Tag-Archiv | Doppelmoral

Menschenrechte: Nordkorea lehnt jegliche Gespräche mit den USA ab

Pjöngjang 16. Dezember 2014 – (MehrNews/IRIB)

Nordkorea beschultigte die USA, den Sturz der Regierung in Pjöngjang zu beabsichtigen und machte jegliche Hoffnung auf bilaterale Verhandlungen zunichte.

Einem MehrNews-Bericht zufolge, unter Berufung auf AFP, hat der Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums erklärt, dass die USA die Menschenrechte in Nordkorea als einen Vorwand benutzen für eine Konfrontation mit diesem Land und gesagt: „Die Aufdeckung der unmenschlichen Folterungen des CIA an Gefangenen und die zunehmende Rassendiskriminierung in den USA, wie die Tötung von dunkelhäutigen Bürgern durch weiße Polizisten, hat ein klares Bild von der unmenschlichen Situation in der US-Gesellschaft gezeigt.“

Dieser nordkoreanische Verantwortliche fügte hinzu: „Trotz der Aufdeckung dieser Vorgänge in ihrem Land, konfrontiert die US-Regierung Nordkorea immer noch unter dem Vorwand der Verletzung der Menschenrechte.“ Weiter sagte er, dass jegliche eventuellen Gespräche mit den USA über Menschenrechte gestrichen seien und fügte hinzu: „Pjöngjang wird sich unter keinen Umständen mit den USA an den Verhandlungstisch setzen.“

Untersuchungskommission wirft britischen Truppen im Irak Misshandlungen vor

Das britische Verteidigungsministerium hat zugegeben, dass einzelne Soldaten im Irak sich falsch verhalten haben. Quelle: dpaDas britische Verteidigungsministerium hat zugegeben, dass einzelne Soldaten im Irak sich falsch verhalten haben. Quelle: dpa

London 18. Dezember 2014 – (nachrichten.at/IRIB)

Britische Soldaten haben nach Angaben einer dafür eingesetzten Untersuchungskommission während des Irakkriegs im Mai 2004 mehrere irakische Gefangene bei Befragungen misshandelt. Sie verbanden ihnen die Augen, gaben ihnen nichts zum Essen, ließen sie nicht schlafen und schüchterten sie ein, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht einer unabhängigen Untersuchungskommission, die hunderte Zeugen befragt hat. Damit hätten sie gegen das Völkerrecht verstoßen. Zu diesen Erkenntnissen ist die von dem ehemaligen Richter Thayne Forbes geleitete Kommission gekommen.

Iran fordert von USA Beendigung der Terrorförderung in Syrien

Ungefähr 15.000 Menschen aus 80 Ländern sind nach Syrien und in den Irak gezogen

Ungefähr 15.000 Menschen aus 80 Ländern sind nach Syrien und in den Irak gezogen

STIMME RUSSLANDS Ungefähr 15.000 Menschen aus 80 Ländern sind nach Syrien und in den Irak gezogen, um auf der Seite des Islamischen Staates (IS) und anderer Terrormilizen zu kämpfen, berichtet der „Guardian“ unter Berufung auf einen Bericht des UN-Sicherheitsrates.

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EU-Staaten betreiben Ölhandel mit IS – Westen verschärft Kontrollen von Saudis

US-Regierung verschärft Untersuchung von Reisenden aus Saudi-Arabien

Chaostische Zustände auf dem New Yorker Flughafen Newark bei der erneuten Kontrolle der Passagiere  (Bild: Reuters)Chaostische Zustände auf dem New Yorker Flughafen Newark bei der erneuten Kontrolle der Passagiere (Bild: Reuters)

Washington 5. September 2014 (IRIB)

Die US-Behörden werden die Kontrolle saudischer Passagieren auf den einheimischen Flughäfen verschärfen.

Dies hat heute der Berater des US-Präsidenten für Terrorismusbekämpfung und nationale Sicherheit bekannt gegeben. Das Innenministerium der Vereinigten Staaten und die saudischen Airlines seien darüber bereits informiert worden, sagte er weiter. Ab jetzt sollen nach dieser Entscheidung der US-Regierung alle elektronischen Geräte, Handys und Schuhe von Passagieren aus Saudi-Arabien kontolliert werden. Seit drei Wochen haben achtzehn internationale Flughäfen, darunter in London, Paris, Frankfurt, Istanbul, Dubai und Kuwait, die Kontrolle von saudischen Passagieren verschärft. Die US-Regierung hat am gestrigen Donnerstag eingeräumt, dass einige arabische Anrainerstaaten des Persischen Golfes die Terrorgruppen in der Region finanziell unterstützen.

Lieberman: IS-Terroristen sind keine unmittelbare Bedrohung für Israel

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ISIS wegen Uneinigkeit im Sicherheitsrat nicht als Terrororganisation eingestuft

Lawrow: Islamischer Staat im Irak und der Levante gilt noch nicht als Terrororganisation

27. Juni 2014 – Foto: RIA Novosti/Sergei Kuznetsow

STIMME RUSSLANDS Der UN-Sicherheitsrat ist nicht bereit, die Gruppierung „Islamsicher Staat im Irak und der Levante“ (ISIS) als eine Terrororganisation einzustufen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau in einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem Amtskollegen aus der Republik Fidschi, Inoke Kubuabola, sagte.

„Für die Einstufung des ‚Islamischen Staates im Irak und der Levante‘ oder irgendeiner anderen Organisation als terroristische Vereinigung ist ein Konsens erforderlich. Noch nicht alle Mitglieder des Sicherheitsrates sind dazu bereit und es handelt sich hierbei nicht um die Haltung der Russischen Föderation…“, so der russische Außenminister.

Lawrow äußerte die Hoffnung, dass einheitliche Standards gegenüber all den Strukturen angewendet werden, die terroristische Ziele verfolgen und sich terroristischer Methoden bedienen. „Das ist unsere prinzipielle Position“, so der russische Minister. RIA Novosti/STIMME RUSSLANDS

hohe Beteiligung: syrischer Präsident Assad mit 89 Prozent im Amt bestätigt

5. Juni 2014 Damaskus (IRNA/jW/IRIB)

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat die Präsidentschaftswahl gewonnen.

Für Assad stimmten 88,7 Prozent der Wähler, wie Parlamentspräsident Dschihad Laham am Mittwochabend bekanntgab. Nach Angaben des obersten Verfassungsgerichts lag die Wahlbeteiligung bei 73 Prozent. Weiterlesen

Doppelmoral: USA lehnen UN-Resolution für Rechtstaatlichkeit ab

Moskau über Washingtons Standpunkt zur Militärgerichtsbarkeit enttäuscht

STIMME RUSSLANDS Moskau zeigt sich über Washingtons Entscheidung enttäuscht, den Resolutionsentwurf über die „Ganzheit des Gerichtssystems“, den Russland dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt hat, nicht zu unterstützen. Die Resolution wurde von einer Mehrheit der Stimmen angenommen.

Die Resolution beinhalte viele Vorteile für die USA, glaubt man im russischen Außenamt: „In erster Linie ist es der Verzicht auf die außerordentliche Gerichtsbarkeit, die eine jahrelange Festnahme im Guantánamo ohne vorgewiesene Anklage zulässt.“

Das Dokument ruft Länder mit Militärgerichten oder Tribunalen für Straftatermittlung auf, die international festgelegten und faires Gericht garantierenden Prinzipien walten zu lassen.

 

Cyber-Angriff der University of Illinois at Urbana-Champaign auf Webseite von Krim-Referendum

Cyber-Angriff auf Webseite von Krim-Referendum

STIMME RUSSLANDS Die Webseite des Krim-Referendums „Referendum 2014“ über den Status der Halbinsel ist einer massierten Cyber-Attacke ausgesetzt worden.

„Unsere Webseite ist der Welle einer massierten Cyber-Attacke jüngster Generation ausgesetzt worden. Unsere Sicherheitsexperten stellten den Ort der Organisierung dieser Angriffe fest. Das ist die University of Illinois at Urbana-Champaign. Gerade von dort aus werden die Server vor einem Angriff gescannt“, heißt es auf der Webseite.

Folter und Missachtung der Menschenwürde – Tausende amerikanische Häftlinge im Hungerstreik

10. März 2014 – Washington (IRIB)

Tausende Häftlinge sind in den Gefängnissen von Washington in Hungerstreik getreten.

Laut IRIB unter Berufung auf den Fernsehsender Al-Akhbarya Syrien sind amerikanische Häftlinge in den Hungerstreik getreten, um ihren Protest gegen das brutale Verhalten von Gefängnisaufsehern zu zeigen. Zahlreiche Menschenrechtler in den USA haben ihre Sorge über die Lage von amerikanischen Häftlingen zum Ausdruck gebracht. Diese Aktivisten haben vor Maßnahmen von Justizvollzugsbeamten in Washington aus Rache an den hungerstreikenden Häftlingen gewarnt. Die United States Immigration and Customs Enforcement (ICE) hat über den Hungerstreik von 750 Häftlingen in den Gefängnissen, die dieser Organisation unterstehen, berichtet. Die Amnesty Interanational hat oftmals den Verstoß gegen die Rechte der Häftlinge und das Foltern in den US-Gefängnissen kritisiert.

diplomatischer Eklat: Saudi-Arabien steckt hinter Anschlag auf die iranische Botschaft in Beirut

Al Alam: Saudischer Informationsminister und Drahtzieher des Anschlags auf iranische Botschaft standen im engen Kontakt

3. Jan. 2014Beirut (Al Alam)

Der Drahtzieher des Anschlags auf die iranische Botschaft in Beirut, Madsched Al Madsched, hat offenbar von dem saudi-arabischen Informationsminister, Bandar Ben Sultan, Befehle erteilt bekommen. Weiterlesen

2-Klassenjustiz – das Privileg der Reichen

US-Gericht bewertet Mörder als Opfer der Konsumgesellschaft

13. Dez. 2013 – Foto: Flickr.com

STIMME RUSSLANDSUS-Gericht bewertet Mörder als Opfer der Konsumgesellschaft

Ein 16-Jähriger, der in Burselon (US-Staat Texas) vier Menschen totgefahren hatte, ist zu zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden. In der Rechtspraxis ist dies ein einzigartiger Fall.

Den Jugendlichen retteten hochqualifizierte Anwälte, die seine Trunkenheit beim Autofahren nicht als Strafverschärfungsgrund in Anspruch nahmen. Sie überzeugten das Gericht, dass ihr Kunde Opfer der konsum- und luxusorientierten Gesellschaft geworden ist. Darüber hinaus wurden seine Eltern für den Autounfall verantwortlich gemacht, die ihren Sohn zu sehr verwöhnt haben sollen. Der Unfallstifter muss nun einen Umerziehungskurs in einem angesehenen Sanatorium für schwererziehbare Jugendliche für 500.000 US-Dollar belegen.

EU-Vizepräsident stand bei tödlichem Unfall unter Drogeneinfluss

EU-Vizepräsident Alexander Alvaro stand während des tödlichen Autounfalls unter Kokaineinfluss. Das hatte er zuvor immer bestritten. (Foto: dpa)EU-Vizepräsident Alexander Alvaro stand während des tödlichen Autounfalls unter Kokaineinfluss. Das hatte er zuvor immer bestritten. (Foto: dpa)

Europäisches Parlament – 21-Jähriger starb

Alexander Alvaro stand bei seinem Autounfall unter Kokaineinfluss. Er fuhr mit voller Geschwindigkeit auf ein bereits verunglücktes Auto auf. Der 21-jährige Fahrer kam dabei ums Leben, zwei weitere Jugendliche wurden schwer verletzt.

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