Tag-Archiv | Baraсk Obama

ukrainische NATO-Junta verschleiert wahre Opferzahlen & rüstet sich zur finalen Schlacht

Kohlekrise in der Ukraine – 30 Wärmekraftwerke lahmgelegt

Kiew 23. Dezember 2014 (IRIB/IRNA/RIA Novosti)

Wegen des Steinkohlemangels in der Ukraine sind etwa 30 Wärmekraftwerke stillgelegt worden.

Die Wärmekraftwerke haben gegenwärtig nur noch 1,5 Millionen Tonnen Kohle in Reserve, wie der ukrainische Vize-Energieminister Alexander Swetelik am Montag in Kiew mitteilte. Das sei um zwei Drittel weniger als normal. Nach Angaben des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo reichen die Reserven für höchstens zehn Tage aus.

„Uns mangelt es an Kohle. Normalerweise starten wir mit vier bis fünf Millionen Tonnen in den Winter“, so der Minister weiter.

Die meisten ukrainischen Kohlengruben befinden sich in den östlichen Provinzen Donezk und Lugansk, die nun unter Kontrolle der Separatisten stehen. Die selbsternannte Donezker Volksrepublik teilte am Montag mit, sie sei bereit, Kohle an die Ukraine gegen Vorkasse zu liefern. Unterdessen haben  die ukrainischen Banken ihre Tätigkeit in diesen beiden Provinzen eingestellt.

Seit dem 1. Dezember kommt es in der Ukraine regelmäßig zu Stromabschaltungen. In einigen Gebieten gibt es sogar einen 8-stündigen Stromausfall am Tag, was für öffentliche Proteste gesorgt hat.

Laut russischen Medien hat die Ukraine im November Russland 700 Tausend Tonnen Steinkohle abgekauft. Aus politischen Gründen hat sie jedoch auf den weiteren Kauf verzichtet.

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Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

STIMME RUSSLANDS Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht, der den blockfreien Status des Landes kippt.

„Der blockfreie Status der Ukraine (…) hat sich im Kontext der Sicherheit vor einer äußeren Aggression als uneffektiv erwiesen“, heißt es zur Begründung auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs. „Der längere Verbleib der Ukraine in einer grauen Pufferzone zwischen den kräftigen Systemen der kollektiven Verteidigung ist eine zusätzliche Herausforderung für die Ukraine.“ Das neue Gesetz solle einen „zusätzlichen Mechanismus für die Gewährleistung von Souveränität, für den Schutz der territorialen Einheit und der Unabhängigkeit der Ukraine“ ins Leben rufen.

Poroschenko hatte sich Ende November für eine Aufgabe des 2010 beschlossenen blockfreien Status der Ukraine und eine Aufrüstung stark gemacht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte das Bündnis könne nicht garantieren, dass die Ukraine blockfrei bleibe.

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IAEA- & US-Geheimdiestberichte: Iran strebte nie nach Atomwaffen / neue Sanktionen

Iran: Berechtigte US-Forderungen sind der entscheidende Faktor für den Erfolg der Atomverhandlungen

Der Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament Alaeddin Borudscherdi Der Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament Alaeddin Borudscherdi

Teheran 10. November 2014 (IRIB/IRNA)

Der Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament Alaeddin Borudscherdi hat die übertriebenen  Forderungen der westlichen Staaten unter Führung der USA als das größte Hindernis bei den Verhandlungen über die iranische Atomfrage bezeichnet.

„Falls die US-Amerikaner vernünftige Forderungen stellen, werden die Atomverhandlungen in kurzer Zeit zum Ergebenis führen“, sagte Borudscherdi am Sonntagabend im Gespräch mit dem Zweiten Iranischen Fernsehen. Die IR Iran sei das einzige Land, das in Bezug auf sein Atomprogramm nicht nur seine Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag einhält, sondern auch eine von seinem Oberhaupt Ayatollah Khamenei erlassene Fatwa zu erfüllen hat, die den Bau und Besitz von Atomwaffen verbietet.

Borudscherdi bezeichnete das Recht auf die Urananreicherung als „rote Linie“ des Iran und ergänzte, dass durch die Störung jedes Teils des nuklearen Zyklus im Iran die Urananreicherung mit Problemen konfrontiert wird.

„Die Atombomben haben keinen Platz in der iranischen Verteidigungsdoktrin“, sagte er und fügte hinzu: „Drei umfassende Berichte der US- Geheimdienste bestätigen, dass der Iran nie nach der Entwicklung von Atomwaffen gestrebt hat.“

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OSZE bestätigt Organraub in der Ukraine – USA verschleppt russische Austauschschüler

IKRK-Mitarbeiter bei Beschuss von Donezk getötet – EU besorgt über Eskalation

IKRK-Mitarbeiter bei Beschuss von Donezk getötet – EU besorgt über Eskalation

STIMME RUSSLANDS Ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ist am Donnerstag beim Beschuss des ostukrainischen Donezk ums Leben gekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium der selbsternannten „Volksrepublik Donezk“ Journalisten mit.

Es handele sich um den schweizerischen Bürger Laurent Etienn, Jahrgang 1976. Sein Pass und der Dienstausweis seien in seiner Tasche gefunden worden.

Am stärksten betroffen wurde am Donnerstag ein Stadtbezirk mit mehrstöckigen Wohnhäusern. Geschossen wurde allem Anschein nach aus Mehrfachraketenwerfern.

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USA entsenden wegen Ebola 3000 Soldaten nach Afrika

Liberia entlässt Beamte auf Auslandsreise

STIMME RUSSLANDS Liberia hat im Kampf gegen die Ebola-Seuche zehn hochrangige Staatsdiener im Ausland entlassen, die einem Aufruf zur Rückkehr in ihre Heimat nicht gefolgt waren, berichtet ORF.

In einer  am späten Samstagabend veröffentlichten Erklärung hieß es, sie hätten sich „unentschuldigt außerhalb des Landes aufgehalten“ und sich „gefühllos angesichts der nationalen Tragödie“ gezeigt. Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf habe daher ihre sofortige Entlassung angeordnet. Die zehn Betroffenen – darunter zwei Staatssekretäre – seien im August zurückbeordert worden.

Liberia ist von der Ebola-Epidemie in Westafrika bisher am schwersten getroffen. Dort starben fast die Hälfte der mehr als 2.400 bekannten Todesopfer.

USA wollen Militärs nach Afrika zum Kampf gegen Ebolavirus entsenden

STIMME RUSSLANDS US-Präsident Barack Obama will laut seiner eigenen Erklärung 3.000 Militärs nach Afrika entsenden, die gegen das Ebolafieber kämpfen sollen.

Die Truppen werden die Region mit Arzneimitteln versorgen und mit der notwendigen Technik ausstatten, darüber hinaus wird die Zahl der Krankenbetten vergrößert.

Vertreter der US-Verwaltung unterstrichen, dass die Maßnahmen Ausbildung von Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums und die Schaffung von 17 Medizineinrichtungen in der Region miteinschließen.

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Russlands Staatsbanken durch EU-Sanktionen betroffen

Russlands Staatsbanken durch EU-Sanktionen betroffen

STIMME RUSSLANDS Die Europäische Union hat Sanktionen gegen fünf Staatsbanken der Russischen Föderation verhängt, heißt es im offiziellen Dokument der EU. Die Einschränkungen betreffen die Sberbank, die VTB, die Gazprombank, die VEB und die Rosselchosbank.

Die europäischen Banken und Investitionsunternehmen dürfen von nun den russischen Banken aus der schwarzen Liste keine Kredite gewähren sowie ihnen keine Finanzdienstleistungen unterschiedlicher Art erweisen.

Vom Verbot betroffen sind auch die Geschäfte mit neuen Emissionen von Obligationen und anderen Wertpapieren mit einer Laufzeit von mehr als 30 Tagen.

EU weitet Sanktionen gegen Russlands Verteidigungsbranche aus

STIMME RUSSLANDS Die EU hat die Sanktionen gegen die russische Verteidigungsbranche ausgeweitet und es europäischen Unternehmen verboten, neun russischen Unternehmen Doppelzweckwaren zu liefern. Dies geht aus einem Dokument hervor, das im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde.

Unter anderem landeten der Konzern Kalaschnikow, Waffenkonzern Tula, Almas-Antei und der Verein Basalt auf der schwarzen Liste.

Noch 24 Personen in EU-Sanktionsliste

STIMME RUSSLANDS Die EU hat weitere 24 Personen aus Russland und der Ukraine in die Sanktionsliste eingetragen, heißt es im auf der Webseite der Union veröffentlichten Dokument.

Darunter sind der Leiter von „Rostech“ Sergej Tschemesow, der Vizevorsitzende der Staatsduma Wladimir Schirinowski, die Abgeordneten Swetlana Schurowa, Wladimir Lewitschew, Igor Lebedew, Iwan Melnikow und Alexander Babakow sowie der Premier der „Volksrepublik Donezk“ Alexander Sachartschenko. Die Sanktionsliste wurde auf 119 Menschen ausgeweitet.

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IS droht Russland – Journalist Stenin mit Flüchtlingen ermordet – Jazenjuk will Mauer bauen

US-Außenamt: Keine Angaben über Entsendung russischer Truppen in Ukraine

US-Außenamt: Keine Angaben über Entsendung russischer Truppen in Ukraine

STIMME RUSSLANDS Das US-Außenministerium verfügt über keine Beweise dafür, dass russische Truppen die ukrainische Grenze überquert haben, erklärte die Sprecherin des Amts Jen Psaki.

„Ich glaube, es gibt nichts Neues, was die USA bestätigen könnten“, sagte sie anlässlich der Erklärungen der Kiewer Behörden, laut denen russische Truppen in der Ukraine im Einsatz sind.

Zuvor erklärte der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums Konteradmiral John Kirby, dass etwa 10.000 russische Militärs an der ukrainischen Grenze stationiert seien und „einige tausend russische Militärs die Separatisten in der Ostukraine unterstützen“.

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UNO: Ukraine bricht Völkerrecht / Poroschenko will 2. Stalingrad / 1 Million Ukrainer nach Russland geflohen

Moskauer Verteidigungsministerium nennt Berichte über russische Truppen in Ukraine „Ente“

Verteidigungsministerium Russlands

STIMME RUSSLANDS Das russische Verteidigungsministerium hat die Berichte über „russische Truppen in der Ukraine“ zurückgewiesen.

Diese Angaen haben mit der Realität nichts zu tun, sondern seien eine „Ente“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Donnerstag.

Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass eine russische Militär-Invasion in die Ukraine begonnen habe. Poroschenko sagte seine Türkei-Reise ab und berief den ukrainischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung ein. Zugleich teilte Poroschenko mit, dass die Grenzämter von Russland und der Ukraine am Samstag über gemeinsame Grenzpatrouillen beraten würden und dass die Generalstäbe beider Staaten am Donnerstag erste Konsultationen abgehalten hätten. Kurz danach veröffentlichte die Nato Satellitenbilder, die belegen sollen, dass russische Truppen im Osten der Ukraine präsent seien. Viele russische Politiker wiesen den Vorwurf des Einmarsches zurück.

Nach Beginn der ukrainischen Militäroffensive gegen Regierungsgegner in der östlichen Industrie-Gebieten Donezk und Lugansk haben Kiew und westliche Staaten Russland bereits mehrmals beschuldigt, Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenzuziehen. Belege dafür wurden nie vorgelegt. Russland wies die Vorwürfe zurück. Auch internationale Inspektionsteams, die die russische Truppenstationierung entlang der Grenze achtmal kontrolliert haben, haben keine Verstöße registriert. RIA Novosti / STIMME RUSSLANDS

OSZE: keine Beweise für einen Einsatz regulärer russischer Truppen

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USA stellen Kiew Panzerwesten und Nachtsichtgeräte für $5 Mio.

Ukraine-Konflikt: Obama verspricht Kiew Panzerwesten und Nachtsichtgeräte für $5 Mio.4. Juni © Foto: AP/Alexander Ermochenko

STIMME RUSSLANDS Die USA stellen der ukrainischen Armee für ihren Einsatz gegen Regimegegner im Osten des Landes weitere Hilfe in Aussicht. Präsident Barack Obama hat die Lieferung von Panzerwesten sowie Nachtsicht- und Funkgeräten im Wert von fünf Millionen Dollar angekündigt. Weiterlesen

Einstimmung auf atomare Apokalypse? Obama, Merkel und Xi Jinping werden Atomkrieg spielen

Obama, Merkel und Xi Jinping werden Atomkrieg spielen

STIMME RUSSLANDS Mehrere Staats- und Regierungschefs der Welt werden an einem Computerspiel teilnehmen, das einen Atomangriff auf eine europäische Großstadt simuliert.

Die Reaktion und die Schritte der Teilnehmer werden von unabhängigen anonymen Experten bewertet. Ob die Bewertungen preisgegeben werden, ist unbekannt.

Der Computerwettbewerb soll sich demnächst in Den Haag ereignen, wo zurzeit das internationale Gipfeltreffen zur Nuklearsicherheit stattfindet. Daran nehmen US-Präsident Barack Obama, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister David Cameron, der chinesische Präsident Xi Jinping sowie Vertreter der anderen Länder teil, die beim Gipfeltreffen vertreten sind.