Tag-Archiv | Ban Ki-Moon

US-Waffenlieferungen an kiewer NATO-Junta – US-Panzerverlegung nach Deutschland

Poroschenko: Ukraine braucht militärische Kooperation mit Nato und USA

Poroschenko: Ukraine braucht militärische Kooperation mit Nato und USA

STIMME RUSSLANDS Die Ukraine braucht laut Präsident Pjotr Poroschenko eine aktivere Kooperation mit der Nato, heißt es am Mittwoch in einer Mitteilung auf der Internetseite des ukrainischen Staatschefs.

In den vergangenen sieben Monaten sei es der Ukraine gelungen, eine Armee praktisch neu aufzustellen, die einen starken Geist und einen großen Patriotismus an den Tag lege, sagte Poroschenko am Mittwoch bei seinem Treffen mit dem Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Philip Breedlove.

„Sie benötigt jetzt eine aktivere Kooperation mit US- und Nato-Militärs beim Austausch von Erfahrungen und Kenntnissen sowie bei der Verbesserung der Ausbildung“, betonte er.

Ukrainischer Vize-Energieminister Ulida gefeuert

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Wunschwahlergebnis für unrechtmäßige kiewer NATO-Junta

Ukraine-Wahl: Poroschenkos Partei erhält mehr als 130 Sitze im Parlament

Ukraine-Wahl: Poroschenkos Partei erhält mehr als 130 Sitze im Parlament

STIMME RUSSLANDS

Die Präsidentenpartei Pjotr-Poroschenko-Block hat bei der jüngsten Parlamentswahl in der Ukraine gewonnen und wird in der Werchowna Rada mehr als 130 der 423 Sitze erhalten. Das teilte Poroschenko am Mittwoch in Kiew nach Angaben seines Pressedienstes mit.

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UN-Generalsekretär: Flüchtlingszahlen wie im Zweiten Weltkrieg

UN-Generalsekretär: Flüchtlingszahlen wie im Zweiten Weltkrieg

STIMME RUSSLANDS Die Zahl der Flüchtlinge weltweit hat laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gewaltige Ausmaße angenommen, die mit den Zahlen aus dem Zweiten Weltkrieg vergleichbar sind.

„Seit dem Zweiten Weltkrieg hat es noch nie so viele Flüchtlinge, Vertriebene und Asylbewerber gegeben“, sagte Ban am Mittwoch zum Auftakt der Generaldebatte der 69. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. „Noch nie zuvor haben so viele Menschen an die Uno um Nothilfe, Lebensmittel und andere lebenswichtige Mittel appelliert.“

Al-CIA-da Terror in Syrien

(die Meldungen ohne Quellen- oder Autorenangabe verfasste Kay Hanisch)

UNO: Bewaffnete Extremisten in Syrien attackieren verstärkt die Infrastruktur

Valerie Amos Valerie Amos – New York 27. Juni 2014 (dpa/IRIB)

Nach Angaben der Vereinten Nationen gelten die die Angriffe der bewaffneten Extremisten verstärkt der Infrastruktur in den Städten.

«In den vergangenen Wochen haben die Angriffe der bewaffneten Opposition auf die zivile Infrastruktur zugenommen», sagte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. «Das hat zu erheblichen Schäden geführt, etwa zur Unterbrechung der Wasserversorgung, der Abwasserleitungen und der Elektrizität.» Allein in Aleppo hätten eine Million Menschen kein sauberes Wasser.

Trotz einer im Februar einstimmig vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution, die den Schutz von Zivilisten und freien Zugang für Helfer fordert, habe sich die Lage in dem Land nicht gebessert. «Es gibt zahllose Beispiele für gezielte Attacken auf Zivilisten in dicht besiedelten Gegenden, und das unter Missachtung der grundlegendsten Prinzipien des Völkerrechts.» Der Grad der Zerstörung «ist unmenschlich und fern jeder menschlichen Würde».

241 000 Menschen würden noch immer in belagerten Gebieten leben. Nur ein Prozent habe in den vergangenen Wochen mit dem Nötigsten versorgt werden können. Insgesamt würden 10,8 Millionen Syrer Hilfe von außen brauchen, 1,5 Millionen mehr als vor einem halben Jahr. Bislang seien etwa 60 Helfer getötet worden.

150 syrische Schülerinnen und Schüler durch ISIS-Terroristen entführt

3. Juni 2014 Aleppo (al-Alam/IRIB)

Die terroristischen Elemente des Islamischen Staates im Irak und Syriens(ISIS, auch   ISIL) haben 150 kurdische Schülerinnen und Schüler, die sich zur Teilnahme an der Abschlussprüfung aus der Region Ain al-Arab nach Aleppo begeben hatten, entführt.

Al-Alam zufolge gab Human Rights Watch in Syrien unter Berufung auf zuverlässige kurdische Quellen bekannt, die Elemente der ISIS-Terrorgruppe hätten am Donnerstag diese Schüler verschleppt.

Diese Terrorgruppe  bringt die entführten Schüler in Häusern und Militärstützpunkten in der Stadt Manbaj unter, um sie dann in Militärschulen 10 Tage lang Zwangsausbildungen zu unterziehen. Ain al-Arab steht gegenwärtig unter der Kontrolle der syrischen Kurden und da in dieser Stadt keine Abschlussprüfungen abgehalten werden können, legen 1500 Schülerinnen und Schüler ihre Prüfung in anderen Städten ab.

Bislang liegen keine Nachrichten über die Lage der 150 entführten Schüler und Schülerinnen vor.

Syrische Rebellen beschießen Aleppo – 50 Tote Weiterlesen

Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

Lakai der USA!!! – bitte lesen, sehr wichtig !!!

14/09/2013 von beim Honigmann zu lesen

Abgeschlossen in Rom am 17. Juli 1998
Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. Juni 2001
Ratifikationsurkunde durch die Schweiz hinterlegt am 12. Oktober 2001
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Juli 2002

Italien, Rom, Gedenkfeier Römische Verträge(Stand am 7. Dezember 2011)

Präambel

Die Vertragsstaaten dieses Statuts –im Bewusstsein, dass alle Völker durch gemeinsame Bande verbunden sind und ihre Kulturen ein gemeinsames Erbe bilden, und besorgt darüber, dass dieses zerbrechliche Mosaik jederzeit zerstört werden kann,eingedenk dessen, dass in diesem Jahrhundert Millionen von Kindern, Frauen und Männern Opfer unvorstellbarer Gräueltaten geworden sind, die das Gewissen der Menschheit zutiefst erschüttern,in der Erkenntnis, dass solche schweren Verbrechen den Frieden, die Sicherheit und das Wohl der Welt bedrohen,bekräftigend, dass die schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, nicht unbestraft bleiben dürfen und dass ihre wirksame Verfolgung durch Massnahmen auf einzelstaatlicher Ebene und durch verstärkte internationale Zusammenarbeit gewährleistet werden muss,entschlossen, der Straflosigkeit der Täter ein Ende zu setzen und so zur Verhütung solcher Verbrechen beizutragen,daran erinnernd, dass es die Pflicht eines jeden Staates ist, seine Strafgerichtsbarkeit über die für internationale Verbrechen Verantwortlichen auszuüben,in Bekräftigung der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen4 und insbesondere des Grundsatzes, dass alle Staaten jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt zu unterlassen haben,in diesem Zusammenhang nachdrücklich darauf hinweisend, dass dieses Statut nicht so auszulegen ist, als ermächtige es einen Vertragsstaat, in einen bewaffneten Konflikt oder in die inneren Angelegenheiten eines Staates einzugreifen,im festen Willen, zu diesem Zweck und um der heutigen und der künftigen Generationen willen einen mit dem System der Vereinten Nationen in Beziehung stehenden unabhängigen ständigen Internationalen Strafgerichtshof zu errichten, der Gerichtsbarkeit über die schwersten Verbrechen hat, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren,nachdrücklich darauf hinweisend, dass der auf Grund dieses Statuts errichtete Internationale Strafgerichtshof die innerstaatliche Strafgerichtsbarkeit ergänzt,entschlossen, die Achtung und die Durchsetzung der internationalen Rechtspflege dauerhaft zu gewährleisten,

sind wie folgt übereingekommen:

3. Weltkrieg unter dem Deckmantel eines Slogans: “Verantwortung zum Schützen” wurde im “Krieg gegen den Terror” zum “Recht zum Schützen”

31. Juli 2013 von beim Honigmann zu lesen

Kurzfassung: Im Jahr 2005 haben alle Staaten der Welt das Papier, “Die Verantwortung zum Schützen”, unterzeichnet. Unter diesem edlen Deckmantel ist die Welt unter dem gängigen Namen “Krieg gegen den Terror” (schon lange der 3. Weltkrieg benannt) schleichend auf dem Wege in die Schlussphase des 3. Weltkriegs.

R2P basiert auf 1. der Pflicht eines jeden Staates, vor Kriegsverbrechen zu schützen, 2. einer  Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, den Staaten zu verhelfen,  ihrer Verantwortung nachzukommen, und 3. der Vorbereitung der Länder, gemeinsame Massnahmen im Rahmen der UN-Charta zu ergreifen, wenn ein Staat offensichtlich versäumt, seine Bevölkerung zu schützen. Für militärisches Eingreifen ist Folgendes erforderlich: 1) Richtige Befugnis: Die UN. Wenn die Vereinten Nationen versagt, ihrer Verantwortung in Gewissens-schockierenden Situationen gerecht zu werden, können betroffene Staaten nicht ausschließen, andere Mittel zu nutzen. 2) Schwelle der gerechten Sache: A. groß angelegte Verletzung des Lebens, Tatsächliche oder Befürchtete. B. “Ethnische Säuberungen, Vertreibung, Terror oder Vergewaltigung. (3) Richtige Absicht: menschliches Leid zu stoppen oder zu verhindern. (4) Letzter Ausweg (5) Verhältnismäßigkeit der Mittel. (6) Begründete Aussicht auf Erfolg. Bereitschaft zum Wiederaufbau.

Ein Vorreiter der R2P war der NATO-Überfall 1999 auf Rest-Jugoslawien, mit nachgewiesenen masslosen Lügengeschichten – besonders des deutschen Verteidigungsministers, Scharping, über serbischen Völkermord an den kultur-zerstörerischen muslimischen, Al Kaida-gestützten Eindringlingen im Kosovo als Auslöserinnen. Die NATO war mit den Al Kaida-Rebellen in ständiger Verbindung.

Nun, stärkere Kräfte drängten ihn: die NATO. Präs. Clinton sagte im Jahr 1993: “Krieg mit der UNO wenn möglich – ohne wenn nötig. Die NATO ist gehalten, Entscheidungskriterien für die UN zu erstellen – nicht umgekehrt”.
Im Jahr 2008 zwang die NATO den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den schwachen Ban Ki-moon, zu einer Vereinbarung, dass die NATO der künftige militäre Arm der UN sein sollte.

Kosovo war nur der Anfang der zukünftigen Kriege. Der Oberbefehlshaber der NATO in Europa während des Kosovo-Krieges, Wesley Clark, erfuhr vor dem 11. Sept, die USA beabsichtige 7 Regierungen zu stürzen: Syrien, den Libanon, dem Irak, Libyen, Sudan Erytrea und den Iran.

Allmählich entwickelte sich die R2P in das „Recht zum Schützen“ – wenn es im Interesse der NATO/USA ist.

Zwei Illuminaten, Madeleine Albright, ehemalige US Aussenministerin, und Richard Williamson, haben in Zusammenarbeit mit der US-Regierung die R2P unter die Lupe genommen und finden sie wichtig für die Führerrolle der USA in der Welt. Obwohl die R2P das Image der US schwer beschädigt hat, müsse die US der Welt als Kämpe der Gerechtigkeit erscheinen – wenn es im geostrategischen Interesse der US sei.

Präs. Obama hat nun einen Vorstand zum Verbeugen von Greueltaten mit Teilnahme des nationalen Sicherheitsrates im Weissen Haus eingerichtet. Dieser Rat wird dann entscheiden wo und wann R2P-Fälle vorkommen – und ob Eingriff erfolgen solle.

Dieser Vorstand übergibt dem Präsidenten eine regelmässig revidierte Todesliste – und der Präsident entscheidet dann, wer still und leise durch z.B. einen Drohnenangriff oder anderswie ums Leben gebracht werden soll – in den USA und im Ausland.

Nachweis