Tag-Archiv | Waffenlieferung

ukrainisches NAZI-Freiwilligen-Bataillon verhindert humanitäre Hilfslieferungen gen Osten

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

Poroschenko unterbreitet Gesetz gegen blockfreien Status der Ukraine

STIMME RUSSLANDS Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht, der den blockfreien Status des Landes kippt.

„Der blockfreie Status der Ukraine (…) hat sich im Kontext der Sicherheit vor einer äußeren Aggression als uneffektiv erwiesen“, heißt es zur Begründung auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs. „Der längere Verbleib der Ukraine in einer grauen Pufferzone zwischen den kräftigen Systemen der kollektiven Verteidigung ist eine zusätzliche Herausforderung für die Ukraine.“ Das neue Gesetz solle einen „zusätzlichen Mechanismus für die Gewährleistung von Souveränität, für den Schutz der territorialen Einheit und der Unabhängigkeit der Ukraine“ ins Leben rufen.

Poroschenko hatte sich Ende November für eine Aufgabe des 2010 beschlossenen blockfreien Status der Ukraine und eine Aufrüstung stark gemacht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte das Bündnis könne nicht garantieren, dass die Ukraine blockfrei bleibe.

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Brandanschlag auf Schule in al-Quds (Jerusalem)

Brandanschlag auf Schule in al-Quds (Jerusalem)

Ramallah 1. Dezember 2014 (Freunde Palästinas/IRIB)

Ein rassistisch motivierter Brandanschlag auf eine Musterschule in al-Quds (Jerusalem) hat im Land große Bestürzung ausgelöst.

Die Bildungseinrichtung im Süden von al-Quds, in der mehr als 624 Schüler auf Hebräisch und Arabisch unterrichtet werden, gilt als Symbol für das Streben nach einem friedlichen Zusammenleben von Juden und Arabern. Die Polizei erklärte, dass es sich offenbar um „einen Brandanschlag mit nationalistischen Motiven“ gehandelt habe. Darauf deuteten die nahe dem Tatort aufgesprühten Parolen wie „Tod den Arabern“ oder „Keine Koexistenz mit dem Krebs“ hin. Die palästinensische Schulleiterin Nadja Knani erklärte: „Im Umfeld der Schule kam es zuletzt häufiger zu Zwischenfällen, aber noch nie im Inneren des Gebäudes.“ Die Täter waren durch ein Fenster in die Schule eingedrungen und hatten in einem Raum Bücher und Hefte aufgehäuft und in Brand gesteckt. Das Klassenzimmer brannte komplett aus. Ein Feuer, das in einem zweiten Raum entfacht wurde, erlosch dagegen. Am Samstag demonstrierten rund 800 Menschen vor der Residenz Netanjahus gegen ein geplantes Gesetz, das Israel als Nationalstaat ausschließlich des jüdischen Volkes definieren soll. Die Bewegung „Frieden jetzt“ hatte zu der Kundgebung aufgerufen, weil das Gesetz für „Nationalismus und Rassismus“ stehe und das Land zu ruinieren drohe. Auch oppositionelle Parlamentsabgeordnete nahmen teil.

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Granatenangriff auf Passagierbus in Donezk fordert 2 Tote / insgesamt 8 Tote Zivilisten durch Belagerungsfeuer

Granate trifft Passagierbus in Donezk: zwei Tote

STIMME RUSSLANDS Eine Granate hat in Donezk einen Bus getroffen, mindestens zwei Menschen kamen ums Leben, mehrere wurden verletzt.

Zuvor hatten ukrainische Militärs einen Bezirk im Westen der Stadt aus Grad-Mehrfachraketenwerfern beschossen. Mehrere Häuser und ein Umspannwerk wurden beschädigt, eine Möbelwerkstatt fing Feuer. 83 Abspannstationen und sieben Heizräume blieben ohne Strom. Zurzeit werden die Folgen beseitigt.

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