Tag-Archiv | Cameron

Du bist Terrorist! Charlie Hebdo soll für Beschneidung von Bürgerrechten instrumentalisiert werden

50 getötete Zivilisten durch Luftangriffe der Anti-IS-Allianz in Syrien

Washington/Bagdad 12. Januar 2015 – (IRIB)

Die Us-geführte  Anti-IS-Allianz hat Angaben des Pentagons zufolge  in den vergangenen zwei Tagen ca. 19 Luftangriffe gegen die Stellungen der Terrorgruppe  „Islamischer Staats“ (IS) im Irak und in Syrien geflogen.

Laut ISNA, unter Berufung auf den Sender Sky News arabic, hieß es in einer durch  Pentagon veröffentlichten Erklärung, dass bei den 10 Luftangriffen in Syrien, 15 Stellungen  und ein LKW der IS-Terrorgruppe vernichtet wurden.

Weiterhin wird berichtet, dass bei weiteren neun   Luftangriffen der internationalen Streitkräfte  in Syrien drei Einheiten, vier Gebäude, vier technische Einheiten sowie  sieben Fahrzeuge und 21 Boote der IS-Terroristen vernichtet wurden.

Die USA behaupten,  bei diesen Angriffen gegen die IS-Terroristen würden die Zivilisten verschont bleiben,  dennoch  wurden etwa 50 Zivilisten  bei den US-Luftangriffen  auf die syrischen Stadt Al-Bab,  getötet.

Kommentar der Redaktion: Zuletzt berichteten wir, neben immer wieder zivilen Opfern, bereits auch über laufende US-Waffenlieferungen an die IS-Terroristen via Luftpost.

Saakaschwili kritisiert Tiflis: Viele Georgier kämpfen an der Seite von ISIS

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letzte Warnung an Cameron? Leibgarde lässt Angriff auf britischen Premier zu

Britischer Premier Cameron angegriffenLeeds 28. Oktober 2014 (IRNA/IRIB)

Der britische Premierminister David Cameron wurde am Montag in der Stadt Leeds von einem Unbekannten angegriffen.

Auf dem kurzen Weg zu seiner Limousine von der Stadthalle in Leeds, stürmt auf dem Gehsteig ein  Mann auf Cameron zu, berichtete der TV-Sender Euronews am heutigen Dienstag. Dem Unbekannten gelang es, Cameron zu greifen und zu stoßen. Erst danach griffen seine Bodyguards ein. Ob David Cameron einem Attentat entging, ist unklar.

Dieser Vorfall stellt die Fähigkeiten der Sicherheitsleute des britischen Premiers in Frage. Die britische Polizei nahm den Unbekannten nach einigen Minuten fest.

Großbritannien: Dutzende Politiker unter Pädophilie-Verdacht

Der britische Premierminister David Cameron steht unter Druck. In den Reihen des britischen Parlaments befinden sich Pädophile.  Die britische Regierung muss den aktuellen Kinderschänder-Skandal aufklären. (Foto: dpa)Der britische Premierminister David Cameron steht unter Druck. In den Reihen des britischen Parlaments befinden sich Pädophile. Die britische Regierung muss den aktuellen Kinderschänder-Skandal aufklären. (Foto: dpa)

Kriminalität Waisen-Kinder als Opfer

In Großbritannien ist ein Kinderschänder-Ring aufgeflogen. Unter den Verdächtigen befinden sich Dutzende hochrangige Politiker. Zu ihnen gehören auch ehemalige Minister und Lords.

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Al-CIA-da Terror in Syrien

(die Meldungen ohne Quellen- oder Autorenangabe verfasste Kay Hanisch)

UNO: Bewaffnete Extremisten in Syrien attackieren verstärkt die Infrastruktur

Valerie Amos Valerie Amos – New York 27. Juni 2014 (dpa/IRIB)

Nach Angaben der Vereinten Nationen gelten die die Angriffe der bewaffneten Extremisten verstärkt der Infrastruktur in den Städten.

«In den vergangenen Wochen haben die Angriffe der bewaffneten Opposition auf die zivile Infrastruktur zugenommen», sagte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. «Das hat zu erheblichen Schäden geführt, etwa zur Unterbrechung der Wasserversorgung, der Abwasserleitungen und der Elektrizität.» Allein in Aleppo hätten eine Million Menschen kein sauberes Wasser.

Trotz einer im Februar einstimmig vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution, die den Schutz von Zivilisten und freien Zugang für Helfer fordert, habe sich die Lage in dem Land nicht gebessert. «Es gibt zahllose Beispiele für gezielte Attacken auf Zivilisten in dicht besiedelten Gegenden, und das unter Missachtung der grundlegendsten Prinzipien des Völkerrechts.» Der Grad der Zerstörung «ist unmenschlich und fern jeder menschlichen Würde».

241 000 Menschen würden noch immer in belagerten Gebieten leben. Nur ein Prozent habe in den vergangenen Wochen mit dem Nötigsten versorgt werden können. Insgesamt würden 10,8 Millionen Syrer Hilfe von außen brauchen, 1,5 Millionen mehr als vor einem halben Jahr. Bislang seien etwa 60 Helfer getötet worden.

150 syrische Schülerinnen und Schüler durch ISIS-Terroristen entführt

3. Juni 2014 Aleppo (al-Alam/IRIB)

Die terroristischen Elemente des Islamischen Staates im Irak und Syriens(ISIS, auch   ISIL) haben 150 kurdische Schülerinnen und Schüler, die sich zur Teilnahme an der Abschlussprüfung aus der Region Ain al-Arab nach Aleppo begeben hatten, entführt.

Al-Alam zufolge gab Human Rights Watch in Syrien unter Berufung auf zuverlässige kurdische Quellen bekannt, die Elemente der ISIS-Terrorgruppe hätten am Donnerstag diese Schüler verschleppt.

Diese Terrorgruppe  bringt die entführten Schüler in Häusern und Militärstützpunkten in der Stadt Manbaj unter, um sie dann in Militärschulen 10 Tage lang Zwangsausbildungen zu unterziehen. Ain al-Arab steht gegenwärtig unter der Kontrolle der syrischen Kurden und da in dieser Stadt keine Abschlussprüfungen abgehalten werden können, legen 1500 Schülerinnen und Schüler ihre Prüfung in anderen Städten ab.

Bislang liegen keine Nachrichten über die Lage der 150 entführten Schüler und Schülerinnen vor.

Syrische Rebellen beschießen Aleppo – 50 Tote Weiterlesen

EU lockert Umwelt-Auflagen für Fracking

David Cameron ist ein großer Befürworter von Fracking. Seine Landsleute sehen das etwas anders, wie hier bei einer Anti-Fracking-Demonstration vor einem britischen Energie-Unternehmen in West Sussex. (Foto: dpa)David Cameron ist ein großer Befürworter von Fracking. Seine Landsleute sehen das etwas anders, wie hier bei einer Anti-Fracking-Demonstration vor einem britischen Energie-Unternehmen in West Sussex. (Foto: dpa)

Gas-Förderung – Keine UVP mehr

Kein Datenschutz: EU kapituliert vor Facebook und Google

Trotz Abhörskandal kommt kein neues Datenschutzgesetz zustande. Die Technologie-Lobby hat ganze Arbeit geleistet. (Foto: dpa)Trotz Abhörskandal kommt kein neues Datenschutzgesetz zustande. Die Technologie-Lobby hat ganze Arbeit geleistet. (Foto: dpa)

Bürgerrechte – Sieg der Lobbyisten

Die Internetgiganten Facebook und Google haben beim Thema Datenschutz einen Erfolg erzielt. Eine EU-Richtlinie für die Stärkung der Nutzerrechte der EU-Bürger wurde auf 2015 verschoben. Bis dahin können die Daten der Nutzer weiterhin uneingeschränkt an US-Geheimdienste weitergegeben werden.

  | , 01:11 Uhr

Snowden-Papiere: Britische Regierung zwingt Guardian, Computer zu zerstören

 |  Veröffentlicht: 20.08.13, 06:08  |  Aktualisiert: 20.08.13, 06:09  |  86 Kommentare

Der britische Guardian wurde nach der Veröffentlichung der Snowden-Papiere gezwungen, Computer im Beisein von Regierungs-Vertretern zu zerstören. Diese glaubten allen Ernstes, dass damit die Dokumente vernichtet worden seien. Die Zeitung kündigte an, weiter zu berichten. Noch befände man sich nicht in einer Diktatur.

Dumm und doch gefährlich: Vertreter der britischen Regierung glaubten, dass brisante Dokumente am sichersten vernichtet werden, wenn der Computer zerstört wird. (Foto: Flickr/rust.bucket)

Dumm und doch gefährlich: Vertreter der britischen Regierung glaubten, dass brisante Dokumente am sichersten vernichtet werden, wenn der Computer zerstört wird. (Foto: Flickr/rust.bucket)

Der Chefredakteur des Guardian, Alan Rusbridger, berichtet, dass vor einem Monat britische Offizielle in der Redaktion aufgetaucht seien und die Herausgabe der Dokumente von Edward Snowden verlangt hätten. Sie hätten gesagt: „Ich habt euren Spaß gehabt, jetzt wollen wir das Zeug haben.“ Nach mehreren Drohungen gingen die Redakteure mit den Regierungsbeamten in den Keller des Verlagsgebäudes, wo vor den Augen der Beamten mehrere Computer vernichtet werden mussten. Die Regierungsvertreter waren der Meinung, dass damit die Dokumente, die Snowden an den Guardian weitergereicht hatte, vernichtet worden seien: „Nun können wir die schwarzen Hubschrauber wieder abblasen“, soll einer der Beamten gesagt haben.

Die Schergen von Davin Cameron können offenbar nicht zwischen Hardware und Software unterscheiden. Sie haben, wie Rusbridger schreibt, keine Ahnung von der digitalen Welt. Das macht sie allerdings umso gefährlicher: Rusbridger berichtet, dass dem am Sonntag am Flughafen Heathrow neun Stunden lang festgehaltenen Mitarbeiter alle Computer und Unterlagen abgenommen worden war.

Das britische Recht erlaubt es den Sicherheits-Behörden, bei „Terror-Verdacht“ jeden Bürger ohne Haftbefehl jederzeit festzusetzen. Dem Bürger steht keinerlei Recht auf Verteidigung zu, er muss den Behörden alles aushändigen, was diese von ihm verlangen.

Die Unterschiede zu den Diktaturen verwischen, wie Rusbridger feststellt. Seine Zeitung werde sich der Regierung nicht beugen und weiter berichten. Doch es steht fest: Die Systeme werden einander immer ähnlicher. Die Szene mit den zerhackten Computern hätte auch in der DDR spielen können.

Müssen wir nun 40 Jahre warten, bis der nächste Spuk vorüber ist?

Das Ende des freien Internet: Die Zensur kehrt nach Europa zurück

Großbritannien wird ab 2014 mit seinem Filter nicht bloß pornografische Inhalte verbieten: Auch Foren, Raucher-Seiten oder esoterische Hinhalte werden geblockt. Der französische Mobilfunkbetreiber Orange zensiert schon lange Inhalte, „die Kinder negativ beeinflussen“. Datenschützer sagen: Die Europäer torkeln wie Schlafwandler in die totale Zensur. Es ist nur eine Frage der Zeit, dann wird die Falle auch in Deutschland zuschnappen.

Die Zensur hat in Europa eine lange Tradition - wie hier in einer Darstellung der höfischen Unterwerfung, gegen die Karl Kraus mit seiner „Fackel“ kämpfte. Nun kehrt die Zensur zurück, zunächst in London und wohl bald auch schon an anderen Orten. (Foto: austriaforum.org)

Die Zensur hat in Europa eine lange Tradition – wie hier in einer Darstellung der höfischen Unterwerfung, gegen die Karl Kraus mit seiner „Fackel“ kämpfte. Nun kehrt die Zensur zurück, zunächst in London und wohl bald auch schon an anderen Orten. (Foto: austriaforum.org)

Ab 2014 wird das Internet in Großbritannien einer Revolution unterzogen.

Es ist eine Revolution von oben.

Über eine Voreinstellung werden zahlreiche Seiten aus dem normalen Verkehr herausgefiltert.

Was im Volksmund unter „Pornwall“ läuft, betrifft mitnichten nur pornografische Inhalte.

Über ein im Geheimen abgewickeltes Verfahren werden willkürlich Seiten ausgefiltert, die nicht in ein bestimmtes Raster passen.

Das Internet in Europa bekommt seinen offiziellen Filter.

London wird Peking.

Unter dem Vorwand, die Nutzer gegen Pornografie schützen zu wollen, wird zensiert.

London macht den Anfang.

Man braucht kein Prophet zu sein, um vorherzusagen: Es wird nicht bei London bleiben.

Berlin, München und Stuttgart werden folgen.

Veröffentlicht: 08.08.13, 03:27 Zum Weiterlesen: