Tag-Archiv | Regierungsumbildung

Al-CIA-da sabotiert Regierungsumbildung im Jemen

Al-Qaida übernimmt Verantwortung für Bombenlegung vor Haus des jemenitischen Präsidenten

 Abed Rabbo Mansur Hadi Abed Rabbo Mansur Hadi

Sanaa 8. November 2014 (IRNA/IRIB)

Die Terrorgruppe al-Qaida hat die Verantwortung für die Bombenlegung vor dem Haus des jemenitischen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi übernommen.

Dem Nachrichtenportal „Yemen24News“ zufolge gab die der al-Qaida unterstehende Terrorgruppe Ansar al-Shari’a am heutigen Samstag in einer Erklärung bekannt, sie habe am vergangenen Donnerstag zwei Bomben vor dem Haus von Mansur Hadi gelegt. Sie hätten beabsichtigt, diese Sprengsätze beim Verlassen des Hauses durch den US-Botschafter im Jemen Matthew Tueller, zur Explosion zu bringen, hieß es in dieser Erklärung weiter. Die jemenitischen Sicherheitskräfte entdeckten die Sprengsätze am Donnerstag  jedoch einige Minuten bevor der US-Botschafter das Haus des jemenitischen Präsidenten verlies und entschärften sie.

Ansarullah-Bewegung lehnt neues Kabinett in Jemen ab

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Jemenitische Stämme setzen Präsidenten Ultimatum

Jemenitische Stämme setzen dem Präsidenten ein Ultimatum

Sanaa 1. November 2014 (Press TV/IRIB)

Die jemenitischen Stammesführer haben dem Präsidenten des Landes eine 10-Tage-Frist zur Regierungsbildung gesetzt.

Ca. 30.000 Stammesführer versammelten sich am Freitag in der jemenitischen Hauptstadt, Sanaa und forderten den Präsidenten Abd Rabbuh Mansur Hadi auf, unverzüglich eine neue Regierung zu bilden – ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen.

Seifollah Rassam, einer der Stammesführer aus der Provinz Sa’da sagte: Gemäß des Friedenabkommens geben wir dem Präsidenten zehn Tage Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. Falls er es nicht schaffen sollte, die Forderungen der Protestierenden zu erfüllen, wird der nationale Rettungsrat einberufen.

Die Freitagsversammlung folgte auf einen Aufruf von Abdelmalek al-Houthi, dem Anführer der jemenitischen Ansarallah-Bewegung.

Im Oktober haben die Ansarallah-Kämpfer und die jemenitische Regierung ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, wonach die Revolutionäre aufgefordert wurden, sich nach der Wahl eines unparteiischen Ministerpräsidenten aus der Hauptstadt zurückzuziehen. Diesem Abkommen sind bisher keine Taten gefolgt.

französische Regierung tritt zurück – Hollandes Beliebtheit auf Tiefpunkt

Regierung in Paris tritt zurück

Paris 25. August 2014 (Reuters/IRIB)

Einen Tag nach heftiger Kritik an Deutschland und der Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone steht Frankreich vor einem Regierungsumbau.

Ministerpräsident Manuel Valls bot Präsident Francois Hollande am Montag den Rücktritt seines Kabinetts an, das vor knapp fünf Monaten an den Start gegangen war. Laut Präsidialamt soll Valls am Dienstag eine neue Regierung vorstellen. Er hatte in den vergangenen Monaten mit großen Differenzen zwischen seinen Ministern zu kämpfen. Vor allem in der Finanz- und Konjunkturpolitik stellten sich Vertreter aus dem linken Lager wie Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg immer wieder gegen gemäßigtere Kräfte unter der regierenden Sozialisten. Valls war es zudem nicht gelungen, die Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen. Im Juni lag die Quote bei 10, 2 Prozent und damit doppelt so hoch wie in Deutschland. Der für seine deutlichen Worte bekannte Wirtschaftsminister Montebourg hatte am Wochenende mit Attacken gegen die Bundesregierung für Aufsehen gesorgt. Er rief zum Widerstand gegen eine von Deutschland vorangetriebene Sparpolitik in Europa auf. Frankreich habe nicht die Absicht, „sich nach den maßlosen Obsessionen von Deutschlands Konservativen zu richten“. Er forderte einen raschen Kurswechsel und Vorrang für die Bewältigung der Krise.

Hollandes Rating erreicht seinen Tiefstand

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Venezoelas Regierung zurückgetreten

Venezolanische Regierung tritt zurück

STIMME RUSSLANDS Die venezolanische Regierung ist am Montag in vollem Bestand zurückgetreten, um es dem Präsidenten Nicolás Maduro zu ermöglichen, eine Umbildung des Kabinetts zu organisieren, meldet der Vizepräsident Jorge Arreaza.

Zuvor kündigte Maduro seine Pläne zur Umbildung an, dessen Ziel sei, eine „Revolution binnen einer Revolution“ durchzuführen und das ganze Regierungssystem zu verändern. Details dieser Veränderungen nannte er damals nicht, erklärte allerdings, dass sich der Kampfgenosse von Ernesto Che Guevara, der 78-jährige Ökonom Orlando Borrego, mit den Fragen der Umbildung auseinandersetzen wird. RIA Novosti/STIMME RUSSLANDS