Tag-Archiv | Volksabstimmung

Ablehnung gegen EU in Norwegen wächst: 70 Prozent gegen Beitritt

Lieber Monarchie als EU: Norwegens Bevölkerung wird derzeit lieber von einem König vertreten, als von Brüssel regiert. (Foto: dpa)Lieber Monarchie als EU: Norwegens Bevölkerung wird derzeit lieber von einem König vertreten, als von Brüssel regiert. (Foto: dpa)

Norwegen wird wohl niemals der EU beitreten

Die Zustimmung in Norwegen für ein EU-Mitgliedschaft ist deutlich gefallen. Vier Mal mehr Norweger sind gegen eine EU-Mitgliedschaft als dafür. Bisher hatten die Norweger bei zwei Volksabstimmungen einen EU-Beitritt jeweils nur knapp abgelehnt.

Eine Million Schotten unterzeichnen Unabhängigkeitserklärung

Eine Million Schotten unterzeichnen Unabhängigkeitserklärung

Edinburgh 23. August 2014 (IRIB)

Laut der Die Yes-Kampagne – das Ja zur Unabhängigkeit – haben mehr als eine Million Schotten eine Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet, berichtete die englische Zeitung „The Guardian“ am heutigen Samstag.

Vor einigen Tagen berichtete The Guardian, dass die Pläne der englischen Regierung zur Verminderung des Budgets für Gesundheit und Behandlung dazu führten, dass einen Monat vor dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands die Zahl der Befürworter der Unabhängigkeitsbewegung gestiegen ist. Der Direktor der Yes-Kampagne Blair Jenkins nannte die Zustimmung einer Million Schotten zu der  Unabhängigkeit von London einen Wendepunkt. Schätzungsweise 4200000 Menschen werden an dem Referendum am 18.September teilnehmen.

erneut mindestens eine Tote ukrainische Zivilistin durch Artilleriebeschuss

Volkswehr von Lugansk: Bei Artilleriebeschuss im Norden der Region Zivilisten getötet

24. Juni 2014 © Foto: RIA Novosti/Valeriy Melnikov

STIMME RUSSLANDS Ein Artilleriebeschuss der Stadt Priwolnoje im Norden des Gebiets Lugansk durch ukrainische Truppen hat zu Opfern und Verletzten geführt. Wie ein Vertreter des Pressedienstes der sogenannten Lugansker Volksrepublik RIA Novosti mitteilte, wurde eine Kohlengrube unter Wasser gesetzt.

Seinen Worten nach beschießt die ukrainische Armee Priwolnoje aus großkalibriger Artillerie.

„Es werden insbesondere die Geschütze Akazija und Nona eingesetzt. Unter der friedlichen Bevölkerung gibt es Tote und Verletzte… Vorläufig ist bekannt, dass bei dem Beschuss eine Frau getötet und eine verletzt wurde“, sagte der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur. RIA Novosti / STIMME RUSSLANDS

Russische Journalisten unter Minenwerferfeuer nahe Slawjansk Weiterlesen

EU verbietet Import von Waren von der Krim

EU verbietet Import von Waren von der Krim

23. Juni 2014 © Foto: RIA Novosti/Mikhail Voskresenskiy

STIMME RUSSLANDS Die Europäische Union hat am 25. Juni ein Verbot für die Einfuhr von Waren von der Krim und aus Sewastopol verhäng. Dies ist im Kommuniqué des Europarates verzeichnet.

Laut dem Papier sind davon Waren ausgenommen, die ein ukrainisches Zertifikat besitzen.

Die Europäische Union hatte ab dem 23. April die meisten Industrie- und Agrarprodukte aus der Ukraine vollständig oder teilweise vom Zoll befreit. Der Beschluss gilt bis zum 1. November. Bis dahin, so erwartet die EU, tritt das Abkommen über die Assoziierung und den freien Handel zwischen der Ukraine und der EU in Kraft, das am 27. Juni beim Gipfel in Brüssel unterzeichnet werden soll.

schweizer Bürger stimmen heute u. a. über 18 Euro Mindestlohn ab!

Der "Gripen" E: Die Schweizer Regierung möchte 22 neue Jets von dem schwedischen Hersteller Saab erwerben, am Sonntag entscheiden die Bürger.Der „Gripen“ E: Die Schweizer Regierung möchte 22 neue Jets von dem schwedischen Hersteller Saab erwerben, am Sonntag entscheiden die Bürger.

18. Mai 2014Bern (orf/IRIB)

Rund fünf Millionen Schweizer sind aufgerufen, heute über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von umgerechnet 18 Euro pro Stunde sowie den Kauf neuer Kampfjets zu entscheiden.

Sozialdemokraten und Gewerkschaften befürworten die Initiative zum Mindestlohn, während die Regierung und Unternehmerverbände sie unter Verweis auf eine Gefährdung von Arbeitsplätzen ablehnen. Der Kampfjet entzweit seit Monaten die Schweiz. Kritiker fragen, ob die Armee des neutralen kleinen Landes milliardenschwere Flugzeuge „Gripen“ des schwedischen Herstellers Saab braucht? Vereinbarter Kaufpreis für die Flotte: 3, 126 Milliarden Franken, umgerechnet rund zweieinhalb Milliarden Euro. Die Parteien haben sich in der „Gripen“-Frage klar positioniert: Das bürgerliche Lager ist für den neuen Jet, lediglich die Plattform der Frauen in der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) scherte aus. Allen voran Verteidigungsminister Ueli Maurer von der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) macht Werbung für den „Gripen“. Außerdem wird darüber abgestimmt, ob ein Gebot zur Gewährleistung einer umfassenden Hausarzt-Versorgung in der Verfassung verankert werden soll.

Ostukraine trotzt Belagerung: vorläufige Ergebnisse und Wahlbeteiligung der Volksabstimmung

12. Mai 2014 – Foto: RIA Novosti/Maksim Blinov

STIMME RUSSLANDS Nach vorläufigen Angaben machte die Wahlbeteiligung im Gebiet Donezk 75 Prozent aus. Wie der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Roman Ljagin, mitteilt, stimmten 90 Prozent der Beteiligten für die Unabhängigkeit der selbsternannten Republik Donezk ab.

Im Gebiet Lugansk beträgt die Wahlbeteiligung laut dem Vorsitzenden der Wahlkommission des Gebiets, Alexander Malychin, 81 Prozent.

Referendum: Unabhängigkeit von Lugansk unterstützen 96,2 Prozent Weiterlesen

Gründung der Volksrepublik Donezk und Anschluss an Russland nach Referendum am 11.5. geplant – russische Friedenstruppen angefordert

Donezk: Regionalrat kündigt Gründung der Volksrepublik Donezk an

STIMME RUSSLANDS Die Abgeordneten des Donezker Regionalrats haben die Gründung der Volksrepublik Donezk angekündigt, berichten lokale Medien.

Momentan findet in der Regionalverwaltung eine Sitzung statt, bei der die Abgeordneten die Möglichkeit eines Referendums über die Eingliederung in Russland erörtern.

Vor dem Gebäude findet eine prorussische Kundgebung statt. Die russische Flagge über dem Verwaltungsgebäude wurde durch eine Größere ersetzt.

Zuvor erklärte die Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko, sie sei auf dem Weg nach Donezk. Sie sei sicher, dass der Grund der Geschehnisse in dieser Stadt der Russland-Beitritt der Krim sei, fügte sie hinzu.

Volksrat von Donezk plant bis 11. Mai ein Referendum über Russland-Beitritt Weiterlesen

Petition über Wiedervereinigung von Alaska und Russland angelaufen

Petition über Wiedervereinigung von Alaska mit Russland

STIMME RUSSLANDS Die auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlichte Petition über die Eingliederung von Alaska in die Russische Föderation hat im Laufe von zwei Tagen 7.500 Unterschriften gesammelt. Damit die US-Behörden eine offizielle Antwort auf die Petition geben, sind noch weitere 92.500 Unterschriften bis 20. April erforderlich.

„Stimmen Sie für die Abspaltung von Alaska von den USA und seine Eingliederung in die Russische Föderation ab“, heißt es in der Petition, die am 21. März veröffentlicht wurde. In der Petition wird berichtet, dass „Gruppen von russischen Sibiriern im Altertum die heutige Beringstraße passierten und begannen, an der arktischen Küste zu siedeln.“

Die Petition enthält auch enzyklopädische Angaben darüber, dass die ersten Europäer, die Alaska 1732 besuchten, Russen waren.

 

Cyber-Angriff der University of Illinois at Urbana-Champaign auf Webseite von Krim-Referendum

Cyber-Angriff auf Webseite von Krim-Referendum

STIMME RUSSLANDS Die Webseite des Krim-Referendums „Referendum 2014“ über den Status der Halbinsel ist einer massierten Cyber-Attacke ausgesetzt worden.

„Unsere Webseite ist der Welle einer massierten Cyber-Attacke jüngster Generation ausgesetzt worden. Unsere Sicherheitsexperten stellten den Ort der Organisierung dieser Angriffe fest. Das ist die University of Illinois at Urbana-Champaign. Gerade von dort aus werden die Server vor einem Angriff gescannt“, heißt es auf der Webseite.

Volksabstimmung: Schweizer wollen Wehrpflicht behalten

24.9.2013 – Bild: blog.random-coil.de

Eine große Mehrheit der Schweizer (73%) stimmten für die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen die Einführung einer Berufsarmee und bescherten damit der Initiative der „Gruppe Schweiz ohne Armee“ (GSoA), welche die Initiative initiiert hatte, eine krachende Niederlage. Der rechtskonservative Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer (SVP) hatte sich zuvor gegen die Abschaffung der Dienstpflicht ausgesprochen und diese als ersten Schritt zur Abschaffung der Landesverteidigung bezeichnet. (Kay Hanisch)