Tag-Archiv | Freihandelsabkommen

Demokratur: EU-Kommission schmettert Bürgerinitiative gegen Freihandelsabkommen TTIP ab

Juncker und Barroso: Das TTIP bleibt geheime Verschlusssache. Petitionen gegen das Freihandelsabkommen sind nicht möglich. (Foto: consilium)

Juncker und Barroso: Das TTIP bleibt geheime Verschlusssache. Petitionen gegen das Freihandelsabkommen sind nicht möglich. (Foto: consilium)

TTIP – NGOs kündigen Widerstand an

Die EU-Kommission hat eine von 250 NGOs und Parteien eingereichte Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen abgelehnt. Die Verhandlungen seien eine Vewaltungs-Angelegenheit, eine Mitwirkung der Bürger ist nicht vorgesehen. Die Initiatoren kündigten Widerstand gegen diese Missachtung des Bürgerwillens an.

Freihandelsabkommen TISA – Willkommen in der unwiderbringlichen Sklaverei

TISA change.orgGeheimverhandlungen: TTIP war gestern, heute ist TISA

Bild: change.org – von  •  

Noch laufen die geheimen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP, dem immer mehr öffentlicher Gegenwind entgegen bläst, da kommt schon der nächste “Hammer” um’s Eck: TISA.

TISA steht für Trades in Services Agreement (Vertrag zum Handel mit Dienstleistungen) und wird parallel zu TTIP bzw. TPP seit 2012 – wie soll es auch anders sein – ebenfalls hinter verschlossenen Türen und außerhalb der Regelungen der WTO, sowie ohne Beteiligung nationaler Parlamente, zwischen 23 WTO-Mitgliedern “verhandelt”.

Neben den USA und der EU sind unter anderem auch Australien, Chile, Kanada, die Schweiz (!) und Japan bei diesen Gesprächen dabei, die insgesamt 2/3 des globalen Handels mit Dienstleistungen ausmachen. Nach Informationen des ORF scheinen diese TISA-Verhandlungen sogar Priorität im Vergleich zu TTIP zu besitzen. Der ORF leitet diese Einschätzung aus einem Schreiben der EU-Kommission ab. Um was geht es bei TISA?

EU: Massen-Festnahme bei Demo gegen Geheim-Verhandlung zum Freihandelsabkommen

Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso war Gästen des "European Business Summit". Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso war Gästen des „European Business Summit“.

15. Mai 2014 Brüssel (orf/Irna/Irib)

Bei einer Demonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) hat die Polizei in Brüssel rund 240 Menschen festgenommen.

Darunter seien auch zwei Parlamentsabgeordnete der belgischen Grünen, meldete die belgische Nachrichtenagentur Belga heute. Etwa 500 Menschen nahmen demnach an dem Protest am Rande des European Business Summit teil. Die Polizei erschien mit einem starken Aufgebot vor dem Tagungsort. Sie setzte einen Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein. Zu dem zweitägigen Wirtschaftstreffen, das vor allem von belgischen Unternehmern organisiert wurde, kamen auch viele Politiker, unter ihnen EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso. Zur Teilnahme an der Demonstration hatte auch die globalisierungskritische Organisation ATTAC aufgerufen.

moderner Holocaust: Verbot natürlicher selbstreproduzierender Nutzplanzen

Berlin 03. April 2014amerika21.de

Kolumbianische Saatgut-Aktivisten in Europa

Kolumbianische Delegation prangert im Gespräch mit amerika21.de „aggressive Saatgut-Gesetze“ an. Handel mit traditionellen Samen sei illegal geworden

Alba Portillo und Cynthia Osorio vom „Netzwerk zur Erhaltung der Samen des Lebens“ (RGSV) und Antonio Alvarado von der Agrarkoordination CNA informieren derzeit in Europa über die Kämpfe der Bauernbewegung gegen die auf multinationale Konzerne zugeschnittenen Saatgut-Gesetze in Kolumbien

„Die Gesetzgebung ist sehr aggressiv“, sagt Portillo. Zucht, Tausch, Einlagerung oder Verkauf von nicht zertifiziertem Saatgut ist seit der Verordnung 970 aus dem Jahr 2010 illegal geworden, klagen viele Aktivisten. Wer dabei erwischt wird, muss hohe Geldstrafen bezahlen, beziehungsweise kann sogar im Gefängnis landen. In Kolumbien selbst sei dies zunächst kaum bekannt gewesen, so Osorio. Erst mit dem Dokumentarfilm „970″, der im vergangenen Jahr zur Zeit der massiven Bauernmobilisierungen im Internet zirkulierte,  erreichte das Thema rasch Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.

Der Film zeigt, wie 60 Tonnen Reis von Bauern des Bundestaates Huila durch die Aufstandsbekämpfungseinheiten der Polizei ESMAD beschlagnahmt und zerstört wurden, weil sie ihr Saatgut nicht bei der zuständigen Behörde ICA registrieren und zertifizieren ließen. Insgesamt seien zwischen 2011 und 2013 über 4.000 Tonnen von verschiedenen Samen beschlagnahmt worden, erklärt Osorio gegenüber amerika21.de. Im Film wird aufgezeigt, dass Kolumbien ein wichtiger Markt für Monsanto, Dupont und Syngenta ist.

Dabei gehe es um ein ökonomisches Modell, bei dem nur Agrarkonzerne ihren von ICA zertifizierten Samen verkaufen dürfen, nämlich die Hybrid- und Gen-Sorten, nicht aber das traditionelle Saatgut der Bauern, betont Portillo. Insofern seien die Beschlagnahmungen nicht das einzige Problem, sondern die Verdrängung der eigenen lokalen und kreolischen Samen überhaupt, die zum Verlust der Biodiversität und Nahrungssouveränität führe. Weiterlesen

Freihandel: Deutschland muss Verbraucher-Schutz an globale Behörde abgeben

Das geplante Abkommen zwischen den USA und der EU hat oberste Priorität für Obama und Barroso. Geladen sind nur priviligierte Vertreter der Wirtschaft und ausgewählte Politiker. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. (Foto: dpa)

Das geplante Abkommen zwischen den USA und der EU hat oberste Priorität für Obama und Barroso. Geladen sind nur priviligierte Vertreter der Wirtschaft und ausgewählte Politiker. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. (Foto: dpa)

TTIP – Geheimverhandlungen in Washington

Freihandelsabkommen bedroht kolumbianische Kleinbauern

freihanBogotá. Eine neue Studie der Hilfs- und Entwicklungsorganisation Oxfam warnt vor der Bedrohung der Bauernschaft in Kolumbien durch das Freihandelsabkommen mit den USA (TLC). Dies berichtet der kolumbianische Radiosender Caracol.

 

„Molke, Reis, weißer Mais, Milchpulver und Schweinefleisch sind diejenigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die nach dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit den USA dem größten Risiko ausgesetzt sind“, heißt es in der Studie, die eine Bilanz nach dem ersten Jahr seines Bestehens zieht.

Allgemein hätten die Importe aus den USA um ein Vielfaches mehr zugenommen, als die Ausfuhren kolumbianischer Produkte in die USA. Adriana Rodríguez, Leiterin von Oxfam in Kolumbien sagte gegenüber Radio Caracol: „Obwohl Kolumbiens Regierung die Vorteile eines verbesserten Zugangs zum US-Markt angepriesen hat, sieht die Realität nicht so rosig aus.“ Die kolumbianischen Bauern seien gezwungen, aus einer ungleichen Position mit großen subventionierten US-Produzenten zu konkurrieren. Dies habe zu niedrigeren Einnahmen und der Schwächung der lokalen Landwirtschaft geführt, so Rodríguez weiter.

Der Oxfam- Bericht stellt fest, dass Produkte wie Reis ein wesentliches Grundnahrungsmittel in Kolumbien und von entscheidender Bedeutung für die kleinbäuerliche Agrarwirtschaft seien. Laut der Studie ist der Gesamtwert der Einfuhren von Reis nach Kolumbien in den ersten neun Monaten des Freihandelsabkommens fast um das Achtfache gestiegen, „der Preis für die Einfuhr fiel um fast 85 Prozent, während die US-Produkte einen Anteil von etwa 80 Prozent des kolumbianischen Marktes einnehmen.“

Andererseits erlaube der Vertrag den Einzug von US-Milchprodukten in den kolumbianischen Markt „mit einem besseren Preis als die Konkurrenz, was zu einer deutlich stärkeren Beteiligung des Nordens auf dem heimischen Markt führt“. So sei zum Beispiel der Anteil von Milchpulver von einem auf 27 Prozent angestiegen.  „Die Folgen dieses ungleichen Handelsabkommens materialisieren sich schnell“, betonte Rodríguez. Oxfam fordert daher die Regierung Kolumbiens dringend auf, rasch ein Überwachungssystem einzuführen, um „die negativen Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die Produktion und die Kleinproduzenten zu lindern“.

Quelle:

amerika21.de

Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) verhindern!

Hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt die Europäische Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um „Handelshemmnisse“ dies- und jenseits des Atlantiks abzubauen.

Ergebnisse der Verhandlungen sickern – wenn überhaupt – nur sehr dürftig nach außen. Die Folgen eines solchen Abkommens hätten jedoch fundamentale Auswirkungen auf unsere Verbraucherschutz- und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen, auf unsere Landwirtschaft sowie auf viele andere Bereiche.

Hintergrundinformationen zum Freihandelsabkommen finden Sie hier.

Wir brauchen keine geheimen Verhandlungen und Abkommen, die zur Folge hätten, dass mit Chlor desinfizierte Hühnchen, Klon- oder Hormonfleisch, Milch von genmanipulierten Turbokühen oder gentechnisch veränderte Tiere und Pflanzen völlig legal per Import aus den USA auf unseren Tellern landen können. Auch eine Kennzeichnungspflicht für genmanipulierte Lebensmittel würde als „Handelshemmnis“ dem Freihandel zum Opfer fallen. Zulassungen von genmanipulierten Pflanzen und Tieren würden nach US-amerikanischem Recht noch schneller und völlig ohne Risikobewertung vonstatten gehen. Dumpingpreise für landwirtschaftliche Produkte aus der industriellen Landwirtschaft in den USA werden die kleinbäuerlichen Strukturen in Europa endgültig ruinieren.

US-Exporteure und Konzerne könnten gegen Umweltgesetze in der EU klagen, wenn sich durch Gesetzesänderungen oder höhere Umweltstandards Profiteinbußen für sie ergäben. Auch ein eventuelles Fracking-Verbot könnte unter diesem Vorwand zu Fall gebracht werden.

Der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierungskoalition zielt ausdrücklich auf einen „erfolgreichen Abschluss“ der transatlantischen Verhandlungen. Dies darf auf keinen Fall Wirklichkeit werden!

Machen Sie mit, unterstützen Sie unsere Forderungen und unterzeichnen Sie den Appell!

Wir wollen:

  • Die mühsam erkämpften europäische Verbraucherschutz und Gesundheitsstandards erhalten
  • Eine kleinbäuerliche und ökologische Landwirtschaft erhalten und schützen
  • Klima- und Umweltschutzauflagen sowie das Vorsorge- und Verursacherprinzip in Europa und in Deutschland aufrechterhalten
  • Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie Trinkwasserversorgung oder Bildung sollen in demokratisch legitimierter öffentlicher Hand bleiben
  • Unser Grundgesetz und Rechtssystem vor intransparenten Schiedsgerichten ohne Berufung oder Revision und demokratische Kontrolle schützen.

Deshalb wollen wir diese gravierenden Eingriffe für Verbraucher und Konsumenten verhindern und fordern daher einen STOPP der Freihandels-Verhandlungen!

Geheimtreffen: EU schwört Staaten auf neue Weltordnung ein

Die EU - hier Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia - will das Freihandelsabkommen mit den USA geheim verhandeln. Nur Lobbyisten werden informiert, die Bürger sollen mit Propaganda zugedröhnt werden. (Foto: dpa)Die EU – hier Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia – will das Freihandelsabkommen mit den USA geheim verhandeln. Nur Lobbyisten werden informiert, die Bürger sollen mit Propaganda zugedröhnt werden. (Foto: dpa)

TTIP und ex – Schlachtplan für Freihandel

Die EU hat vergangene Woche zu einem Geheimtreffen in Brüssel geladen, bei dem die Mitgliedsstaaten auf eine einheitliche Propaganda für das neue Freihandelsabkommen mit den USA eingeschworen werden sollten. Die EU verlangt, dass „alle mit einer Stimme sprechen“. Das Abkommen ist geheim, die Öffentlichkeit soll ausschließlich von den Vorteilen des TTIP informiert werden.

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Mordsgeschäfte in Afrika

mali Mordsgeschäfte in AfrikaMordsgeschäfte (IV)

20.09.2013BERLIN/HANNOVER

(Bericht von German Foreign Policy) – Deutsche Geflügelproduzenten ruinieren gestützt auf staatliche Millionensubventionen die Fleischmärkte Afrikas. Innerhalb nur eines Jahres hat Deutschland seine Hähnchenausfuhren nach Afrika um 120 Prozent gesteigert – von gut 19.000 Tonnen auf knapp 43.000 Tonnen. Da das Fleisch zu Dumpingpreisen angeboten wird, können lokale Geflügelzüchter ihre Waren nicht mehr absetzen und sind gezwungen, ihre Betriebe aufzugeben – mit desaströsen Konsequenzen für die jeweiligen Volkswirtschaften und die Ernährungssituation der einheimischen Bevölkerungen. Ermöglicht werden die Billigexporte durch Freihandelsabkommen, die insbesondere westafrikanische Staaten zwingen, ihre Märkte für deutsche Produkte zu öffnen. Die Expansion in bisher nicht gekanntem Ausmaß ermöglicht es der Geflügelindustrie, sinkende Profite im Inland auszugleichen.

Dumping in Afrika

afrika kind 250 Mordsgeschäfte in Afrika

Bild: badische-zeitung.de

Wie die evangelische Hilfsorganisation “Brot für die Welt” mitteilt, haben deutsche Geflügelproduzenten ihre Ausfuhren nach Afrika innerhalb nur eines Jahres mehr als verdoppelt. Wurden 2011 noch gut 19 Millionen Kilogramm Hähnchen in afrikanische Staaten exportiert, waren es 2012 bereits knapp 43 Millionen Kilogramm. Betrachtet man die Entwicklung seit dem Jahr 2000, fällt die Steigerung noch weit drastischer aus; seinerzeit wurden lediglich rund 5.000 Tonnen Geflügel nach Afrika geliefert. “Brot für die Welt” wirft der deutschen Fleischindustrie “verbotenes Dumping” vor, mit dessen Hilfe insbesondere Kleinbauern in den westafrikanischen Staaten vom Markt “verdrängt” würden: “Mit Importpreisen von circa 80 Eurocent pro Kilo können sie nicht konkurrieren.” Trotz aller “Fleischrabattschlachten” kosteten die gleichen Hähnchenteile in Deutschland “mindestens drei Euro”.[1]

Komplett zusammengebrochen

cape coast ghana Mordsgeschäfte in Afrika

Ghana: In der Küstenregion bei Cape Coast und Takoradi stößt man auf Zeugnisse der Kolonialzeit. Cape Coast, die ehemalige Hauptstadt der »Goldküste«, wird von einer Burg dominiert, in der Sklaven vor der Überfahrt nach Amerika gefangen gehalten wurden. Heute beherbergt die Cape Coast-Burg das West African Historical Museum.

In Ländern wie etwa Ghana haben die deutschen Billigimporte schon seit längerem desaströse Konsequenzen für die einheimischen Geflügelzüchter und die Ernährungssituation der Bevölkerung. Wurde Anfang der 1990er Jahre noch der gesamte Hühnerfleischkonsum in dem westafrikanischen Staat aus einheimischer Produktion gedeckt, ist diese laut Hilfsorganisationen mittlerweile “komplett zusammengebrochen”.[2] Schon 2003 lag die Kapazitätsauslastung ghanaischer Schlachthöfe nur noch bei 25 Prozent. Nach Expertenschätzungen sind dem Land seither mindestens 100.000 Arbeitsplätze verloren gegangen; zu den Betroffenen zählen nicht nur Farmer und Kleinbauern, sondern auch Futtermittelhersteller und Händler. Insbesondere Landwirte berichten von “deutlich gesunkenen” Einkünften, unter denen die gesamte Familie zu leiden habe: “Die Kinder leiden am meisten. Sie essen weniger, viel weniger. Häufig können sie nicht einmal zwei Mahlzeiten pro Tag einnehmen. Dann trinken wir mehr Wasser.”[3]

24. September 2013 – Politaia – Zum Weiterlesen

Freihandelsabkommen: Freifahrtschein für eine restriktive Politik

freihandelsabkommen

Im Grunde genommen kann man es sich sehr einfach machen, in dem Kritikern der Wind aus den Segeln genommen wird, um ihnen vorzuwerfen, sie würden allem Neuen viel zu skeptisch gegenüber stehen. In Wirklichkeit beinhaltet die engmaschig verzweigte Wirtschaft ein diffuses Netz aus Abkommen, Gefälligkeiten, Abhängigkeiten bis hin zu undurchschaubaren Seilschaften, an deren Trögen die Politik nebst Völkern hängen.

Kein Wunder, daß selbst Systemmedien in der Regel sich unkritisch bedeckt halten bei den neulich sich formierenden Erstgesprächen zum Freihandelsabkommen. Können wir diesem einen Freifahrtschein für eine restriktive Politik bescheinigen, die da auf uns alle zurollt?

Totschlagargumente wie Arbeitsplätze und Wachstum haben ihren Preis