Tag-Archiv | Verbot

Israel verbietet 2 palästinänsische Wohltätigkeitorganisationen / Ägypten weicht Großisrael

Ägypten reißt 2000 Wohnhäuser an der Grenze zu Gaza ab

Sinai-Halbinsel 12. Januar 2015 – (PressTV/IRIB)

Die ägyptische Armee hat mit dem Abriss von über 200 Wohnhäusern auf der Sinai-Halbinsel begonnen, um die  Sicherheitszone an der Grenze zum Gazastreifen zu erweitern.

Ägyptische Medien berichteten am Sonntag, dass die Armee vor einigen Monaten einen 500m breiten Streifen an der Grenze geräumt hatte. Nun breite sie diese Sicherheitszone um weitere 500 Meter aus. Dies ist die zweite Abrissphase, die Kairo nach dem Angriff auf einen Kontrollposten in dieser Krisenregion im vergangenen Oktober, verkündet hatte. In der ersten Phase wurden ca.800 Wohnhäuser und Gebäude abgerissen. Kairo behauptet, dadurch verhindern zu können, dass die Gazabewohner ägyptischen Boden betreten. Seit der Entmachtung von Muhammad Mursi im Juni 2013 wurde die Überwachung der Verbindungstunnel zu Gaza verschärft. Diese Verbindungstunnel sind die einzigen Lebensadern der Palästinenser, die im Gazastreifen unter israelischer Blockade  sind. Die Gazabewohner nutzen diese Tunnel, um ihre Grundbedürfnisse, wie Nahrungsmittel, Medikamente und Energieträger, zu decken.

Tel Aviv billigt den Bau von 300 neuen Wohneinheiten in den Palästinensergebieten

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Zwischenergebnis: 80 % der Katalanen für Abspaltung – Miltärpolizei übt Volksaufstand

Katalonien-Zwischenergebnis: 80,7 Prozent stimmen für Abspaltung von Spanien

STIMME RUSSLANDS Bei der Volksbefragung zur Unabhängigkeit Kataloniens haben sich die Wähler mehrheitlich für die Abspaltung der Region von Spanien ausgesprochen, meldet der Deutschlandfunk.

Wie die Regionalregierung in der Nacht bekanntgab, nahmen rund zwei Millionen Menschen an der Abstimmung teil. 80,7 Prozent von ihnen votierten demnach für die Unabhängigkeit. Angesichts dieses Ergebnisses bat Regierungschef Mas die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Organisation eines bindenden Referendums. Die gestrige Befragung, die von der Zentralregierung in Madrid nicht anerkannt wird, hat lediglich symbolische Bedeutung.

Kataloniens Präsident Artur Mas will am Sonntag eine Test-Abstimmung über die Unabhängigkeit von Spanien durchführen. (Foto: dpa)Kataloniens Präsident Artur Mas will am Sonntag eine Test-Abstimmung über die Unabhängigkeit von Spanien durchführen. (Foto: dpa)

Bürgerrechte – Ungewöhnliche Übungen mit Soldaten

Bahrain verbietet Opposition Wahlantritt – wieder Schiiten betroffen

Die libanesische Hisbollah verurteilte das Aktivitätsverbot für Al Wifaq in Bahrain
Die libanesische Hisbollah verurteilte das Aktivitätsverbot für Al Wifaq in Bahrain

Beirut/Manama 29. Oktober 2014 (farsnews/tasnim/IRIB)

Am gestrigen Dienstag verurteilte die libanesische Hisbollah in einer Erklärung das Aktivitätsverbot, welches die Ale Chalif in von Bahrain für die Al Wifaq und Al Waad kurz vor den Parlamentswahlen in diesem Land verhängt hat und erklärte, diese Maßnahme zeige, dass die kommenden Parlamentswahlen nicht aus dem Willen der Bürger hervorgehen.

Die libanesische Hisbollah gab bekannt, dass Ale Chalifa durch diese Maßnahme seine unterdrückerischen und gewaltsamen Tendenzen demonstriert habe. Ein Gericht in Manama hatte am Samstag einen Urteilsspruch herausgegeben, gemäß dem der größten Opposition dieses Landes, nämlich der Wifaq (islamische Gesellschaft der nationalen Einheit) für drei Monate jegliche Aktivitäten untersagt werden. Zuvor war bereits ein Aktivitätsverbot gegen die al Waad (nationaldemokratische Aktionsgesellschaft) verhängt worden. Die Al Wifaq ist die größte schiitische Oppositionsgruppe in Bahrain. Sie wurde 2002 mit dem Ziel ins Leben gerufen, die Forderungen des Volkes und ihre gemeinsamen Anliegen bei der Bestimmung über das Schicksal ihres Landes zu unterstützen.

800 Bürgermeister trotz Verbotes für Abspaltungsreferendum in Katalonien

Demonstrationen in Barcelona

STIMME RUSSLANDS Die politischen Führer Kataloniens haben ihren Willen zur Abhaltung eines Referendums über die Trennung von Spanien eindrucksvoll demonstriert.

Der regionale Regierungschef Artur Mas empfing in Barcelona rund 800 katalanische Bürgermeister, die dafür sind, die Abstimmung ungeachtet eines Verbots des Madrider Verfassungsgerichts wie geplant am 9. November abzuhalten.

Nach Ansicht der konservativen Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy müssten in der Frage der Abspaltung einer Region von Spanien alle Bürger des Euro-Landes abstimmen. Deshalb hatte Madrid eine Klage gegen die katalanischen Pläne erhoben, die von den Verfassungsrichtern vorläufig zugelassen wurde. orf

Spanische Behörden verbieten Referendum über fortbestehen der Monarchie

Spanische Behörden verbieten Referendum

STIMME RUSSLANDS Die spanischen Behörden haben das Referendum über die Zukunft der Monarchie abgelehnt. Diese Entscheidung wurde vom Unterhaus des Parlaments getroffen.

Gegen das Referendum, bei dem sich die Staatsbürger über die Aufrechterhaltung der Monarchie oder die Gründung einer dritten Republik äußern könnten, stimmten die regierende Volkspartei und die größten Oppositionskräfte.

Die Idee eines Referendums wurde in Spanien seit dem Rücktritt von König Juan Carlos im Juni diskutiert, der die Macht an seinen Sohn Felipe VI. weitergab. Seit Sommerbeginn fanden Proteste statt, bei denen sich 60 Prozent der Spanier für ein Referendum äußerten.

schwerer Schlag gegen NWO – China stoppt Gen-Reis

26.08.2014 – F. William Engdahl – Kopp-Online

Die Regierung der Volksrepublik China hat Monsanto und der US-dominierten Agrobusiness-Industrie einen schweren Schlag versetzt: Völlig unerwartet beschloss das chinesische Landwirtschaftsministerium die Einstellung eines Programms zur Entwicklung von gentechnisch verändertem Reis und Mais. Als am 17. August die Lizenzen für in China entwickelten Genreis und Genmais zur Verlängerung anstanden, galt diese eigentlich als Routineangelegenheit, doch anders als die Gentechnik-freundliche US-Regierung beschloss das chinesische Ministerium für Landwirtschaft, die Lizenzen nicht zu verlängern.

Die Geschichte geht zurück auf die frühere Regierung. 2009 genehmigte der Ausschuss für Biosicherheit des Ministeriums die Entwicklung der beiden Sorten Genreis und Genmais. Die Zertifikate sollten nach fünf Jahren erneuert werden. Bedingung war, dass dieser gentechnisch veränderte Reis und Mais ausschließlich zu Forschungszwecken verwendet wurde und nicht in den Verkauf gelangte.

2009 gab das chinesische Landwirtschaftsministerium sein Programm für die Entwicklung von gentechnisch verändertem Reis und Mais bekannt. Bei einem China-Besuch anlässlich der Veröffentlichung meines Buchs Saat der Zerstörung, die dunkle Seite der Genmanipulation in chinesischer Übersetzung erklärten mir Wissenschaftler des Ministeriums Ende 2009, die Regierung wolle sichergehen, bei einer großen neuen westlichen Technologie, die einen geringeren Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel und höhere Ernteerträge versprach, den Anschluss nicht zu verlieren.

Das Experiment wurde an der landwirtschaftlichen Hochschule Huazhong in der Nähe von Wuhan durchgeführt. Wie Huang Jikun, Chefwissenschaftler bei der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, 2009 erklärte, hofften chinesische Wissenschaftler, die den rosigen Versprechungen Monsantos und des US-Landwirtschaftsministeriums glaubten, wonach die gentechnisch veränderten (GV) Sorten dazu beitrügen, den Pestizid-Einsatz um 80 Prozent zu verringern und gleichzeitig die Ernteerträge um acht Prozent zu steigern. Bei Tests zeigten der chinesische GV-Reis und -Mais keine solch positiven Resultate.

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Ägyptische Justiz verbietet politischen Flügel der Muslimbruderschaft

Besonders nach dem Prozessbeginn gegen Mohammed Mursi protestierten zahlreiche Muslimbrüder und Sympathisanten auf den Straßen von Ägypten. Besonders nach dem Prozessbeginn gegen Mohammed Mursi protestierten zahlreiche Muslimbrüder und Sympathisanten auf den Straßen von Ägypten.

Teheran 12. August 2014 (AFP/IRIB)

Mit dem Verbot der Freiheits- und Gerechtigkeitspartei hat die ägyptische Justiz jetzt auch den politischen Arm der Muslimbruderschaft aufgelöst.

Das höchste Verwaltungsgericht des Landes begründete diese Entscheidung damit, dass die Partei gegen das geltende Parteienrecht verstoßen habe. Eine Berufung gegen diese Entscheidung sei nicht möglich.

Die Partei Freiheit und Gerechtigkeit war nach der ägyptischen Revolution und dem Sturz des langjährigen Staatschefs Husni Mubarak im Februar 2011 gegründet worden und gewann in der Folgezeit alle Wahlen. Mursi war der erste demokratisch gewählte Präsident Ägyptens. Seit er im Juli vergangenen Jahres durch das Militär gestürzt wurde, gehen die Behörden rigoros gegen die Muslimbruderschaft vor. Im Dezember 2013 wurde sie zur „Terrororganisation“ erklärt und später verboten.

Bisher wurden durch die ägyptischen Sicherheitskräfte landesweit etwa 1400 Anhänger der Muslimbruderschaft getötet und rund 15.000 inhaftiert. Gegen Hunderte von ihnen ergingen im Schnellverfahren Todesurteile, darunter auch gegen den Chef der Muslimbruderschaft, Mohammed Badie. Mursi selbst muss sich seit Anfang November vor Gericht verantworten.

ukrainischer Putschpräsident fordert sofortiges Verbot der Kommunistischen Partei

Turtschinow fordert von Justizministerium sofortiges Verbot der Kommunistischen Partei

STIMME RUSSLANDS Der ukrainische Übergangspräsident Alexander Turtschinow hat vom Justizministerium gefordert, die Kommunistische Partei, die 32 Sitze im Parlament innehat, unverzüglich zu verbieten.

In einem Schreiben an das Ministerium beschuldigte Turtschinow die Kommunisten, in „Handlungen“ verwickelt zu sein, „die auf Verletzung der Souveränität, der territorialen Einheit und der Sicherheit des Staates sowie auf eine gesetzwidrige Machtergreifung gerichtet sind“. „Ich bitte das Justizministerium (…) unverzüglich gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Kommunistische Partei der Ukraine zu verbieten“, schrieb Turtschinow, der selber nach dem Februar-Umsturz an die Macht gekommen war.

Letzte Woche hatte Turtschinow das Justizministerium bereits aufgefordert, die Kommunistische Partei auf „Separatismus“ und „Terrorismus“ zu überprüfen und bei ausreichenden Beweisen zu verbieten.

Am Freitag unterbreitete die Partei Batkiwschtschyna der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in der Obersten Rada einen Entwurf über die Auflösung der Kommunisten-Fraktion. RIA Novosti/ STIMME RUSSLANDS

 

Brasilianische Droge soll gegen Krebs helfen

Im Amazonasgebiet versetzen sich Schamanen mit der Droge in Trance - ihr wird eine heilende Wirkung nachgesagt. (Foto: dpa)

Im Amazonasgebiet versetzen sich Schamanen mit der Droge in Trance – ihr wird eine heilende Wirkung nachgesagt. (Foto: dpa)

Die Schamanen im Amazonasgebiet versetzen sich mit einem Getränk aus der Pflanze Ayahuasca in Trance. Die Droge beinhaltet aber auch Stoffe, die zur Behandlung von Krebs eingesetzt werden könnten. Allerdings sind diese Wirkstoffe in ihrer Wirkungsweise noch nicht ganz erforscht und in einigen Staaten verboten.

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Angola verbietet als erster Staat auf der Welt den Islam: Moscheen werden abgerissen

26. Nov. 2013 – Luanda (Isna/kybeline/DTN)

Angolas Regierung hat erster Staat der Welt den Islam als verboten erklärt.

Der angolanische Kultusminister Rosa Cruz e Silva gestern, dass das Ministerium für Justiz und Menschenrechte  den Islam noch nicht zu den zugelassenen Religionen eingestuft hatte und so werden die Moschee bis auf weiteres geschlossen.

Cruz e Silva sagte auch, dass die Moscheeschließungen der jüngste Schritt in einer Reihe von Maßnahmen sei, die Verbreitung der sogenannten illegalen Sekten zu stoppen.

Angolas Präsident Jose Eduardo dos Santos sagte am Sonntag: „Das ist das endgültige Ende des islamischen Einflusses in unserem Land.“ Auch sollen noch weitere 194 weitere Religions-Gemeinschaften verboten worden sein.

Offenbar wird alles, was mit dem Islam zu tun hat, in Angola für illegal erklärt. Muslime haben in dem Land schon immer ein hartes Leben gehabt. Doch nun sollen sie offiziell verfolgt werden.

Die Zerstörung von Moscheen soll schon im Oktober begonnen haben. Davon sollen insbesondere die Muslime in der Hauptstadt Luanda betroffen gewesen sein, berichtet die türkische Zeitung Habertürk.

Ein anonymer Sprecher der angolanischen Botschaft in Washington soll der Meldung widersprochen haben. Allerdings hat man bereits einen Abriss einer Moschee gesehen.

Alex Vines von der britischen Denkfabrik Chatham House bestätigte,  dass die Meldungen der Wahrheit entsprechen. Er sei selbst Augenzeuge eines Moschee-Abrisses gewesen, sagte er den International Business Times.

In Angola leben 20,4 Millionen Menschen, die in 59 ethnische Gruppen unterteilt sind, berichtet Joshua Project. Etwa 92,4 Prozent sind Christen, 5,7 Prozent gehören ethnischen Religionen an und nur ein Prozent sind Muslime.

Demzufolge leben 240.000 Muslime in Angola. Die Anzahl der Angehörigen der ethnischen Religionen liegt bei 1,16 Millionen.

Hoheitsrechte ignoriert: Apple schickt Drohnen über europäische Städte

 |  13.08.13, 23:41  |  22 Kommentare

Apple fotografiert mit Drohnen europäische Städte, um einen Konkurrenz-Dienst zu Google Street View aufzubauen. Norwegen ist verärgert und hat Luftbild-Aufnahmen von Oslo gestoppt. Detaillierte Fotos von Regierungs- und Geheimdienst-Einrichtungen seien eine Gefahr für die Sicherheit. Die US-Regierung intervenierte umgehend: Die Apple-Aktion erfolge im nationalen Interesse.

Apples 3D-Karten für iPad und iPhone sind auch für die US-Behörden höchst interessant. (Foto: Flickr/knster)

Apples 3D-Karten für iPad und iPhone sind auch für die US-Behörden höchst interessant. (Foto: Flickr/knster)

Multimedia-Riese Apple ist gerade dabei, ein Konkurrenz-Produkt zu Googles dreidimensionalem Karten-Programm aufzubauen. Dazu wurden bereits in vielen Städten ferngesteuerte Drohnen zum Einsatz gebracht – auch in europäischen Metropolen.

Auch in Oslo wollte das Unternehmen für seine 3D-Grafiken fotografieren. Die norwegischen Sicherheitsbehörden haben dies aber untersagt, wie die norwegische Zeitung Aftenposten berichtet. „Wir wollen keine so hochdetaillierten Aufnahmen, die zur Identifikation von Arealen mit speziellem Schutzbedürfnis benutzt werden können“, sagte Oyvind Mandt, Direktor der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSM) der Zeitung.

Bei den gefährdeten Objekten handle es sich um militärische Einrichtungen, die speziellen Einschränkungen des Abbildungsrechtes unterlägen, so Mandt. Unter anderem betrifft dies nach Informationen der Aftenposten das in Oslo beherbergte Hauptquartier seiner eigenen Organisation, der NSM. Detaillierte Fotos der Gebäude könnten Hinweise darauf liefern, welche Ausstattung und welche Kapazitäten darin beherbergt sind.

Mit dem Verbot Norwegens auf seinem eigenen Hoheitsgebiet ist es aber noch nicht getan. Mittlerweile beschäftigt die Causa die höchsten diplomatischen Kreise. Die US-Botschaft in Oslo hat sich umgehend auf Seiten Apples in den Streit eingemischt. In einer Stellungnahme heißt es, die Botschaft habe den Auftrag, „US-Wirtschaftsinteressen zu vertreten“, daher würden „natürlich in Norwegen aktive US-Firmen“ unterstützt.

Offenbar kontaktierte die Botschaft den Bürgermeister von Oslo, Fabian Stang, der daraufhin einen Brief an Verteidigungsministerin Anne-Grete Strom-Erichsen schickte. Darin bat er um ein Überdenken der Verbots-Entscheidung, schließlich wären die digitalen Karten-Tools wichtig für den städtischen Tourismus.

Die Intervention der US-Botschaft nach der autonomen Entscheidung der norwegischen Sicherheitsbehörden zeigt einmal mehr die enge Zusammenarbeit zwischen Technologie-Unternehmen und der Regierung der Vereinigten Staaten. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Apple in den USA weder die Regierungsgebäude in Washington DC noch das Pentagon noch das CIA-Hauptquartier in Langley in detaillierten 3D-Bildern abbildet.