Tag-Archiv | Kroatien

trotz NATO-Offensive & Einschüchterung großer Andrang bei Wahl in Ostukraine

Donezk: Wahlvorbereitungen unter Artilleriefeuer

Donezk: Wahlvorbereitungen unter Artilleriefeuer

STIMME RUSSLANDS Einen Tag vor den geplanten Wahlen in der „Donezker Volksrepublik“ steht die Hauptstadt dieser von Kiew abtrünnigen ostukrainischen Region unter heftigem Beschuss. Das Militär und die Volksmilizen werfen sich gegenseitig wiederholten Bruch der Waffenruhe vor.

Artilleriesalven und Explosionen sind am Samstag im Zentrum von Donezk zu hören, wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet. Auch im Raum des Flughafens im Norden der Stadt wird wieder geschossen. Dennoch laufen die Wahlvorbereitungen auf hohen Touren: Wahllokale werden mit Urnen, Stimmkabinen und Stimmzetteln ausgestattet; beschädigte Gebäude werden repariert. Nach Angaben der Stadtleitung arbeiten der öffentliche Verkehr und die kommunalen Dienste in Donezk ungeachtet der Artillerieschüsse ohne Beeinträchtigung.

Der Volkswehrstab der DVR beschuldigt das ukrainische Militär, in der Nacht zum Samstag siebenmal die Waffenruhe verletzt zu haben. Die ukrainischen Truppen sollen die Angriffe intensiviert haben. Nach seinen Angaben beschossen die in Awdejewka und Opytnoje aufgestellten ukrainischen Mehrfachraketenwerfer, Mörser und Artilleriegeschütze Wohlviertel im Osten von Donezk. Vier Zivilisten und zwei Milizen seien dabei verletzt worden.

Das ukrainische Militär wirft seinerseits den Milizen vor, 37 Mal die Waffenruhe verletzt zu haben.

Kiew: Sechs Soldaten an einem Tag im Donbass getötet

STIMME RUSSLANDS Sechs ukrainische Soldaten sind in den vergangenen 24 Stunden bei den Kämpfen in der östlichen Industrieregion Donbass (Donezbecken) getötet worden; zehn weitere Armeeangehörige haben Verletzungen erlitten, wie der Kiewer Sicherheits- und Verteidigungsrat am Samstag mitteilte.

Ukraine: Donezker Volkswehr meldet Abwehr ukrainischer Panzerattacke

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Al-CIA-da Terror in Syrien

(die Meldungen ohne Quellen- oder Autorenangabe verfasste Kay Hanisch)

UNO: Bewaffnete Extremisten in Syrien attackieren verstärkt die Infrastruktur

Valerie Amos Valerie Amos – New York 27. Juni 2014 (dpa/IRIB)

Nach Angaben der Vereinten Nationen gelten die die Angriffe der bewaffneten Extremisten verstärkt der Infrastruktur in den Städten.

«In den vergangenen Wochen haben die Angriffe der bewaffneten Opposition auf die zivile Infrastruktur zugenommen», sagte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. «Das hat zu erheblichen Schäden geführt, etwa zur Unterbrechung der Wasserversorgung, der Abwasserleitungen und der Elektrizität.» Allein in Aleppo hätten eine Million Menschen kein sauberes Wasser.

Trotz einer im Februar einstimmig vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution, die den Schutz von Zivilisten und freien Zugang für Helfer fordert, habe sich die Lage in dem Land nicht gebessert. «Es gibt zahllose Beispiele für gezielte Attacken auf Zivilisten in dicht besiedelten Gegenden, und das unter Missachtung der grundlegendsten Prinzipien des Völkerrechts.» Der Grad der Zerstörung «ist unmenschlich und fern jeder menschlichen Würde».

241 000 Menschen würden noch immer in belagerten Gebieten leben. Nur ein Prozent habe in den vergangenen Wochen mit dem Nötigsten versorgt werden können. Insgesamt würden 10,8 Millionen Syrer Hilfe von außen brauchen, 1,5 Millionen mehr als vor einem halben Jahr. Bislang seien etwa 60 Helfer getötet worden.

150 syrische Schülerinnen und Schüler durch ISIS-Terroristen entführt

3. Juni 2014 Aleppo (al-Alam/IRIB)

Die terroristischen Elemente des Islamischen Staates im Irak und Syriens(ISIS, auch   ISIL) haben 150 kurdische Schülerinnen und Schüler, die sich zur Teilnahme an der Abschlussprüfung aus der Region Ain al-Arab nach Aleppo begeben hatten, entführt.

Al-Alam zufolge gab Human Rights Watch in Syrien unter Berufung auf zuverlässige kurdische Quellen bekannt, die Elemente der ISIS-Terrorgruppe hätten am Donnerstag diese Schüler verschleppt.

Diese Terrorgruppe  bringt die entführten Schüler in Häusern und Militärstützpunkten in der Stadt Manbaj unter, um sie dann in Militärschulen 10 Tage lang Zwangsausbildungen zu unterziehen. Ain al-Arab steht gegenwärtig unter der Kontrolle der syrischen Kurden und da in dieser Stadt keine Abschlussprüfungen abgehalten werden können, legen 1500 Schülerinnen und Schüler ihre Prüfung in anderen Städten ab.

Bislang liegen keine Nachrichten über die Lage der 150 entführten Schüler und Schülerinnen vor.

Syrische Rebellen beschießen Aleppo – 50 Tote Weiterlesen

NATO-Nazis: Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

Jazenjuk wischt Serbien von politischer Karte Europas weg

STIMME RUSSLANDS Ein Video mit dem ukrainischen Interimspremier Arseni Jazenjuk hat für einen Eklat in Serbien gesorgt.

Am Ende des Videos, in dem Jazenjuk von Vorteilen der ukrainischen Assoziierung mit der EU spricht, taucht eine Europakarte ohne Serbien auf. Alle Länder des ehemaligen Jugoslawiens sind auf der Karte an Kroatien angeschlossen.

Das Video erschien im September 2013. Nachdem Jazenjuk zum Premierminister ernannt worden war, erlangte die Serbien zugefügte Beleidigung nun eine neue Bedeutung.

Der serbische Außenminister Ivan Mrkić will den ukrainischen Geschäftsträger in Belgrad einbestellen und ihm den serbischen Standpunkt zum Verhalten der Behörden in Kiew erklären.

 

Hunderte Ärzte in Kroatien der Bestechung verdächtigt

Hunderte Ärzte in Kroatien der Bestechung verdächtigt

 STIMME RUSSLANDS Die Behörden Kroatiens haben das Pharmaunternehmen Farmal und 364 Bürger des Landes, größtenteils Ärzte, wegen Bestechung und Amtsmissbrauch angeklagt. Die Anklagen wurden im Rahmen der größten Anti-Korruptionsermittlung im Gesundheitswesen in der Geschichte des Landes erhoben.

Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte Farmal die Ärzte bestochen, damit diese ihren Patienten Arzneimittel der Firma verschrieben. Nach Angaben kroatischer Medien wurden so viele medizinische Mitarbeiter in dieses Schema verwickelt, dass eine Massenkündigung das Gesundheitswesen des Landes ruinieren würde.

 

 

In Rekordzeit: EU-Beitritt stürzt Kroatien in Wirtschafts-Krise

Kroatischer Notenbankchef Vujcic feiert EU-BeitrittSeit drei Monaten ist Kroatien Mitglied der EU – und schlittert in eine tiefe Wirtschaftskrise. Die Exporte brechen ein: Minus 20 Prozent allein im August. Das Wunder bleibt aus, im Gegenteil. Hier reift der nächste Bailout-Kandidat heran.

Kroatiens Exporte brechen weg: Wie die Tageszeitung Poslovni dnevnik berichtet, handele es sich um eine erste Hochrechnung der Regierung, nachzulesen aufPresseurop.eu. Das Exportvolumen soll alleine im August um 19 Prozent geschrumpft sein. In den ersten acht Monaten des Jahres sind die Exportzahlen im Vergleich zu 2012 um 6,3 Prozent gesunken.

weiter unter: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Streit beigelegt: Kroatien setzt EU-Haftbefehl bis Anfang 2014 um

43289_06Justizkommissarin Reding: Zusage für rasche und bedingungslose Anpassung an EU-Recht

Die EU-Kommission und Kroatien haben sich im Streit um die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls geeinigt. Kroatiens Justizminister Orsat Miljenic sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit EU-Justizkommissarin Viviane Reding in Brüssel zu, dass Kroatien sein Gesetz rasch in Einklang mit den EU-Bestimmungen bringen wird. „Das Gesetz wird sehr bald in Kraft treten, spätestens am 1. Jänner 2014“, versicherte Miljenic.

Reding sagte, sie habe die Zusage von Kroatien erhalten, dass die Änderungen rasch und bedingungslos erfolgen werden. Das von der EU-Kommission eingeleitete Konsultationsverfahren zu möglichen Sanktionen laufe bis zur Umsetzung weiter, die EU-Staaten könnten bis 15. Oktober ihre Stellungnahme abgeben. Sobald Kroatien sein Gesetz in Einklang mit EU-Recht gebracht habe, werde die Kommission über die weiteren Schritte entscheiden.

Hintergrund ist ein kurz vor Kroatiens EU-Beitritt am 1. Juli verabschiedetes und unter dem Namen „Lex Perkovic“ bekanntes Sondergesetz, das Auslieferungen für Taten, die vor 2002 begangen wurden, nicht ermöglicht. Betroffen davon ist auch ein ehemaliger jugoslawischer Geheimdienstler, Josip Perkovic. Die deutschen Behörden machen ihn für den Mord an dem Dissidenten Stjepan Djurekovic 1983 im bayerischen Wolfratshausen verantwortlich und haben die Auslieferung beantragt. Die EU-Kommission drohte deshalb zuletzt, Fördermittel an Kroatien einzufrieren. (APA, 25.9.2013)
http://derstandard.at/1379291975591/Streit-beigelegt-Kroatien-setzt-EU-Haftbefehl-bis-Anfang-2014-um

Honigmann Nachrichten vom 28. Aug. 2013 – Nr. 166

Kroatien brüskiert EU und stellt Kriegsverbrecher nicht vor Gericht

Justiz-Kommissarin Viviane Reding hat von Kroatien noch immer keine Antwort auf ihren Brief erhalten. Nun will die EU den Kroaten den Geldhahn abdrehen. (Foto: Consilium)Justiz-Kommissarin Viviane Reding hat von Kroatien noch immer keine Antwort auf ihren Brief erhalten. Nun will die EU den Kroaten den Geldhahn abdrehen. (Foto: Consilium)

Kommission plant Gegenmaßnahmen

Vor dem EU-Beitritt hatte Kroatien erklärt, mit den Kriegsverbrechern aus dem Jugoslawien-Krieg ins Gericht zu gehen. Nun macht Zagreb keine Anstalten, die Zusage einzuhalten. Brüssel ist empört und droht dem Neu-Mitglied mit Sanktionen.

  | , 02:15 Uhr