Tag-Archiv | Arseni Jazenjuk

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Jazenjuk: Ukraine kämpft ums Überleben

Jazenjuk: Ukraine kämpft ums Überleben

STIMME RUSSLANDS Trotz milliardenhohen Finanzspritzen von der EU und dem IWF sieht der Premierminister der Ukraine, Arseni Jazenjuk, sein finanziell angeschlagenes Land im kommenden Jahr weiter vor der Überlebensaufgabe. Von einem Wachstum kann laut ihm noch immer keine Rede sein.

„Die Aufgabe für 2015 lautet überleben“, sagte Jazenjuk am Donnerstag in einer Regierungssitzung in Kiew. Er wolle keine populistischen Versprechungen abgeben; im kommenden Jahr „werden alle sozialen Schichten es schwer haben“.

Obwohl die Ukraine in diesem Jahr Finanzhilfen in Höhe von 8,2 Milliarden US-Dollar bekommen hat, erwartet die Regierung einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um fünf bis sieben Prozent. Die Staatsschulden haben sich seit 2010 auf 70 Milliarden US-Dollar vervierfacht. Am heutigen Donnerstag forderte Premier Jazenjuk eine internationale Geberkonferenz, um den drohenden Staatsbankrott abzuwenden.

In der Ukraine war es im Februar 2014 zu einem Umsturz gekommen, bei dem die Opposition die Macht übernahm. Im März teilte Jazenjuk, der neue Regierungschef, in Kiew mit, dass die Ukraine in ihrer tiefsten Krise seit 20 Jahren stecke: Die Staatskasse sei leer und die Gold- und Devisenreserven würden kaum für zwei Monate ausreichen. Dennoch schickte Kiew im April die Armee gegen die östlichen Regionen Donezk und Lugansk, weil diese den Februar-Umsturz und die neue, nationalistisch geprägte Regierung nicht anerkannt hatten. Der Militäreinsatz im Osten kostet die Staatskasse knapp 130 Millionen Dollar im Monat.

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Ostukraine: Volkswehr meldet sieben Verletzungen der Waffenruhe

Ostukraine: Volkswehr meldet sieben Verletzungen der Waffenruhe

STIMME RUSSLANDS Die Volkswehr der selbsternannten „Volksrepublik Donezk“ hat sieben Verletzungen der Waffenruhe seitens der Militärs innerhalb eines Tages registriert, meldet der stellvertretende Befehlshaber Eduard Bassurin.

Am Dienstag begann unter Vermittlung der OSZE die zwischen Volkswehr und Armee abgestimmte Waffenruhe. Auf die Feuereinstellung sollten neue Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk folgen, jedoch warfen die Seiten schon am Dienstagmorgen einander Schussangriffe vor.

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Ukraine: OSZE dementiert erneut russische Waffenlieferung bzw. Invasion / wieder Journalistenmord

Luzenko wirft Jazenjuk-Regierung Diebstahl und Korruption vor

Luzenko wirft Jazenjuk-Regierung Diebstahl und Korruption vor

STIMME RUSSLANDS Juri Luzenko, Vorsitzender der Fraktion „Pjotr Poroschenkos Block“, hat die Regierung Arseni Jazenjuks der Bestechlichkeit und des Ausbleibens von Reformen beschuldigt. Nach Luzenkos Ansicht habe das frühere Ministerkabinett eine Reihe von Fehlern begangen, und es sei nicht klar, wie Jazenjuk erneut Premierminister werden konnte.

„In den acht Monaten hat Jazenjuk keine Reformen in Angriff genommen. Ausreden wegen des Krieges werden nicht akzeptiert. Im Gegenteil, in dieser kritischen Zeit ebnen nur radikale Reformen den Weg zum Sieg“, schrieb Luzenko im Facebook.

Er verwies darauf, dass in jedem Ressourcen-Ministerium unter Jazenjuk Korruption gedeiht, dass Hunderte Millionen gestohlen werden. „Die Bestechlichkeit bleibt ein spezifisches Anzeichen der Macht“, unterstrich Luzenko.

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OSZE beklagt gewaltsame Manipulation der ukrainischen Parlamentswahl

Parlamentswahl in der Ukraine: Pro-EU-Parteien siegen

Ein Ukrainer verlässt die Wahlkabine.Ein Ukrainer verlässt die Wahlkabine.

Kiew 27. Oktober 2014 (ISNA/IRIB)

Bei der Parlamentsneuwahl in der Ukraine haben die proeuropäischen Kräfte um Präsident Petro Poroschenko & Premier Arseni Jazenjuk offenbar einen klaren Sieg errungen.

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US-Außenamt: Keine Angaben über Entsendung russischer Truppen in Ukraine

US-Außenamt: Keine Angaben über Entsendung russischer Truppen in Ukraine

STIMME RUSSLANDS Das US-Außenministerium verfügt über keine Beweise dafür, dass russische Truppen die ukrainische Grenze überquert haben, erklärte die Sprecherin des Amts Jen Psaki.

„Ich glaube, es gibt nichts Neues, was die USA bestätigen könnten“, sagte sie anlässlich der Erklärungen der Kiewer Behörden, laut denen russische Truppen in der Ukraine im Einsatz sind.

Zuvor erklärte der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums Konteradmiral John Kirby, dass etwa 10.000 russische Militärs an der ukrainischen Grenze stationiert seien und „einige tausend russische Militärs die Separatisten in der Ostukraine unterstützen“.

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Klitscko zieht … – ukrainische Regierung aufgelöst – Kopf ein

Ukrainische Regierung zurückgetreten

STIMME RUSSLANDS Nach dem Zerfall der Regierungskoalition „Europäische Wahl“ in der ukrainischen Werchowna Rada hat Regierungschef Arseni Jazenjuk am Donnerstag seinen Rücktritt bekannt gegeben.

„Falls es keine neue Koalition gibt, müssen das Kabinett und der Premier zurücktreten. Hiermit verkünde ich meinen Rücktritt, weil die Koalition zerfallen ist und Initiativen der Regierung blockiert werden“, sagte Jazenjuk in einer Sitzung des Parlaments in Kiew.

Am gleichen Tag waren die Parlamentsfraktionen der Parteien Udar des einstigen Box-Weltmeisters Vitali Klitschko und Swoboda des Nationalisten Oleg Tjagnibok aus der Koalition ausgestiegen. Ihnen folgten auch einige fraktionslose Abgeordnete von der Vaterlandspartei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko. In diesem Fall kann die Rada laut Gesetz aufgelöst werden.

Die Abgeordneten haben einen Monat Zeit, um eine neue Koalition zu bilden. Falls nicht, hat das Präsident das Recht, die Vollmachten des Parlaments vorfristig einzustellen. Nach Angaben des Abgeordneten Nikolai Tomenko von der Vaterlandspartei werden die vorgezogenen Wahlen zum 26. Oktober angesetzt. RIA Novosti/ STIMME RUSSLANDS

 

NATO-Nazis: Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

STIMME RUSSLANDS Ein Video mit dem ukrainischen Interimspremier Arseni Jazenjuk hat für einen Eklat in Serbien gesorgt.

Am Ende des Videos, in dem Jazenjuk von Vorteilen der ukrainischen Assoziierung mit der EU spricht, taucht eine Europakarte ohne Serbien auf. Alle Länder des ehemaligen Jugoslawiens sind auf der Karte an Kroatien angeschlossen.

Das Video erschien im September 2013. Nachdem Jazenjuk zum Premierminister ernannt worden war, erlangte die Serbien zugefügte Beleidigung nun eine neue Bedeutung.

Der serbische Außenminister Ivan Mrkić will den ukrainischen Geschäftsträger in Belgrad einbestellen und ihm den serbischen Standpunkt zum Verhalten der Behörden in Kiew erklären.

 

NATO-Mafia: Jazenjuk meldet Transfer von 70 Mrd. US-Dollar in Steueroasen

Arseni Jazenjuk

STIMME RUSSLANDS Der neue ukrainische Premierminister Arseni Jazenjuk meldet den Transfer von etwa 70 Millarden US-Dollar in Steueroasen seitens der früheren Regierung in den letzten drei Jahren. Das erklärte er am Donnerstag in der Obersten Rada vor den Wahlen des Regierungschefs.

„Nun ist es klar, dass es sich um das Geld handelt, das als Kredite mit Staatsgarantie erhalten wurde“, sagte Jazenjuk.

Anmerkung der Redaktion: Ein Schelm wer böses dabei denkt