Tag-Archiv | Landes

EU Geheimdienst ausser Kontrolle

06/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

spionageHaben Sie gewusst, dass die Europäische Union einen eigenen Geheimdienst hat? Sechs Spionageeinheiten beschäftigen zusammen rund 1’300 Mitarbeiter. Der Spass kostet etwa eine Viertel Milliarde Euro jährlich. Doch niemand kontrolliert die EU Intelligence Community und niemand weiss genau, wer die EU überhaupt ausspioniert. Das soll auch so bleiben.

Brüssel ist nicht nur die Hauptstadt von Lobbyisten und korrupten Beamten sondern auch eine Agenten-Hochburg. Gemäss des belgischen Sicherheitsdienstes VSSE tummeln sich mehrere hundert Spione in der EU-Hauptstadt. Damit sind allerdings nicht die 1300 Mitarbeiter des Europäischen Geheimdienstes gemeint. Das entspricht etwa der Grösse eines Geheimdienstes eines mittelgrossen Landes wie Österreich.

Sechs Einheiten werden in Brüssel in der EU-Intelligence Community zusammengefasst. Aber nur für Europol besteht eine rechtliche Grundlage. Die anderen fünf Geheimdienste agieren frei von Kontrolle und müssen auch keine Rechenschaft gegenüber dem EU-Parlament abliefern. Das EU-Parlament hat nicht mal ein Mitspracherecht bei den europäischen Geheimdiensten. Grade wieder wurde eine entsprechende Initiative des Parlaments für eine bessere parlamentarische Kontrolle abgelehnt. Von wem eigentlich und warum? Frech erlauben sich intransparenten, nicht legalen EU- Geheimdienste dennoch eine jährliche Erhöhung des Budgets, was bis jetzt immer durchgewunken wurde. Heute belaufen sich die Kosten auf rund eine Viertel Milliarde Euro jährlich.

gefunden bei: http://www.seite3.ch/EU+Geheimdienst+ausser+Kontrolle/586318/detail.html

…danke an TA KI

Gruß an die Spione – Der Honigmann

Brasilien gehört zu den zentralen Zielen der USA- Ausspähaktion.

26/09/2013beim Honigmann zu lesen

NSA-Affäre: Brasilien liest den USA die LevitenDilma Rousseff

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Klartext zum Überwachungsprogramm der USA geliefert. In Anwesenheit von US-Präsident Obama, der kurz darauf seine eigenen Ansprache zu halten hatte, bezeichnete sie in ihrer Rede die bekannt gewordenen Ausspähaktionen gegen ihr Land als Bruch internationalen Rechts und eine Verletzung der Prinzipien, die das Verhältnis unter befreundeten Staaten regele.

Souveräne Staaten könnten sich niemals über die Souveränität anderer Staaten hinwegsetzen, sagte Rousseff.Das Argument, dass das illegale Ausspähen von Informationen und Daten Länder gegen den Terrorismus schützen soll, ist unhaltbar.” Laut den Informationen von Edward Snowden und dem Guardian-Journalisten Glen Greenwald gehörte Brasilien zu den zentralen Zielen der Ausspähaktion. Rousseff kritisierte, Brasiliens Bürger, Unternehmen von strategischer Bedeutung und diplomatische Vertretungen des Landes seien von den USA ausgespäht worden.

Ihre Regierung werde gesetzgeberische und technische Maßnahmen treffen, um sich gegen die illegale Überwachung zu schützen, kündigte Rousseff an. Allerdings forderte sie auch eine Reaktion der internationalen Gemeinschaft. Sie werde bei den Vereinten Nationen einen Vorschlag für einen Mechanismus einbringen, der die Integrität von Daten im weltweiten Netz künftig sichern soll. Damit gelte es, Informations- und Meinungsfreiheit, die Privatsphäre und Menschenwürde und insgesamt die Grundrechte zu schützen. Rousseff nannte gleichzeitig Diversität, Neutralität des Netzwerks gegenüber den Inhalten und eine multilaterale Aufsicht über das Netz als Ziele für die UN-Initiative.

Insbesondere der letzte Punkt könnte die Debatte über die besondere Aufsichtsrolle der USA über das Netz neu aufrollen. Seit Jahren ist so etwa die unilaterale Aufsicht der USA über die Rootzone des Domain Name System ein Streitpunkt auf dem internationalen Parkett. Immer wieder waren Vorstöße in Richtung einer stärker internationalen Aufsicht als mögliche Übernahme des Internet durch die Vereinten Nationen zurückgewiesen worden. Zuletzt waren die entsprechenden Forderungen leiser geworden, Länder wie Brasilien oder China engagierten sich verstärkt in den Selbstverwaltungsgremien wie der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN). Die Spähaffäre könnten nun für eine Neuauflage des Ringens um das Netz sorgen. (Monika Ermert) / (axk)

gefunden bei: http://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Affaere-Brasilien-liest-den-USA-die-Leviten-1966154.html

danke an TA KI

Gruß nach Südamerika – Der Honigmann

Verdeckte Operationen oder militärische Unterstützung in Afrika, wo die USA militärische Beziehungen zu 54 Staaten unterhält.

12. Juli 2013 von beim Honigmann zu lesen

US Armee kämpft in 74 Staaten – inkl. Videos

So etwas ist in der Weltgeschichte einzigartig! Ein einziges Land führt direkt oder indirekt Krieg in 74 Staaten der Welt und hat Stützpunkte auf allen fünf Kontinenten. Damit sind nicht bloss die offenen Schauplätze wie Afghanistan gemeint, sondern auch verdeckte Operationen oder militärische Unterstützung in Afrika, wo die USA militärische Beziehungen zu 54 Staaten unterhält.

Spätere Generationen werden uns fragen: „Wie war es möglich, dass der Präsident eines Landes den Friedensnobelpreis bekommt, während er in insgesamt 74 Staaten dieser Welt Krieg führt.“ Die passende Antwort wäre natürlich: „Wir wussten von nichts.“

Wer die Präsenz der US-Armee lapidar als „Weltpolizist“ abtut, ignoriert die Tatsache, dass auch ein Polizist nur seine Arbeit tut, wenn er dafür bezahlt wird. Von wem? In den wenigsten Fällen sind es internationale Mandate, ja nicht mal vom US-Kongress abgesegnete Missionen. Dass die USA nicht der freundliche Dorfpolizist ist, der kleinen Kindern ein Bonbon schenkt und alten Frauen über die Strasse hilft, zeigen die Schreckenstaten, die in den letzten Jahren aufgedeckt wurden. Abu Ghraib und Guantanamo sind ja nur die Spitze des Eisberges.

Die USA ist heute auf allen fünf Kontinenten militärisch präsent. Die US-Armee hat riesige Stützpunkte nicht nur in Europa, sondern auch im Nahen Osten. In Bahrain wurde grade eben ein Stützpunkt ausgebaut, um Platz für 10’000 Soldaten und 120 Flugzeuge zu schaffen. Auch in Afrika ist die USA via US Africa Command in 54 Staaten präsent. Offiziell ist das Militär unter anderem in „Hilfsoperationen“ involviert – jedoch ohne internationales Mandat, sondern einfach so. Zum Plausch? Weiterlesen