Tag-Archiv | Friedensgespräche

Regierungsbildung in Libyen unter Waffengewalt erzwungen

Dutzende Tote und Verletzte in Libyen
Tripolis 10. Januar 2015 – (IRIB)

Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen libyscher Armee und Milizen haben neun Tote und 15 Verletzte hinterlassen.

Laut Asharq Al-Awsat sagte ein Kommandant der bewaffneten Gruppe Mujahidin-Rat am Samstag in der Stadt Darna: „Bei den Auseinandersetzungen mit den Kämpfern der Chalifa Haftar in einem Gebiet in Darna kamen fünf Soldaten ums Leben.“ Seinen Angaben zufolge starben insgesamt 15 Menschen. Die Uno berichtete heute über die Zustimmung der Konfliktparteien in Libyen zu einer neuen Verhandlungsrunde mit dem Ziel der Krisenlösung in diesem Land. Die schweren Konflikte in Libyen in der Zeit seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi sind beispiellos.

Libyen fordert internationale Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus

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Versöhnung zwischen Hamas und Fatah – USA & Israel schäumen vor Wut

Hamas und Fatah planen Einheitsregierung binnen fünf Wochen

Azzam Al-Ahmed, Fatah-Vertreter, mit Hamas-Führer Ismail Haniyya und dem palästinensischen Parlamentssprecher Ahmed Bahar in Gaza (v.l.n.r.).   (Foto:  REUTERS)  Azzam Al-Ahmed, Fatah-Vertreter, mit Hamas-Führer Ismail Haniyya und dem palästinensischen Parlamentssprecher Ahmed Bahar in Gaza (v.l.n.r.). (Foto: REUTERS)

23. April 2014 Gaza (dpa/IRIB)

Die  Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung und Neuwahlen geeinigt.

Mustafa Barguti, Mitglied einer Delegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, sagte am Mittwoch vor Journalisten in Gaza, die Regierung solle binnen fünf Wochen gebildet werden. Präsidenten- und Parlamentswahlen sollten binnen sechs Monaten abgehalten werden, teilten am Mittwoch laut Agenturberichten Mitglieder einer Fatah-Delegation mit, die in Gaza mit der Führung der islamistischen Hamas-Organisation verhandelte. Nach Medienberichten ist die Bildung einer Regierung unabhängiger Experten geplant. Seit Dienstag hält sich eine Delegation der Fatah-Organisation von Präsident Mahmud Abbas zu Verhandlungen in Gaza auf.  Ähnliche Vereinbarungen zwischen der Hamas und der Fatah in den Jahren 2011 und 2012 wurden allerdings nie umgesetzt. Beide Seiten konnten sich nicht auf die Einzelheiten wie beispielsweise einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten einigen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu übt Druck aus: Er  stellte dem Chef der palästinensischen Autonomiebörde Mahmud Abbas (Fatah) am Mittwoch ein Ultimatum. «Er muss sich entscheiden, will er eine Versöhnung mit der Hamas oder einen Frieden mit Israel? Er kann nur eines von beiden erreichen», sagte Netanjahu während eines Treffens mit dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz. Die Palästinensische Autonomiebehörde unter Leitung von Abbas regiert nur im Westjordanland. Im Gazastreifen hat die Hamas nach einem blutigen Bruderkrieg mit der Fatah 2007 die alleinige Kontrolle übernommen.

USA & Israel unzufrieden mit der Einigung zwischen Hamas und Fatah Weiterlesen

Israel genehmigt Bau neuer Wohneinheiten im Westjordanland

26. Nov. 2013 – Elkuds (AFP/jW)

Israel hat nach Informationen einer Nichtregierungsorganisation den Bau von 829 Wohneinheiten im Westjordanland genehmigt.

Eine Kommission der für das palästinensische Gebiet zuständigen Militärverwaltung habe kürzlich grünes Licht für die Ausweitung mehrerer Siedlungen im Westjordanland gegeben, sagte ein Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Peace Now (Frieden jetzt) am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Betroffen seien Giwat Seew im Norden von Elkuds (Jerusalem) sowie vier weitere Siedlungen.