Tag-Archiv | Verteidigungsministerium

USA warnt vor Reisen in die Ukraine – Bürgerkrieg oder Eskalation mit Russland erwartet?

Litauen will russische Fernsehkanäle sperren

Sputnik – © Flickr/ Socialism Expo.

Die Sendungen der russischen Fernsehkanäle “RTR Planeta” und “NTV Mir“ in Litauen werden laut Edmundas Vaitekunas, Chef der Kommission für Fernsehen und Rundfunk Litauens, voraussichtlich für ein Jahr verboten, wie das Informationsportal Delfi am Dienstag berichtet.

„Einzelne Sendungen wurde nur vorübergehend, für drei Monate, gestoppt. Jetzt soll der gesamte Kanal abgeschaltet werden, und zwar für eine längere Zeit, da es wiederholte Rechtsverstöße gegen hat“, so Vaitekunas. Nach seiner Meinung kann die Sendesperre für die genannten russischen Fernsehsender bis zu einem Jahr dauern.

In Litauen sollen in dieser Woche Fragen der Abschaltung der Fernsehkanäle „RTR Planeta“ und „NTV Mir“ sowie Einschränkungen für mehrere Sendungen des Kanals Ren TV Baltic (Lietuva) erörtert werden. Eine Entscheidung über das zeitweilige Sendeverbot wird erst getroffen, wenn der zuständigen Kommission ein Gutachten zu Verstößen gegen die journalistische Ethik vorgelegt und die EU-Kommission darüber informiert wird.

Die litauische Kommission für Fernsehen und Rundfunk hatte früher den „Ersten baltischen Kanal“, der die Sendungen des russischen „Ersten Kanals“ weiter übertragen hatte, zweimal gestoppt. Die russischen „RTR Planeta“ und „NTV Mir“ wurden für drei Monate gesperrt. Anlass für die Restriktionsmaßnahmen waren die in einigen Fernsehprogrammen geäußerten Meinungen, die mit der offiziellen Position Litauens hinsichtlich der historischen Ereignisse in Litauen und der jüngsten Entwicklung in der Ukraine nicht übereinstimmten.

Programmbeschwerde gegen ARD und ZDF wegen Unterdrückung wesentlicher Informationen

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19 Tage Rückschau auf den Ukraine-Konflikt inkl. UN- & OSZE-Berichte

Stadtrat: Vier Einwohner von Donezk bei Beschuss am Montag getötet

Stadtrat: Vier Einwohner von Donezk bei Beschuss am Montag getötet

STIMME RUSSLANDS Vier zivile Einwohner von Donezk sind am Montag bei einem Beschuss der Stadt ums Leben gekommen, wie auf der Webseite des Donezker Stadtrates am Dienstag mitgeteilt wird.

In einem neunstöckigen Wohnhaus lösten einschlagende Geschosse mehrere Brände aus.

„Am Dienstag morgen war die Situation in der Stadt stabil angespannt“, teilte der Stadtrat mit.

Zuvor hatte die Volkswehr den Tod von zwei zivilen Einwohnern und eines Milizen in der Ostukraine an einem Tag mitgeteilt. Das Pressezentrum der Kiewer Armee gab den Tod eines ukrainischen Soldaten bekannt.

Drei Zivilisten bei Beschuss von Donezk am Mittwoch getötet

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baltische Scharfschützinnen brechen Waffenruhe in der Ukraine – Swift verweigerte Rechtsbruch gegenüber Russland

Neue Angriffe auf Donezk

Neue Angriffe auf Donezk

STIMME RUSSLANDS Rebellen der so genannten Nationalgarde und ukrainische Militärs setzen den Artilleriebeschuss von Donezk fort.

Gegen Zivilisten wurden schwere Sturmgeschütze „Akazija“, 120-Millimeter-Granatwerfer und Raketensysteme „Grad“ eingesetzt. Vertreter der Volkswehr und des Roten Kreuzes melden mehrfache Feuersteigerung vom Flughafen her.

Beim Angriff wurden Wohnhäuser im Westen der Stadt beschädigt, ein Teil einer Fensterfabrik zerstört und die Wasser- und Stromversorgung unterbrochen. In den letzten 24 Stunden wurden acht Zivilisten verletzt, zwei kamen ums Leben.

Ukrainische Regierungsarmee verstieß siebenmal gegen Waffenruhe

STIMME RUSSLANDS In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Armee die vereinbarte Waffenruhe siebenmal verletzt. Nachdem die Regierungskräfte den Flughafen von Donezk verlassen haben, wird vor allem von der Ortschaft Awdejewka aus geschossen. Die Liste der Opfer wurde durch zwei weitere Zivilisten ergänzt.

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OSZE bestätigt Organraub in der Ukraine – USA verschleppt russische Austauschschüler

IKRK-Mitarbeiter bei Beschuss von Donezk getötet – EU besorgt über Eskalation

IKRK-Mitarbeiter bei Beschuss von Donezk getötet – EU besorgt über Eskalation

STIMME RUSSLANDS Ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ist am Donnerstag beim Beschuss des ostukrainischen Donezk ums Leben gekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium der selbsternannten „Volksrepublik Donezk“ Journalisten mit.

Es handele sich um den schweizerischen Bürger Laurent Etienn, Jahrgang 1976. Sein Pass und der Dienstausweis seien in seiner Tasche gefunden worden.

Am stärksten betroffen wurde am Donnerstag ein Stadtbezirk mit mehrstöckigen Wohnhäusern. Geschossen wurde allem Anschein nach aus Mehrfachraketenwerfern.

Armee greift Donezk offenbar aus Mehrfachraketenwerfern „Uragan“ an

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Osteuropäer liefern Kiew schwere Waffen – NATO-Regime erfindet russischen Einmarsch

Ukrainische Kräfte der Staatsgewalt beschießen weiterhin Städte im Osten des Landes

Ukrainische Kräfte der Staatsgewalt beschießen weiterhin Städte im Osten des Landes

STIMME RUSSLANDS Ukrainische Kräfte der Staatsgewalt beschießen weiterhin Wohnbezirke der Stadt Donezk im Osten des Landes mit Artillerie. Das teilt die RIA Novosti mit.

Die Volksmilizen erwidern den Beschuss aus dem Zentrum der Stadt. Die Anzahl von Opfern und Zerstörungen steht einstweilen noch nicht fest.

Die ukrainische Artillerie hat in der Nacht zum Samstag auch einen Bezirk der Stadt Makejewka der eigenmächtig proklamierten „Volksrepublik Donezk“ beschossen, teilten die Volksmilizen mit.

Durch den Beschusse der ukrainischen Kräfte der Staatsgewalt sind in den letzten Tagen in den Städten des Gebiets Donezk mehr als 20 Personen umgekommen.

Elf Zivilisten bei Beschuss von Donezk tot

STIMME RUSSLANDS Elf Zivilisten sind in den letzten 24 Stunden beim Beschuss von Donezk ums Leben gekommen, weitere acht wurden verletzt, meldet der Stadtrat. Ernsthafte Verluste erlitt auch die Stadt Sugres.

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3427 eingekesselte ukrainische Soldaten gefallen / US-U-Boot aufgebracht

Schwere Verluste für ukrainische Armee: rund 3500 Militärs werden vermisst

Schwere Verluste für ukrainische Armee: rund 3500 Militärs werden vermisst

STIMME RUSSLANDS Rund 3500 ukrainische Militärs, die an der Grenze zwischen dem Gebiet Donezk und Russland eingekesselt worden waren, gelten als vermisst und sind möglicherweise gestorben, wie RIA Novosti von einem ranghohen Mitarbeiter des ukrainischen Verteidigungsministeriums erfuhr.

„3427 Militärs gelten laut unseren Erfassungsunterlagen als vermisst und sind wahrscheinlich tot. Es besteht faktisch keine Hoffnung mehr, dass jemand aus der 72., 24. und 51. Brigade (mot.), der 79. Flugzeugbrigade und dem 3. Regiment der Spezialkräfte am Leben geblieben ist. In den vergangenen zwei Wochen sind nur vier Gruppen von sieben bis 18 Personen aus der Einkesselung ausgebrochen“, so der Gesprächspartner der Agentur.

Der Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums bezweifelte, dass die auf den Gefechtsfeldern zurückgelassen Waffen vernichtet worden seien. „…In der vergangenen Woche haben wir Bewegungen zahlreicher SPz und Panzer mit ukrainischen Symbolen und Dienstnummern in Richtung Donezk und Schachtjorsk beobachtet“. Nach Meinung des Beamten sind die von den Militärs zurückgelassenen Waffen intakt und von den Volksmilizen übernommen worden. RIA Novosti/STIMME RUSSLANDS

Amerikanisches U-Boot wurde aus grenznahem Gewässer Russlands verdrängt

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Hoheitsrechte ignoriert: Apple schickt Drohnen über europäische Städte

 |  13.08.13, 23:41  |  22 Kommentare

Apple fotografiert mit Drohnen europäische Städte, um einen Konkurrenz-Dienst zu Google Street View aufzubauen. Norwegen ist verärgert und hat Luftbild-Aufnahmen von Oslo gestoppt. Detaillierte Fotos von Regierungs- und Geheimdienst-Einrichtungen seien eine Gefahr für die Sicherheit. Die US-Regierung intervenierte umgehend: Die Apple-Aktion erfolge im nationalen Interesse.

Apples 3D-Karten für iPad und iPhone sind auch für die US-Behörden höchst interessant. (Foto: Flickr/knster)

Apples 3D-Karten für iPad und iPhone sind auch für die US-Behörden höchst interessant. (Foto: Flickr/knster)

Multimedia-Riese Apple ist gerade dabei, ein Konkurrenz-Produkt zu Googles dreidimensionalem Karten-Programm aufzubauen. Dazu wurden bereits in vielen Städten ferngesteuerte Drohnen zum Einsatz gebracht – auch in europäischen Metropolen.

Auch in Oslo wollte das Unternehmen für seine 3D-Grafiken fotografieren. Die norwegischen Sicherheitsbehörden haben dies aber untersagt, wie die norwegische Zeitung Aftenposten berichtet. „Wir wollen keine so hochdetaillierten Aufnahmen, die zur Identifikation von Arealen mit speziellem Schutzbedürfnis benutzt werden können“, sagte Oyvind Mandt, Direktor der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSM) der Zeitung.

Bei den gefährdeten Objekten handle es sich um militärische Einrichtungen, die speziellen Einschränkungen des Abbildungsrechtes unterlägen, so Mandt. Unter anderem betrifft dies nach Informationen der Aftenposten das in Oslo beherbergte Hauptquartier seiner eigenen Organisation, der NSM. Detaillierte Fotos der Gebäude könnten Hinweise darauf liefern, welche Ausstattung und welche Kapazitäten darin beherbergt sind.

Mit dem Verbot Norwegens auf seinem eigenen Hoheitsgebiet ist es aber noch nicht getan. Mittlerweile beschäftigt die Causa die höchsten diplomatischen Kreise. Die US-Botschaft in Oslo hat sich umgehend auf Seiten Apples in den Streit eingemischt. In einer Stellungnahme heißt es, die Botschaft habe den Auftrag, „US-Wirtschaftsinteressen zu vertreten“, daher würden „natürlich in Norwegen aktive US-Firmen“ unterstützt.

Offenbar kontaktierte die Botschaft den Bürgermeister von Oslo, Fabian Stang, der daraufhin einen Brief an Verteidigungsministerin Anne-Grete Strom-Erichsen schickte. Darin bat er um ein Überdenken der Verbots-Entscheidung, schließlich wären die digitalen Karten-Tools wichtig für den städtischen Tourismus.

Die Intervention der US-Botschaft nach der autonomen Entscheidung der norwegischen Sicherheitsbehörden zeigt einmal mehr die enge Zusammenarbeit zwischen Technologie-Unternehmen und der Regierung der Vereinigten Staaten. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Apple in den USA weder die Regierungsgebäude in Washington DC noch das Pentagon noch das CIA-Hauptquartier in Langley in detaillierten 3D-Bildern abbildet.

Kairo: Polizei will Islamisten im Protestlager aushungern

ägyptenDie Sicherheitskräfte wollen den Zugang zu den Camps der Mursi-Anhänger blockieren – und danach Tränengas und Wasserwerfer einsetzen.

Die ägyptischen Sicherheitskräfte wollen den Dauerprotest von Islamisten in Kairo ohne Blutvergießen beenden. Das berichtete die arabische Zeitung „Al-Sharq Al-Awsat“ am Samstag unter Berufung auf einen Verantwortlichen. Der Informant sagte, die Umsetzung des Plans könne bis zu drei Monate in Anspruch nehmen.
Danach soll in den nächsten Tagen zunächst der Zugang zu dem Protestlager rund um die Rabea-al-Adawiya-Moschee blockiert werden. Anschließend werde die Polizei das Zeltlager der Anhänger des entmachteten Präsidenten Mohammed Mursi mit Tränengas und Wasserwerfern angreifen. Außerdem wolle man den Protestierenden das Wasser abdrehen und dafür sorgen, dass keine Lebensmittel mehr in die Zeltstadt gelangen.
Zahlreiche ausländische Diplomaten hatten die Übergangsregierung in den vergangenen Wochen vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten gewarnt. Die Islamisten fordern die Wiedereinsetzung Mursis, der Anfang Juli nach Massenprotesten von der Armee abgesetzt worden war. Sie wollen so lange in ihrer Zeltstadt ausharren, bis diese Forderung erfüllt ist.
(APA/dpa)

Iran verjagt US-Luftspion

Preparations for Iraq Conference in Sharm El SheikhDer Iran hat nach eigenen Angaben ein US-Spionageflugzeug daran gehindert, in den iranischen Luftraum einzudringen. Die Militärspitze meldet die Entwicklung neuartiger Radaranlagen. Die Marine will unterdessen einen neuen Zerstörer in Dienst stellen.

Jeden Moment im Visier

Brigadegeneral Farzad Esmaili, Kommandeur der Luftabwehrbasis Khatam al-Anbiya, sagte am Dienstag, ein US-Spionageflugzeug des Typs U2 habe versucht, in den iranischen Luftraum heimlich einzudringen. Der iranische Sender Press TV zitierte den General mit den Worten: „Die Maschine flog vom Südwesten Pakistans zum östlichen Teil des Golfes von Oman. Sie wurde von unseren Radaren und elektronischen Frühwarnsystemen jeden Moment beobachtet“. Weiterlesen