Tag-Archiv | Friedensvertrag

Jemenitische Stämme setzen Präsidenten Ultimatum

Jemenitische Stämme setzen dem Präsidenten ein Ultimatum

Sanaa 1. November 2014 (Press TV/IRIB)

Die jemenitischen Stammesführer haben dem Präsidenten des Landes eine 10-Tage-Frist zur Regierungsbildung gesetzt.

Ca. 30.000 Stammesführer versammelten sich am Freitag in der jemenitischen Hauptstadt, Sanaa und forderten den Präsidenten Abd Rabbuh Mansur Hadi auf, unverzüglich eine neue Regierung zu bilden – ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen.

Seifollah Rassam, einer der Stammesführer aus der Provinz Sa’da sagte: Gemäß des Friedenabkommens geben wir dem Präsidenten zehn Tage Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. Falls er es nicht schaffen sollte, die Forderungen der Protestierenden zu erfüllen, wird der nationale Rettungsrat einberufen.

Die Freitagsversammlung folgte auf einen Aufruf von Abdelmalek al-Houthi, dem Anführer der jemenitischen Ansarallah-Bewegung.

Im Oktober haben die Ansarallah-Kämpfer und die jemenitische Regierung ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, wonach die Revolutionäre aufgefordert wurden, sich nach der Wahl eines unparteiischen Ministerpräsidenten aus der Hauptstadt zurückzuziehen. Diesem Abkommen sind bisher keine Taten gefolgt.

Jemen: Opposition und Regierung unterzeichnen Friedensvertrag nach blutigen Gefechten

Jemen: Opposition und Regierung unterzeichnen Friedensvertrag

Sanaa 22. September 2014 (dpa/IRIB)

Jemens führende Politiker und Anführer der schiitischen Houthi-Rebellen haben nach monatelangen blutigen Auseinandersetzungen in Sanaa einen Friedenspakt unterzeichnet.

Die Einigung sei in Anwesenheit des Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi erfolgt, berichtete die offizielle jemenitische Nachrichtenagentur Saba am Sonntag. Kurz zuvor hatte Regierungschef Mohammed Basindawa seinen Rücktritt erklärt. Houthi-Kämpfer waren seit Donnerstag immer weiter in Richtung Sanaa vorgedrungen und hatten am unter anderem das Armee-Hauptquartier gestürmt. Seit Wochen fordern die Houthis den Rücktritt der Regierung. Die Houthi-Bewegung kämpft vor allem in den nördlich von Sanaa gelegenen Provinzen Marib und Al-Dschauf gegen Regierungstruppen. Vor einer Woche hatte die Armee dann begonnen, Luftschläge gegen Houthi-Stellungen zu fliegen. Hunderte Menschen kamen bislang ums Leben.

EU bereit zu Entschädigungszahlungen an Palästinenser, die auf ihr Rückkehrrecht verzichten

26. März 2014Tel Aviv (Times of Israel/Irib)

Die Europäische Union hat ihre Bereitschaft bekundet, im Falle eines Friedensvertrages mit Israel allen Palästinensern, die auf ihr Rückkehrrecht verzichten, eine Entschädigung zu zahlen.

Dabei handele es sich um einen Betrag zur Stabilisierung Palästinas und zur Befriedung der Region, sagte der EU-Botschafter in Israel. Nie zuvor hat ein EU-Vertreter sich in dieser Weise geäußert.

Von einem israelischen Diplomaten wurde dieser Vorschlag umgehend zurückgewiesen. Kein Palästinenser würde so etwas akzeptieren, sagte er.

Putin hält Abschluss von Friedensvertrag mit Japan für realistisch

Putin beim APEC-Gipfel in IndonesienPutin beim APEC-Gipfel in Indonesien

19:39 08/10/2013

DENPASAR, 08. Oktober (RIA Novosti)

Wladimir Putin hält es für realistisch, dass Russland und Japan den längst angestrebten Friedensvertrag endlich abschließen.

Die ökonomische Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten schaffe gute Voraussetzungen dafür, „dass wir von einem Friedensvertrag nicht nur träumen, sondern auch daran praktisch arbeiten“, sagte der russische Präsident am Dienstag am Rande des Gipfels der Asiatisch-pazifischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) in Denpasar in Indonesien. „Ich denke, das ist durchaus möglich.“ Er rief auf, kein Feindbild, sondern ein Freundbild voneinander zu schaffen.

„Unsere Außenministerien haben bereits ihre Verhandlungen wiederaufgenommen. Auch auf Expertenebene wird gearbeitet“, so Putin weiter. Im November würden die russischen Außen- und Verteidigungsminister Japan besuchen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg gibt es zwischen Russland und Japan keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Stein des Anstoßes sind die russischen Kurilen-Inseln, die Japan als seine „nördlichen Territorien“ beansprucht.

RIA Novosti© RIA Novosti.

Streitobjekt Kurilen-Inseln

Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln. Sie liegen zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion, was völkerrechtlich festgehalten wurde. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe. Dabei beruft sich Tokio auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.