheidung über das zeitweilige Sendeverbot wird erst getroffen, wenn der zuständigen Kommission ein Gutachten zu Verstößen gegen die journalistische Ethik vorgelegt und die EU-Kommission darüber informiert wird.

Die litauische Kommission für Fernsehen und Rundfunk hatte früher den „Ersten baltischen Kanal“, der die Sendungen des russischen „Ersten Kanals“ weiter übertragen hatte, zweimal gestoppt. Die russischen „RTR Planeta“ und „NTV Mir“ wurden für drei Monate gesperrt. Anlass für die Restriktionsmaßnahmen waren die in einigen Fernsehprogrammen geäußerten Meinungen, die mit der offiziellen Position Litauens hinsichtlich der historischen Ereignisse in Litauen und der jüngsten Entwicklung in der Ukraine nicht übereinstimmten.

Programmbeschwerde gegen ARD und ZDF wegen Unterdrückung wesentlicher Informationen

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Juden fliehen aus Kiew – Parlament setzt Janukowitsch ab und entlässt Julia Timoschenko aus der Haft

Wo genau sich Janukowitsch derzeit aufhält ist unklar, sein Amt will er trotz Flucht aus Kiew nicht aufgeben. (Foto: Tim Brakemeier/dpa)Wo genau sich Janukowitsch derzeit aufhält ist unklar, sein Amt will er trotz Flucht aus Kiew nicht aufgeben. (Foto: Tim Brakemeier/dpa)

Neuwahlen am 25. Mai

Das Parlament hat Staatspräsident Janukowitsch abgesetzt. Dieser verweigert den Rücktritt, verliert aber weiter an Rückhalt. Die Polizei hat sich offiziell auf die Seite der Opposition geschlagen. Demonstranten nehmen den Amtssitz des Präsidenten ein.

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Rückkehr des AntisemitismusRabbiner fordert Juden zu Flucht aus Kiew auf

Der Rabbiner einer jüdischen Gemeinde in Kiew fürchtet, dass die rechtsgerichtete Opposition nach dem Umsturz in der Ukraine Jagd auf die Juden machen könnte. Es habe bereits zahlreiche Drohungen gegeben.

Frankreich: Geldstrafe für Aufruf zum Boykott israelischer Produkte

28. Nov. 2013 – Colmar (IRIB/AFP/DANN)

Das Berufungsgericht der Stadt Colmar im Elsaß hat am Mittwochnachmittag zwölf Angeklagte, die zum Boykott israelischer Produkte aufgerufen hatten, zu einer Geldstrafe von je 1000 Euro verurteilt.

Bei den Verurteilten handelt es sich um Aktivisten der Kampagne „Boykott 68“ im Alter von 23 bis 68 Jahren, die im September 2009 und im Mai 2010 die französischen Kunden in den Supermärkten von Illzach aufgefordert hatten, keine israelischen Produkte zu kaufen. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass diese Personen mit einem antisemitischen Aufruf Hass und Gewalt gegen eine Religion provoziert hätten.

Die europäische Diktatur der Toleranz – Da bleibt einem die Spucke weg

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Unsere Freiheit verdampft. Ursachen sind ein Staat und ein Europa, die zu einer »fürsorglichen« Diktatur mutieren. Der Staat reguliert und kontrolliert immer mehr und überschwemmt die Bürger mit Gesetzen und Verordnungen.
Das Ganze führt so weit, dass sich in der Gesellschaft ein repressionsfreier Diskurs nicht mehr führen lässt. Es regiert die Political Correctness, und es wird mit harten Sanktionen belegt, wenn jemand von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit Gebrauch macht und sagt, was er denkt. Auf der Strecke bleiben dadurch zwei Güter, für die zu kämpfen jeder Einsatz lohnt: Freiheit und Wahrheit.

Ein bislang unbeachtetes Europäisches Rahmenstatur zur Förderung der Toleranz sieht in Sektion 2e vor, dass die EU “konkrete Maßnahmen” ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und “Anti-Feminismus” zu “eliminieren”. und Weiter:

So ist in Sektion 1b beispielsweise davon die Rede, dass es zukünftig schon als “Verleumdung” gewertet werden soll, wenn sich jemand über eine der aufgeführten Gruppen lustig macht. Und in Anmerkung 3 zu Sektion 3 betont man, dass dieser Toleranzzwang nicht nur für den Umgang von Regierungen mit Bürgern, sondern auch für den Kontakt aller Individuen untereinander gelten müsse. Sektion 6c verlangt, dass neue Behörden eingerichtet werden, die dies überwachen. Sektion 7 fordert, dass Verstöße nicht als einfache, sondern – strafverschärfend – als “qualifizierte” Straftaten gelten sollen (wie beispielsweise gefährliche Körperverletzung). Jugendlichen Tätern sollen in speziellen Programmen zu einer “Kultur der Toleranz” umerzogen werden. Sektion 8 regelt, dass die Vorgaben bereits in den Grundschulen Teil des Unterrichts werden und Sektion 9 schreibt den Radio- und Fernsehsendern Mindestprogrammanteile vor, in denen sie das “Klima der Toleranz” verbreiten sollen.“ Quelle: heise.de

Hier das Papier: europarl.europa.eu pdf

Der Auftrag kommt von dieser Gruppe:

wikipedia.org/wiki/European_Council_on_Tolerance_and_Reconciliation

Und hier die Namen der Faschisten, die es in Auftrag gaben:

Aleksander Kwaśniewski (Chairman of the Council; former President of Poland)
Viatcheslav Moshe Kantor (Co-Chairman of the Council; President of the European Jewish Congress)

José María Aznar, former Prime Minister of Spain;
Erhard Busek, former Vice-Chancellor of the Republic of Austria;
George Vassiliou, former President of the Republic of Cyprus;
Vaira Vīķe-Freiberga, former President of the Republic of Latvia;
Rita Süssmuth, former Speaker of the German Bundestag;
Igor Ivanov, former Foreign Minister and Secretary of the Security Council of the Russian Federation, Professor of MGIMO-University;
Milan Kučan, former President of Slovenia;
Alfred Moisiu, former President of Albania;
Göran Persson, former Prime Minister of Sweden;
Vilma Trajkovska, President of the Boris Trajkovski International Foundation;
Talât Sait Halman, former Turkish Minister of Culture and Professor of Bilkent University.

Die Schreibtischtäter, die es verfassten:

Prof. Yoram Dinstein (Professor Emeritus of International Law and Human Rights, Tel Aviv University, Israel)
Dr. Ugo Genesio (retired Judge, the Italian Supreme Court)
Prof. Rein Mullerson (Rector, University Nord, Talinn, Estonia)
Prof. Daniel Thürer (Professor Emeritus of International and European Law, University of Zurich, Switzerland)
Prof. Rȕdiger Wolfrum (Director, Max Planck Institute for Comparative Public law and International Law, Heidelberg, Germany) (Quelle)

Gruß Phoenix5 – dasgelbeforum.de

Die leise Diktatur – Das Schwinden der Freiheit. Wer eine Diktatur erlebt hat, schätzt Demokratien wie ein Paradies: keine Gulags, KZs oder Gestapo. Und doch ist Vorsicht geboten. »Bei den wenigsten Gefängnissen sieht man die Gitter«, spitzte es der Kabarettist Oliver Hassencamp zu.

http://marialourdesblog.com/

Honigmann Nachrichten vom 24. Sept. 2013 – Nr. 185

Themen:

  1. Abschied von BFM Frau K. Schröder
  2. Erste Muslimin der CDU im Bundestag
  3. Wahlunterlagen verschwunden
  4. Der erste SPD-Neger im Bundestag
  5. Lindner soll FDP-Spitze übernehmen
  6. Bayern: SPD-ler wählt CDU
  7. Merkel: immer mit der Ruhe….
  8. König der Niederlande am 9. Nov. In Moskau
  9. Turkmenistan und Monaco erobern das Weltall
  10. Tessiner stimmen für Burka-Verbot
  11. Klima-Unsinn
  12. …. die nächste Ohrfeige an die Amerikaner
  13. gerät der gewaltige US-Sicherheitsapparat in die falschen Hände ?
  14. Syrische Extremisten nutzen blaue UN-Helme
  15. Islam-Konferenz – warum?
  16. Antisemitismus-Vorwurf gegen Putin…?
  17. Unser Sonnensystem
  18. Die Klima-Lüge mit der Arktis
  19. Die gute Nachricht

Israel setzt Studenten für Social Media-Propaganda ein!

Jerusalem16. August 2013 von Bürgender
Die israelische Regierung will hunderte Studenten einsetzen, die in Sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter pro-israelische Beiträge verbreiten und israelfeindliche Beiträge kommentieren sollen. Die Studenten erhalten dafür im Gegenzug volle Stipendien.

Israel, al-Quds / Jerusalem
Bild: Wikipedia
Israel wird Studenten rekrutieren, die auf Facebook, Twitter oder Youtube pro-israelische Beiträge verfassen, ohne ihre Zusammenarbeit mit der Regierung preiszugeben. Ca. 550 Studenten mit Fremdsprachenkenntnissen aus sieben verschiedenen Universitäten sollen dafür eingesetzt werden und das Büro von Präsident Benjamin Netanjahu wird 3 Millionen Schekel (630’000 Euro) dafür bereitstellen, wie die israelische TageszeitungHa’aretz meldet (kostenpflichtiger Artikel, Tipp: via Google reinklicken).
Den rekrutierten Studenten werden im Gegenzug volle Stipendien gewährt. Weiter schreibt die Zeitung in Berufung auf Regierungsquellen, dass es dabei primär um diplomatische und sicherheitspolitische Fragen, den Boykott israelischer Produkte, Antisemitismus, die demokratischen Werte Israels, Religionsfreiheit, Pluralismus Weiterlesen