Tag-Archiv | DIKTATUREN

Saudi-Arabien will angeblich deutsche U-Boote kaufen

AFP„BamS“: Zunächst fünf U-Boote für 2,5 Milliarden Euro

Saudi-Arabien will nach einem Zeitungsbericht U-Boote aus deutscher Herstellung kaufen. Zunächst gehe es um den Kauf von fünf U-Booten der Klasse 209 im Wert von 2,5 Milliarden Euro, berichtet die "Bild am Sonntag"

AFP – Saudi-Arabien will nach einem Zeitungsbericht U-Boote aus deutscher Herstellung kaufen. Zunächst gehe es um den Kauf von fünf U-Booten der Klasse 209 im Wert von 2,5 Milliarden Euro, berichtet die „Bild am Sonntag“

Saudi-Arabien will angeblich U-Boote aus deutscher Herstellung kaufen. Zunächst gehe es um den Kauf von fünf U-Booten der Klasse 209 im Wert von 2,5 Milliarden Euro, berichtet die „Bild am Sonntag“. Langfristig sei der Erwerb von bis zu 25 U-Booten geplant.

Nach Informationen des Blatts signalisierte das Bundeskanzleramt im Sommer in einem Brief an das Königshaus eine rasche, wohlwollende Prüfung, sobald die neue Bundesregierung feststehe. Hersteller der Schiffe sind demnach die Kieler Werft HDW und die Emdener Nordseewerke, die zu Thyssen Marine Systems gehören.

Waffenexporte in Krisenregionen sind ein Streitpunkt in den Koalitionsverhandlungen zwischen den Unionsparteien und der SPD – Saudi-Arabien war mit Panzern und Soldaten an der Niederschlagung von Protesten in Bahrein beteiligt. Die Sozialdemokraten treten für verschärfte Regeln ein, während die Union die derzeitige Praxis für ausreichend hält. Danach muss der Bundessicherheitsrat, dem neben der Kanzlerin acht Minister angehören, jedem Rüstungsexport zustimmen.

Eine Regierungssprecherin wollte sich gegenüber der Zeitung „zu potenziellen Einzelfällen des Rüstungsexports“ nicht äußern. ThyssenKrupp teilte „Bild am Sonntag“ mit, es gebe kein entsprechendes Projekt. Zu möglichen Vorgesprächen wollte das Unternehmen aber nichts sagen.

Die Zersetzung der Welt durch US-Demokratiebewegungen

ned Die Zersetzung der Welt durch US Demokratiebewegungen

12. OCTOBER 2013 – Seit 30 Jahren spielt das National Endowment for Democracy (NED) den Zulieferer der CIA für den rechtlichen Teil der illegalen CIA-Operationen. Ohne Verdacht zu erregen, hat das NED das größte Korruptionsnetz der Welt aufgebaut und kauft Arbeitnehmer- und Arbeitgebergewerkschaften und linke und rechte politische Parteien, damit diese die Interessen der USA  statt die ihrer Mitglieder verteidigen. Thierry Meyssan beschreibt hier das Ausmaß dieser Organisation.

Thierry Meyssan – Im Jahr 2006 prangerte der Kreml die Wucherung von ausländischen Vereinigungen in Russland an, wovon manche an einem geheimen, von der US-amerikanischen Stiftung für Demokratie (National Endowment for Democracy – NED) orchestrierten Plan zur Destabilisierung des Landes beteiligt gewesen sein sollten. Um eine “Farbenrevolution” zu verhindern, arbeitete Wladislaw Surkov eine strenge Regelung dieser “Nicht-Regierungs-Organisationen (NROs oder NGOs) aus. Im Westen wurden diese administrativen Einschränkungen als ein neuer Angriff des “Diktators” Putin und seines Beraters gegen Vereinigungsfreiheit ausgelegt.

Diese Politik wurde auch von anderen Staaten umgesetzt, die von der internationalen Presse ebenfalls als “Diktaturen” bezeichnet werden.

Die US-Regierung versichert, dass sie zur “Förderung der Demokratie in der Welt” beitrage. Sie behauptet, dass der Kongressdas NED subventionieren könne und dass das NED seinerseits und davon unabhängig Verbände, politische Parteien oder Gewerkschaften, die in diesem Sinn überall auf der Welt fungieren, direkt oder indirekt unterstützen könne. Die NROs sind, wie der Name schon sagt, “nichtstaatlich” und können politische Initiativen ergreifen, welche die jeweiligen Botschaften nicht ohne Verletzung der Souveränität der Staaten unternehmen könnten. Daher stellt sich die Frage, ob das NED und das Netzwerk derNGOs, welche der Kongress finanziert, zivilgesellschaftliche Initiativen sind, die vom Kreml zu Unrecht verurteilt wurden oder nur als Deckmantel für die Einmischung eines in flagranti ertappten US-Geheimdienstes dienen?

Um diese Frage zu beantworten, gehen wir auf die Herkunft und Funktionsweise des National Endowment for Democracyzurück. Aber zuvor müssen wir unbedingt analysieren, was es mit dem offiziellen Projekt der USA , “Demokratie zu exportieren”, auf sich hat.